Berlin, 23. März 2019 (ADN). Der Heimatbegriff gerät weiter in die Deutungshozeitliche Mangel. Einen neuen Versuch unternimmt der Publizist Michael Jürgs in der Zeitung Der Tagesspiegel am Sonnabend. (Id/mgn/23.03.19 – 081)
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Leipzig, 22. März 2019 (ADN). Bei zu vielen Menschen ist Vertrauen gefährdet oder gar zerstört. Es ist oft ein langer Weg, es wieder zurückzugewinnen, damit Mitmenschlichkeit und Solidarität wieder blühen können. Diese Erkenntnis stand eingangs eines Gesprächsforums am Donnerstagabend in Leipzig, das vom Schweizer Psychiater Moritz Nestor einfühlsam und tiefgründig eingeletet wurde. Im Mittelpunkt seines Vortrags standen die Reminiszenzen einer 75jährigen Frau und ihrer Familie, deren Lebensweg von Württemberg nach Osteuropa nach Besarabien – ins heutige Moldawien – führte. Den geschichtlichen Hintergrund bildeten die Anwerbungen des russischen Zaren Alexander, der mit kostenlosem und zinsfreiem Land fleißige Deutsche auf seinen Territorien neu ansiedeln wollte. Es entstanden erst 24 Musterkolonien mit 9.000 Personen. Später vergößerte sich deren Zahl auf 150 Kolonien mit 93.000 Siedlern. Diverse Fluchten und Vertreibungen in den beiden Weltkriegen führten die Frau und ihre Mutter durch den Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn sowie nach Polen und zurück nach Deutschland. Trotz der kaum aushaltbaren Grausamkeiten, mit denen die Meschen konfrontiert wurden, obsiegte letztendlich dennoch wieder die Menschlichkeit miteinander – sogar von Feind zu Feind. ++ (ps/mgn/22.03.19 – 080)
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Rom/Berlin, 21. März 2019 (ADN). Europa braucht einen neuen Humanismus. Der Mensch muss im Mittelpunkt der Handlungen stehen – mit all seinen unveräußerlichen Rechten, aber auch seinen Träumen und Ängsten. Das erklärte Italiens Ministerpräsident, Giuseppe Conte, in einem Essay der Donnerstag-Ausgabe der Zeitung „Die Welt“. Nötig sei ein ganzheitliches Projekt, das dem Menschen in seiner konkreten Existenz begegnet. „Um diesen neuen Humanismus realisieren zu können, sind Weitblick und Kreativität notwendig. Vor allem aber ist es unerlässlich, sich über die eigene Mission auf dieser Welt im Klaren zu sein. Dabei ist die Beziehung zwischen den europäischen Bürgern und den Institutionen entscheidend“, so Conte. Es dürfe nicht einer kleinen Elite die Macht überlassen werden, das Schicksal einer Nation oder eines ganzen Kontinents zu definieren. Der Aufbau eines tatsächlichen europäischen Volkes sei zu fördern. Um das ehrgeizige Projekt der Erschaffung eines europäischen „Demos“ mutig angehen zu können, müssten die Rolle und die Machtbefugnisse des Europäischen Parlaments gefestigt werden. Immerhin sei dies die einzige Institution, die direkt durch das Votum der Bürger legitimiert wird.
