Brüssel, 25. Januar 2021 (025)
Mehr als 8000.000 polnische Aussiedler
Warschau, 24. Januar 2021 (ADN). Vor 50 Jahren trafen im bundesdeutschen Grenzdurchgangslager im niedersächsischen Friedland die ersten Deutschen aus Polen ein. Bis Jahresende wuchs der Strom der Zuwanderer auf 25.000 Menschen.
Grundlage der Übersiedlung war der zuvor zwischen der Volksrepublik Polen und der Bundesrepublik Deutschland (BRD) geschlossene Warschauer Vertrag. Auf dieser Basis wechselten bis zum Jahr 1989 insgesamt mehr als 800.000 Polen ihre Staatsbürgerschaft gegen die der BRD. ++ (pl/mgn/24.01.21 – 024)
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Deutschland gegen Atomwaffenverbot
Tegucigalpa, 23. Januar 2021 (ADN). Das mittelamerikanische Land Honduras ratifizierte als 51. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag und setzte damit diesen internationalen Kontrakt in Kraft. Die Welt erlebt ihr erstes Wochenende im Atomwaffenverbotszeitalter. Es wurde 2017 eingeläutet, nachdem 122 von 193 UNO-Mitgliedsstaaten das historische Vertragswerk unterzeichnet hatten.
Deutschland ist nicht dabei und steht im Abseits der nun anbrechenden kernwaffenfreien Epoche. „Alle Nuklearmächte lehnten den Vertrag ab und weigerten sich wie Deutschland übrigens auch, zumindest mit Beobachterstatus an der Vertragsstaatenkonferenz der Unterzeichnerländer teilzunehmen“, berichtet Georg Schwarte vom Norddeutschen Rundfunk (NDR). Die Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer argumentiere im Namen der Bundesrepublik Deutschland (BRD), die nukleare Abschreckung müsse weiter aufrechterhalten werden. ++ (at/mgn/23.01.21 – 023)
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Lokal-Presse stirbt aus – Norwegens Medienförderung empfohlen
New Haven, 22. Januar 2021 (ADN). „Lokale Berichterstattung ermöglicht Vertrauen in alle Medien“. Das sagt der Historiker Timothy Snyder am Freitag im Deutschlandfunk. Wenn sie ausstirbt und fehlt, verbreite und entfalte sich das Phänomen von Lügengespinsten und Verschwörungstheorien. Für denjenigen, der keine Berichterstatter mehr kennt, färbe sich der Begriff Medien in etwas Negatives, Entferntes und Abstraktes. Diese Gefahre bestehe nicht nur in den USA, sondern drohe inzwischen auch in Europa.
Nach Auffassung des Wissenschaftlers von der traditionsreichen Yale-Universität New Haven in Connecticut zeichnet sich Deutschlands Demokratie dadurch aus, dass es dort noch regionale Rundfunksender und Zeitungen gibt. Um einer zunehmenden Zentralisierung von Medien entgegenzuwirken, fordert Snyder direktes Finanzieren wie in Norwegen oder das Besteuern großer, in den „Sozialen“ Medien sich tummelnder Unternehmen wie Facebook, Twitter oder anderer. ++ (me/mgn/22.01.21 – 022)
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Kritischer Agrarbericht skizziert Strategien
Berlin, 21. Januar 2021 (ADN). Die traditionsreiche Berliner „Grüne Woche“ findet – seit gestern und zweitägig – erstmals nicht analog, sondern digital statt. Das katapultiert den seit langem alljährlich während dieser internationalen „Leistungsschau der Agrarwirtschaft“ präsentierten kritischen Agrarbericht in ungeahnte mediale Sphären.
Weitere Umstände sprechen dafür, dass diesem Report geradezu strategische Bedeutung zuzuordnen ist. ++ (ln/mgn/21.01.21 – 21)
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Frankreichs Bürgerkonvent: Klimaschutz per Referendum und Verfassung
Paris, 20. Januar 2021 (ADN). Frankreichs Umweltministerin Elisabeth Borne bestätigte jetzt in Paris, dass über die Aufnahme des Klimaschutzes in die französische Verfassung noch in diesem Jahr eine Volksabstimmung stattfindet. Das hatte der vor einem Jahr ins Leben gerufene Bürgerkonvent in zähen Gesprächen mit Präsident Emmanuel Macron durchgesetzt. Der Bürgerkonvent setzt sich aus 150 nach dem Zufallsprinzip ermittelten französischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 18 und 80 Jahren zusammen. Dieses Gremium der Zivilgesellschaft war unter dem Druck der Gelbwestenbewegung auf Macron zustandekommen und arbeitsfähig geworden.
