Polens Wiedergeburt spaltet Bürger und Politik

Warschau, 10. November 2018 (ADN). Der 100. Jahrestag der Wiedergeburt des unabhängigen polnischen Staates wurde nicht gemeinsam gefeiert. Bürger und Politik sind gespalten in der Betrachtung der Geschichte. Uneinigkeit besteht in fast jedem historischen Abschnitt des Landes seit 1918: die Zwischenkriegszeit, die Besatzungszeit durch die Deutsche Wehrmacht, der Staat als Teil des Warschauer Paktes und Polen nach 1989. Bis vor wenigen Tagen war noch keine große Feier zum Unabhängigkeitstag geplant. Nur überstürzt, fast spontan kamen Gedenkmärsche zustande.

Die geschichtliche Sichtweise der PiS-Partei trifft einen Nerv der polnischen Gesellschaft. Viele Menschen diskutieren nun über die Vergangenheit, mehr als noch vor zehn oder 15 Jahren. Seit fast 20 Jahren gibt es eine Debatte über die Polen, die im Zweiten Weltkrieg mit den deutschen Besatzern kollaboriert haben. Auch über den Staatsgründer Jozef Pilsudski gibt es stark divergierende Ansichten wie auch zur Solidanosc-Bewegung. ++ (pl/mgn/10.11.18 – 294)

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Streit um Wiedergutmachung gegenüber Griechenland geht weiter

Athen/Berlin, 13. Oktober 2017 (ADN). Der jüngste Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Griechenland ist gerade Vergangenheit und erneut tauchte eine explosive Altlast zum zigsten Mal an die publizistische Oberfläche. Sie resultiert aus der Besetzung Griechenlands durch die deutsche Wehrmacht während des Zweiten Weltkrieges und hat verschiedene Facetten und Namen. Der Versuch sie zu umreißen, zu sortieren und einzuordnen, gelang im Deutschlandfunk dem Vorsitzenden der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe, Gregor Gysi, einigermaßen. Dennoch wird die Angelegenheit um Wiedergutmachung, Entschädigung und Reparationen gegenüber den Griechen in Windeseile im Reich der politischen Vergessenheit versinken. Das geschieht seit rund sieben Jahrzehnten. Zu Recht stellt Gysi fest, dass zu wenige darüber etwas wissen. Das gelte für die einzelnen Ereignisse, Versäumnisse und völkerrechtlichen Vertragsmängel. Die Bundesrepubik Deutschland schweigt sich darüber aus und lehnt regelmäßig die griechischen Zahlungsforderungen zurück unter dem Vorwand, alles sei beglichen. Dass dem nicht so ist, bestätigt Gysi und fordert vertrauliche bilaterale Gespräche. Da sei wichtig, das einzubeziehen, was beim Zustandekommen des Londoner Schuldenabkommens 1953 festgestellt, erörtert und vereinbart worden ist. Damals wurde fixiert, das Problem bis zum Abschluss eines „endgültigen Friedensvertrages“ zu verschieben. Dieser Zeitpunkt wäre 1990 gekommen, als der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ in Moskau abgeschlossen wurde. Da zogen die Deutschen erneut den Kopf aus der Schlinge. Die Kohl-Genscher-Regierung vermied bewusst die Verwendung des Begriffs „Friedensvertrag“ und behauptet seitdem, dass in dem Moskauer Vertrag Reparationen überhaupt keine Rolle spielten.  Hans-Dietrich Genscher  bezeichnete das als „stillschweigendes Einverständnis der Vier“. In seinen Memoiren schreibt er: „Damit waren uns auch die Sorgen vor unübersehbaren Reparationsforderungen von den Schultern genommen.“

Die Auffassung von Gregor Gysi teilt der Historiker Hagen Fleischer von der Universität Athen, ein ausgewiesener Kenner der Materie. Der Dialog müsse zunächst auf eine Zwangsanleihe konzentriert werden, den die deutschen Besatzer der griechischen Nationalbank abgepresst hatten. Sie belief sich auf einen damaligen Wert von 476 Millionen Reichsmark. Dass dieser Kredit zurückzuzahlen ist, hätten sogar die Nazis eingestanden. Sie haben nämlich erste Tilgungsraten an die griechische Nationalbank noch zu Besatzungszeiten geleistet. ++ (gr/mgn/13.10.18 – 266)

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Deutsche und russische Gebirgsjäger bargen im Kaukasus Weltkriegstote

