Niederländisches Bekenntnis zum Plattenbau – Europas Mittelschicht geboren im grauen Beton anonymer Gebäude

Den Haag, 31. Januar 2018 (ADN). „Überall in Europa werden große Wohnsiedlungen mit immer größerer Entschlossenheit abgerissen, wodurch eine ganze Periode unserer modernen Geschichte. der Vergessenheit anheimfällt. Nicht einmal zwanzig Jahre zählt das neue Jahrhundert und es ist, als hätte es das zwanzigste Jahrhundert nie gegeben.“ Mit solch beißender Kritik gegenüber der gegenwärtigen Baupolitik auf dem gesamten Kontinent äußert sich der niederländische Architekt Reinier de Graaf am Mittwoch in einem Beitrag der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Anders als man jetzt denken könnte, sei er nicht in einem ehemals kommunistischen Land aufgewachsen, sondern in den Niederlanden. In Westeuropa seien, nicht weniger als im Osten, als Teil der Wiederaufbauprogramme nach dem Krieg riesige Wohnsiedlungen entstanden. Dieser billige, massenhaft produzierte öffentliche Wohnraum habe in den Sechziger- und Siebzigerjahren wesentlich dazu beigetragen, Europas Wohnungsknappheit zu beheben. Zudem hätten es die geringen Mietpreise gestattet, einer ganzen Generation von Arbeiterkindern die erste Sprosse der sozialen Leiter zu erklimmen.

Nach den Worten des renommierten Architekten ist es rückblickend nicht weit her geholt, in Westeuropa mit Arbeiterbewegungen, Mindestlohn und Sozialfürsorge eine Art Präventivschlag  gegen die Alternative des Kommunismus zu interpretieren; letzlich zu verhindern, dass er zur Alternative wurde. Mit der Auflösung des kommunistischen Blocks sei die Bedrohung weitgehend verschwunden un die ökonomischen Trends der meisten europäischen Länder nacvh 1991 sprächen eine deutliche Sprache: Kürzungen der Sozialleistungen, Erosion der Rente, Einschnitte bei den öffentzlichen Dienstleistungen und weiterer anderer Abbau der Wohlfahrt. Reinier de Graf schlussfolgert: Mögen Gebäude auch geschichtliche Ereignisse definieren – meistens jedoch wird die Geschichte durch die Erzählung ihres Verschwindens definiert. ++ (bu/mgn/31.01.18 – 031)

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Schwarzfahrer müssen in Thüringen nicht mehr in Gefängnis

Weimar, 30. Januar 2018 (ADN). Der Deutsche Richterbund sympathisiert stark mit den Überlegungen, dass über Schwarzfahrer keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr verhängt werden. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes, Holger Pröbstel, verursacht Schwarzfahren zwar großen finanziellen Schaden, jedoch binde es  auch immense personelle Ressourcen und kostet den Steuerzahler viel Geld. Das sagte er der „Thüringischen Landeszeitung“ (TLZ), die darüber am Dienstag ausführlich berichtet. „Wir sind quasi das Inkassobüro der Verkehrsbetriebe“, so der Jurist. Dabei handele es sich eigentlich um Bagatellkriminalität. Würden die aktuellen Regelungen überarbeitet, führe das zu keinem großen Bedauern bei Staatsanwälten und Richtern. Schwarzfahren solle als einfache Ordnungswidrigkeit eingestuft werden.

Ob das tatsächlich geschieht, steht allerdings noch längst nicht fest. Nach Auffassung des Thüringer Justizministeriums ist die Meinungsbildung zur Sinnhaftigkeit kurzzeitiger Ersatzfreiheitsstrafen noch nicht abgeschlossen. Die damit zusammenhängenden Fragen würden derzeit zwischen den Justizministern mehrerer Länder mit dem Bundesjustiministerium erörtert. Im Herbst werde eine Arbeitsgruppe dazu Ergebnisse vorlegen. ++ (ju/mgn/30.01.18 – 030)

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Sozialdemokraten vor quälendem Tod – AfD löst SPD als Volkspartei ab

