Öffentliche Unternehmen halten Managergehälter geheim

Friedrichshafen, 31. August 2018 (ADN). Die 16.000 öffentlichen Unternehmen lassen so gut wie keinerlei Einblick in die Einkommen ihrer Leitungskräfte zu. Das ist das Ergebnis einer Studie der Zeppelin Universität Friedrichshafen, die am Freitag vorgestellt wurde. Dabei legten mehr als 80 Prozent der kommunalen, landeseigenen oder bundeseigenen Firmen die Vergütung ihrer Führungskräfte gar nicht offen. 3,5 Prozent von ihnen nannten lediglich eine Gesamtsumme und 16, 2 Prozent wiesen die Vergütung unter Angabe der Person aus. Der Analyse zufolge ist die personenbezogene Vergütungstransparenz in Hamburg (65,5 Prozent), Berlin (42,3 Prozent) und Bremen (37.8 Prozent) sowie in den nordrhein-westfälischen Stadt- und Landkreisen (34,4 Prozent) am höchsten. Als größte Geheimniskrämer erwiesen sich Thüringen (3,6 Prozent), Rheinland-Pfalz (1,3 Prozent) und Brandenburg (0,8 Prozent). Auf Länder- und Bundesebene ist verglichen mit den Kommunen der öffentliche Durchblick größer mit 33 Prozent bei den Bundesländern und 52 Prozent beim Bund.

Bei der Studie wurden konkret 6.137 Stadtwerke, Nahverkehrsbetriebe, Bädereinrichtungen und Kulturinstitutionen unter die Lupe genommen. Studienleiter Ulf Papenfuß wies bei der Präsentation darauf hin, dass börsennotierte Unternehmen seit 2005 offenlegen müssen, was ihre Manager verdienen. Bei öffentlichen Unternehmen gibt es solche Regelungen nur in einigen Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. ++  (223)

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USA verursachten in 60 Jahren rund 934 Milliarden Dollar Schaden auf Kuba

Havanna/New York, 30. August 2018 (ADN). Im Zeitraum April 2017 bis März 2018 hat die von den USA gegenüber Kuba betriebene Blockade-Politik einen Schaden von etwa 4,3 Milliarden Dollar verursacht. Das geht aus dem jährlich vom kubanischen Außenministerium herausgegebenen Rapport hevor, über den das Nachrichtenportal amerika21.de am Donnerstag aus Havanna berichtet. Demzufolge hat die US-Regierung die Beziehungen zu Kuba spürbar verschlechtert, nachdem Präsident Donald Trump im Juni 2017 ein „Memorandum des Präsidenten zur nationalen Sicherheit über die Stärkung der Politik der USA bezüglich Kuba“ unterzeichnet hat.

Besonders massiv hat sich die Blockade auf den Gesundheitssektor ausgewirkt. „Dem entstanden schwerste Beeinträchtigungen bei der Krankenversorgung aus den Schwierigkeiten, im Ausland Medikamente, Instrumente, Ersatzteile für medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien zu kaufen,“ heißt es.  Auf Anfragen an 30 Pharmafirmen in den USA hätten überhaupt nur zwei geantwortet. Die beiden verbliebenen Unternehmen teilten mit, wegen der Blockade nicht verkaufen und liefern zu dürfen.

In dem diesjährigen Blockadebericht wird darauf hingewiesen, dass der kumulierte Schaden der seit fast 60 währenden Blockade etwa 933,7 Milliarden Dollar beträgt.  ++ (la/mgn/30.08.18 – 222)

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Ausstellung zur DDR-Justiz eröffnet

Leipzig, 29. August 2018 (ADN). Die Ausstellung „Im Namen des Volkes ? – Über die Justiz im Staat der SED“ wurde am Mittwochabend in Leipzig eröffnet. ++ (ju/mgn/29.08.18 – 221)

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Vor 500 Jahren hielt Melanchton wegweisende Wittenberger Antrittsrede