Krasnodar, 2. September 2018 (ADN). Mit einer Gedenkveranstaltung auf der Kriegsgräberstätte Krasnodar-Apscheransk im Nordkaukasus endete eine Expedition deutscher und russischer Soldaten in bislang unzugängliche Gebiete. Sie hatten nach Kriegsgefallenen gesucht, die während der Gefechte im Zweiten Weltkrieg im Hochgebirge den Tod fanden. Die Suche in Zusammenarbeit mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, dem deutschen Militärattache in Moskau und russischen Behörden war möglich geworden durch das Schmelzen von Gletschermassen, die bisher das Auffinden und Bergen gefallener Soldaten verhinderten. Außerdem wollte die Gruppe – zusammengesetzt aus Soldaten der Gebirgsjägerbride 23 aus Bad Reichenhall und russischen Gebirgsjägern – einen noch nicht georteten Soldaten-Friedhof lokalisieren. Das gelang.

Bei dem Einsatz, der von Mitte bis Ende August stattfand und an dem Volksbund-Generalsekretärin Daniela Schily und Vertreter des deutschen Militärattaches teilnahmen, konnten die Gebeine zahlreicher Kriegstoter gefunden, geborgen und identifiziert werden. Sie erhielten in Krasnodar-Apscheransk eine würdige Ruhestätte. Es ist der einzige deutsche Sammelfriedhof für Gefallene des Zweiten Weltkriegs im Kaukasus und dem ehemaligen Kubanbrückenkopf. Auf der 3,1 Hektar großen Lichtung in Hanglage können bis zu 30.000 Gefallene begraben werden. Unter den derzeit dort ruhenden 17.616 Kriegstoten sind auch 7.415 „unbekannte Soldaten“.

Die Soldaten starben meist während der deutschen Sommeroffensive von 1942 und gehörten zur Heeresgruppe A, die am unteren Don nach Süden und Südosten vorstießen. Anfang August eroberten die Wehrmachtssoldaten zwar die Ölfelder von Maikop und drangen bis zum östlichen Kaukasus vor, mussten sich aber bis März 1943 wieder auf die Ausgangsstandorte zurückziehen. Im Kampfgebiet zwischen Rostow am Don und dem Hochgebirge starben von Sommer 1942 bis Herbst 1943 etwa 130.000 deutsche Soldaten. Für den direkten Einzugsbereich des Friedhofs Apscheransk rechnet der Volksbund mit 45.000 Gefallenen. Dort wurden bisher 300 Grablagen mit rund 50.000 Gefallenen gefunden. Die Gräberanlage in Apscheransk wurde vor zehn Jahren eingeweiht. Dazu gehört ein kleines Gräberfeld, in dessen Erde 37 gefallene slowakische Soldaten beerdigt sind.  ++ ( ml/mgn/02.09.18 – 225)

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Siedepunkt konstitutioneller Zwangsbeglückung bald erreicht

Berlin/München, 18. August 2018 (ADN). Der Streit um die Kompetenzen im System der bundesdeutschen Gewaltenteilung hat gegenwärtig Hochkonjunktur. Entfacht hat ihn der Fall Sami A. und das für den Normal-Bürger nicht durchschaubare Zuständigkeitswirrwarr zwischen staatlichen Verwaltungen und der Justiz. So deutlich wie die Präsidentin des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts hat schon lange niemand aus höheren Justizkreisen laut über im Rechtsstaat begangenen Verfehlungen nachgedacht. Und das 70 Jahre nachdem am Herrenchiemsee im kleinen Kreis von 33 juristischen Sachverständigen und im Auftrag der westlichen alliierten Siegermächte an einem Grundgesetz zu basteln begonnen wurde. Über damals als vorläufig auf den Weg gebrachte Grundgesetz wurde zu keinem Zeitpunkt bis heute demokratisch vom Volk abgestimmt. Wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Deutschen dazu nicht für würdig und befähigt befunden. Nun sind sieben Jahrzehnte vergangen und dennoch sind die Deutschen immer noch nicht reif genug. Das Provisorium Grundgesetz gilt trotzdem weiter. Die beste Gelegenheit eine vom Volk direkt verabschiedete Verfassung in Kraft setzen zu lassen, wurde 1990 nicht nur versäumt, sondern systematisch verhindert. Grund ist der kometenhaft schnelle Beitritt der DDR zur BRD. Obwohl das Grundgesetz ausdrücklich für den Fall einer deutschen Wiedervereinigung das Erarbeiten und Verabschieden einer neuen gesamtdeutschen Verfassung vorsah, wurde das sabotiert. Mangel an Zeit war das Hauptargument. Das Zeitfenster der Geschichte sei angeblich zu klein gewesen, um eine lange und aufwendige Verfassungsdiskussion vom Zaune zu brechen. So werden die Bürger auf die bewährte ganz spezielle Art weiter unmündig gehalten. Die substantiellen Schwächen dieses Systems werden relativiert und beschönigt.

