Ungarns Justizminister bezichtigt Westen des geistigen Totalitarismus

Budapest, 11. Oktober 2018 (ADN). „Unsere Weltanschauung ist anders. Wir betonen die Kohäsion der Gesellschaft, unsere historischen Wurzeln, unsere Kultur und nationale Identität. Ungarn vertritt damit Werte, die in Ostmitteleuropa wichtig sind, im Westen aber an Bedeutung verloren haben“. Mit diesen Worten klärt der ungarische Justizminister, Laszlo Trocsanyi, in einem am Donnerstag in der Zeitung „Die Welt“ veröffentlichten Interview über das Auseinanderdriften  grundsätzlicher Gesellschaftsauffassungen zwischen den östlichen und westlichen Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) auf. Im Westen werde – als Folge der Werterevolution der 68er Bewegung – das Individuum vergöttlicht. Ungarn dagegen stelle mit seiner neuen Verfassung von 2011 das Gemeinwesen und die kollektive Identität in den Vordergrund. Da gehe es um das geistige Fundament der Nation. Das habe in Europa eine riesige Diskussion ausgelöst. Die Unterschiede in der Interpretation des Freiheitsbegriffs seien teilweise so groß, dass manchmal gesagt werden muss: Da werden wir uns nicht einigen können. Das sei aber auch gar nicht nötig, denn man müsse voneinander lernen, die Meinung der Anderen zu respektieren. „Wenn eine Ideologie die eigene Sicht den anderen aufzwingt, ist das geistiger Totalitarismus“.

Trocsanyi erläutert das an dem Beispiel der Migration aus Afrika. „Wir waren nie Kolonialmacht und haben auch nicht versucht Demokratie zu exportieren oder andere Staaten zu destabilisieren. Jetzt sehen wir, dass Menschen aus dieser Region nach Westeuropa wollen – nicht etwa zu uns – und dass Westeuropa sie zu uns drängen will, nach dem Prinzip der Solidarität. Unsere Sicht ist, dass hier ein Problem mit uns geteilt werden soll, mit dem wir nichts zu tun haben,“ kritisiert der Justizminister des Balkanlandes. Es gebe verschiedene Arten der Solidarität. In Ungarn studierten auf Staatskosten 6.000 junge Leute aus Afrika, Nahost und anderen fernen Regionen. Außerdem leiste Ungarn Hilfe vor Ort beispielsweise im Libanon und im Irak. Zudem verteidige sein Land auf eigene Kosten seinen Teil der Schengen-Außengrenzen. Auch das sei Solidarität. Ungarn wolle aber nicht gezwungen werden, so zu werden wie die Länder Westeuropas. Dort werde sichtbar, welche Integrationsprobleme entstehen. Ungarn habe eine homogenere Gesllschaft und wolle diese schützen. Auf diese Weise entzünde sich eine Grundsatzdebatte zwischen den Ungarn und den Verfechtern einer „offenen Gesellschaft“ im Westen. Letztere enthalte auch den Multikulturalismus und das Prinzip des Weltbürgers als einzig gutem Bürger. „Wer das will, soll dem folgen – aber nicht von uns fordern, auch so zu werden“, betont der ungarische Spitzenpolitiker. ++ (hu/mgn/11.10.18 — 264)

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Nahost-Konflikt findet in Deutschland seinen Niederschlag

