Europa an der Schwelle zu neuer Terrorwelle

Köln, 19. Oktober 2018 (ADN). Die Kölner Geiselnahme zeigt, was in Deutschland falsch läuft. So lautet die Einschätzung von Max Otte in einem Beitrag seines Magazins „Politik Spezial“. Nach Ende des Dramas im Hauptbahnhof der Domstadt habe die Polizei in der Apotheke einen Aufenthaltstitel der Stadt Köln gefunden, der auf einen polizeibekannten 55jährigen Syrer ausgestellt war. Der Inhaber des Dokuments sei seit 2016 aufgrund verschiedener Delikte wie Diebstahl und Bedrohung bekannt. Sympathisant der Terrorgruppe IS zu sein, wird ihm nachgesagt. In ganz Deutschland, nicht nur in Köln, spürten die Menschen, dass Gewalt und Verbrechen zunehmen. Dabei hätte dieses Problem frühzeitig begrenzt werden können.

Die politische Lage erinnere ihn und viele andere altgediente CDUler an die frühen 90er Jahre, so Otte. „1993 reagierte die CDU mit Unterstützung der SPD mit einer Änderung des Grundgesetzes, die das Grundrecht auf Asyl radikal einschränkte. Durch die neue Drittstaatenregelung wurden Asylverfahren in Deutschland nahezu aussichtslos, sodass die Zahl der ankommenden Geflüchteten rapide sank. Auch 2015 forderten namhafte CDU-Politiker, eine erneute Beschneidung des Asylrechts. Die Kanzlerin allerdings lehnte eine weitere Einschränkung kategorisch ab“, stellt Otte fest. Unter den Flüchtenden seien nicht nur harmlose Schutzsuchende. Die Bedrohung durch islamistische Anschläge habe zugenommen. Es gebe heute mehr dschihadistische Gruppen als je zuvor. Europa stehe am Beginn einer neuen Welle des Terrorismus. Die heutige Generation der Auslandskämpfer des IS rekrutiere sich aus einer salafistischen Gegenkultur, die über Jahre hinweg angewachsen ist und sich deutlich radikalisiert hat. Unter den Unterstützern in Europa seien die einsamen Wölfe besonders gefährlich. Sie verübten Terroranschläge im Alleingang oder in kleinen Gruppen. Diese Entwicklung sei besorgniserregend, weil relativ isolierte Einzeltäter viel schwieriger zu fassen sind. Viele Menschen verschlössen noch die Augen vor dieser Gefahr. Nach ihrer Meinung ist Einwanderung die Lösung für das demographische Problem Deutschlands. Sie glaubten, wenn die Deutschen immer weniger Kinder bekommen, könnten Zuwanderer die Rettung für den Sozialstaat bedeuten. „Doch das funktioniert nicht“, zeigt sich Otte überzeugt. ++ (mi/mgn/19.10.18 – 272)

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Mangelhafter Katastrophenschutz

Augsburg, 25. Juni 2018 (ADN). Für Extremfälle ist Deutschland noch nicht ausreichend gewappnet. Das räumte die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, in einem am Montag in der „Augsburger Allgemeinen“ veröffentlichten Interview auf die Frage nach der Vorbereitung auf Naturkatastrophen und große Terroranschläge ein. Außerdem gebe es inzwischen ganz neue Risiken wie beispielsweise Cyberangriffe auf Krankenhäuser oder Stromversorger.  Während des Kalten Krieges habe es über ganz Deutschland verteilt Lager für Medikamente, Betten oder Lebensmittel gegeben. Die seien dann Mitte der 90er Jahre aufgelöst worden, weil sie nicht mehr für notwendig erachtet wurden. Heute wisse man, dass unvorhergesehene Ereignisse wie Naturkatastrophen oder Epidemien eintreten können und dementsprechende Vorkehrungen zu treffen sind. Deshalb sollen nach den Worten von Hasselfeldt wieder zehn solcher Materiallager angelegt werden. Dass Mangel auf diesem Sektor herrscht, erwies sich auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Weil der Markt in Europa leergefegt war, mussten Decken und Zelte sogar aus Kanada und den USA eingeflogen werden. ++ (zi/mgn/25.06.18 – 157)

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