Wittenberg, 28. August 2018 (ADN). Vor genau 500 Jahren – am 28. August 1518 – hielt der Gelehrte, Sprachwissenschaftler und Pädagoge Philipp Melanchton an der Universität Wittenberg seine für Deutschlands Pädagogik wegweisende Antrittsrede. Sie gilt in der Geisteswelt als rhethorischer, philosophischer und sprachwissenschaftliches Diadem, das bis in die Gegenwart leuchtet. In dem Vortrag „De corrigendis adulenscentia studiis“ entwarf der wichtigste Mitstreiter Martin Luthers einen Reformplan für das humanistische Universitätsstudium, mit dem er die antike Literatur und das Studium der alten Sprachen ins Zentrum der höheren Bildung rückte. Nach Melanchthons Auffassung ließ sich beispielsweise ein Studium der Theologie ohne die drei alten Sprachen – Latein, Griechisch und Herbräisch – überhaupt nicht bewerkstelligen. Das gilt dort bis heute. Melanchthons Wirken begründete das humanistische Bildungsideal in Deutschland und prägte nationale Geistesgrößen wie Johann Wolfgang Goethe, Friedrich Schiller und Friedrich Hölderlin sowie Heinrich Heine und Friedrich Nietzsche. In St. Egidien in Nürnberg schuf Melanchthon als Praeceptor Germaniae – Lehrer Deutschlands – den Urtyp des Gymnasiums. Unter seiner Mitwirkung stieg die Universität Wittenberg zur bedeutendsten Bildungsstätte Europas auf.

Melanchthon wurde zum wichtigsten Reformator nach Martin Luther. Er integrierte den Humanismus in die protestantische Lehre. Weil die protestantischen Territorien für die folgenden 350 Jahre Deutschland dominierten, war diese Form der religiösen Reformation ein Vorgang von nationaler Tragweite. Durch Melanchthon sind die Deutschen Mustergriechen geworden. Sie waren von dem antiken Griechenland geradezu besessen. ++ (bi/mgn/28.08.18 – 220)

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Sarrazins Hinrichtung steht bevor

Berlin, 27. August 2018 (ADN). „Diese Woche wird im Zeichen einer Hinrichtung stehen.“ So kündigt Jacques Schuster in einem Kommentar der Zeitung „Die Welt“ am Montag das in drei Tagen erscheinende neue Buch von Thilo Sarrazin an. Seit die Öffentlichkeit davon Wind bekommen habe, dass Sarrazin ein Buch über die Muslime in Deutschland geschrieben hat und nächsten Donnerstag veröffentlicht,  würden „überall bereits die Äxte aus den Kellern geholt, die Dolche gewienert und die Messer gewetzt.“ Nicht allein sein neues Buch mit dem Titel „Feindliche Übernahme“ soll zerrissen werden, sondern er müsse aus der SPD ausgeschlossen – am besten gleich selbst erledigt werden. Vergessen sei die Toleranz, auf welche die Republik so stolz ist. Im stillen Eigenlob werde sie von den angeblichen Freigeistern vor sich hergetragen. Allerdings merkten die vermeintlich weltoffenen Zeitgenossen nicht,  dass ihr Freisinn immer dann endet, wenn einer eine Ansicht vertritt, die in ihrem Milieu als anstößig gilt.

Schuster beschreibt zum Beleg für diesen Zustand, wie er eine Woche lang unter den Politikern einen Rezensenten für Sarrazins „Feindliche Übernahme“ zu finden versuchte. Es habe keinerlei Vorgaben gegeben. Außer der einen: das Buch sollte auch tatsächlich gelesen werden. Keiner habe sich dazu bereit erklärt. „Jeder wusste, Sarrazins neue Arbeit sei des Teufels, ohne auch nur das Deckblatt in der Hand gehalten zu haben. Offenbar gilt für alle immer noch das, was Angela Merkel 2010 bei Erscheinen von ‚Deutschland schafft sich ab‘ erklärte. Auf die Frage, ob sie Sarrazins Arbeit gelesen hätte, antwortete die Bundeskanzlerin: ‚Nein, die Vorabpublikationen sind vollkommen ausreichend und überaus aussagekräftig, um These, Kern und Intention seiner Argumentation zu erfassen.‘ Das genügte der promovierten Physikerin, um zu einem negativen Urteil zu gelangen. Heute ist es wieder so. Nur einer der Politiker hob sich davon ab. Er erklärte, womöglich sei er nach der Lektüre auf Sarrazins Seite. Das aber bedeute den politischen Tod, den er nicht sterben wollte.“ ++ (li/mgn/27.08.18 – 219)

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Ramelow: Treuhandtätigkeit wissenschaftlich aufarbeiten

