Verödete Geisterstädte in Sichtweite – 35 Prozent aller deutschen Bankfilialen verschwinden

München, 14. Mai 2016 (ADN). „Der Tante-Emma-Laden ist ein Fall für das Heimatmuseum. Sparkassen, Post und andere Dienstleistungseinrichtungen in kleinen und mittleren Städten Deutschlands folgen. Diese düsteren Aussichten begründet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) in ihrer Pfingstausgabe umfassend. Allein in Bayern sei mit der Schließung von 220 der insgesamt 2.200 Sparkassen-Filialen zu rechnen. In ganz Deutschland stehe das Verschwinden von 35 Prozent aller Bankfilialen bevor.  Es gebe Warnzeichen dafür, dass nach US-amerikanischem Vorbild die deutschen Innenstädte nur noch für Straßenräuber ein lohnendes Ziel bieten. Die Verödung nehme unübersehbar zu. Ein Ende sei nicht absehbar. „Ein Wust von Vorschriften blockiert noch den letzten Metzger, der umbauen will; die Wlan-Versorgung ist schlechter als in Bangladesch“, befürchtet die SZ. ++ (ko/mgn/14.05.16 – 128)

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Gedächtnisstütze für Geschichtsvergessene: Mega-Dokumentation über jeden der 20.000 Lebenstage Adolf Hitlers

Coburg, 13. April 2016 (ADN). Unter dem Titel „Hitler – das Itinerar“ kommt in diesem Monat nach in den vergangenen Jahrzehnten erschienenen 80 Biographien Adolf Hitlers eine weitere auf den Buchmarkt. Allerdings ist es eine der ganz besonderen Art und ein Solitär, das so manchen Historiker, aber noch mehr Kommunen in Bedrängnis bringen und das Fürchten lehren kann. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch. Das voluminöse, rund 2.500 Seiten und vier Bände umfassende Werk des Verfassers Harald Sandner sei „sicher kein Lesebuch zum Schmökern geworden, aber wichtige wie entlarvende Gedankenstütze für Gemeinden, Autoren und Historiker. Mit Akribie, Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen hat Sandner alle nur denkbaren Archive, Depots und Handlungsorte im In- und Ausland aufgesucht, um innerhalb von 20 Jahren jeden der 20.000 Lebenstage des Diktators von der Geburt bis zur Vernichtung seiner Leiche nachzuzeichnen und zu dokumentieren. Den Hauptteil der Sisyphus-Arbeit bestritt er an Wochenenden und in der Urlaubszeit.

Der Buchtitel stützt sich auf das Mittelalter. „Itinerar“ ist eine Dokumentation einzelner Orte, in denen sich die deutschen Könige auf ihrem Zug durch das Reich aufhielten. „Für das Mittelalter sind solche Aufzeichnungen wichtig, um zu erfahren, ob etwa ein Dokument echt ist“, so Sandner. Er ist eigentlich von Beruf Informatiker und hat sich zu der Mega-Recherche entschlossen, weil ihn die offiziellen und inoffiziellen Behauptungen in seiner Heimatstadt Coburg immer mehr nervten, Hitler habe sich nur dreimal vor Ort in der nordbayrischen Stadt aufgehalten. Dem ist er gründlich nachgegangen. Das Ergebnis allein für Coburg war niederschmetternd. Sandner beschreibt es in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) im November vergangewnen Jahres so: „Alles, was mit Coburg zu tun hatte, war für Hitler Chefsache. Hier war er schon 1922 mit SA-Männern durch die Stadt paradiert. Hier errang die Partei später erstmals in einer Wahl die absolute Mehrheit der Mandate. Das war 1929, also vier Jahre vor der sogenannten Machtergreifung. Der ‚Marsch auf Coburg‘ von 1922 wurde zum nationalsozialistischen Mythos. Je nach Zählart war Hitler mindestens 14-mal in Coburg. Zählt man die Durchfahrten mit, waren es sogar 40-mal.“ Auch über Berlin gebe es die Legende, Hitler sei dort nur selten und widerwillig gewesen. In Wahrheit war er dort häufiger als auf dem Obersalzberg. Ähnliches gilt für das Berliner Nobel-Hotel „Adlon“.  ++ (ge/mgn/13.04.16 – 103)

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TTIP: Richterbund lehnt Sondergerichte für Einzelgruppen Rechtssuchender ab

Göttingen, 22. Februar 2016 Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts (ICS) innerhalb des Freihandelsabkommenens TTIP ab. Das geht aus einer in diesem Monat bekannt gewordenen Stellungnahme der Juristenvereinigung hervor, die ausführlich in der aktuellen Ausgabe der schweizerischen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ wiedergegeben und erörtert wird. Der DRB sehe weder Rechtsgrundlage noch eine Notwendigkeit eines solchen Gerichts. Weder das vorgesehene Verfahren zur Ernennung der Richter des ICS noch deren Stellung genügten den internationalen Anforderungen an die Unabhängigkeit von Gerichten.  Vor diesem Hintergrund erscheine das ICS nicht als internationales Gericht, sondern vielmehr als ständiges Schiedsgericht. Das Errichten solcher Sondergerichte sei nicht erforderlich. Bei den Mitgliedsstaaten handele es sich um Rechtsstaaten, die allen Rechtssuchenden  den Zugang zum Recht über die staatliche Gerichtsbarkeit eröffnen und garantieren. Dieser Weg sei auch für ausländische Investoren gangbar.