In einem Kommentar fügt dem am Sonnabend der Chefredakteur der Zeitung „Die Welt“, Ulf Poschardt, eine neue Nuance hinzu. Seine Beschwichtigungsformel bezogen auf die gegenwärtig lautstärkste Diskussion in Sachen Migration lautet: „Die maue Akzeptanz der Flüchtlingspolitik korrespondiert mit dem Mangel an Zutrauen in das Funktionieren des Rechtsstaates – Geschichten von Intensivstraftätern, die nie einfahren, Verbrechen von längst Abzuschiebenden, die grotesken Pannen bei Anis Amri. Im Rechtsstaatlichen aber begegnet dem Bürger ein universalistischer Kosmos“. Ihm gelte es unbedingt zu folgen, nicht nur wenn es genehm ist. Er rät zum Nachschärfen des Rechtsstaates, wo er nicht richtig funktioniert – auch bei der organisierten Kriminalität.  In der Regel gelte, dass die Gesetze gut sind, aber kompromisslos angewandt werden müssten. Poschardts Empfehlungen bringen die Volksseele entweder zum Resignieren oder zum Kochen. Der Siedepunkt dieser Art konstitutioneller Zwangsbeglückung in der Bevölkerung ist bald erreicht. ++ ju/mgn/18.08.18 – 210)

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Vor 20 Jahren Einigung Schweizer Banken mit Jüdischem Weltkongress zu „nachrichtenlosen“ Konten

Bern, 12. August 2018 (ADN). Vor 20 Jahren einigten sich die Schweizer Banken mit dem Jüdischen Weltkongress (WJC) über den Umgang mit sogenannten nachrichtenlosen Konten, die Naziopfern gehörten. Die Grundsatzvereinbarung schloss neben den potentiellen Erben toter Kontobesitzer vier weitere Opfergruppen und deren Erben ein. Dazu gehörten Zwangsarbeiter, Beraubte und von den Deutschen verfolgte Flüchtlinge.

Vorangegangen war die Untersuchung einer vom ehemaligen USA-Zentralbankchef Paul A. Volcker geleitete Kommission. Sie war zu dem Ergebnis gekommen, dass sich auf den nachrichtenlosen Konten vermutlich früherer jüdischer Eigentümer zwischen 643 Millionen und 1,36 Milliarden US-Dollar befanden. Letztlich wurden mit der Vereinbarung von 1998 1,25 Milliarden US-Dollar zugesagt. Über deren Verteilung auf die fünf Gruppen entschied später im Jahr 2000 eine neue Kommission. Demzufolge entfielen auf Inhaber und Erben inaktiver Konten insgesamt 800 Millionen US-Dollar.

Damit wurde allerdings nur ein Teil der durch den Zweiten Weltkrieg und den Raubzug der deutschen Nationalsozialisten verursachten Vermögensverschiebungen und -schäden geregelt. Zahlreiche andere derartige Vermögenskonflikte schwelen seit Jahrzehnten unter der Oberfläche und sind ungeklärt. Ab und zu brechen sie auf und versetzen die Öffentlichkeit in Erstaunen darüber, dass sie überhaupt existieren. So geschehen im Verlaufe der Finanzkrise um Griechenland vor wenigen Jahren. Damals machten die Griechen eine handfeste Rechnung gegenüber der Bundesrepublik Deutschland auf über unausgeglichene Vermögensverluste während der Besetzung des Balkanlandes durch die Wehrmacht. Die öffentliche Diskussion des peinlichen Themas fand – zumindest in deutschen Medien – ein schnelles Ende.  ++ (fi/mgn/12.08.18 – 204)

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Maritime Altmunition zersetzt sich

