Warschauer Aufstand ist umstrittenes Ereignis

Leipzig, 28. Juli 2019 (ADN). Vor 75 Jahren brach der Warschauer Aufstand aus. Er ist für die polnische Geschichte ein sehr wichtiges, allerdings äußerst umstrittenes Ereignis. Das erklärt Dr. Anna Artwinska vom Institut für Slavistik der Universität Leipzig in einem Interview. Er stehe in sehr engem Zusammenhang mit der Erhebung im Warschauer Ghetto. Auf jeden Fall gehöre der Aufstand von 1944 zu den polnischen nationalen Mythen, die die kollektive Vorstellungskraft bis in die Gegenwart prägen. ++ (pl/mgn/28.07.19 – 211)

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Vetternwirtschaft im Bundesverteidigungsministerium und darüber hinaus

Zürich, 27. Juli 2019 (ADN). Den Vorwurf der Vetternwirtschaft im deutschen Verteidigungsminsterium erhebt Thierry Meyssan in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“. Der Verdacht scheint nicht abwegig zu sein, denn die Staatsanwaltschaft ist alarmiert. 

Hintergrund ist eine gerichtliche Untersuchung über die Verwaltung des Verteidigungsministeriums von Ursula von der Leyen. Obwohl die Bundeswehr notorisch schlecht ausgestattet ist, hatte es eine riesige Überziehung von Kostenvoranschlägen gegeben. Eine Untersuchung wurde veranlasst. Sie wurde einer Prüfungsgesellschaft übertragen, die die Erklärungen der Ministerin von der Leyen für befriedigend erklärt hat. Letztlich stellte sich heraus, dass die Analyse vom Sohn der Verteidigungsministerin gefertigt wurde, der bei der beauftragten Prüfungsgesellschaft tätig ist. Nach Überzeugung von Meyssan ist der deutsche „Rechtsstaat“ so konstruiert, dass das Kanzleramt die Macht hat, gerichtliche Untersuchungen über Regierungsmitglieder zu stoppen. ++ (mi/mgn/27.07.19 – 210)

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Ost-West-Kunstraubgeschichten

Speyer/Berlin, 26. Juli 2019 (ADN). Über eine außergewöhnliche Ost-West-Raubgeschichte berichtet am Freitag die „Berliner Zeitung“. Bei näherem Hinschauen ist zu vermuten, dass sie sich wohl tausendfach hat ereignen können und auch vonstatten gegangen ist. Es wurde offenbar jedoch nicht intensiv geforscht und recherchiert.

Handlungsorte der Kriminalgeschichte sind das Museum Speyer und dessen Förderverein. Sie hatten zu Zeiten des Kalten Krieges Raubkunst aus der DDR erworben. Jetzt meinen sie, die rechtsstaatwidrig angeschafften Ausstellungsstücke nicht mehr an die eigentlichen Eigentümer in Ostdeutschland zurückgegeben zu müssen. ++ (ow/mgn/26.07.19 – 209)

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Hohenzollern wecken Vermögensfrust – Ungeklärtes Schicksal des DDR-Volksvermögens

Potsdam/Berlin, 25. Juli 2019 (ADN). Die umfangreichen Forderungen der Hohenzollern-Dynastie auf Rückgabe und Entschädigung von 1926 nach dem Ersten Weltkrieg entzogenen Vermögenswerten eröffnet an zahlreichen weiteren Fronten der Restitution erneut Begehrlichkeiten. Sie bleiben auch nicht im nationalen Rahmen, sondern stellen auch international erhobene Ansprüche wieder auf den Prüfstand. Das gilt sowohl für die Reparationsleistungen gegenüber Griechenland und Polen als auch die mit der UdSSR vor drei Jahrzehnten vereinbarten Enteignungsregelungen. Innerhalb von Deutschland dürfte der vom Hochadel aufgestellte Forderungskatalog schnell um die viel größeren DDR-Vermögenswerte erweitert werden, deren Schicksal im Eiltempo des Beitritts zur Bundesrepublik bislang ungeklärt sind und von „dunklen Mächten“ nebenbei einfach eingesackt wurden. Derzeit entsteht erneut der Eindruck, dass die politische Klasse aller Ebenen auf diesem Gebiet den Hochadel eindeutig gegenüber dem einfachen Volk präferiert.

Die Multiplikationseffekte, die schon längst hätten eingetreten sein müssen, hat sich jetzt die herrschende Parteiendemokratie selbst eingebrockt. Das gilt im konkreten Fall für Brandenburgs Finanzminister Christian Görke, der von den Rechtsvertretern des Hohenzollern-Prinzen noch vor dem Chefgespräch am Mittwoch die Rücknahme aller Rückübertragungs-, Ausgleichsleistungs- und Entschädigungsanträge gefordert hatte. In dem Görke-Brief vom 16. Juli 2019 ist zudem vom Rückzug einer Klage die Rede, die gegen einen Behördenbescheid vor dem Verwaltungsgericht Potsdam eingelegt wurde. Prinz Georg Friedrich von Preußen hatte eine Entschädigung in Höhe von 1,2 Millionen Euro für konfiszierte Schlösser wie Cecilienhof oder Rheinsberg gefordert. Das Verfahren liegt seit Jahren auf Eis. Bezeichnenderweise vertritt der ehemalige Staatssekretär Jürgen Aretz die Interessen der preußischen Adelsfamilie, Vor Jahren hatte er auf der anderen Seite gestanden, nämlich im Dienste des Freistaates Thüringen, und mit den Nachkommen diverser Fürsten thüringischer Kleinstaaten über deren Vermögensansprüche verhandelt.  ++ (vr/mgn/25.07.19 – 208)

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Sachsens politischer Urknall – Etablierte Parteien deklassiert

