Deutsche unzufrieden mit Funktionieren der Demokratie

Washington, 30. April 2019 (ADN). Immer mehr Menschen in Deutschland sind mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden. Das geht aus einer internationalen Studie des Washingtoner pew-Forschungsinstituts hervor, die am Dienstag bekannt gemacht wurde. Demnach sagten im vergangenen Jahr 43 Prozent der Befragten in Deutschland, sie seien nicht damit zufrieden, wie Demokratie funktioniere. Das sei ein Anstieg um 17 Prozent im Vergleich zum Jahr 2017. Unter den Befürwortern der Alternative für Deutschland (AfD) liegt die Zahl noch deutlich höher. allerdings äußerte sich mit 56 Prozent immer noch eine klare Mehrheit glücklich über den Stand der Demokratie in der Bundesrepublik. Ähnlich zufrieden zeigten sich die Menschen in Polen und in den Niederlanden. Dagegen ließen die Befragten in Griechenland, Spanien, Italien und in den USA deutliche Kritik an den demokratischen Verhältnissen erkennen.
Eine adäquate Untersuchung des pew-Instituts im vergangenen Jahr unter 38 Ländern hatte erbracht, dass beispielsweise 70 Prozent der Bevölkerung von Vietnam eine Militärregierung bevorzugen. Zudem soll nach den Wünschen von 67 Prozent der Vietnamesen die Regierung möglichst aus Experten und nicht aus vom Volk gewählten Politikern bestehen. ++ (mf/mgn/30.04.19 – 118)
http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

 

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Die Stadt Erfurt findet reihenweise rätselhafte Pass-Falsifikate aus Vietnam

Erfurt, 3. November 2017 (ADN). Die Stadt Erfurt zieht angeblich gefälschte vietnamesische Pässe ein. Über Hintergründe berichtet die Zeitung „neues deutschland“ (nd) am Freitag. Nach den Worten des Stadtsprechers Henry Köhlert betrifft das nicht nur Identitätsdokumente aus Vietnam. Wir haben in Pässen zahlreicher Staaten Fälschungsmerkmale gefunden.“ Beispielhaft nannte er Aserbaidschan und Kasachstan. Die Kommune sei verpflichtet, alle neuen Pässe mit einem Gerät auf Echtheit zu prüfen. Piepe der Apparat, gebe es keine Wahl. Das Landeskriminalamt (LKA) müsse prüfen, ob die Pässe echt sind. Das Problem bestehe seit September und der Echtheitstest beim LKA dauere Monate. Da über die Vorfälle keine Statistik geführt werde, sei auch nicht bekannt, wie oft das vorkommt. Genauso wenig sei klar, ob es sich tatsächlich um Fälschungen oder um Fehlalarm handelt.  

Seltsamerweise tauchen die Falsifikate nirgendwo anders in Deutschland auf, sondern nur in der Landeshauptstadt Thüringens. Die LKAs in Berlin und Niedersachsen kennen das Problem nicht. Im Falle von Vietnam vermuten Diplomaten bereits politische Ursachen. Vietnams Generalkonsul in Frankfurt am Main, Nguyen Hong Linh, erklärt in einer Videobotschaft an seine Landsleute: „Unsere Pässe sind alle echt“. Doch Erfurt ziehe vietnamesische Pässe ein, seit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im September die strategische Partnerschaft zwischen beiden Staaten ausgesetzt hat. Seitdem haben sich nach den Worten des Generalkonsuls die deutsch-vietnamesischen Beziehungen verschlechtert. Er vermutet, dass Erfurt sich daran stört, dass das Frankfurter Generalkonsulat die Pässe ausstellt und nicht die Botschaft in Berlin. Das dementiert Erfurts Stadtsprecher heftig. Allerdings räumt er technische Mängel ein. Das von der Bundesdruckerei bereitgestellte Prüfgerät, mit dem Pässe aus mehr als 160 Staaten getestet werden, habe auch schon echte und unverfälschte Reisedokumente irrtümlich als auffällig ausgewiesen. Ursache dessen könne sein, dass der ausstellende Staat, Druck- oder Sicherheitsmerkmale geändert hat. Solche Modifikationen müsse der jeweilige Staat der Bundesdruckerei melden. ++ (dp/mgn/04.11.17 – 307)

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