Der italienische Premierminister stellt fest: „Die politische Debatte hat in den letzten Jahren eine europäische Dimension eingenommen. Wir können also durchaus von einer öffentlichen Meinung Europas sprechen. Gerade deshalb sollten wir auch die Einführung von Institutionen der direkten Demokratie positiv sehen, ein essentieller Faktor, wenn es darum geht, die Bürger einzuubeziehen und intensiver daran zu beteiligen und so die Verbesserung der Demokratie innerhalb des europäischen Systems noch zu beschleunigen.“ ++ (eu/mgn/21.03.19 – 079)
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Düsseldorf, 20. März 2019 (ADN). Die Zukunftsforscher Matthias Horx und Daniel Dettling zeigen sich in einen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ am Mittwoch überraschend optimistisch. Es gebe Grund zum Öko-Realismus, statt in kollektive Angst- und Katastrophenstarre zu verfallen. Die große Mehrheit der Bürger wolle deutlich mehr Klimaschutz. Das letzte Jahr habe einen wichtigen Meilenstein in der Klimawende markiert. Der Anteil der Erneuerbaren habe mit 40 Prozent am Strommix in Deutschland einen neuen Rekord erreicht. Es sei noch nicht lange her, als die Stromriesen vorrechneten, dass mehr als zehn Prozent nie möglich wären – Solar und Wind viel zu „schwache“ Energien für ein nördliches Land wie Deutschland seien. Die deutsche Autoindustrie, die den Wandel lange ignoriert hat, denke jetzt radikal um. Der „Dieselsünder“ VW steige ins regenerative Energiegeschäft ein, experimentiere mit Carsharing und beeile sich, eigene Ladenetze zu errichten. Plötzlich gehe alles sehr schnell.
Nach Meinung der Zukunftsforscher sind die Städte des europäischen Nordens die Vorreiter dieser Entwicklung. Sie machten vor, wie die Energiewende mit einer steigenden urbanen Lebensqualität gekoppelt werden kann. Kopenhagen und Amsterdam hätten den Autoverkehr weitgehend reduziert – im Einvernehmen mit den Bürgern und zu ihrer weitgehenden Freude. In Deutschland jedoch stagniere der Anteil der Radfahrer, weil die Wege zu gefährlich sind. Im Rad- und Nahverkehr gehöre Deutschland zu den Entwicklungsländern in Europa. Dabei seien Radfahrer Umfragen zufolge die glücklichsten Verkehrsteilnehmer.
Die beiden „Futuristen“ erläutern weitere Entwicklungsprozesse, auf deren Grund eine Klimakatastrophe nicht kommt. Ihre Prognose lautet: Der „Carbon-Peak“, der Gipfel des globalen Kohlendioxid-Ausstoßes, wird schon in den nächsten zehn Jahren erreicht. Im Jahr 2050 werde das Wort „Klimakatastrophe“ aus dem öffentlichen Wortschatz verschwunden sein. ++ (kl/mgn/20.03.19 – 078)
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Berlin, 19. März 2019 (ADN). Das „Herausmodernisieren“ ist in Deutschland zu einem Hauptinstrument der Vermieter geworden, um Bewohner mit finanzieller Gewalt aus ihren angestammten Wohnungen zu vertreiben. Berlin ist ein Hauptgefechtsfeld dieser Art Binnenvertreibung. Dagegen bäumt sich nun ein Berliner Mieter auf, um einen juristischen Kurswechsel zu erreichen. Er hat mit dem Berliner Mieterverein und der Mieterplattform wenigermiete.de wichtige Verbündete gewonnen. Sie unterstützen seine am Montag beim Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg eingereichte Klage. Beide sehen gute Chancen, dass die Umlage von Modernisierungskosten auf dem Mieter sogar gänzlich für verfassungswidrig erklärt werden könnte. wenn der Amtsrichter den Argumenten von Mieterverein und wenigermiete.de folgt, ist der Gang zum Bundesverfassungsgerichtet unumgänglich.
Im konkreten Fall geht es um eine etwa 65 Quadratmeter große Mietwohnung in der Gontermannstraße 12. Bis zum Jahreswechsel mussten dafür 355 Euro Grundmiete gezahlt werden. Nach Abschluss der Modernisierung soll diese seit 1. Februar um 112 Euro auf 467 Euro steigen. Das wären 31 Prozent mehr. Dafür wurden Fenster und Türen erneuert, die Fassade, der Keller und das Dach gedämmt sowie eine Gegensprechanlage eingebaut.
