Klimawandel im Bewusstsein der Menschen angekommen

Potsdam, 31. Dezember 2018 (ADN). Im Jahr 2018 sind die Emissionen weltweit gestiegen. Das haben die Menschen erkannt, sagte der Potsdamer Klimaforscher Hans-Joachim Schellnhuber am Montag im Interview mit dem Deutschlandfunk. Ein Bewusstseinswandel sei eingekehrt. Die vielen extremen Wetterereignisse auf der Nordhalbkugel in diesem Jahr hätten zu einer neuen Wahrnehmung der Gefahren durch den Klimawandel geführt. Es gebe „Konjunkturzyklen der Aufmerksamkeit und Besorgnis“. Das habe er in den vergangenen 30 Jahren festgestellt. „In diesem Jahr spüre ich, dass sich die Menschen große Sorgen machen, dass sie nicht mehren hinnehmen wollen, dass es weiter so wie bisher uns an den Rand unserer Zivilisation führen wird und dass wir den jungen Menschen schuldig sind, ihnen die Zukunft zu bewahren, statt sie ihnen zu stehlen.“ Nötig sei ein Ende der Kohleverstromung. Gleiches gelte für den Verbrennungsmotor und die industrielle Landwirtschaft.  ++ (kl/mgn/31.12.18 – 344)

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Erklärung zum 100. Gründungsjubiläum der KPD

Berlin, 30. Dezember 2018 (ADN). „Die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands am 30. Dezember 1918 im Festsaal des Preußischen Landtags in Berlin war eine folgenreiche Zäsur in der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung“. So bewertet die Historische Kommission der Partei DIE LINKE gleich zu Beginn ihrer Erklärung zum 100. KPD-Gründungsjubiläum die Geburtsstunde dieser Partei, die am Sonntag vor einem Jahrhundert gegründet worden ist. In dem bereits im September dieses Jahres erarbeiteten und beschlossenen Dokument wird dieses Datum als Abschluss und Höhepunkt eines fast zwei Jahrzehnte andauernden Prozesses bezeichnet, in dessen Verlauf sich innerhalb der deutschen Sozialdemokratie mehrere, letztlich unvereinbare prinzipielle Richtungen herausgebildet hatten. Zwischen diesen Strömungen überwogen die weltanschaulichen und politisch-praktischen Differenzen dauerhaft die verbliebenen Gemeinsamkeiten. Vergleichbare Prozesse haben sich der Erklärung zufolge auch in sozialdemokratischen Parteien anderer Länder vollzogen. Die KPD sei zu einer Zeit gegründet worden, als der Höhepunkt der Novemberrevolution erreicht war und damit in einem Augenblick, in dem die grundsätzlichen Entscheidungen über Weg und Ziel des großen gesellschaftlichen Umbruchs am Ende des Ersten Weltkriegs bereits gefallen waren. Zudem habe die neugegründete Partei gerade erst begonnen, sich über ihre Programmatik zu verständigen und eine eigene Organisation zu schaffen. Deswegen sei sie nicht in der Lage gewesen, nachhaltig Einfluss auf die Weiterführung der Novemberrevolution und die Kämpfe zu ihrer Verteidigung zu nehmen.

„Bereits die Ablehnung einer Teilnahme an den Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 – gegen den erklärten Willen von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – war ein erstes deutliches Zeichen dafür, dass die KPD in ihrer Gesamtheit nicht bereit und in der Lage war, die Errichtung der Weimarer Republik als das wesentliche und wichtigste Ergebnis der Novemberrevolution zu akzeptieren“, heißt es in dem kritischen Papier der Links-Partei. ++ (pl/mgn/30.12.18 – 343)

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Wie „krude Thesen“ entstehen und ewig währen

Frankfurt am Main, 29. Dezember 2018 (ADN). Kaum besser als an den „kruden Thesen“ von Thilo Sarrazin lässt sich zeigen, wie wenig eigenständiges Denken in Redaktionen gefordert ist. Davon zeigt sich der Historiker und freie Journalist Lukas Mihr am Sonnabend in einem Beitrag des Portals tichyseinblick.de überzeugt. Die Debatte um das Werk „Deutschland schafft sich ab“ des früheren Bundesbankvorstandes sei ein Beispiel dafür, wie Dämme brechen und Fake News sich dermaßen verselbstständigen. Flächendeckend sei die Trennung zwischen Information und Meinung aufgeweicht worden. Auch in eigentlich neutral zu formulierenden Artikeln hätten sich wertende Bezeichnungen eingeschlichen, die nur in Kommentaren Berechtigung haben. Das gelte auch für den Kampfbegriff „krude Thesen“, mit dem Leser verängstigt werden. Fast jedes Medium übernehme seither diesen Ausdruck. Manche, die meist als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet werden, vermuteten das Agieren einer „Reichspressekammer“ im Hintergrund.