Berlin, 29. Januar 2018 (ADN). Statt sich konzentriert dem immer noch 44,7 Millionen abhängig Beschäftigten und ihren genuinen sozialen Wünschen zu widmen, ist eine Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) zu erleben, deren Hauptsorge sich im Postengerangel erschöpft. Das kritisiert das Berliner Portal http://www.rationalgalerie.de am Montag scharf. Es gehe um einen echten-Ressort-Skalp. Gemeint sei das Finanzministerium als wesentliche Trophäe im Kampf um den besseren Platz auf der Regierungsbank. Denn für eine andere Europapolitik sei kei anderes Ressort so wichtig wie das Finanzministerium. „Schulz oder Scholz, was sollst „, reimt der Autor. Nur so könne der Kommentar der Obdachlosen, der verdrängten Mieter und der prekär Beschäftigten lauten. Ihre elende Lage werde sich weder mit dem einen noch dem anderen ändern.

„An der absichtsvollen Verwechslung von eigener Karriere und gesellschaftlicher Barriere wird die SPD einen unschönen, weil qälenden Tod sterben“, wird prognostiziert. Ihre Rolle werde die Alternative für Deutschland (AfD) übernehmen. „Wir lösen die SPD als Volkspartei ab“, so Alice Weidel.++ (sp/mgn/29.01.18 – 029)

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Künstliche Intelligenz macht dumm – Neue Branche gegen geistiges Verarmen im Entstehen

Düsseldorf, 28. Januar 2018 (ADN). Robotertechnik und künstliche Intelligenz verdummen zunehmend das Wirtschaftsleben. Das versucht Harold James,  Geschichtsprofessor an der Universität Princeton, in einem Gastbeitrag des „Handelsblattes“ am Wochenende zu erläutern. Bisher stehe im Vordergrund der Befürchtungen der immense Arbeitsplatzverlust. Jedoch seien die wahren, bislang wenig erörterten Folgen dieser Technologien viel alarmierender. Gefahr drohe durch einen evolutionären Wandel menschlicher Fähigkeiten, sondern auch dem Individuum selbst. Es existierten jede Menge Belege dafür, dass die Menschen den Rückzug aus geistig anspruchsvoller Tätigkeit und der damit in Verbindung stehende Müßiggang im Leben einer kollektiven Verdummung entgegengehen. Es habe sich längst wissenschaftlich erwiesen, dass es weder entspannend noch angenehm ist ist, wenn man nicht regelmäßig nachdenken muss. Es führe im Gegenteil tendenziell zu einer Verschlechterung der körperlichen und geistigen Gesundheit und der Lebensqualität. Genau wie die industrielle Revolution die meisten Menschen körperlich schwächer gemacht hat, werde die Revolution durch die künstliche Intelligenz kollektiv langweiliger machen. „Zusätzlich zu einer schlaffen Taille werden wir dann auch noch einen schlaffen Geist haben. Das Wirtschaftsleben wird verdummen. Schon heute erkunden die Notenbanken eindringlich neue Methoden, um das Anspruchsniveau ihrer Berichte  für eine geistig zunehmend schlichtere Öffentlichkeit abzusenken“, so James. Die Beschränktheit der Massen werde durch die Technologie noch angetrieben. Wie bei dem Kult um die körperliche Ertüchtigung, der sich bereits während der industriellen Revolution etablierte, entstehe vermutlich eine neue Branche für Intelligenztraining, um der geistigen Verarmung entgegenzuwirken. ++ (il/mgn/28.01.18 – 028)

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Kleingärtner als Bollwerk in Bürgerentscheid – Kein Anzeichen von Rekolonialisierung