Aus juristischer Sicht wird bei den bevorstehenden Entscheidungen auch eine Rolle spielen, ob einzelne Bundesländer die Mieten gesetzlich begrenzen dürfen. Nach Auffassung von Mietrechts- und Verfassungswissenschaftlern der Universität Bielefeld existiert diese Gesetzgebungskompetenz. ++ (wo/mgn/19.03.19 – 077)
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Berlin, 18. März 2019 (ADN). Eine Überlastung deutscher Verwaltungsgerichte wie derzeit durch die Masse der Asylverfahren hat es bisher in der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit noch nie gegeben. Das brachte der Vorsitzende des Verbandes deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, am Montag in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ zum Ausdruck. In den Jahren 2015 bis 2018 seien insgesamt 600.000 Asylverfahren bei deutschen Verwaltungsgerichten eingegangen. Das habe selbst die sehr hohen Zahlen der Asylkrise 1992 weit überstiegen. Wenn ab sofort tatsächlich kein neues Asylverfahren mehr hinzukäme, müsste – grob geschätzt – zwei Jahre weitergearbeitet werden, um alle Asylverfahren abzuarbeiten. Nach Angaben des Chefs der deutschen Verwaltungsrichter sind derzeit 330.000 Verfahren anhängig, davon rund 220.000 Klagen gegen Asylentscheidungen und 110.000 sonstige Verfahren. Von diesen sonstigen Verfahren seien viele ausländerrechtliche KLagen, etwa weil ein endgültig abgelehnter Asylbewerber ein Bleiberecht nun im Ausländerrecht sucht.
Seegmüller nennt Einzelheiten: „Vermehrt treten Verfahren auf, deren Hintergrund Heirat, Verpartnerung oder die Geburt von Kindern in Deutschland sind. In diesen Verfahren stzellt sich dann unter anderem die Frage, ob die genannten Aufenthaltsgründe echt oder nur vorgespiegelt sind. Es kommt beispielsweise vor, dass Ehen nur formal eingegangen werden, um einem Ausländer ein Aufenthaltsrecht zu vermitteln. Wenn die Ausländerbehörde Zweifel hat, dass die Ehepartner auch wirklich eine eheliche Lebensgemeinschaft führen wollen, verweigert sie einen Aufenthaltstitel. Dagegen gehen Betroffene rechtlich vor.
An einigen Praktiken der Behörden äußert Seegmüller erhebliche Bedenken. Die Grundidee beispielsweise hinter der Duldung sei zwar richtig. Er habe aber Zweifel, „ob die Abschiebung wirklich in jedem Fall, in dem eine Duldung erteilt wird, auch tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist“. Nicht jede reisebedingte gesundheitliche Belastung führe zur rechtlichen Unmöglichkeit der Abschiebung. „Und allein der Umstand, dass in Deutschland Winter ist, muss auch nicht gleich zu einer vertieften Prüfung der Zumutbarkeit einer Abschiebung führen, wie dies in Thüringen derzeit Weisungslage ist.“ ++ (ju/mgn/18.03.19 – 076)
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Völkershausen/Rhön, 16./17. März 2919 (ADN). Bei Gedenkveranstaltungen an das von Menschenhand in der Rhön durch die Kaliindustrie vor dreißig Jahren verursachte Erdbeben erinnerten sich die Einwohner der seinerzeit am stärksten betroffenen Gemeinde Völkerhausen der einzigartigen Katastrophe und deren dramatischer Folgen. Bei einem zentralen Gedenkgottesdienst forderte Ortsbürgermeister Stefan Schramm eindringlich, dass Bergbau nicht zu Raubbau führen dürfe. Vor dreißig Jahren seien bei dem Gebirgsschlag binnen zwölf Sekunden 3.200 blankgeschälte Stützpfeiler unter Tage wie Streichhölzer zusammengeknickt und hätten ein Beben von 5,6 Punkten auf der Richter-Skala ausgelöst. Ein solcher Raubbau an der Natur sei genauso bösartig wie der vom Menschen verursachte Klimawandel. Dieses historisch einschneidende Ereignis sei durchaus vergleichbar mit der im Herbst 1989 vonstatten gegangenen Friedlichen Revolution und dem am 11. September in New York gewaltsam zum Einsturz gebrachten Zwillings-Hochhäuser. ++ (nh/mgn/17.03.19 – 075)
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