Erinnerungsmaschinerie zum DDR-Untergang läuft

Berlin, 14. Februar 2019 (ADN). Die Erinnerungsmaschinerie zum Untergang der DDR ist in Gang gesetzt. Mit einem bemerkenswerten Beitrag hat diese Phase die Zeitung „Der Tagesspiegel“ nun eingeläutet. Auf einer ganzen Seite wird ein Streit über die Frage geschildert, „wer hat Schabowski die alles entscheidende Frage gestellt ?“. Im Mittelpunkt steht die legendäre Pressekonferenz vom 9. November 1989, auf der SED-Politbüromitglied Günter Schabowski den Fall der Mauer zwischen DDR und BRD bekanntgegeben hatte. Es handelt sich dabei um einen Klärungsversuch, welcher Journalist mit welcher Frage den Stein der Geschichte so entscheidend ins Rollen gebracht haben könnte. Der italienische Journalist Riccardo Ehrmann von der Nachrichtenagentur ANSA in Rom gilt bis dato als derjenige, der dies getan hat. Seit langem machen ihm diesen Rang zwei seinerzeitige Berichterstatter der Boulevard-Zeitung „Bild“ streitig. Es handelt sich dabei um Peter Brinkmann und Hennes Schulz, die ihr „Wirken für den Fall der Berliner Mauer und die deutsche Einheit“ offensichtlich ins rechte Licht zu rücken. Sie tun dies mit kaum zu überbietenden Arroganz und Widerwärtigkeit. Die Vor- und Nachgeschichte dieses historischen Moments wird ausgeblendet. Dies geschieht seit fast 30 Jahren und wohl auch nicht zufällig. Die unübersehbare Selbstherrlichkeit der vorgeblichen medialen Sieger lässt für die nächsten Monate der jüngsten deutsch-deutschen Geschichtsschreibung nichts Gutes ahnen. ++ (de/mgn/14.02.19 – 045)

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DDR und BRD gleichermaßen untergegangen – Westdeutsche gebärdeten sich wie Kolonialoffiziere

Erfurt/leipzig, 26. Januar 2019 (ADN). „Wie die DDR, so ist auch die alte Bundesrepublik untergegangen. Aber dort war es ein schleichender Prozess.“ Das stellt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow am Sonnabend in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ klar. Die deutsche Einheit sei einhergegangen im Westen mit Überstunden und Arbeitslosigkeit im Osten. „Was oft beim Reden über den Osten unterschätzt wird: Da sprechen wir von einem preußisch-protestantischen, tief sitzenden Arbeitsethos, den die SED gewissermaßen zur Perfektion getrieben hat. Der Verlust der Arbeit bedeutete für die Menschen dort weit mehr als den Verlust von Einkommen. Das hat der Westen nie verstanden,“ so der eigentlich aus Niedersachsen stammende „Landesfürst“ Thüringens.

Ramelow schilderte Szenen, die er als in den Osten delegierter Gewerkschaftsberater zu Beginn des Wiedervereinigungsprozesses erlebt hatte. „Ich wollte auch nicht mehr mit Leuten im Westen über den Osten reden. Die wussten immer alles besser. Irgendwann wurde der Ton überheblich. Das hielt sich dann zehn Jahre lang, auch in der Gewerkschaft.“ Dort habe er einmal auf einer Tagung wütend gesagt: „Ich wünsche mir für uns westdeutsche Gewerkschaftssekretäre Dienstkleidung mit Tropenhelm und Kaki-Hose, damit man die Kolonialoffiziere gleich erkennt.“ Manche fühlten sich beleidigt und drohten ihm Prügel an. 

Der Versuch, aus geschichtswissenschaftlicher Sicht auf der Zeitachse 1919-1989-2019 demokratische Umbrüche und den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland aufzuarbeiten, wurde am Vorabend in Leipzig bei einer Diskussion in der Sächsischen Akademie der Wissenschaften unternommen. Drei in Westdeutschland gebürtige, jetzt an sächsischen Forschungsstätten tätige Historiker diskutierten zusammen mit einer ostdeutschen Gedenkstättenleiterin über diese politischen Epochen. Einigkeit bestand darin, dass es bis in die Gegenwart keine tiefgreifende und komplexe Erforschung der DDR und die ostdeutschen Gebiete in den vergangenen dreißig Jahren gibt. ++ (od/mgn/26.01.19 – 026)

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Professor sucht kommunikativen Nahkampf mit Populismus und löst Politikum aus