Leipzig, 27. Januar 2018 (ADN). Die rund 100.000 Leipziger Kleingärtner erwiesen sich als ein entscheidendes demokratisches Bollwerk in dem Bürgerentscheid um die Privatisierung der örtlichen Stadtwerke. Das wurde rückblickend auf einer Veranstaltung am Sonnabend in Leipzig anlässlich des zehnten Jahrestages der Abstimmung durch die Stadtbevölkerung mitgeteilt, bei der über einen Verkauf des kommunalen Energieversorgungsunternehmens an den international tätigen Konzern Gaz de France votiert wurde. Dank einer breiten Mobilmachung der Einwohner und der Zivilgesellschaft sei die Privatisierung abgelehnt worden. Die Stadtwerke Leipzig seien auf diese Weise im Eigentum der Kommune geblieben und hätten seitdem eine erfreuliche Entwicklung genommen. Nach den Worten des Geschäftsführers der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV), Volkmar Müller, hat der Energieversorger ein solches Potential entfaltet, dass er sogar den defizitären Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch mit jährlich 45 Millionen Euro unter die Arme greifen kann. Zudem sei das Engagement der Stadtwerke Leipzig beim Betreiben eines Fernwärmenetzes in der polnischen Stadt Gdansk inzwischen äußerst einträglich. Es werde sowohl auf Seiten der Leipziger als auch der polnischen Partner als sehr nützlich akzeptiert. Immerhin habe dieses gemeinsame Vorhaben dafür gesorgt, zahlreiche Wohngebiete in der Hafenstadt an das Fernwärmenetz anzuschließen. Zwischenzeitliche Befürchtungen, die deutsche Beteiligung am Wärmeversorgungsnetz in der Ostseestadt könnten in den negativen Ruf einer „Rekolonialisierung“ geraten, hätten sich nicht bewahrheitet. Müller schloss aus, dass sich die Stadtwerke mit wenig vermittelbaren Projekten im Ausland beschäftigt. Allerdings hält er es beispielsweise für möglich, an ökologischen Windenergie-Parks in Mecklenburg-Vorpommern zu partizipieren. Zur Energiewende, zur verkündeten Dekarbonisierung und zur Leipziger Abhängigkeit vom Kohlekraftwerk Lippendorf erklärte der Manager, dass dieses Kohlekraftwerk nach seiner Ansicht das modernste in Deutschland ist und deshalb wohl als allerletztes abgeschaltet wird.

Zur künftigen Daseinsvorsorge angesichts der sichtbar wachsenden Stadtbevölkerung und deren Finanzierung durch die LVV prognostizierte Müller einen Investitionsbedarf in der städtischen Infrastruktur bis zum Jahr 2030 auf drei Milliarden Euro. Ausgehend von dem derzeit bestehenden Schuldenstand von rund 600 Millionen Euro nebst einer Verzinsung von mehr als zwei Prozent sei mit einem Ansteigen der Verschuldung in den Jahren 2027/28 auf etwa 1,3 Milliarden Euro zu rechnen. Angesichts des Finanzskandals bei den Leipziger Wasserwerken und der anfänglichen Forderungen der UBS-Bank in Höhe von 500 Millionen Euro sei er optimistisch hinsichtlich noch bestehender Restrisiken. Es sei letztlich ein Glücksfall, dass die juristische Beabeitung nun in London erledigt wird. Vor der deutschen Gerichtsbarkeit wäre die Stadt Leipzig in eine miserable Situation gekommen. ++ (da/mgn/27.01.18 – 027)

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Humboldt-Stpendiat will USA-Rassismus erforschen und bekämpfen

Leipzig, 26. Januar 2018 (ADN). Der US-amerikanische Anwalt und Menschenrechtsaktivist Terron Ferguson ist Inhaber eines Alexander-von-Humboldt-Stipendiums und forscht in den nächsten 15 Monaten in Leipzig. Wie die Leipziger Universität am Freitag in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird sich der 31jährige Stipendiat damit beschäftigen, ob und wie die Erinnerungskultur bezüglich rassistischer Verbrechen während des Nationalsozialismus oder auch noch aktuell deutsche Meinungen über den modernen internationalen Terrorismus und Deutschlands Flüchtlingskrise beeinflusst. Dabei interessiert sich Ferguson besonders für die Rolle der Medien bei der Vergangenheitsaufarbeitung. Mit den gewonnenen Erkenntnissen will er nach seiner Rückkehr in die USA mittels einer Öffentlichkeitskampagne für soziale Gerechtigkeit und gegen Rassismus in seinem Heimatland engagieren. Dabei will er durch die Vereinigten Staaten reisen und Kleingruppengespräche mit verschiedenen Teilnehmern zur kollektiven Verantwortung der rassistischen vergangenheit der USA organisieren. Seine Vision besteht darin, ein Netzwerk internationaler Vordenker zu knüpfen, um der rassistischen Ungerechtigkeit in den USA entgegenzuwirken.

