55 Stimmen für eine erneuerte Demokratie

Los Angeles/Köln, 16. Februar 2020. Im Jahr 1989 war das Ende der Geschichte, des Kalten Krieges und der weltweiten Ost-West-Konfrontation proklamiert worden. Die Zukunft wurde für verloren erklärt. Sie muss zurück in die Politik gebracht werden. Dazu ruft der erste Teil einer Sendereihe mit dem Titel „Stimmen für die Demokratie“ am Sonntag auf. Die Koproduktion von Deutschlandfunk, Los Angeles Review of Books, Süddeutscher Zeitung und dem Thomas-Mann-Haus Kalifornien erinnert damit an die 55 Redebeiträge von Thomas Mann, die während des Zweiten Weltkriegs über den Rundfunk der British Broadcastings Communication (BBC) aus den USA nach Deutschland übertragen worden waren.

Seit Oktober 2019 halten nunmehr 55 renommierte intellektuelle Wissenschaftler und Künstler im Auftrag des Thomas Mann House in Los Angeles, in dem der deutsche Dichter und Schriftsteller Zuflucht gefunden hatte, kurze Ansprachen. Darin stellen sie ihre Gedanken für eine erneuerte Demokratie vor. ++ (ku/mgn/16.02.20 – 047)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)

„Leerer Stuhl“ mit Verfassungsdiskussion – Thüringens Interregnum nimmt Gestalt an

Berlin/Erfurt, 14. Februar 2020 (ADN). Eine Woche nach der Aufsehen erregenden Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten setzt nun eine verfassungsrechtliche Grundsatzdiskussion ein. Dabei geht es um die Frage, ob und wer derzeit das Bundesland mitten in Deutschland übergangsweise und temporär regiert. Sind die bisherigen Landesminister nach dem Wechsel des Spitzenamtes auf den nunmehr nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich noch in ihrer Funktion, damit handlungsfähig und entscheidungsberechtigt oder nicht. Immerhin hat der aus Aachen stammende FDP-Politiker bislang seinerseits keine anderen Ressortchefs ernannt und berufen.

Der ehemalige Regierungschef Bodo Ramelow aus Hessen hatte die Mitglieder seines Kabinetts vor der Wahl gebeten, ihre Ressorts zwischenzeitlich weiter zu leiten. Denkbar ist auch, dass die betrefffenden Landesministerien gegenwärtig von den bisherigen Staatssekretären zu führen sind. Das Interregnum nimmt damit konkrete Gestalt an.  Bevor die politische Kopflosigkeit überhand nimmt, dürften die Bürger und die Zivilgesellschaft direkt in das Machtvakuum stoßen, um ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, sich von der Parteien-Misswirtschaft und der von ihr proklamierten repräsentativen Demokratie zu distanzieren. Äußerer Ausdruck der politischen Führungskrise im „Grünen Herz Deutschlands“ ist am Freitag der „leere Stuhl“ des Freistaates Thüringen, der bei der Bundesratssitzung in Berlin unbesetzt bleibt. ++ (th/mgn/14.02.20 – 045)

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Jahrzehntelange Geheimdienstoperationen „Rubikon“

Mainz, 11. Februar 2020 (ADN). Einem Bericht des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) vom Dienstag zufolge haben Geheimdienste der Bundesrepublik Deutschland, der USA und der Schweiz seit Ende der 1960er Jahre Informationen von rund 130 Regierungen abgeschöpft. Anlass und Auftakt der langjährigen Ausspähung war der Verkauf der in der Schweiz ansässigen Crypto AG durch seinen schwedischen Gründer Boris Hagelin an Regierungen rund um den Globus. Die unter dem Namen „Rubikon“ laufende Operation war nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Richard Aldrich eine der kühnsten und skandalträchtigsten. „Denn über hundert Staaten zahlten Milliarden Dollar dafür, dass ihnen ihre Staatsgeheimnisse gestohlen wurden. Das war ziemlich dreist“, sagte er in einem ZDF-Interview.

Im Jahre 1993 endeten die Aktivitäten von deutscher Seite, nachdem während der Amtszeit von Helmut Kohl das wiedervereinigte Deutschland von seinen europäischen Nachbarn beargwöhnt wurde. Deswegen wurde seitens Deutschland entschieden, aus der Crypto AG auszusteigen und die Anteile an die CIA zu verkaufen. 

Eine 60minütige Dokumentation über die Recherchergebnisse des ZDF, der Tageszeitung „Washington Post“ und des Schweizerischen Fernsehens (SRF) wird am Abend des 18. März im ZDF ausgestrahlt. ++ (042)