Vertrauen – ein kostbares und sensibles Gut

Leipzig, 22. März 2019 (ADN). Bei zu vielen Menschen ist Vertrauen gefährdet oder gar zerstört. Es ist oft ein langer Weg, es wieder zurückzugewinnen, damit Mitmenschlichkeit und Solidarität wieder blühen können. Diese Erkenntnis stand eingangs eines Gesprächsforums am Donnerstagabend in Leipzig, das vom Schweizer Psychiater Moritz Nestor einfühlsam und tiefgründig eingeletet wurde. Im Mittelpunkt seines Vortrags standen die Reminiszenzen einer 75jährigen Frau und ihrer Familie, deren Lebensweg von Württemberg nach Osteuropa nach Besarabien – ins heutige Moldawien – führte. Den geschichtlichen Hintergrund bildeten die Anwerbungen des russischen Zaren Alexander, der mit kostenlosem und zinsfreiem Land fleißige Deutsche auf seinen Territorien neu ansiedeln wollte. Es entstanden erst 24 Musterkolonien mit 9.000 Personen. Später vergößerte sich deren Zahl auf 150 Kolonien mit 93.000 Siedlern. Diverse Fluchten und Vertreibungen in den beiden Weltkriegen führten die Frau und ihre Mutter durch den Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn sowie nach Polen und zurück nach Deutschland. Trotz der kaum aushaltbaren Grausamkeiten, mit denen die Meschen konfrontiert wurden,  obsiegte letztendlich dennoch wieder die Menschlichkeit miteinander – sogar von Feind zu Feind.  ++ (ps/mgn/22.03.19 – 080)

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Startschuss zu globaler Digitalisierung – Spagat zwischen freiem Informationsfluss und Grundrechtsschutz

Berlin/Paris, 12. Januar 2017 (ADN). Freier Informationsfluss und dennoch umfassender Grundrechtsschutz sind der hohe Anspruch, der die globale Digitalisierung dominieren soll. Diesen Spagat zu meistern, forderte Andrew W. Wyckoff, Direktor für Wissenschaft, Technologie und Innovation bei der OECD, am Ende einer internationalen Wirtschaftskonferenz am Donnerstagabend in Berlin. Das Treffen gilt als offizieller Startschuss zur digitalen Agenda der im Dezember vergangenen Jahres begonnenen deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017. Die OECD beabsichtigt im Verlaufe des Projekts, Politikverantwortliche und betroffene Akteure auf vielfältige Weise einzubinden. Das soll durch öffentliche Veranstaltungen, länderspezifische runde Tische, Diskussionen hochrangiger Minister und digitale Mittel bewerkstelligt werden. Die Zivilgesellschaft soll in diesen Prozess einbezogen werden. Das Vertrauen der Bürger und Konsumenten wurde als wertvollstes Kapital eingestuft.

Der US-Amerikaner Wyckhoff bescheinigte den Deutschen eine gute Vorgehensweise. „Das offene Brainstorming ist für uns etwas Neues und stellt neue Herausforderungen“. Nötig sei der Zugang zur Infrastruktur für weitere Teile der Welt. Das betreffe die Bandbreite und genügend IT-Adressen. Gegenwärtig haben 80 Prozent der Bürger im OECD-Raum einen Breitbandanschluss. Auf globaler Ebene hat sich der Anteil der Weltbevölkerung, der über einen Internetzugang verfügt, in 20 Jahren von vier auf 40 Prozent erhöht. Diese Zahlen gehen aus dem zur Konferenz vorgelegten aktuellen OECD-Report hervor, die der ehemalige kolumbianische Kommunikationsminister und Internationale Beobachter für digitale Transformation, Diego Molano, überschwenglich als die beste Studie auf diesem Gebiet lobte. In Konsequenz der Studie formulierte der deutsche Wirtschaftsstaatsekretär Matthias Machnig zehn zentrale Handlungsfelder über die G20-Präsidentschaft der Bundesrepublik hinaus. Allein Deutschland werde in den nächsten zehn Jahren auf diesem Sektor 100 Milliarden Euro ausgeben.

Andy Wyckhoff brachte seine große Besorgnis „wegen der kreativen Zerstörung der G20“ zum Ausdruck. Daten müssten über die Grenzen fließen sowie die Kompetenzen bei kleinen und mittleren Unternehmen gesteigert werden. Er bat um Ideen und Vorschläge. Politiker dürften nicht reaktiv, sondern müssten aktiv sein. ++ (wi/mgn/12.01.17 – 012)

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Rechtssoziologe Morlok nachsichtig mit Hinz – „Politik ist kein Beruf“

Düsseldorf, 4. August 2016 (ADN). Petra Hinz ist offensichtlich eine Vollblutpolitikerin. Ihr Lebensinhalt war – wie es aussieht – fast ausschließlich Politik. Das erklärte der Rechtssoziologe und Parteienrechtler, Prof Martin Morlok von der Universität Düsseldorf, am Donnerstag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Er könne es nachvollziehen, dass man sich davon nicht freudig und mit einem großen Sprung verabschiedet. Es gehe wohl leichter, wenn man das Schritt für Schritt macht. Nachhelfen könne die Partei mit Fraktions- und Parteiausschluss, um sie letztlich zum Verzicht auf das Bundestagsmandat zu bewegen. Von Betrug und Ergaunern des Mandats im strafrechtlichen Sinne könne zumindest keie Rede sein. Ins Amt sei sie nicht durch Täuschung gekommen. „Einem Abgeordneten kann man das Mandat im Parlament nicht gegen dessen Willen entziehen. Das ist auch recht so, denn der Abgeordnete soll befähigt sein, in Konflikt zu gehen mit seiner Fraktion, mit seiner Partei. Die Möglichkeit, Nein zu sagen, zu dem, was Partei, was Fraktion wollen, ist wichtig für die innerfraktionelle, für die innerparteiliche Demokratie. Insofern haben wir das freie Mandat rechtlich ganz stark abgesichert,“ so Morlok.

Von Staats wegen scheint es dem Rechtsprofessor weder nötig noch angeraten, seitens der Parteien die Vita ihrer Abgeordneten zu überprüfen. Politik sei ja kein Beruf, in den man durch Examina kommt, sondern durch das Vertrauen der Wähler und Parteien. Es gehe in die Irre, wenn im Parlament lauter diplomierte Politikwissenschaftler oder Juristen säßen. ++ (pl/mgn/04.08.16 – 209)

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