Berlin, 23. August 2018 (ADN). In einem eindrucksvollen Beitrag schildern Lara Marie Müller und Düzen Tekkal in der Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag das Schicksal einer jungen Jesidin. Aschwak Talo ist von IS-Anhängern in Irak verschleppt, versklavt und vergewaltigt worden.  Ihren Angaben zufolge haben IS-Milizionäre sie und ihre gesamte Familie – insgesamt 77 Personen – am 3. August 2014 gefangen genommen. Sie selbst war damals 15 Jahre alt. Dann seien nur Mädchen aussortiert worden, die älter als acht Jahre waren. Sie sei für 100 Dollar weitergegeben und unter IS-Kämpfern mehrfach verkauft worden, irgendwann an jenen Abu Humam. Für einen viel höheren Preis sei sie dann von ihren Angehörigen zurückgekauft worden. Später wurde sie von der baden-württembergischen Regierung im Jahr 2015 per Hilfsprogramm mit anderen 1.000 gequälten und verfolgten Frauen nach Deutschland in scheinbare Sicherheit gekommen. Dort hat sie wider Erwarten zweimal ihrem persönlichen IS-Peiniger aus dem Irak Aug in Aug gegenüber gestanden, der offensichtlich als Flüchtling getarnt ebenso ins deutsche Asyl geschlüpft ist. Er sei mit einem weißen Auto vorgefahren und habe sie angesprochen. Er habe alles über ihr Leben in Deutschland gewusst und sei mit seiner ganzen Familie in Deutschland. 

„Eigentlich wollte ich in Deutschland eine Ausbildung zur Krankenschwester machen“, sagte Talo, Aber als sie ihren Peiniger gesehen habe, wollte sie nur noch weg. Im März kehrte sie in den Irak zurück. Dort lebt sie in einem Lager. Wie ihr ist es auch anderen Frauen in Deutschland gegangen. Teilweise hatten sie Fotos von verdächtigen Personen, die an die deutschen Ermittlungsbehörden weitergeleitet wurden. Es konnte jedoch niemand festgenommen werden. Inzwischen fühlt sie sich im Irak sicherer als im Land ihres zeitweiligen Asyls.

Die Konflikte in Syrien, Irak und in Nahost insgesamt haben also Deutschland mitsamt der unkontrollierten Migrationswelle überspült. Ihr Export nach Deutschland ist von der Bundesregierung gefördert worden und fordert nun Konsequenzen. ++ (mi/mgn/23.08.18 – 215)

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Rasante Zunahme doppelter Staatsbürgerschaften

Berlin, 10. August 2018 (ADN). Deutschland verzeichnet eine rasante Zunahme an doppelten Staatsbürgerschaften, obwohl gemäß Staatsbürgerschaftsrecht das Entstehen von Mehrstaatigkeit vermieden oder nur in Ausnahmefällen tolreriert werden soll. Darüber berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ am Freitag ausführlich. Auf zwei Wegen habe sich dieser Trend verstärkt: Bei der Geburt von Kindern und durch Einbürgerungen. Allein in den Jahren 2000 bis 2017 erhielten 2,2 Millionen Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft. Dabei geben die in Deutschland Eingebürgerten zunehmend nicht mehr ihre alte Staatsbürgerschaft zurück. Bis zur Jahrtausendwende lag dieser Anteil noch bei 45 Prozent. Nach 2013 stieg er steil an. „Inzwischen behalten sechs von zehn Eigebürgerten ihre alte Staatsangehörigkeit: 61,4 Prozent (68.918) der 112.211 Migranten, die 2017 Deutsche wurden, blieben gleichzeitig Bürger anderer Staaten“, teilte das Statistische Bundesamt der Zeitung „Die Welt“ mit. Das liege einerseits an den Ausnahmeregelungen für EU-Bürger, von denen 99 Prozent ihren alten Pass behalten. Andererseits tun dies auch in wachsendem Maße Flüchtlinge. Von den 2017 eingebürgerten Iranern (2.689), Syrern (2.479), Afghanen (2.400) Marokkanern (2.390), Tunesiern (1.125) Algeriern (462), Libanesen (1.294) und Nigerianern (954) legte kein einziger seinen alten Pass ab. Bei den meisten anderen Herkunftsländern der Migranten sind die Quoten ebenfalls sehr hoch – zum Beispiel bei Irakern (87,8 Prozent von 3.480 Eingebürgerten. Wichtigster Grund dafür ist, dass die Bundesrepublik Deutschland beim Einbürgern auf das Ablegen der bisherigen Staatsbürgerschaft verzichtet.