Dresden, 21. Januar 2019 (ADN). Kritik ist anscheinend unerwünscht, obwohl Wissenschaft und Demokratie doch beide von Kritik leben. Das schreibt der Politologe Prof. Werner J. Patzelt von der Technischen Universität (TU) Dresden auf seinem privaten Blog knapp drei Monate vor seinem Eintritt in den Ruhestand. „Wie auch immer: ich werde wissenschaftlich weiterhin präsent sein.“ Es ist eine Reaktion auf die ablehnende Entscheidung des Rektorats und des Fakultätsrats gegenüber einer von ihm angestrebten Seniorprofessur, mit der er seine Forschungsarbeit an der Dresdner Alma Mater fortsetzen wollte. Eine solche wollte er mit der Gründung eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ bewerkstelligen, das er seit dem Jahr 2014 äußerst sorgfältig vorbereitet hatte. Es lagen sogar Fördermittelzusagen aus dem Bundesforschungsministerium im Umfang von 37 Millionen Euro vor.

In einer Erklärung vom Montag erläutert Patzelt unter dem Titel „Zum Abschied von meiner Universität“ die Chronologie des Vorhabens und die zunehmenden Komplikationen, denen er seitens den offiziellen Gremien der Hochschule ausgesetzt war und ist. Ein Hauptvorwurf lautet, Patzelt vermische Wissenschaft und Politik in inakzeptabler Weise. Damit schade er sogar dem Ruf der Universität. Im Übrigen würden Seniorprofessuren nicht auf Antrag des Begünstigten, sondern auf Antrag des Fakultätsrates bei der Universitätsleitung gestellt. Dies habe die Philosophische Fakultät aber nicht getan und auch nicht beabsichtigt. Nun weht am ersten Tag dieser Woche der Sturm der Entrüstung auf beiden Seiten fast orkanartig hin und her. Rein äußerlich ist die Universität stärker zerzaust als der seit 27 Jahren an ihr lehrende und forschende Professor, der seine Argumentation äußerst geschickt und einleuchtend aufgebaut hat. Wahrscheinlich dürfte der Sturmschaden für die Universität erst jetzt eintreten, denn im Laufe des Tages lässt sich die nicht nur wissenschaftspolitisch gerade spürbar zum generellen Politikum sich auswachsende Auseinandersetzung kaum noch eindämmen. Begriffe wie Berufsverbot, DDR-Zustände und Maulkorb schwängern nicht nur das Meinungsklima in Dresden und Sachsen, sondern haben bereits den bundesrepublikanischen Meeresspiegel erreicht. Die der verlagsseitig der SPD zuneigende „Sächsische Zeitung“, in der Patzelt regelmäßig Kolumnen publizierte, entzog ihm plötzlich und unerwartet für immer das Wort. Dazu schreibt der streitbare Politikwissenschaftler, der zwar CDU-Mitglied ist, aber bereits für fast alle politischen Lager Gutachten erstellt hat: „Man versteht durchaus, warum anscheinend kein sich äußernder Journalist oder Forist diese Inhalte meines beratenden Umgangs mit der AfD zur Kenntnis genommen hat oder davon schreibt.“ Er halte sich an den von ihm geforderten Umgang mit dem Populismus: Einesteils „Volkspädagogik“ entgegensetzen, andernteils den „kommunikativen Nahkampf“ suchen. ++ (pt/mgn/21.01.19 – 021)

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„Aufbruch 2019“ – Demokratie-Initiative aus Bürgermeister-Büro und hochdotiertem Künstler-Atelier

Leipzig, 14. Januar 2019 (ADN). Die Dominanz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) war unübersehbar bei einer Demonstration nebst Kundgebung, die am Montagabend in der Leipziger Innenstadt stattfand und eine „Aufbruch 2019“ genannte Initiative startete. Die Mehrzahl der Redner, Fahnen und anderer Symbole waren sozialdemokratischer Provenienz. Das dürfte dem pensionierten Pfarrer Christian Wolff und Oberbürgermeister Burkhard Jung geschuldet sein, die beide Sozialdemokraten sind, zu den Hauptinitiatoren der Aktion gehören und aus Westdeutschland stammen. Weiterhin fielen vor allem Vertreter der Gewerkschaften Verdi und IG Metall sowie der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und des jungen Bündnisses „Aufbruch Ost“ sichtbar ins Auge.