Die Erklärung ist weit simpler, so Mihr. Die Medienlandschaft sei über Jahre hinweg kaputtgespart worden. Weniger Mitarbeiter müssten mehr Arbeit leisten. So würden Agenturmeldungen unverändert übernommen.  Die Formulierung von den „kruden Thesen“ sei hundertfach abgeschrieben worden, nachdem sie einmal in der Welt war. Unisono hatten die Medien berichtet, Sarrazin habe über genetisch dümmere Ausländer sinniert. Seltsamerweise ließ sich diese Behauptung weder durch ein Zitat noch eine Seitenangabe untermauern.  Eine solche Passage ist schlicht nicht in dem Werk auffindbar – im Gegenteil. Diese Deutung hatte eine Agenturmeldung vorgegeben. Sie war entstanden, als Sarrazin im Juni 2010 in Darmstadt bei Unternehmerverband Südhessen gastiert und sein kurz darauf erscheinendes Buch skizziert hatte. ++ (me/mgn/29.12.18 – 342)

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Spaniens franquistische juristische Wurzeln

Bremen, 28. Dezember 2018 (ADN). „Spanien ist anders“. In diese Kurzformel kleidet Prof. Axel Schönberger am Freitag seine scharfe Kritik an der Politik Spaniens und der Europäischen Union (EU). Deswegen hätten führende Vertreter der EU erst kürzlich einen Splitter im Auge der polnischen Justiz gefunden, den Doppelbalken in dem der spanischen Richter jedoch geflissentlich übersehen. In jedem anderen europäischen Staat müssten Manuel Marchena und andere Richter, die über die zu Unrecht inhaftierten und widerrechtlich abgesetzten katalanischen Politiker zu Gericht zu sitzen beliebten, wegen Befangenheit von einem solchen Verfahren zurücktreten. In anderen europäischen Staaten gäbe es derartige Verfahren erst gar nicht. Aber Spanien sei eben anders. Es sei weder ein Rechtsstaat noch eine wahrhafte Demokratie, sondern ein nach wie vor im Franquismus wurzelnder Staat, der sich lediglich einen pseudodemokratischen Anstrich zu geben versucht. ++ (sp/mgn/28.12.18 – 341)

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Hochschulseelsorgerin: Ostdeutsche rassistisch benachteiligt

Halle an der Saale, 27. Dezember 2018 (ADN). Die Ostdeutschen werden rassistisch benachteiligt. Das merkt man daran, dass sie keine Leitungspositionen mehr bekommen, kritisierte die Hochschulseelsorgerin Christiane Thiel aus Halle an der Saale am Donnerstag im Deutschlandfunk. In der evangelischen Kirche sei dieses Defizit besonders spürbar bei jeder Bischofswahl – auch jetzt in Berlin. Es gebe nicht einmal ostdeutsche Kandidaten. Ein Grund dafür sind die fehlenden Sonderpfarrstellen im Osten. Folge dessen sei, dass  „im Rat der Evangelischen Kirchen in Deutschland keine einzige Ostperson sitzt“. Man könne sich im Osten für solche Ämter nicht qualifizieren. In den Ostkirchen gebe es zudem 20 Prozent weniger Gehalt. Sie schlägt deshalb vor, alle Gehälter in der Kirche um 20 Prozenz zu kürzen. Mit dem übrigbleibenden Geld müssten Pfarrstellen in den Regionen geschaffen werden. Das gelte nicht nur für den Osten. Auch im Westen, wo sich die Kirche zurückzieht, solle das geschehen. Pfarrhäuser müssten irgendwie bewohnt bleiben.

Für besonders bedauerlich hält es Thiel, dass es bundesweit keine meinungsbildende Persönlichkeit mehr mit Ostbiographie gibt. ++ (ki/mgn/27.12.18 – 340)

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Zu Weihnachten landen mehr Menschen in der Psychiatrie als üblich

Weinheim, 26. Dezember 2018 (ADN). „Was um uns herum passiert, stimmt nicht mit dem überein, womit Weihnachten assoziiert wird,  und schon gar nicht mit Stille.“ Das erklärt Prof. Peter Sedlmeier vom Institut für Psychologie der Technischen Universität Chemnitz in einem Interview mit der Monatszeitschrift „Psychologie heute“, das in deren Januar-Ausgabe veröffentlicht ist. Die aufgestülpte Besinnlichkeit tue vermutlich nicht gut. Die Zahl der Menschen, die in der Psychiatrie landen, steige in dieser Zeit sogar an.