Wissenschaftler des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) sind der Auffassung, dass durch die Zuwanderung von anderthalb Millionen Schutzsuchenden in den vergangenen Jahren ein weiterer Anstieg der Doppelstaatlerzahl zu verzeichnen sein wird. Studien belegten, dass unter Flüchtlingen ein besonders großes Interesse besteht, eingebürgert zu werden. Ein Rechtsanspruch dazu entsteht bei legalem Aufenthalt allerdings erst nach Ablauf von sechs bis acht Jahren. ++ (st/mgn/10.08.18 – 202)

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Historisch beispiellose Bevölkerungsexplosion in Afrika und Mittelost

Frankfurt am Main, 9. Juli 2018 (ADN). In den meisten Ländern des Nahen und Mittleren Ostens sowie in Afrika vollzieht sich eine Bevölkerungsexplosion, die historisch beispiellos ist. Das stellte das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin am Montag in einem ganzseitigen Beitrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) fest. Auch die schrecklichen kriegerischen Verwicklungen in vielen dieser Länder scheinen das Bevlkerungswachstum eher anzustacheln, als zu dämpfen. Zur Verdeutlichung der demographischen Dynamik nannte und erläuterte Sarrazin Zahlen. Seit 1945 habe sich die Bevölkerung in Afrika verfünffacht, in Afghanistan vervierfacht, in Palästina verfünffacht, in Syrien verfünffacht und im Irak versechsfacht. Durchschnittlich alle 25 Jahre verdoppele sich gegenwärtig die Bevölkerung in Afrika und in den Krisenländern des Nahen und Mittleren Ostens. Für Afrika sehe die mittlere Variante der UN-Prognose bis zum Jahr 2050 eine weitere Verdopplung vor, von 1,2 Milliarden auf 2,5 Milliarden Menschen. Das gelte auch für Syrien, Irak, Palästina oder Afghanistan. Die Folge sei eine systematische Übernutzung der Wasserressourcen. Der Grundwasserspiegel sinke dramatisch. Eine so ausgelöste Krise sei ein wesentlicher Grund für den syrischen Bürgerkrieg gewesen.

Der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker und Ex-Bundesbankvorstand Sarrazin warnt vor den drastischen Konsequenzen: „Wenn auch nur ein geringer Teil des jährlichen Bevölkerungswachstums von 45 Millionen in Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten in den kommenden Jahrzehnten nach Europa auswandert, wobei ein Großteil der Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme geht, wird dies Europa nicht nur wirtschaftlich gefährden, sondern auch kulturell und ethnisch schwer beschädigen oder gar zerstören: Ein Europa, in dem in wenigen Jahrzehnten in den Großstädten mehr Afrikaner und Araber leben als Europäer, wird ein Aliud sein, nicht mehr der Träger europäischer Kultur und Lebensart.“  ++ (df/mgn/09.07.18 – 171)

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Kriegsgefahr zwischen USA und Russland so hoch wie zuletzt 1962

Köln, 16. April 2018 (ADN). Die Gefahr eines direkten amerikanisch-russischen Kriegskonflikts seit der Kuba-Krise 1962 war nicht so hoch wie jetzt durch die Syrien-Angriffe seitens Frankreichs, Großbritanniens und der USA. Das stellt der in Köln herausgegebene Newsletter „Der Privatinvestor“ in seiner aktuellen Montag-Ausgabe fest. Syrien dürfe nicht zur Ruhe kommen. Wieder gehe es um einen angeblichen Giftgasangriff. Frankreichs Präsident Emanuel Macron gebe vor, Beweise zu haben. Das habe kurz vor dem zweiten Irak-Krieg auch Großbritanniens Premier Tony Blair behauptet, als unzweifelhafte Beweise für die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak vorliegen sollten. „Gefunden hat man die Waffen nie. Und so werden wir hoffentlich irgendwann erfahren, was es mit diesen mutmaßlichen Giftgasangriffen auf sich hat, die erstaunlicherweise immer dann stattfinden, wenn sich die Lage in Syrien beruhigt“, merkt der Newsletter an. Es sei jedenfalls unverständlich, welches Interesse der hochintelligente in England ausgebildete Arzt Baschar al Assad haben sollte, wo der Bürgerkrieg faktisch für ihn entschieden sei. 