Zentrales Motto der Manifestion, an der zahlreiche politische, religiöse und wirtschaftliche Würdenträger teilnahmen, war der Erhalt der Demokratie. Sie solle als kostbares Gut bewahrt werden. Darüber, wie das geschehen soll und um welche Demokratie es geht, gingen aus dem halben Dutzend Ansprachen  keine näheren Informationen hervor. Der Begriff „unsere Demokratie“ erfuhr eine geradezu inflationäre Verwendung. Bemerkenswertes sagte Gesine Oltmanns und erinnerte daran, dass bereits am 15. Januar 1989 in Leipzig eine Demonstration von 500 Leipzigern stattgefunden hat. Sie zitierte aus dem damaligen „Aufruf an alle Bürger der Stadt Leipzig“:  „Der Tag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht soll uns Anlaß sein, weiter für eine Demokratisierung unseres sozialistischen Staates einzutreten. Es ist an der Zeit mutig und offen unsere Meinung zu sagen: Schluß mit der uns lähmenden Teilnahmslosigkeit und Gleichgültigkeit.“ Der damals dann folgende Schweigemarsch gilt manchen als Auftakt der Friedlichen DDR-Revolution.

Kritische Erläuterungen zum „Aufruf 2019“ gab es von einem Unterstützer der Aktion. Er heißt Roger Schaumberg, ist Bewusstseinsforscher und war bereits vor 30 Jahren an den in der Friedlichen DDR-Revolution einmündenden Demonstrationen beteiligt. Dass gerade in Leipzig derartige Initiativen immer wieder „von oben“ initiiert werden, illustriere nachgerade die derzeitige Krise der Demokratie. Unabhängig davon, ob es so ist, würden von Bürgermeister-Büros aus, gutverdienenden Künstlern, Stadtverwaltungen, Gewerkschaftsleitungen oder andere etablierten und exponierten Personen veranlasste Demokratie-Initiativen an der Basis der Gesellschaft als selbstreferent erlebt. „Die da oben“ meinten nur „ihre Demokratie“, von der sie gut leben. Sie wollen ihre Macht erhalten und den Status quo fortschreiben. Sie wollen Regierung und Opposition, Verwaltung und Volk in Persona sein. Sie bemerkten ihr sozialökonomisches und machtpolitisches Kontrolldrama noch nicht einmal, weil sie in einer entfremdeten, selbstzufriedenen Blase leben. „Der Aufruf zur Basisdemokratie von oben ist seinem Wesen nach kontradiktorisch, denn er besetzt oben, was sich unten wieder angeeignet werden muss: Selbstermächtigung, Selbstausdruck und Gestaltung der Wirklichkeit“, so Schaumberg. Wenn von fünf Millionen Hartz IV-Empängern 2,5 Millionen depressiv sind, nachdem sie Kunden der „Jobcenter“ geworden, vorher jedoch gesund waren, dann ist das staatlich verordnete Körperverletzung. Schaumberg betont: „Wenn Angela Merkel sagt „Deutschland geht es gut“, dann geht es nur dem Deutschland von ihr und ihresgleichen gut. Für mindestens 500 Millionen ist das purer Zynismus.“ ++ (de/mgn/14.01.19 – 014)

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Niedrigste Zahl illegaler USA-Einreisen seit 50 Jahren – Kostenvergleich Mauerbau USA-DDR

Jena, 12. Januar 2019 (ADN). „Das Land ist in der Frage relativ einig. Es lehnt diese Mauer ab als überflüssig und als zu teuer und auch als die falsche Antwort auf die Probleme, wie groß auch immer sie sein mögen.“ So reagiert am Sonnabendmorgen Professor Michael Dreyer von der Friedrich-Schiller-Universität Jena auf die Frage des Deutschlandfunks nach den Folgen der bisher in der USA-Geschichte mit 22 Tagen längsten Hauhaltssperre. Nach Auffasssung des Politologen und Historikers erübrigt sich das Bauwerk auch deswegen, weil derzeit die niedrigste Zahl illegaler Grenzübertritte seit fast fünfzig Jahren in den USA zu verzeichnen ist. Der nationale Notstand, von dem Donald Trump redet, sei „effektiv nicht vorhanden“. Die Kenntnis dieser Fakten dringe auch bis zur Bevölkerung durch. Aber der US-Präsident wolle mit dem Mauerbau nun einmal sein Wahlversprechen einlösen. Ob er das bisher vom Parlament verweigerte Geld dafür nun aus dem Verteidigungshaushalt nehmen kann, sei zu bezweifeln. Dazu müsse er den nationalen Notstand ausrufen. Dem dürften letztlich die Gerichte einen Riegel vorschieben.  