Als Anwalt vertritt Terron Ferguson in seiner Heimatstadt Montgomery (Alabama) ausschließlich arme und schwarze Menschen. Er setzt sich für humane Haftbedingungen und für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Bevor er Rechtswissenschaft studierte war er zwei Jahre als Grundschullehrer für benachteiligte Kinder tätig. Seinen Aufenthalt in Leipzig betrachtet er als einen bedeutsamen Wendepunkt in seinem Leben. „Es ist das erste Mal, dass ich die Freiheit, die Zeit und die Möglichkeit haben werde, all die Fähigkeiten, die ich über die Jahre erlangt habe in einem einzigen Projekt zu bündeln“, sagte er.  ++ (rs/mgn/26.01.18 – 026)

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Bundesdeutsche Regierung reagiert im Stile von Kolonialherren

Hamburg, 25. Januar 2018 (ADN). Die deutschen Bestrebungen, den Genozid an den Herero und Nama offiziell anzuerkennen sowie eine Entschuldigung hinter verschlosssenen Türen vorzubereiten, sind gescheitert. Das stellt Jürgen Zimmerer von der Universität Hamburg am Donnerstag in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) fest angesichts der zum selben Zeitpunkt in New York vor einem Bezirksgericht beginnenden Anhörung. Sie ist Teil einer vor einem Jahr eingereichten Klage der afrikanischen Völker gegen Deutschland. Damit ist nach Meinung des Professors für Globalgeschichte für Deutschland ein enormer Schaden und Prestigeverlust eingetreten. Seine moralische Führerschaft büße es für die gesamte Welt sichtbar ein. „Dabei hatte der Bundestag 2016 die Messlatte für den Umgang mit historischen Massenverbrechen hoch gelegt, als er den Völkermord an den Armeniern anerkannte. Und es war kein geringerer als Bundespräsident Gauck, der der Türkei ins Stammbuch schrieb, dass die offene Bewältigung derartiger Verbrechen die Grundvoraussetzung für eine moderne, offene und demokratische Gesellschaft sei. Die New Yorker Klage lenkt nun den Blick darauf, dass Deutschland den Balken im eigenen Auge eben doch nicht so gut sieht“. Bis heute habe der Bundestag den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts nicht anerkannt. Eine offizielle Entschuldigung gebe es auch nicht. Statt das Versäumnis unverzüglich nachzuholen, habe man mit der namibischen Regierung zu verhandeln begonnen. Worüber, wisse keiner genau. Die Zivilgesellschaften beider Länder seien weitgehend ausgeschlossen. Nach zwei Verhandlungsjahren hätten sich die Fronten verhärtet. Habe zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch eine Reparationssumme von zwei Milliarden Euro im Raum gestanden, so sei Ende 2017 bereits von 75 Milliarden Euro zu lesen gewesen.

Das Verhalten der deutschen Regierung weckt bei manchen Beobachtern Erinnerungen an den Habitus der Kolonialherren, so Zimmerer. Im Übrigen reihten die deutschen Verantwortlichen eine Fehleinschätzung an die andere. So war die deutsche Regierung zu vorangegangenen Anhörungen einfach nicht erschienen. Erst viel später äußerte man sich zu dem Verfahren, indem dessen Einstellung beantragt wurde. Wegen eines Formfehlers wurde der Antrag abgewiesen, weil der Versuch einer gütlichen Einigung gar nicht unternommen worden ist. Erst der Mangel dieser Gesprächsbereitschaft hat die Herero und Nama zu der Klage veranlasst. ++ (vk/mgn/25.01.18 – 025)

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