Umstrittenes Erbe von 1989 – Forschungsergebnisse zur DDR-Geschichte

Hanburg, 18. Juni 2019 (ADN). Wissenschaftler der Universität Leipzig und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg haben sich mit den Erfahrungen der gesellschaftlichen Umbrüche des Jahres 1989 auseinandergesetzt. Die Ergebnisse ihrer Untersuchungen präsentierten sie am Dienstag in Hamburg bei einer Paneldiskussion unter dem Titel „… Merkel muss weg !“ Die kulturwissenschaftlichen, soziologischen und historischen Recherchen werden im Forschungsverbund „Erbe von 1989. Aneignungen zwischen Politisierung, Popularisierung und historisch-politischer Geschichtsvermittlung“ geleistet.

Der Verbund „Erbe 1989“ gehört zu 14 vom Bundesforschungsministerium finanzielll geförderten Wissenschaftsnetzwerken, die sich die Erforschung der DDR-Geschichte und die Transformationsprozesse nach 1989 auf die Fahnen geschrieben haben. ++ (fr/mgn/18.06.19 – 172)

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„Aufbau Ost“ ein historisches Debakel – Ostdeutschlands Einwohnerzahl niedriger als 1905

Dresden, 13. Juni 2019 (ADN). Der beim Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland (BRD) von den Partei- und Regierungsapparaten ausgerufene „Aufbau Ost“ ist zum historischen Debakel mutiert. Auf diesen ernüchternden Nenner lassen sich nach fast 30 Jahren „Aufbauarbeit“ die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse des Münchner ifo-Institutes bringen, dessen Dresdener Dependance jetzt niederschmetternde Resultate bekanntgegeben hat. Die jahre- und jahrzehntelang verkündeten permanenten Verbalnoten und Erfolgsmeldungen aus regierungsnahen und -fernen Gremien und Administrationen sind demzufolge ein Total-Blendwerk nicht nur gegenüber den ostdeutschen Bürgern. Die wohl schmerzlichste Erfahrung in den „böhmischen Dörfern“ Ostdeutschlands sind die enormen, in die Millionen gehenden Bevölkerungsverluste der neuen Bundesländer. „In Ostdeutschland leben so wenige Menschen wie seit 1905 nicht mehr“, zitiert die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag aus der am Vortag veröffentlichten wirtschaftshistorischen Studie der Dresdener Niederlassung des ifo-Instituts. Gleichzeitig zähle das Gebiet der alten Bundesrepublik so viele Einwohner wie niemals zuvor in der Geschichte – nämlich mehr als 70 Millionen.

Nach den Worten des Studienautors Felix Rösel driften die Einwohnerzahlen trotz Wiedervereinigung nahezu ungebremst auseinander. Die anhaltende Wucht der deutschen Teilung werde bis heute in der Öffentlichkeit völlig unterschätzt. „Nach dem Fall der Berliner Mauer und der Wiedervereinigung haben Millionen Ostdeutsche ihre Heimat verlassen“. Nehme man die Daten der Statistischen Ämter der Bundesländer als Basis, haben allein von 1991 bis 2018 mehr als zwei Millionen Menschen dem Osten den Rücken gekehrt. In der gleichen Zeit habe die Bevölkerung in Westdeutschland und Berlin um mehr als fünf Millionen zugenommen.

Der menschliche Exodus ist nicht nur unaufhaltbar, sondern vergrößert sich. Inzwischen liegen Ost und West beim Bevölkerungswachstum meilenweit auseinander. Rösel spricht von einer nach 1949 gerissenen „Teilungslücke“. Heute hat Westdeutschland eine um 60 Prozent höhere Einwohnerzahl als vor dem Zweiten Weltkrieg, in Ostdeutschland ist die Bevölkerung heute um 15 Prozent geringer als in den 1930er Jahren. Wäre die Einwohnerzahl östlich der Elbe nach Kriegsende genauso gewachsen wie westlich davon, würden in Ostdeutschland heute nicht 12,6 Millionen Menschen (ohne Berlin) leben, sondern rund doppelt so viel. Mit großer Wahrscheinlichkeit wären Dresden und Leipzig heute Millionenstädte. Tatsächlich haben bei Städte jeweils nur rund 550.000 Einwohner. ++ (wi/mgn/13.06.19 – 162)

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Zweifel an Russland-Sanktionen wachsen

