Russische Pässe für Lugansker und Donezker – Recht aller Ex-UdSSR-Bürger

Donezk/Moskau, 7. Juni 2019 (ADN). 310.000 Bürger der Volksrepublik Donezk haben in den zurückliegenden Wochen einen russischen Pass beantragt. 291.000 Donezker haben ihn bereits erhalten.

Die Initiative zu dieser Art Wechsel der Staatsbürgerschaft hat Russlands Präsident Wladimir Putin nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ergriffen. Das brachte ihm heftige Kritik ein. Die Ukraine beantragte ein Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Dort verurteilte US-Botschafter Jonathan Cohen die russische Offerte. Der Deutschlandfunk zitiert am Freitag den US-amerikanischen Diplomaten: „Mit diesem äußerst provokativen Schritt intensiviert Russland  klar seinen Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Der Donbass ist Ukraine und die Menschen dort sind Ukrainer, ganz gleich, welche Sprache sie lieber sprechen. Bürgern eines anderen Staates massenhaft die Staatsbürgerschaft zu verleihen, unterläuft und verletzt das Prinzip der Souveränität. Russlands Aktionen untergraben die Prinzipien, auf denen die Minsker Abkommen beruhen, dass der Donbass Teil der Ukraine ist und die Regierung der Ukraine  die Kontrolle  über das Gebiet zurückverlangen muss.“

Russland sieht sich mit seiner Passpolitik im Recht. Sein UN-Botschafter Wassilij Nebensja sagte bezüglich Putins Erlass: “ Staatsbürgerschaft zu verleihen, ist das souveräne Recht eines jeden Staates. Wir mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten der Ukraine ein oder betreiben eine schleichende Annexion. Wir geben Menschen einfach die Möglichkeit, lebenswichtige Probleme zu lösen.“

Nach Auffassung der Völkerrechtlerin Anne Peters vom Max Planck Institut in Heidelberg liegt ein Dreiecksverhältnis vor. „Wir haben die Situation der Menschen einerseits, wir haben zweitens die Interessen der Ukraine, die Einwohner verliert und dadurch in ihrer Staatlichkeit beeinträchtigt wird, weil die Einwohner den Staat mit konstituieren, wenn keine Bürger mehr da wären, dann wäre die Ukraine als Staat weg. Und drittens haben wir die Interessen Russlands, und Russland darf auch die Staatsbürgerschaft an Personen im Ausland vergeben, wenn ein Verbindungspunkt vorliegt“.

Leonid Dratschewskij, Geschäftsführer der Gortschakow-Stiftung im russischen Au0enministerium, sagte gegenüber dem Deutschlandfunk: „Ich würde davon ausgehen, dass die vereinfachte Vergabe der Staatsbürgerschaft auf alle Bewohner der ehemaligen Sowjetunion (SU/UdSSR) ausgedehnt werden muss. Russland ist der international anerkannte Rechtsnachfolger der Sowjetunion. Und Russland nimmt eine Verantwortung für die Menschen wahr, die noch vor kurzem unsere Mitbürger waren.“ Für Dratschewskij ist das keineswegs abwegig. Er verweist auf die Kolonialgeschichte der Europäer. Großbritannien und Frankreich hätten das auch so gemacht, beispielsweise in Nordafrika, Indonesien und in anderen Ländern. Heute geschehe das gleiche durch Rumänien in Moldawien sowie durch Ungarn in der Ukraine und in der Slowakei. ++ (vk/mgn/07.06.19 – 156)

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Globale Risiken und Chancen russischer EU-Gasexporte erörtert

Leipzig, 9. Mai 2019 (ADN). China plant große transkontinentale Energiekorridore und dennoch redet Europa nicht mit der eurasischen Wirtschaftsunion. Das ist einer von vielen Widersprüchen und Ungereimtheiten, über die am Donnerstagabend in Leipzig deutsche und russische Energiefachleute mit Dr. Kirsten Westphal diskutierten. Zu den zahlreichen Unwägbarkeiten zählen nach Meinung der Expertin für globale Fragen in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) auch die wachsenden Meinungsverschiedenheiten und die größer werdende Kluft innerhalb der Europäischen Union (EU) zwischen Ost- und Westeuropäern mit Blick auf das wirtschaftspolitische Verhältnis zu Russland. Zu den Dilemmata und Güterabwägungen seien einzuordnen die Probleme einer Erpressbarkeit durch russische Gaslieferungen, der Einkünfte für den russischen Haushalt durch Brennstoffexporte und der stärkeren hybriden Bedrohungslage. Westphal zeigte anhand überzeugender Statistiken über den Zeitraum 1970 bis 2017, dass die russischen Erdgaslieferungen sich kontinuierlich auf hohem Niveau entwickelten. Ausnahmen bildeten ein Spitzenwert 1987/88 und ein Einbruch 2014/15.

