Rebellion gegen Bergbau-Expansion erfasst 39 Gemeindebezirke Kolumbiens

Bogota, 12. Juni 2017 (ADN). Gegenwärtig gibt es in 39 Gemeindebezirken Kolumbiens Volksabstimmungen gegen den Bergbau und die Ölförderung. Wie das Portal amerika21.de am Montag berichtet, bezeichnet Umweltanwalt Rodrigo Negrete diese Entwicklung als „Rebellion der Gemeindebezirke“. Die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos, die in Bergbau und Ölförderung Wachstumsmotoren sieht, stellt den verbindlichen Charakter der Abstimmungen in Frage. Die Fürsprecher dieses Mechanismus direkter Demokratie berufen sich auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem vergangenen Jahr. Danach sind Volksabstimmungen bindend. Bergbauminister German Arce und der Präsident des Bergbauverbandes Santiago Angel halten eine Reglementierung von Volksabstimmungen für notwendig. Damit soll Rechtssicherheit garantiert werden. Arce arbeitet an einem Gesetzesprojekt.

Jüngst haben Einwohner von Camaral im Departamento Meta bei einer Volksbefragung mit 97 Prozent Veto gegen die Ölförderung in ihrem Gemeindebezirk eingelegt. Damit wird die Ölgewinnung eines chinesisch-indischen Konzerns gestoppt, der über eine Konzession auf fast ein Dritteldes Territoriums von Camaral verfügt. In der Vergangenheit hatten dort mehr als 130 Erdrutsche stattgefunden. Das Grundwasser verknappte sich.  ++ (na/mgn/12.06.17 – 164)

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