Wolfgang Herles: Bundespräsidenten-Wahl ein Konglomerat von Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung

Frankfurt am Main, 11. Februar 2017 (ADN). Nach Ansicht des Publizisten, Schriftstellers und Ex-ZDF-Chefjournalisten Wolfgang Herles ist die unmittelbar bevorstehende Wahl des Bundespräsidenten eine Mischung aus Selbstbetrug, Kungelei und Täuschung. Er beschreibt das Konglomerat am Sonnabend in einem aus sechs Kapiteln bestehenden Beitrag in dem Nachrichtenportal tichyseinblick.de näher. „Wahlkampfzeiten sind Zeiten des Selbstbetrugs. Der Bürger hat die Wahl zwischen betrogenen Betrügern. Den Parteien misstraut er noch weniger als ihren Spitzenkandidaten. Das ist ein natürlicher Reflex. Im Zweifel für Menschen. Aber genau damit beginnt das große Täuschen.“

Die erste Wahl des Jahres, die an diesem Sonntag stattfindet, sei blöderweise gar keine echte Wahl. Die Vorsitzende der größten Partei sei nicht einmal in der Lage gewesen, einen eigenen Kandidaten zu präsentieren. „Das Ergebnis steht schon vorher fest. Na und, ist ja bloß der Bundespräsident. Falsch ! Denn der Bundespräsident ist der einzige Politiker, der unabhängig ist von dem Willen der Parteien. Und ausgerechnet der wird von ein paar Parteivorsitzenden ausgekungelt; die Bundesversammlung, eine Art Kongress der Bundespolitiker, kuscht. Ein paar Promiwahlmänner_innen als Wahlmarionett_innen machen dieses Ritual nicht besser. Allein die Bürger sollten entscheiden, wer ins Schloss Bellevue zieht. Damit jeder Präsident so frei sein kann, den Parteien den Spiegel vorzuhalten.“

Nach Meinung von Herles gilt die Direktwahl des österreichischen Präsidenten den ehemaligen Volksparteien als abschreckendes Beispiel. Deren Kandidaten seien schon im ersten Wahlgang ausgeschieden. Jedoch habe die Direktwahl in Österreichs Gesellschaft für eine heilsame Generaldebatte über den Kurs des Landes ausgelöst. In Deutschland aber sei die sogenannte Wahl des Bundespräsidenten eine Farce. ++ (ip/mgn/11.02.17 – 040)

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Deutsche Volksparteien zu „professionellen Wähler-Organisationen“ geschrumpft

Berlin, 22. April 2016 (ADN). Die Krise der Volksparteien stand im Mittelpunkt der von Anne Will geleiteten ARD-Fernsehdiskussion am Sonntagabend. Die Furcht, österreichische Zustände der gesellschaftlichen Spaltung könnten Deutschland einer ähnlichen Zerreißprobe aussetzen, ließ sich nicht zerstreuen. Im Gegenteil, meinte der Europa-Korrespondent der Tageszeitung „Die Welt“, Dirk Schümer. Gerade der SPD werde der Wind noch stärker entgegen blasen. Frankreich beweise, dass klassische Unterstützer der Sozialisten – die Arbeiterschicht – jetzt fast ausschließlich den rechten Front National wählen.

Die Beschwichtiger der Gesprächsrunde, der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der Christlich-Sozialen Union (CSU) und Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, wiegelten ab und verharmlosten die aus Österreich nach Deutschland überspringende Alarmstimmung. Nach Kortes Meinung verkörpert Austrias seit Jahrzehnten etablierte große Koalition ein „Sonderformat des Regierens“. Allerdings seien die deutschen Volksparteien eigentlich gar keine Parteien für das Volk mehr, sondern auf das Niveau „professionell organisierter Wähler-Organisationen“ zu reduzieren. ++ (me/mgn/22.05.16 – 136)

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