Der gesamte Gasmarkt Europas umfasste im Jahr 2017 einen Verbrauch von 532 Milliarden Kubikmeter Erdgas. Davon werden 306 Milliarden – rund 55 Prozent – importiert. Davon wiederum stammten 189 Milliarden Kubikmeter – 36 Prozent – aus Russland. Davon wiederum fließen 55 Milliarden Kubikmeter (neun Prozent) allein über die erste Nordstream-Trasse) auf direktem Wege durch die Ostsee von Russland nach Deutschland. Daraus lässt sich nach Auffassung von Westphal keine einseitige Abhängigkeit von russischen Energielieferungen ableiten. Im Gegenteil, es gebe durch das engmaschige gesamteuropäische Rohrleitungsnetz zahlreiche Alternativen und Optionen. Dennoch entzündeten sich am gegenwärtig im Bau befindlichen zweiten Strang der Nordstream-Pipeline heftige Auseinandersetzungen zwischen West- und Osteuropa. Leider spalte Nordstream. Eine zusätzliche Verschärfung löse die Ukraine, durch die große Mengen russisches Gas westwärts gepumpt wird, mit zahlreichen, inbesondere politischen Unbekannten aus. Wichtig sei zu betonen, dass Nordstream ein kommerzielles Projekt ist, das von Firmen getragen wird. Deshalb komme den derzeitigen Gesprächen der Trilateralen Kommission EU-Russland-Ukraine jetzt besondere Bedeutung zu – auch weil der Gastransitkontrakt 2019 ausläuft und neu zu verhandeln ist. Insgesamt wähne man sich eher im Zeitalter zunehmenden Nationalismus und Protektionismus als in einer Globalisierungs-Epoche. „Das alles in Brüssel zusammenzubringen, darüber bin ich momentan ratlos“, gesteht die Globalisierungs-Fachfrau, die den deutsch-russischen Energiedialog leitet, zum Expertenrat Geopolitik der Energiewende gehört und mit deutsch-polnischen Energiefragen befasst ist. Es gebe keinen EU-Konsens für die Zukunft bezogen auf Energie, Klima und Russland. „Es wurde viel Porzellan zerschlagen“. Viele wollten die neue Pipeline einfach verhindern. Das gelte nicht nur für das renationalisierte Polen, das russisches Gas für Erpressungsmaterial hält und Energierohstoffe zu hohen Preisen beispielweise in Katar einkauft. All das spiele sich vor dem Hintergrund  hoch aufgeladener Emotionen ab.

Die sehr informative Veranstaltung, die von der Deutsch-Russischen Gesellschaft zu Leipzig und dem ebenfalls in der Messestadt ansässigen größten ostdeutschen Gasversorgungsunternehmen VNG Handel & Vertrieb organisiert worden war, endete sehr nachdenklich. VNG-Geschäftsführer Konstantin von Oldenburg hatte eingangs sowohl auf die außen- und geopolitischen Aspekte der russischen Erdgasexporte als auch auf die Schlüsselfrage des Liefertransits durch die Ukraine hingewiesen. ++ (rl/mgn/09.05.19 – 128)

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Sieben Prozent weniger Wachstum durch Westmigration von 20 Millionen Osteuropäern

Wien, 4. Dezember 2018 (ADN). Die Weltbank hat im Jahr 2012 festgestellt, dass 20 Millionen Osteuropäer ihre Heimat Richtung Westen verlassen haben. Sie hat später sogar festgestellt, dass dieser Aderlass an Massenmigranten ein Wachstumshindernis der osteuropäischen Länder in Höhe von ungefähr sieben Prozent des jeweiligen Bruttoinlandprodukts (BIP) im Durchschnitt bewirkt hat. Darüber informiert der österreichische Wirtschafts- und Sozialhistoriker Hannes Hofbauer in einem Interview mit der schweizerischen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“, das in deren jüngster Ausgabe veröffentlicht ist. Der Internationale Währungsfonds habe dann aber nicht daraus die Konsequenz gezogen, dass das ein Fehler sei, sondern den Osteuropäern empfohlen, Migranten aus noch weiter östlich liegenden und ärmeren Staaten wie Ukraine, Albanien oder Weißrussland aufzunehmen.