Kiel/Rostock, 18. Mai 2018 (ADN). 1,6 Millionen Tonnen Kriegsmunition liegen veralteten Angaben zufolge in der deutschen Nord- und Ostsee seit den beiden Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts. Aktuelle Daten gibt es nicht. Sie stören kaum jemanden, außer Experten wie den Kieler Uwe Wichert. Früher als Marinesoldat gehörte er zur Arbeitsgruppe „Munition im Meer“. Auch jetzt noch sucht er in internationalen Archiven nach Explosivstoff-Beständen in der Ostsee. Die Lage ist bei den zahlreichen Munitionsarten meist unklar. Bei den Minen gibt es eine klare Übersicht: Alles in allem lagern zwischen Skagerrak und St. Petersburg 179.000 Tonnen Minen. Sie stammen aus der Zeit des Ersten und des Zweiten Weltkriegs sowie dem Krim-Krieg. Bei Bomben, Torpedos und anderer Munition besteht wenig Gewissheit. Die gewonnen Erkenntnisse finden inzwischen Eingang in eine Geo-Datenbank beim Institut für Ostseeforschung in Warnemünde. Extrem viel Altmunition lagert in Sperrgebieten, wo über 150 Jahre lang Schießübungen, Manöver oder Kriegshandlungen stattgefunden haben. Viel Munition liegt auch außerhalb der in den Seekarten eingetragenen Sperrzonen. Sie wurden im Auftrag der Allierten von Fischern aufs Meer hinausgefahren und an unbekannten Orten abgeladen.

Dass die Altlasten explodieren können, ist ein Problem. Ein anderes, dessen Gefahr wächst, ist der Rost. Er zerfrisst das Mantelmaterial und setzt das Schießpulver frei. Und damit auch TNT, das giftig und Krebs erregend ist. Es wird durch Muscheln aufgenommen, die wiederum von Fischen vertilgt werden und letztlich landet es innerhalb der Nahrungskette auf dem Speiseplan der Menschen. So hat das Hamburger Thünen-Institut für Fischereiökologie herausgefunden, dass Tiere einer Plattfisch-Art in einem besonders munitionsbelasteten Sektor der Kieler Außenförde zu 25 Prozent mit Lebertumoren verseucht waren. Optimistisch stimmt zumindest, dass die Forschung intensiviert wird. Dazu hat sich ein Verbund mehrerer Institute in den deutschen Küstenländern gebildet.

Kaum verständlich ist dagegen die Unwissenheit in den politischen Kreisen. Die Zeitung „neues deutschland“ schreibt am Freitag: „Bund hat keine Ahnung von Bomben im Meer“. Die jüngste Schätzung stamme aus dem Jahr 2011. Sie besteht in eben jenen 1,6 Millionen Tonnen – davon 1,3 Millionen Tonnen in der deutschen Nordsee und 300.000 Tonnen in der Ostsee. Inzwischen laut gewordene Vorwürfe lauten, die Bundesregierung halte die Seekarten nicht auf dem neuesten Stand. In den 1990er Jahren seien sogar Kampfmittelvorkommen aus den Karten gelöscht worden, um das Problem kleinzureden. ++ (al/mgn/18.05.18 – 138)

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Götz Aly: Verdienste der 68er Bewegung deutlich kleiner als gedacht

Köln/Berlin, 13. Mai 2018 (ADN). Die Verdienste der 68er Bewegung sind deutlich kleiner als es sich viele 68er einbilden. Das sagte der Politikwissenschaftler und Historiker Götz Aly am Sonntag im Deutschlandfunk. „Wir haben nichts getan für die Aufklärung der NS-Verbrechen“, so Aly, der selbst an den Auseinandersetzungen teilgenommen hatte. Wer das behaupte, lügt. Aus Sicht eines Historikers meint er, dass die 68er Erhebung weder überflüssig noch notwendig waren. Allerdings sei sie viel härter verlaufen als in Frankreich, wo es nach zwei Jahren wieder verschwunden war und die Leute in das französische Bürgertum eintauchten. In Frankreich habe es nur eine kurze romanische Revolte gegeben. in Deutschland und den Staaten, die den Zweiten Weltkrieg vom Zaune gebrochen  hatten – wie Italien und Japan – , habe das viel länger gedauert. „Wir haben versucht das ‚auszuschwitzen'“. Das sei kein Verdienst und keine Heldentat, sondern ein unangenehmer Prozess. ++ (hi/mgn/13.05.18 – 133)

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