Erfurt, 26. August 2018 (ADN). Die Arbeit der Treuhandanstalt muss wissenschaftlich aufgearbeitet werden. Die Forderung stellte Thüringens Ministerpräsident, Bodo Ramelow, in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Allerdings könne man nicht Tausende von Betriebsabwicklungen unter die Lupe nehmen. Aber es sollte die Frage gestellt werden, wie damals mit den Menschen umgegangen worden ist. Immerhin hätten die Ostdeutschen die deutsche Einheit erkämpft. Deshalb gehe es heute um Stil und Respekt. Wenn ein Ostdeutscher seinerzeit mit einem Investitionsbegehren kam, sei er schlechter behandelt worden. Ein noch so gutes Konzept nutzte ihm nichts. Ein Westdeutscher habe aufgrund seiner eingeübten Sprachcodes meist für eine symbolische DM den Vorzug bekommen. Ihm seien solche Vorgehensweisen besonders eindrücklich von der Privatisierung der DDR-Kaliindustrie und den Extremereignissen in den Kaligruben von Bischofferode. Dort habe es durchaus echte Alternativen gegegeben, statt den Bergwerksbetrieb einzustellen. ++ (wi/mgn/26.08.18 – 218)

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Volksentscheid über bedingungslose Einwanderung gefordert

Frankfurt am Main, 25. August 2018 (ADN). Die Mehrheit der Bürger ist erkennbar gegen die bedingungslose Einwanderung. Sie wird aber nicht gefragt und – weil man ihren Widerstand fürchtet – ausgetrickst. Das kritisiert Fritz Goergen auf dem Meinungsportal „tichyseinblick.de“ am Sonnabend. Die Befürworter des bedingungslosen Einwanderns müssten schon im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit zustandebringen, um ihre Auffassung zu legitimieren.  Noch konsequenter wäre eine Volksabstimmung. Jedenfalls sei die bisherige Praxis der Durchsetzung einer bedingungslosen Einwanderung mit dem bisherigen Mix aus juristischem wie politischem Tricksen, Tarnen und Täuschen weder mit Moral noch den Grundsätzen von Recht und Demokratie vereinbar. Der Zweck heiligt die Mittel nicht.

Ähnliches äußerte der Historiker Michael Wolffson am Sonnabend in einer überregionalen Tageszeitung. Er setzt sich speziell mit der Justiz auf diesem Sektor auseinander. Nicht zuletzt der Fall Sami A. zeige, dass Grundsatzfragen an das Rechtssystem gestellt werden müssen. Nicht nur Gerichten, sondern auch der Gewaltenteilung gelte das Unbehagen der Bürger. Sollte das Rechtsempfinden der Bevölkerung nicht entscheidend sein, wie es die Bundesjustizministerin Katarina Barley erklärte, gebe es nicht nur ein Rechtsproblem, sondern eine Systemkrise der Demokratie. Denn Urteile werden „Im Namen des Volkes“ gesprochen. Sein Fazit lautet: „Wie alle drei Gewalten wird die richterliche von außen, sprich politisch bestimmt – aber als einzige nicht ebenso von außen kontrolliert. Unsere Form der Gewaltenteilung hat deshalb bezüglich der richterlichen Gewalt ein gewaltiges Demokratie- und Kontrolldefizit. Es wird Zeit, dass hierüber öffentlich debattiert wird.“ ++ (mi/mgn/25.08.18 – 217)

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Professor-Schüler-Verhältnis von 1:5 auf 1:400 gesenkt

München, 24. Audust 2018 (ADN). In der DDR lag das Professor-Schüler-Verhältnis bei 1:5. Heute beträgt es zwischen 1:400 und 1:800. Auf diese enorme Diskrepanz im Bildungsbereich zwischen DDR und dem gegenwärtigen Ostdeutschland weist der Schriftsteller Christoph Hein in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) hin. Mit schonungsloser Kritik bedenkt er die durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik eingetretenen Verhältnisse und deren skandalträchtiges Zustandekommen. Als eine seiner Romanfiguren werde der Lebenslauf eines Universitätsrektors beschrieben, der sehr verspätet in der DDR seine Professur erhielt, weil man sie ihm wegen seiner offensichtlichen Qualifikation nicht mehr verwehren konnte. Als er dann aber zwei Jahre vor der Wende Professor wurde, blieb ihm nur noch die Aufgabe, das Institut abzuwickeln.