Hofbauer äußerte sich dezidiert zu der nicht unabsichtlichen Vermischung von Asyl und Migrationsdefinition. „Die Europäische Union hat spätestens mit diesem Zuzug, der durch die Merkel-Äusserung des Willkommensgrusses vielleicht nicht ausgelöst, aber doch iregendwie befeuert worden ist, die Asylschiene für Migranten geöffnet, obwohl von Anfang an klar war, dass die Genfer Konvention für Kriegsflüchtlinge nicht zuständig ist. Die Genfer Konvention soll rassisch, politisch oder religiös Verfolgte schützen, die aus Krisen- und Kriegsgebieten flüchten. Trotzdem hat die Europäische Union – und vor allem Deutschland – so getan, als ob diese Menschen asylberechtigt wären.“ Im Nachgang habe man erst gesehen, dass mittlerweile schon die Hälfte oder sogar mehr als die Hälfte der Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, ein abschlägigen Asylbescheid erhalten haben. In Österreich seien es sogar 70 Prozent.  ++ (mi/mgn/04.12.18 – 318)

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Vier-Jahres-Jubiläum der Volksrepubliken Donezk und Lugansk

Donezk, 12. Mai 2018 (ADN). Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk blicken am Sonnabend auf vier Jahre Ihrer Existenz zurück. Sie wurden am 12. Mai 2014 ausgerufen, nachdem sich am Vortag 89 Prozent der Bevölkerung in Donezk und 96 Prozent in Lugansk für die Abspaltung von der Ukraine und eine eigene staatliche Souveränität ausgesprochen haben. Allerdings wird das und die Referenden international nicht akzeptiert. Es mangelt an der völkerrechtlichen Anerkennung. Auch ein Beitritt zur russischen Föderation ist nicht in Sicht. Russlands Interesse ist gering, weil weder die wirtschaftlichen noch andere Potentiale der beiden autonomen Regionen wenig gewinnbringend erscheinen. Außerdem reiben sich beide in einem politischen Vakuum schwebenden Republiken weiter in militärischen Auseinandersetzungen mit der Ukraine auf, von der sie sich getrennt haben. Das Patt zwischen beiden Parteien hat inzwischen die Gestalt eines Stellungskriegs angenommen, dessen Hauptopfer die Zivilbevölkerung zwischen den mehr oder minder klaren Fronten geworden ist. Eine Reintegration ist wenig wahrscheinlich. Nach Auffassung des amerikanischen Unterhändlers Kurt Volker passen die Volksrepubliken nicht in die ukrainische Staatsordnung und müssten dennoch verschwinden. Letzteres lehnt aber Russland ab. ++ (mi/mgn/12.05.18 – 132)

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Raumfahrt: Russische Sojus-5 wiederverwendbar – Ersatz für ukrainische Zenit-Raketen

Moskau, 8. Mai 2018 (ADN). Die neue russische Mittelklasse-Rakete Sojus-5 erhält offenbar eine wiederverwendbare Erststufe. Darüber berichtet das Nachrichtenportal http://www.gerhardkowalski.com am Dienstag unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Nowosti aus Moskau. Damit trage man Forderungen aus der Privatwirtschaft und dem Staatskonzern GK Roskosmos nach einem kommerziell attraktiven und billigeren Träger Rechnung. Aus dem Zentralen wissenschaftlichen Forschungsinstitut des Maschinenbaus (ZNIImasch) verlaute, dass die schwere Falcon 9 des US-Konzerns SpaceX Vorbild ist. Wie die Rückführung der Sojus-Erststufe erfolgen soll, ist noch nicht entschieden. In Frage kämen eine vertikale Landung, eine Landung am Fallschirm oder eine Landung wie ein Flugzeug.

