Dobrindt zum Status „Volkspartei“

Murnau, 18. November 2018 (ADN). „Die Zeit der Volkspartei ist heute so präsent wie auch in der Vergangenheit.“ Diese Auffassung vertrat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, am Sonntag im Deutschlandfunk. Volksparteien seien im Übrigen deshalb notwendig, weil sie diejenigen seien, die in Zeiten des Auseinanderdriftens und nicht automatisch vorhandener Einheit die Kraft hätten, Dinge zusammenzufügen. Angesichts von Umwälzungen wie der Digitalisierung und anderer technologischer Änderungen brauche es Volksparteien, um Orientierung und Richtung zu geben.

Volkspartei bedeutet nach Meinung von Dobrindt größtmöglichen gesellschaftlichen Ausgleich. Das sei das Gegenteil von kleinstem gemeinsamen Nenner. ++ (pl/mgn/18.11.18 – 302)

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Erneut menschengemachtes Erdbeben – Etablierte Parteienlandschaft zerbricht

Magdeburg/Bad Salzungen, 13. März 2016 (ADN). Genau 27 Jahre nach einem einmaligen menschengemachten und gesellschaftlichen Erdbeben zunächst im Kalibergbau der thüringischen Rhön und dann in der gesamten DDR, erschüttert die jetzigen sogenannten neuen Bundesländer erneut ein Beben. Mit den Vokabeln Schock, Rechtspopulismus und Denkzettel wird am Sonntag seit 18 Uhr am häufigsten operiert, um den kaum zu überschätzender Riss in der politischen Tektonik in Sachsen-Anhalt und auch in den westlichen Bundesländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu beschreiben. Die etablierte Parteienlandschaft wurde ins Mark getroffen. Den Sprengstoff lieferte die Alternative für Deutschland (AfD), die bei  seben absolvierten Landtagswahlen in drei Bundesländern, raketenartig aus dem Boden schoss. In Sachsen-Anhalt hat sie fast ein Viertel der abgegebenen Stimmen gewonnen. Es war eine Protestwahl gegen das überlieferte Parteiengestrüpp, von dem nichts mehr für die breiten Schichten der Bevölkerung zu erwarten ist. Diese längst weit verbreitete Erkenntnis hat nun nach erstem Signalschuss bei der Thüringer Landtagswahl im Dezember 2014 ein unübersehbares Feuerwerk nach dem alten Wahlritus der repräsentativen Demokratie ausgelöst. Kleine Parteien werden zu Riesen, alte „Volksparteien“ zerfallen. Äußerlich wird das nachgeholt, was im Innern längst erodiert ist. Gewiss stehen den Deutschen enorme Umwälzungen bevor, diesmal nicht nur im politischen Osten, sondern auch im Westen. Nun stellt sich ganz offiziell heraus: entgegen der Jahrzehnte lang, monoton verabreichten Parole von der Alternativlosigkeit bisheriger politischer Wege gibt es zahllose andere Lösungen – auch im Parteienspektrum. Jetzt meldet sich nämlich die größte Partei zu Wort, nämlich die der Nichtwähler. Sie sind zur Wahl gegangen und haben fast alle die AfD gewählt. Da sich nur ein Teil der bisherigen Nichtwähler zum Urnengang entschlossen haben, könnte künftig das Desaster für die zunehmend als Einheitsbrei wahrgenommenen Altparteien noch größer werden. ++ (kl/mgn/13.03.16 – 073)

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