Über seine und andere Künstlergruppen und deren offensichtliche Benachteiligung äußerte Hein: „Dabei ging es bei uns Literaten nach der Wende noch relativ freundlich zu, weil die Westautoren auch nicht viel Geld verdienten. Bei den Malern gab es viel heftigeren Widerstand gegen die Neuen, da haben die Westmaler mit aller Macht dafür gesorgt, dass die Ostmaler nicht in die wichtigen Galerien kamen, obwohl es ja einige gewichtige gab, Bernhard Heisig und andere. Am lockersten waren noch die Architekten: Die West-Architekten wussten, dass, auch wenn sie nichts unternahmen, die Ost-Architekten ohnehin keine Chance haben würden. Also waren sie ganz gelassen und freundlich.“  ++ (li/mgn/24.08.18 – 216)

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Nahost-Konflikt findet in Deutschland seinen Niederschlag

Berlin, 23. August 2018 (ADN). In einem eindrucksvollen Beitrag schildern Lara Marie Müller und Düzen Tekkal in der Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag das Schicksal einer jungen Jesidin. Aschwak Talo ist von IS-Anhängern in Irak verschleppt, versklavt und vergewaltigt worden.  Ihren Angaben zufolge haben IS-Milizionäre sie und ihre gesamte Familie – insgesamt 77 Personen – am 3. August 2014 gefangen genommen. Sie selbst war damals 15 Jahre alt. Dann seien nur Mädchen aussortiert worden, die älter als acht Jahre waren. Sie sei für 100 Dollar weitergegeben und unter IS-Kämpfern mehrfach verkauft worden, irgendwann an jenen Abu Humam. Für einen viel höheren Preis sei sie dann von ihren Angehörigen zurückgekauft worden. Später wurde sie von der baden-württembergischen Regierung im Jahr 2015 per Hilfsprogramm mit anderen 1.000 gequälten und verfolgten Frauen nach Deutschland in scheinbare Sicherheit gekommen. Dort hat sie wider Erwarten zweimal ihrem persönlichen IS-Peiniger aus dem Irak Aug in Aug gegenüber gestanden, der offensichtlich als Flüchtling getarnt ebenso ins deutsche Asyl geschlüpft ist. Er sei mit einem weißen Auto vorgefahren und habe sie angesprochen. Er habe alles über ihr Leben in Deutschland gewusst und sei mit seiner ganzen Familie in Deutschland. 

„Eigentlich wollte ich in Deutschland eine Ausbildung zur Krankenschwester machen“, sagte Talo, Aber als sie ihren Peiniger gesehen habe, wollte sie nur noch weg. Im März kehrte sie in den Irak zurück. Dort lebt sie in einem Lager. Wie ihr ist es auch anderen Frauen in Deutschland gegangen. Teilweise hatten sie Fotos von verdächtigen Personen, die an die deutschen Ermittlungsbehörden weitergeleitet wurden. Es konnte jedoch niemand festgenommen werden. Inzwischen fühlt sie sich im Irak sicherer als im Land ihres zeitweiligen Asyls.

Die Konflikte in Syrien, Irak und in Nahost insgesamt haben also Deutschland mitsamt der unkontrollierten Migrationswelle überspült. Ihr Export nach Deutschland ist von der Bundesregierung gefördert worden und fordert nun Konsequenzen. ++ (mi/mgn/23.08.18 – 215)

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Bevölkerung Kubas diskutiert drei Monate über Verfassungsentwurf

Havanna, 22. August 2018 (ADN). Seit Mitte August ist Kubas Bevölkerung aufgerufen, sich landesweit an der Diskussion über die neue Verfassung zu beteiligen. Der Entwurf liegt seit kurzem vor und soll nun drei Monate lang von den Kubanern erörtert werden. Die Rede ist von 135.000 Nachbarschafts- und Betriebsversammlungen, die dazu zusammenkommen werden. Rund 15.000 Kubaner wurden für die Leitung dieser Diskussionsrunden geschult. Zum Auftakt solcher Zusammenkünfte wird von diesen Beauftragten in jeweils einem Doppelgespann aus dem Entwurfsdokument, das 224 Artikel umfasst – 87 mehr als die noch gültige alte Verfassung aus dem Jahr 1976 – vorgelesen. Dann werden von den Versammlungsteilnehmern Meinungen und Zweifel geäußert, Änderungswünsche oder Streichungen vorgeschlagen. Die Wortmeldungen werden protokolliert und an eine Expertenkommission auf Kommunalebene weitergegeben. Diese redigieren die Texte binnen zwei Tagen und reichen sie an Teams von Juristen und anderen Sachkennern auf Provinz- und Landesebene weiter. Bis Mitte November sollen alle Änderungsvorschläge gesammelt und eingearbeitet sein. Dann wird die Nationalversammlung erneut abstimmen. Das letzte Wort hat dann in einem Referendum am 24. Februar 2019 die kubanische Bevölkerung. ++ (cu/mgn/22.08.18 – 214)

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