Bei dem Referendum soll über folgenden Verfassungszusatz in Artikel 1 entschieden werden: „Frankreich unterstützt den Erhalt der Umwelt und der Artenvielfalt und bekämpft den Klimawandel“. Unter Juristen stößt das Vorhaben auf ein unterschiedliches Echo. Einige Rechtsexperten halten es für überflüssig, weil es in Frankreich bereits seit dem Jahr 2004 eine Umweltcharta gibt, die Verfassungsrang hat. Auch im Spektrum der politischen Parteien gibt es Vorbehalte und Ressentiments. Der Vorwurf lautet, Macron instrumentalisiere den Klimaschutz. ++ (kl/mgn/20.01.21 – 020)
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Vandalismus
Angermünde, 19. Januar 2021 (019)
Parlamentarismus der Bundesländer unerforscht
Jena, 18. Januar 2021 (ADN). Die Proklamation des Deutschen Reiches vor 150 Jahren war – entgegen bisherigen Annahmen – sehr wohl begleitet worden von Gruppen der bürgerlichen Zivilgesellschaft. Das stellte Prof. Ulrich Lappenküper, Geschäftsführer der Otto-von-Bismarck-Stiftung, am Montagabend in einer von Jena aus organisierten Online-Diskussion von Historikern anlässlich der Reichsgründung fest. So hätten beispielsweise Krankenschwestern und Diakonissinnen an den Feierlichkeiten teilgenommen. Außerdem habe zuvor eine Delegation des Norddeutschen Bundes das Zeremoniell in Versailles begrüßt und gebilligt. Die Geschichte der damaligen Länderparlamente müsse zudem stärker in den Blick genommen werden. Sie ist offensichtlich bislang unerforscht geblieben. ++ (hi/mgn/18.01.21 – 018)
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Reichsgründung brachte Territorialfürsten Machtverlust
Düsseldorf, 17. Januar 2021 (ADN). „Im Kaiserreich stecken die Wurzeln der Demokratie, der Demokratie von Weimar, auch die Demokratie der Bundesrepublik drin.“ Das sagte der Historiker Christoph Nonn von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am Sonntag im Deutschlandfunk. Allerdings wurzele dort auch der Nationalsozialismus. Deswegen sei das vor 150 Jahren gegründete Kaiserreich so umstritten.
Viele Teilnehmer der Zeremonie auf französischem Territorium in Versailles sind nach den Worten des Geschichtsforschers nicht begeistert gewesen, weil damit ein Verlust an Macht und Einluss einherging. Das betreffe beispielsweise die Württemberger und besonders die Bayern. ++ (hi/mgn/17.01.21 – 017)
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Assanges Dahinsiechen entlarvt westliche Demokratie
Berlin, 16. Januar 2021 (ADN). Der Fall Assange ist der größte Justizskandal der moderen Demokratie und der Sündenfall der westlichen Welt. Das schlussfolgert Milosz Matuschek in der Wochenendausgabe der „Berliner Zeitung“. Das Vorgehen mehrerer „Musterstaaten“ westlicher Demokratien gegen den Australier vollziehe sich nach dem Foltermotto von Mao Zedong „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“. Es funktioniere blendend. Betrachter sähen sich nach China, Iran oder Belarus versetzt.
Der Autor schreibt: „Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, spricht von einer ‚gangsterhaften Verschwörung‘ von vier Staaten (Schweden, Großbritannien, Ecuador und die USA) gegen einen Einzelnen. Eigentlich der Stoff, aus dem spannende Reportagen gemacht sind. Doch die Journalistenkollegen von heute finden es offenbar skandalöser, wenn eine Meeresschildkröte einen Plastikstrohhalm verschluckt. Das langsame Dahinsiechen eines Kollegen im Gefängnis dagegen ist kaum eine Story wert.“ Assange sei in den USA aufgrund eines Gesetzes von 1907 angeklagt, das bei konsequenter Anwendung den invesdigativen Journalismus zur Straftat erklärt. Es gehe also um sehr viel. Jede Demokratie sei nur so gut, wie der Kenntnisstand der Bevölkerung über die Wirklichkeit ist. Voltaire habe gesagt, „dass fast alles, was uns zu einer Überzeugung führt, auf Hörensagen beruht. Historische Wahrheit ist nur eine Wahrscheinlichkeit. Gab es einen Zeugen ? Oder zehn ? oder 10.000 ? Dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass etwas stimmt. Aber zur Gewissheit wird die Wahrscheinlichkeit so noch lange nicht. ++ (me/mgn/16.01.21 – 016)
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