Kuba gehört zu den Gründerstaaten der UNO. Es hat von der Weltfriedensorganisation jedoch keine Hilfe erhalten, als die USA mit der Invasion in der Schweinebucht einen illegalen Krieg begonnen haben. Einige der Männer, die damals Kuba sabotierten, wurden von der CIA aus den Reihen der Kuba-Emigranten in Florida rekrutiert. Im Dezember 1961 sprengte ein CIA-Team eine kubanische Eisenbahnbrücke. Später zündeten sie einen Zuckerspeicher an. Andere Saboteure zerstörten Ölraffinerien, Chemiewerke, Hotels und Zuckerfabriken. Gleichzeitig legten US-Diplomaten die UNO lahm. Das alles führte zu dem sowjetischen Geheimplan, 1962 auf Kuba Raketen zu stationieren und einen Atomkrieg zu riskieren. Nach Meinung des HistorikersTad Szulz war die kubanische Raketenkrise vom Oktober 1962 eine „historisch unausweichliche Konsequenz der Ereignisse in der Schweinebucht.“ ++ (ku/mgn/16.04.18 – 106)

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Deutschland verhält sich zu Kurdistan prinzipienlos und inkonsequent

Frankfurt am Main, 13. August 2017 (ADN). Dass die europäischen Länder die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) immer noch als Terrororganisation sehen, hat ausschließlich politische Gründe, erklärte Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Führungskomitees der Koma Civaken Kurdistan (KCK), dem politischen Arm der PKK in einem Interview auf dem Nachrichtenportal http://www.tichyseinblick.de am Sonntag. Diese ungerechtfertigte Einordnung sei als erstes von Deutschland beschlossen worden. Im November 1993 sei dann das europaweite PKK-Verbot erfolgt. In demselben Jahr habe in Kurdistan ein heftiger und schmutziger Krieg stattgefunden. 17.000 Morde seien begangen und bis heute nicht aufgeklärt worden. Tausende Dörfer verbrannten, Tausende Menschen wurden gefoltert und eingekerkert.

„Wenn man die Kriege des 20. Jahrhunderts, die nationalen Befreiungsbewegungen genauer untersucht, wird man erkennen, dass die PKK grundsätzlich auf die Menschenrechte geachtet hat. Sie hat 1994 die Genfer Kriegskonvention unterzeichnet und versichert, sich daran zu halten“, sagte Bayik. Deutschland verhalte sich prinzipienlos und inkonsequent. Es habe auf türkische Forderungen hin Symbole derjenigen verboten, die in Rojava einen Freiheitskampf führen und in Syrien den IS bekämpfen. „Deutschland trägt eine Mitverantwortung an der Vernichtungspolitik des türkischen Staates in Bezug auf Kurden. Das muss man offen so benennen“, bekräftigt der Politiker, der seit der Verurteilung und Inhaftierung von Abdullah Öcalan im Jahr 1999 führender Kopf der PKK ist.

Weltweit leben 25 bis 30 Milionen Kurden. Die meisten davon in der Türkei, in Syrien, in Irak und Iran. Seit dem Ende des Osmanischen Reichs fordern sie ihre Eigenstaatlichkeit. 1920 sagten Frankreich und England den Kurden die Volksabstimmung über einen eigenen Staat zu. Die Zusage wurde 1923 einseitig einkassiert. Die türkische Politik, die die Kurden zwangsassimilieren will, führte zu Aufständen und Widerstand. Infolgedessen gründete Öcalan die PKK in den 70er Jahren. Viele Kurden emigrierten. Ein Million lebt im deutschsprachigen Europa.++ (tr/mgn/13.08.17 – 226)

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Deutsche marginalisieren sich demographisch bis zum Promillebereich