Berlin, 24. Juli 2019 (ADN). „Von unseren regierungstreuen Medien wird der Öffentlichkeit mitgeteilt, die CDU hätte die Kommunalwahl in Sachsen gewonnen. Warum zögert man dann mit der Veröffentlichung des Gesamtergebnisses ?“ Diese Frage stellt die ehemalige DDR-Bürgerechtlerin Vera Lengsfeld am Mittwoch auf ihrem Nachrichtenblog, die sie gleich selbst beantwortet: Weil die Wahrheit ist, dass in den ländlichen Gebieten die CDU flächendeckend abgewählt wurde. Die Freien Wähler, Sachsens größte Bürgerinitiative, hätten die etablierten Parteien deklassiert. „Die Bürger haben sich die Politik zurückerobert und regieren sich selbst“, stellt Lengsfeld fest. Das Beispiel solle bei der bevorstehenden Landtagswahl keine Schule machen. Deshalb werde dieses Ergebnis verschwiegen. Es handle sich um einen politischen Urknall und ein sächsisches Politmärchen.

Nach den Worten von Sachsens FW-Sprecher Matthias Berger hat das Stastische Landesamt die Wahlergebnisse erst dann als Gesamtschau veröffentlicht, „nachdem die Freien Wähler die Ergebnisse der Kommunalwahl 2019 selbst addiert haben. Die öffentliche Darstellung unter der Schlagzeile, die CDU habe die Wahl gewonnen, sei ein fake news gewesen. Berger, der auch Oberbürgermeister der norsächsischen Stadt Grimma ist, vergleicht die Vorfälle mit der Kommunalwahl in der DDR am 7. Mai 1989: „Vor 30 Jahren hat die Staatsmacht die Kommunalwahlergebnisse gefälscht. Heute wird getrickst, was das Zeug hält.“ Er fassungslos und das habe bisher noch keiner geschafft. Es erhebt sich nunmehr die Frage, den großen oder minimalen Unterschied zwischen Fälschng und Trickserei zu verdeutlichen. ++ (km/mgn/24.07.19 – 207)

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EU-Strategie zum Waldschutz beschlossen

Brüssel/Berlin, 23. Juli 2019 (ADN). Die Europäische Kommission (EU) will den Wald besser schützen. Dazu wurde am Dienstag in Brüssel eine umfassende Strategie beschlossen, teilte die EU-Vertretung in Deutschland mit. Es wurden fünf Prioritäten festgelegt. So sollen nachhaltigere Landnutzungspraktiken stärker finanziell unterstützt, aussagekräftigere Informationen über Wälder gewonnen und gegen Entwaldung vorgegangen werden.

Nach den Worten von EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans sind die Klimaziele nur so zu erreichen. Wälder seien die grünen Lungen des Planeten und müssten genauso gepflegt werden wie die eigenen Lungen. Zwischen 1990 und 2016 sei ein Verlust von 1,3 Millionen Quadratkilometern Wald eingetreten. Das entspreche etwa 800 Fußballfeldern pro Stunde. Grund der schrumpfenden Forstfläche sei die Nachfrage nach Lebens- und Futtermitteln, Biokraftstoffen, Holz und anderen Rohstoffen.

„Trotz der bereits unternommenen Anstrengungen sind die Wälder nach wie vor geschwächt. Daher muss Europa stärker und wirksamer handeln, um die Wälder zu schützen und wiederherzustellen. Die Entwaldung hatla. verheerende Auswirkungen auf die biologische Vielfalt, das Klima und die Wirtschaft“, sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. ++ (eu/mgn/23.07.19 – 206)

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Reue ohne Treue – Experiment mit einem Volk

Hannover, 22. Juli 2019 (ADN). Nach 30 Jahren verjähren nach bürgerlichem Recht zahlreiche Ansprüche. Gewiss auch der auf Wiedergutmachung der ehemaligen DDR-Bevölkerung. Das könnte ein Grund sein, warum sich die ehemalige Chefin der Treuhandanstalt, Birgit Breuel, nach jahrzehntelangem Schweigen an die Öffentlichkeit wagt. Das Echo zu Wochenbeginn auf ihr Interview für die „Frankfurter Allgemeine Wochenzeitung“ (FAS) ist überwältigend, eindeutig und vernichtend kritisch. Sie räumt Fehler ein. „Wir haben den Menschen sehr viel zugemutet. Das war sehr bitter.“ Es habe nicht die Zeit zur Verfügung gestanden, um sich mit den Biographien der Ostdeutschen ausreichend zu beschäftigen. Sie hätten sicherlich teilweise sehr gelitten. „Ich war die Hassfigur im ganzen Land“, gibt sie zu. „In Westdeutschland wäre es nicht möglich gewesen, den Leuten eine Veränderung dieses Ausmaßes zuzumuten.“ Ob die Reue ohne Treue zu spät kommt, ist noch nicht entschieden. Mit Menschen, ein Land und einem Volk so  experimentiert zu haben und es immer noch zu tun, sprengt die Vorstellungskraft. Das realistisch einzuordnen und darüber zu richten, steht an. Das gelingt keinem, aus diversen Parteien zusammengesetzten Treuhandausschuss. Darüber muss wohl ein unabhängiges internationales Gremium befinden. Das ahnt sogar Birgit Breuel, wenn sie sagt: „Wir müssten uns die ganze Transformation vornehmen, nicht nur die Geschichte der Treuhandanstalt. Die Treuhand war nur ein Baustein des harten Systemwechsels von der Plan- zur Marktwirtschaft, wenn auch ein gewichtiger. Wir brauchen in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über die Mühen der Einheit. Und wir brauchen ein geeignetes Verfahren dafür.“++ (tr/mgn/22.07.19 – 205)

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