Die Sojus-5 soll die ukrainischen Zenit-Raketen ersetzen. Sie kann 17 Tonnen Nutzlast befördern und soll ab 2022 das neue bemannte Raumschiff „Federazija“ vom kasachischen Baikonur in den erdnahen Orbit befördern. Auch an eine Verwendung beim Projekt „Sea Launch“ ist gedacht. ++ (ks/mgn/08.05.18 – 128)

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HSH Nordbank wird verkauft – Der nächste Finanz-Crash kommt

Hamburg/Kiel, 3. April 2018 (ADN). Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein – HSH Nordbank – wird veräußert. Alles an diesem Verkauf ist ein Skandal, schreibt Prof. Eberhard Hamer, in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ und gibt Einzelheiten dieses Musterfalls für hemmungsloses Spekulieren preis. „Käuferin ist die berüchtigte, global operierende Rüstungsfirma und der Verleiher von Söldnerarmeen Cerberus, die zum Beispiel in der Ukraine, im Orient und in Afrika mit amerikanischen Geld Krieg führen, weil die Kriege rechtswidrig und so brutal geführt werden, dass die Amerikaner sich wegen der Rechtsfolgen nicht trauen, diese mit eigenen Truppen zu führen.“ Die Erwerberin der HSH sei also moralisch so ziemlich das letzte, was an Investoren in der Welt auf dem Markt ist. Öffentliche Investoren dürften mit solchen Kriegs- und Kriminalorganisationen keine Geschäfte machen.

Der Kaufpreis beträgt eine Milliarde Euro. Allerdings müssen die beiden Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein jeweils noch sieben Milliarden Euro Schulden übernehmen. Den deutschen Steuerzahler lässt man auf diese Weise für die Unfähigkeit öffentlicher Amateurbanker und von der Anglo-Finanz eingesetzter Spekulanten büßen. Statt dass deswegen ein Aufschrei der Entrüstung durch Deutschlands Medien geht, wird das Ergebnis von der „deutschen Regierungspropaganda“ auch noch gefeiert. „Alle Täter dieses Finanzskandals haben sich persönlich saniert, einer der Verantwortlichen, der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, hat sich damit sogar erfolgreich für das Bundesfinanzministerium beworben“, bemerkt Hamer voller Verachtung. Damit werde das Modell geliefert, nach dem unvermeidlich der nächste große Crash der Finanzblase kommt. Längst nicht mehr haltbare Kredit- und Schuldtürme haben sich weltweit angehäuft. Das Derivatevolumen beträgt 600 Billionen Dollar, die Schulden 200 Billionen Dollar und das Weltbruttoinlandsprodukt nur 80 Billionen Dollar. Das Schlachtfeld des Zusammenbruchs werden die vom Finanzsyndikat gesteuerten Finanzpolitiker wie Jean-Claude Juncker, Mario Draghi und deren Mittäter mit den den Steuerzahlern gesicherten Pensionen verlassen. ++ (fi/mgn/03.04.18 – 093)

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Britischer Diplomat: Großbritannien war nicht wegen des Friedensprojekts EU-Mitglied

Leipzig, 2. November 2017 (ADN). „Es muss vermieden werden, das andere Länder den britischen Weg gehen“. Das erklärte der Geschäftsträger der britischen Botschaft in Deutschland, Nick Leake, in Bezug auf den Brexit am Donnerstagabend in Leipzig während einer Diskussionsrunde über das „Superwahljahr 2017“, in dem in Großbritannien, Frankreich, Tschechien, Deutschland und Österreich gewählt worden ist. Großbritannien sei erst vor 30 Jahren der EU beigetreten. Seine Mitgliedschaft habe mit dem Friedensprojekt, das mit dem Bündnis angestrebt wurde, nichts zu tun. Im Übrigen sei sein Land nur zu etwa 40 Prozent ein EU-Mitglied, weil es nicht zum Schengen-Abkommen gehörte und nicht den Euro als Landeswährung hat. Den Wunsch nach Integration in Europa habe es in Großbritannien nicht gegeben. Er existiere auch jetzt nicht.

Dr. Lukas Novotny von der Universität Usti in Tschechien hält in seinem Land in vier Jahren eine Volksabstimmung über die weitere EU-Mitgliedschaft nach britischem Vorbild für möglich. Eine solche Tendenz sei in allen Staaten des Visegrad-Paktes erkennbar. In Tschechien, wo nur 48 Flüchtlinge im Zuge der Zuwanderungswelle der vergangenen zwei Jahre aufgenommen wurden, gehöre dieses Thema dennoch zu den am heftigsten diskutierten. Ganz außer Betracht der hiesigen Öffentlichkeit bleibe der Tatbestand, dass infolge der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine rund 10.000 Ukrainer  in sei9n Land gekommen sind. Die EU-Staaten Mittel- und Osteuropas betrachten die Europäische Union nach seiner Ansicht nicht als Friedensprojekt. Das hänge damit zusammen, dass diese Staaten während des Kalten Krieges auch keine Hilfe aus dem Westen bekommen haben. ++ (eu/mgn/02.11.17 – 306)

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