Die Bedenken des Richterbundes teilt der Göttinger Völkerrechtler Peter-Tobias Stoll in einem Gastbeitrag der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Montag. Bestünden ernsthafte und belastbare Zweifel am Rechtsschutz für europäische Unternehmen in den USA, so müssten sie sich doch in offenen Verhandlungen ansprechen lassen, ohne sie mit einem Investorenschutz zu umgehen. ++  (ju(mgn/22.02.16 –  053)

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Walesas Geheimdienstverbindungen verniedlicht

München, 21. Februar 2016 (ADN). Die Verwicklungen des polnischen Arbeiterführers und Friedensnobelpreisträgers Lech Walesa mit Geheimdiensten untersucht die „Süddeutsche Zeitung“ am Wochenende unter der Rubrik „Profil“. Die Verbindungen seien seit längerem bekannt und insofern kein Geheimnis. Das Medium kommt zu dem Schluss, die Geschichte entlastet den ehemaligen Gewerkschaftschef und vormaligen polnischen Präsidenten. Seine Verdienste seien höher zu bewerten als seine Verfehlungen. Der Historiker Jan Skorzynski bezeichnet die jüngst aufgetauchten Dokumente über die Geheimdienstaktivitäten des polnischen Arbeiterführers als „kleines Fragment der Biografie Walesas, das nicht seine gewaltige Rolle als Anführer der Freiheitsbewegung umfasst.“

Offensichtlich wird generell zweierlei Maß bei diversen Einschätzungen verschiedenster Führungsfiguren in Ost- und Mitteleuropa wie auch in der ehemaligen DDR angelegt, um deren Aktivitäten mit den Nachrichtendiensten des jeweiligen Landes zu beurteilen. Daraus lassen sich nach wie vor hohe Schwangerschaftsgrade an Vorurteilen und altbekannte Ideologielastigkeiten ableiten, die die Zeit des Kalten Krieges und die Jahrzehnte des Ost-West-Konflikts geprägt und überstanden haben. Insofern schließt sich der Autor des SZ-Beitrags der Analyse der polnischen Zeitung „Rzeczpospolita“ an. Das Warschauer Blatt unterstellt dem jetzigen polnischen Führungskopf Jaroslaw Kaczynski den diffamierenden Vorwurf, dass Polens 1989 entstandene Demokratie ein „Balg der Staatsicherheit“ gewesen sei. Ein solcher Verdacht wächst im Übrigen auch in anderen sogenannten Reformstaaten Osteuropas einschließlich der verblichenen DDR. Auftauchende beweiskräftige Mosaiksteine verschwinden schnell wieder unter der Decke. Nur wenige Geschichtsenthusiasten sammeln sie wieder auf und setzen sie zusammen. Wer wagt, solche Erkenntnisse der Öffentlichkeit zu präsentieren, wird mit einer massiven Mauer des Schweigens konfrontiert. Wenn es dennoch nicht vermeidbar ist, wird verniedlicht. ++ (ge/mgn/21.02.16  – 052)

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Alte und zündende Wahrheiten zur Souveränität – V4-Signale vom Donauknie sind denkbar

Brüssel/Visegrad, 15. Januar 2016 (ADN). Alte und zündende Wahrheiten zur staatlichen Souveränität verkündet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) am Freitag. Die Staatensouveränität gehöre zu den Errungenschaften europäischer Geschichte. Zur Beweisführung wird tief in die Vergangenheit zurückgegriffen. Der Westfälische Frieden von 1648, der den Dreißigjährigen Krieg beendete, habe dem Gedanken zum Durchbruch verholfen. „Die Staaten sind frei und gleich und haben das Recht ihre inneren Angelegenheiten ohne Einmischung von außen zu gestalten. Dieses Prinzip prägte die Welt und führte dazu, dass heute ungefähr 200 theoretisch soueräne Staaten  fast die ganze Erdoberfläche bedecken“, ist zu lesen. Verwiesen wird auf einen dem Philosophen Jean Bodin zugeschriebenen Satz, demnach „zum Wesen der Souveränität gehört, dass sie absolut und ewig uneingeschränkt ist nach Macht, Aufgabe und Ziel.“ Das bestätigt die Eingangsfeststellung des Kommentars: „Der wertvollste Schatz der Staaten ist ihre Souveränität. Das Recht, unabhängig von anderen auf seinem Territorium zu herrschen, macht einen Staat erst so richtig zum Staat. Ein Staat ohne Souveränität wirkt wie eine Batterie ohne Energie. Daher reagieren Staaten so gereizt, wenn sie den Eindruck haben, jemand mische sich in ihre inneren Angelegenheiten ein.“