Wer unbewältigte Geschichten mit sich herumträgt, hat ein Problem, weil sie in der Stille stärker ins Bewusstsein rücken, so Sedlmeier. Da helfe auch Meditation nicht weiter. Psychische Probleme sollten psychotherapeutisch bearbeitet werden. ++ (ps/mgn/26.12.18 – 339)

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350 Kulturhäuser in der DDR – Doppelt so hohe Kulturausgaben im Vergleich zur BRD

Berlin/Hamburg, 25. Dezember 2018 (ADN). Die westdeutsche Dominanz ist eindeutig. Alle griffigen DDR-Geschichten stammen von westdeutschen Historikern. Und die bisher existierenden drei deutschen Kulturgeschichten behandeln die DDR jeweils nur am Rande. Da ist bis heute eine Lücke geblieben. Das bemängelt der ostdeutsche Historiker Gerd Dietrich in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“, das in deren Weihnachtsausgabe abgedruckt ist. Als einen Grund dafür nannte er die politische Absicht nach der Wiedervereinigung, die DDR zu delegitimieren. Daraus habe sich logischerweise ergeben, ihr in der Geschichtsschreibung keinen großen Platz einzuräumen. „Die Sieger schreiben immer die Geschichte. Zumindest am Anfang ist das so“, stellte Dietrich fest und beruft sich auf die Bemerkung Stefan Heyms über die DDR als Fußnote der Geschichte. Er erklärt das am eigenen Beispiel als Professor an der Berliner Humboldt-Universität. „Die ostdeutschen Wissenschaftler, die bleiben durften, wurden als eine Art Edel-ABM-Kräfte betrachtet. Ich habe von 1992 bis 2010 an der Humboldt-Universität immer die gleiche Arbeit gemacht, stets Kulturgeschichte gelehrt, Vorlesungen gehalten, aber ich war zu keinem Zeitpunkt fest angestellt, sondern wurde durch externe Programme finanziert. Mal als Gastprofessor, mal als Vertretungsprofessor. Ein Jahr lang habe ich sogar gearbeitet, ohne irgendein Gehalt zu bekommen. Meine Frau musste da das Geld verdienen,“ beschreibt Dietrich den unsäglichen Zustand. 

Nach den Worten von Dietrich, der soeben eine voluminöse, 2.400 Seiten umfassende Kulturgeschichte der DDR vorgelegt hat, war die kulturelle Potenz der DDR gewaltig. Das gelte nicht nur für die Spitzen, sondern vor allem in der Breite. „Die DDR hat, gemessen an ihrer Einwohnerzahl, doppelt so viel Geld für Kultur ausgegeben  wie die Bundesrepublik.  Es gab über 350 Kulturhäuser, sehr viele freischaffende Künstler und Schriftsteller. Auch wenn dort nicht immer herausragende Kunst produziert wurde – im gesellschaftlichen Leben spielte Kultur eine ungeheure Rolle. In den Achtzigerjahren allerdings gingen diese hohen Kulturausgaben dem Staat langsam an die Substanz,“ schätzt der Kulturhistoriker ein.  ++ (ku/mgn/25.12.18 – 338)

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Franziska Giffey: Der Osten ist mitzudenken

Berlin, 24. Dezember 2018 (ADN). „Ostdeutsche können wir auf den obersten und in den mittleren Führungsebenen mit der Lupe suchen.“ So kritisierte die aus Frankfurt an der Oder stammende  Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Interview mit der „Berliner Zeitung“ am Montag. Damit fingen viele Probleme an, die seit Jahren beklagt würden. Der Osten müsse mitgedacht werden. Er habe eine stärkere Rolle zu spielen.