Düsseldorf, 25. Februar 2016 (ADN). Ohne Zuwanderung wird Deutschland innerhalb weniger Generationen marginalisiert sein. Das bedeutet sein Versinken in der Bedeutungslosigkeit. Das stellte der Chef des in Bonn ansässigen Denkwerks Zukunft, Prof. Meinhard Miegel, am Donnerstag in Düsseldorf auf dem Immobilientag von Nordrhein-Westfalen (NRW) fest und erläutert bedenkenswerte Ursachen dafür. Derzeit wachse die Weltbevölkerung jährlich um die Einwohnerzahl Deutschlands, also reichlich 80 Millionen Menschen und das mit steiler werdender Tendenz. Seit den 1930er Jahren habe sich die Weltbevölkerung von 2,5 auf 7,3 Milliarden etwa verdreifacht – und das binnen eines Menschenlebens. Bis zum Jahr 2050 sei – innerhalb eines historischen Wimpernschlages – mit einem Anstieg von 9,6 Milliarden Erdbewohnern zu rechnen. „Allerdings haben Europäer, namentlich Deutsche, an dieser Entwicklung keinen Anteil mehr,“ so Miegel. Das Gewicht von Deutschen und Europäern im globalen Bevölkerungsgefüge nehme ohne Zuwanderung in großer Geschwindigkeit ab. Der Grund bestehe darin, dass sich Deutsche und Europäer seit Generationen nicht mehr in der Zahl ihrer Kinder ersetzen. „Der letzte Jahrgang, der ebenso viele Kinder hatte, wie er selber zählte, wurde hiezuland bereits 1882 geboren“, erinnert der langjährige Mitstreiter Kurt Biedenkopfs. „Seitdem war jede Kindergeneration zahlemäßig kleiner als die vorangegangene Elterngeneration, seit den 1970er Jahren etwa ein Drittel.“ 

Miegel benennt ungeschminkt die Folgen: Um das Jahr 1900 waren 25 Prozent der Weltbevölkerung europäisch und drei Prozent deutsch. Gegenwärtig sind nur noch zehn Prozent europäisch und reichlich ein Prozent deutsch. Gegen Ende dieses Jahrhunderts dürfte der europäische Anteil an der Weltbevölkerung unter Beibehaltung der bisherigen Zuwanderungsraten bei schätzungsweise sechs Prozent und der Anteil der Deutschen im Promillebereich liegen. Aus diesem Blickwinkel und angesichts des fast geflügelten Wortes „Kinder sind Investitionen!“ sparen Deutsche und Europäer zwar jährlich in Billionenhöhe und legen den Grundstock für global überdurchschnittlichen materiellen Wohlstand. „Andererseits ist dies aber auch eine ganz buchstäblich todsichere Methode, sich zu Tode zu sparen“, so Miegel.

Der Wissenschaftler sorgt mit zahlreichen weiteren Zahlen und Fakten für weitere überraschende und vielfach unbequeme Einblicke in die demographischen Konsequenzen, die durch die brandaktuellen Ereignisse der nach Europa drängenden Flüchtingsströme bestätigt werden. „Das 21. Jahrhundert wird – unabhängig von Asylsuchenden und sonstigen Flüchtlingen – ein Jahrhundert der Massenmigration werden und Gewinner werden diejenigen sein, die sich frühzeitig hierauf einstellen und Zuwanderung zu ihrem Vorteil zu nutzen wissen.“ Eine vergleichbare Entwicklung habe es in der bisherigen Menschheitsgeschichte noch nie gegeben. Neben Afrika, dessen Bevölkerung bis zum Ende dieses Jahrhunderts 4,3 Milliarden Menschen anwachsen wird und das damit eine Verachtfachung seiner Bevölkerungszahl innerhalb von 130 Jahren erreicht, deuteten die Trends im Nahen und Mittleren Osten, in Iran, Irak, Palästina, Afghanistan oder Pakistan in ähnliche Richtung. Eine Festung Europa sei wirklichkeitsfremd. Das hätten schon die Römer erfahren müssen, als sie ihr Reich mit Limes, Grenztürmen und Schießbefehl vor anbrandenden Völkerschaften schützen wollten. „Im Ergebnis sind sie gescheitert“, befand Miegel. „Epochenwende“ lautet seine Prognose. „Die Schicksale von Völkern vermengen und verflechten sich in einer noch nie dagewesenen Intensität.“ ++ (dp/mgn/25.02.16 – 056)

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