Genauso verhält sich Polen, das sich nach dem durch demokratische Wahlen eingetretenen Regierungswechsel energisch der betreffenden Instrumente bedient. Das osteuropäische Land lehnt die deutlich von der Brüsseler Bürokratie geforderte Politik-Korrektur schroff zurück. Es widersetzt sich den Weisungen aus Brüssel wie vor kurzem Griechenland, dass sich letztlich jedoch dem EU-Diktat beugte, um überhaupt materiell und finanziell weiter existieren zu können. Von den stolzen Polen, die sich nicht in Geldnot befinden und alles andere als Duckmäuser sind, dürfte wesentlich mehr Gegenwehr zu erwarten sein. Zumal sie mit Gleichgesinnten in der Nachbarschaft rechnen können. Dazu gehören Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Auch eine Art Bündnis gibt es bereits, das unter der Bezeichnung „Visegrad“ firmiert. Unter diesem Kennwort erreichten die vier, sehr allergisch auf Bevormundung reagierenden Staaten seinerzeit das gemeinsame Ziel, Mitglieder der Europäischen Union (EU) und des Nordatlatikpaktes (NATO) zu werden. „Die Visegrad-Gruppe – auch „V4″ – ist eine lose Kooperation von Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn“, heißt bei Wikipedia die aus einem Satz bestehende äußerste kurze Definition. Angesichts der aktuellen politischen Lage in Europa könnte sich das schnell ändern. Derzeit liegt nichts näher als ein Gipfeltreffen der V4 in der traditionsreichen ungarischen Stadt am Donauknie. Schon im Jahr 1335 war die Burg von Visegrad Schauplatz eines Gipfeltreffens der Könige von Polen, Böhmen und Ungarn, um die regionale Kooperation zu regeln. Das war noch 313 Jahre vor dem Westfälischen Frieden. An Geschichtsbewusstsein und gemeinsamen aktuellen Interessen dürfte es also den modernen Regenten der souveränen Staaten an der Donau nicht mangeln, um gravierende Kontrapunkte zu setzen und entsprechende klare V4-Signale nach Brüssel zu senden. ++ (sv/mgn/15.01.16 – 015)

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Sensationelle Offenbarungen zum Mord an Aldo Moro vor 37 Jahren

Rom/Müchen, 22. Dezember 2015 (ADN). Über erstaunliche, gar sensationelle Neuigkeiten berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) am Dienstag aus Rom über einen sehr alten, rätselhaften und bis heute unaufgeklärten Fall. Es handelt sich um die Entführung und den Mord an Italiens Spitzenpolitiker und Chef der Democrazia Cristitiana (DC), Aldo Moro, vor 37 Jahren. Dazu hat die zuständige Kommission – „Commissione Moro“ – jetzt einen 188 Seiten umfassenden Untersuchungsbericht einstimmig gebilligt und vorgelegt. Es ist ein  Zwischenrapport nach 46 Anhörungen, 58 Sitzungen und nach dem Studium von einer halben Million Dokumente. Das Aufsehen erregendste ist dabei, dass es gelungen ist, den Oberboss der Camorra zum Reden zu bewegen. Raffaele Cutolo hatte bisher immer gelobt, keinerlei Aussagen zu machen. Er gilt als zentrale Figur in dieser Kriminialgeschichte. Der seit 50 Jahren im Gefängnis sitzende Mafiaboss hat also wissen lassen, dass er Moro hätte retten können, wie ihm das bei einer anderen Geisel der Roten Brigaden auch gelungen war. „In der Blütezeit seiner Organisation hatte er 7.000 Mann unter Waffen. Die Haft hinderte ihn nicht am Regieren,“ schreibt die SZ. Sie zitiert den Präsidenten der „Commissione Moro“, Beppe Fioroni, der bei der Präsentation des Berichts erklärte: „Das Land und das Gedenken an Aldo Moro haben es verdient, das die Wahheit endlich ans Licht kommt“. Seine Kommission habe schon viele alte Lügen aufgedeckt. Verdächtig alte, 37 Jahre alte.

Autor Oliver Meiler schätzt die Lage folgendermaßen ein: „Doch den Italienern kommt es schon lange so vor, als wollte man ihnen diese Wahheit gar nicht offenbaren, allen Kommissionen und Untersuchungen zum Trotz. Weil die Wahrheit besonders trüb ist. Weil man die Guten und die Bösen danach nicht mehr leicht auseinanderhalten könnte. Weil darob elementare Gewissheiten ins Wanken gerieten, vielleicht auch Institutionen. Weil manche Protagonisten aus den Sechzigern und Siebzigern, den bleiernen Jahren des Terrorismus  und der versuchten Staatsstreiche, der Verstrickungen zwischen der Mafia und dem Staat, der subversiven Freimaurerlogen und der leidlich vertrauenswürdigen Geheimdienste noch am Leben sind – oder wenigstens deren unmittelbare Nachfahren, die biologischen oder die politischen. Im Mordfall Moro fließen viele Verdachtsthesen und Verschwörungstheorien ineinander.“ ++ (it/mgn/22.12.15 – 347)

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