Wörtlich forderte die Bundesfamilienministerin: „Die Ostdeutschen müssen präsenter werden. Viele regt es auf, dass in Vorständen großer Unternehmen Frauen nur zu sechs Prozent vertreten sind. Mindestens genauso skandalös ist es jedoch, dass nur zwei Prozent der Vorstände aus ostdeutschen Ländern stammen.“

Nach Auffassung von Giffey haben viele Bürger das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren. Ihnen gehe es um das soziale Gefüge, Ordnung und Sicherheit im Land, Werte und um den Erhalt der Demokratie. Aber vor allem wollen die Bürger Ergebnisse und den Eindruck, die Regierung kriegt das hin. ++ (gv/mgn/24.12.18  – 337)

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Mehrere Tausend „Staatenbündler“ in Österreich

Graz, 23. Dezember 2018 (ADN). Die österreichische Justiz geht davon aus, dass es im Lande mehrere Tausend sogenannte Staatenbündler gibt. Darüber berichtet am Donnerstag die Zeitung „Der Standard“ aus Graz. Dort findet ein Prozess statt, in dem über die Bildung einer staatsfeindlichen Organisation gestritten und verhandelt wird. Die 14 Angeklagten verteidigen sehr vehement ihren Status als „Staatenbündler“, die nach Eigendefinition „wirkliche Menschen aus Fleisch und Blut“ sind. Alle anderen seien lediglich Personen nach dem Handelsrecht, so äußerte einer der Angeklagten. Seine Person sei „beswchlagnahmt“ worden. Die vom Gericht geschwünschte Person sei im Gericht eigentlich gar nicht anwesend. Er wolle nur als Diplomat und Botschafter des „Staatenbundes“ angesprochen werden. Das sei seine wahre Identität. Der Staat Österreich sei nur ein Geschäftsmodell, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die das allen Österreichern gehörende Vermögen verwaltet. Deshalb brauch auch kein Kredit zurückgezahlt werden, weil das Geld ohnehin Eigentum jedes Staatsbürgers ist. „Aber weil das die heimischen Banken einfach nicht verstehen wollen, kam es auch zu Exekutionen, was in den Augen der Angeklagten glatte Überfälle, ja Raubzüge gewesen seien“, schreibt die Zeitung. 

Die Verantwortliochen für die Exekutionen kamen in den Zeugenstand. Es handelte sich dabei um den Präsidenten des Oberlandesgerichts und mehrere Gerichtsbeamte. Sie hatten vom „Staatenbund“-Botschafter Briefe mit Androhungen von Strafzahlungen erhalten. 400 derartige Schreiben hatten allein in der Steiermark im Jahr 2017 die Gerichte abzuarbeiten. Der Prozess in Graz wird im Januar nächsten Jahres fortgesetzt.  ++ (st/mgn/23.12.18 – 336)

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Osteuropas demographische Auszehrung

Riga/Bukarest, 22. Dezember 2918 (ADN). Offiziell leben im Kosovo 1,8 Millionen Einwohner. Wieviele es tatsächlich noch sind, weiß niemand genau. Schätzungen laufen auf 1,3 Millionen Menschen hinaus. Der Aderlass ist regelrecht programmiert. Laut Deutschlandfunk vom Sonnabend ist der Schwund für das Armenhaus Europas nicht Überraschend. Er beschränkt sich auch nicht auf dieses Land der Region. Nicht allein der Balkan insgesamt leidet an Bevölkerungsverlust. Außer Tschechien ist das gesamte Osteuropa von spürbarer Emigration betroffen – egal ob es sich um ein EU-Mitgliedsland oder ein Nichtmitglied handelt. In Lettland zum Beispiel leben derzeit 27 Prozent weniger Menschen als im Jahr der Unabhängigkeit 1991. Die Migrationsforscherin Aija Lulle kommentiert das so: „Der Bevölkerungsrückgang wirkt sich auch materiell aus. Es sind weniger Leute auf der Straße, manche Häuser stehen leer. Einige allerdings sind wunderschön renoviert, mit dem Geld der Rücküberweisungen.“ Gemeint ist das Geld, das die Emigranten in die Heimat schicken.

Wie desaströs sich diese Entvölkerung auf die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben auswirkt, wird in Rumänien deutlich. In der dortigen Bauwirtschaft waren im Jahr 1990 rund 800.000 Arbeitskräfte beschäftigt. Jetzt – im Jahr 2018 – sind es unter 320.000 Beschäftigte. Ähnliche Abwanderungstendenzen sind im Gesundheitswesen in der Osthälfte Europas zu beobachten D. Ein besonders krasser Bevölkerungsverlust steht Prognosen zufolge Bulgarien bevor. Es soll bis zum ahr 2050 fast 25 Prozent seiner Einwohner verlieren. Die kaum erfreulichen Aussichten schüren die nationalen Ängste vor Zuwanderung. ++ (gi/mgn/22.12.18 – 335)

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