Um die illegale Einwanderung in die Vereinigten Staaten von Amerika zu blockieren, will Trump eine Mauer zu Mexiko errichten. Schätzungen zufolge kostet das Vorhaben 25 Milliarden US-Dollar. Im Vergleich dazu lag der finanzielle Aufwand des Neuzeit-Klassikers – die 1.400 Kilometer messenden Grenz-Sperranlagen zwischen DDR und BRD – für Bau und Betrieb in den Anfangsjahren von 1961 bis 1964 bei 1,822 Milliarden Mark. Davon entfielen auf die 170 Kilometer lange Berliner Mauer 400 Millionen Mark. Den Kosten sind auch teure Materialimporte aus der Bundesrepublik Deutschland wie Stacheldraht der westdeutschen Stahlbranche zuzurechnen. Später mussten aus dem DDR-Staatshaushalt jährlich 500 Millionen Mark aufgewandt werden, um die Grenzbefestigungen instandzuhalten und zu bewirtschaften. ++ (al/mgn/12.01.19 – 012)

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Bildungssystem von Spaltpilz durchsetzt – Anstieg auf 6.000 Privatschulen

Ludwigslust/Wiesbaden, 8. Januar 2019 (ADN). Im vergangenen Schuljahr waren in Deutschland rund 6.000 Privatschulen registriert. Das sind 80 Prozent mehr als Anfang der 90er Jahre. Diese brandaktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes Wiesbaden zum Schuljahr 2017/18 belegen die zunehmende Entfernung vom staatlichen Schulsystem. Auch in Zeiten sinkender Schulkinder-Zahlen und Stillegungen von Bildungseinrichtungen sei die Zahl der privaten Schulen gewachsen. Eine solche Einrichtung werde inzwischen von jedem elften Schüler frequentiert. Im Vergleich der Bundesländer sei in Sachsen der Anteil am höchsten und in Schleswig-Holstein am geringsten. Der Spaltpilz breitet sich also weiter im deutschen Bildungssystem aus.

Von den – präzise 5.839 – Privatschulen sind 62 Prozent (3.635) allgemeinbildene Schulen. Die restlichen 38 Prozent (2.204) gehören zu den Berufsschulen. Insgesamt gibt es in Deutschland 41.765 allgemeinbildende und berufliche Schulen.

Zu den Ost-Spezifika im Bildungssektor äußerte sich in der Zeitung „Die Welt“ am Dienstag aus eigenem Erleben die 17jährige Lilly Blaudszun, die ein Gymnasium im mecklenburgischen Ludwigslust besucht. Sie klagt über den ungeheuren Leistungsdruck. Das Thema werde von den verantwortlichen Politikern in Mecklenburg-Vorpommern totgeschwiegen. „Meine Eltern gingen in der DDR zur Schule. Und ich finde, dass das ganze Schulsystem damals deutlich zielorientierter aufgebaut war. Meine Eltern hatten viel mehr Zeit für Sport oder Freunde. Bei uns geht es ja primär um Noten, Noten, Noten – die sind alles, was zählt. Ich hatte einmal 44 benotete Tests und Klausuren innerhalb von 50 Tagen. Und dieser Druck war damals nicht so da, ist mein Eindruck.“ ++ (bi/mgn/08.01.19 – 008)

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Schwarzfahren als Straftat mutiert zur Systemfrage

Berlin, 3. Januar 2019 (ADN). Nach Meinung von Fatina Keilani mutiert das Schwarzfahren als Straftat zur Systemfrage. In der Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ schildert die Journalistin am Donnerstag die divergierenden Positionen in der Politik, Justiz und Zivilgesellschaft der Hauptstadt. Das Phänomen wächst den Behörden in all seinen monetären, rechtlichen und sozialen Konsequenzen vollständig über den Kopf. Es beweist die Hilfs- und Kopflosigkeit des Rechtsstaates, der in seiner Kurzsichtigkeit nicht mehr die richtigen Proportionen zwischen kleinen und großen Problemen wahrnimmt.

Bedauerlicherweise wird zudem keine Silbe über die Entstehungsgeschichte des Schwarzfahrens als Straftatbestand verloren, der in der juristischen Diktion korrekt eigentlich „Erschleichen von Leistungen“ genannt wird und von den Nationalsozialisten aus der Taufe gehoben worden ist. Während er in der DDR als Belanglosigkeit behandelt wurde, sitzen in der Bunderepublik Deutschland dafür jährlich Tausende hinter Gittern. Und das, obwohl es der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) widerspricht. Insofern hielt sich der sozialistische Staat konsequenter an den Menschenrechtskodex als die Bunderepublikaner, die der DDR permanent deren Verletzung vorwarfen.  ++ (vk/mgn/03.01.19 – 003)

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