Potsdam, 12. Juni 2019 (ADN). Die Zweifel am Sinn der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland wachsen besonders in Ostdeutschland deutlich. Ein starken Impuls an den fragwürdigen Handelsberschränkungen löste der Besuch des sächsischen Ministerpräsident Michael Kretschmer in St. Petersburg aus. Dort traf er auch direkt den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ befassten sich am Mittwoch mit verschiedenen Facetten der Sanktionen, über deren Auswirkungen keine genauen Statistiken geführt werden. Die Zeitung schreibt: „Allerdings sind kleinere mittelständische Firmen in den ostdeutschen Bundesländern besonders stark betroffen, die noch aus der DDR-Zeit über enge Geschäftsbeziehungen nach Russland verfügen.“  ++ (ap/mgn/12.06.19 – 161)

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Mehr Rente für Thüringer Ex-Volkspolizisten

Erfurt, 11. Juni 2019 (ADN). Ehemalige DDR-Volkspolizisten bekommen in Thüringen mehr Rente. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts hervor. Danach ist das Verpflegungsgeld, das den DDR-Polizisten gezahlt wurde, als Einkommen zu betrachten. Dies muss nun auch bei der Berechnung der Renten berücksichtigt werden. „Verpflegungsgeld war eine lohnpolitische Maßnahme und diente der Verbesserung der Einkommenssituation des Betroffenen“, argumentiert das Gericht. Nunmehr muss dem Kläger das zwischen 1961 und 1981 erhaltene Verpflegungsgeld bei der Rente angerechnet werden.

Bis Ende 2018 gibt es in Thüringen etwa 3.000 solcher Überprüfungsanträge. Angaben der Landespolizeidirektion zufolge gab es Anfang 2019 rund 50.000 Menschen in Thüringen, die als Versorgungsempfänger aus dem ehemaligen Sonderversorgungssystem der Volkspolizei registriert sind. ++ (hz/mgn/11.06.19 – 160)

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Annegret Kramp-Karrenbauer hilfloser als Gerhard Schürer

Berlin/Leipzig, 4. Juni 2019 (ADN). Die Christlich Demokratische Union (CDU) und deren Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer reagieren auf die schweren Vorwürfe der Taten- und Konzeptlosigkeit noch rat- und hilfloser als seinerzeit die politische Chefetage der DDR auf massive Kritik. Das stellt die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld am Dienstag auf dem von ihr betriebenen Nachrichtenportal fest. In der DDR-Spitze habe es immerhin den Versuch gegeben, das Ruder herumzureißen. Planungschef Gerhard Schürer habe ein Strategiepapier vorgelegt, in dem handfeste Änderungsvorschläge unterbreitet wurden. Nicht einmal das sei jetzt der CDU und ihrer Parteichefin gelungen. ++ (fr/mgn/04.06.19 – 153)

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Neue Auszahlungen aus DDR-Parteivermögen

Berlin, 20. Mai 2019 (ADN). Die östlichen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland haben bis 2018 rund 380 Millionen Euro zusätzlich frei gewordene Vermögenswerte der Parteien und Massenorganisationen der DDR erhalten. das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der „Berliner Zeitung“ vorliegt und die darüber am Montag berichtet.

Die Unabhängige Kommission für das Parteivermögen der DDR, die bis zum Jahr 2006 tätig war, hatte bis zu diesem Zeitpunkt 1,6 Milliarden Euro sichergestellt. Bis Ende 2017 war der Wert dieser Vermögen auf 1,98 Milliarden Euro fixiert worden. ++ (pv/mgn/20.05.19 – 138)

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Demokratische Traditionen nicht auf westdeutsche verkürzen

Bonn, 19. Mai 2019 (ADN). „Verfassungen sind ein Versprechen auf die Zukunft. Sie sind aber auch immer ein Erinnerungsbuch der Nation.“ Das erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag im Deutschlandfunk. Was das Grundgesetz so besonders macht, sei der ausdrückliche und absichtsvolle Bruch mit der nationalsozialistischen Herrschaft und mit allem preußischen Obrigkeitsdenken.

Steinmeier sagte weiter: „Wir dürfen das Grundgesetz und die demokratischen Traditionen nicht verkürzen auf westdeutsche Traditionen, sondern die friedliche Revolution der DDR, der Mut, den Menschen gehabt haben, gegen eine Diktatur auf die Straße zu gehen, verdient nicht nur Respekt, sondern auch Erinnerung. Dass es damals viele Diskussionen an den Runden Tischen gegeben hat, sogar hin bis zu Entwürfen, ersten Entwürfen für eine gesamtdeutsche Verfassung in dieser kurzen Phase zwischen 1989/90 ist richtig.“++ (de/mgn/19.05.19 – 137)

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