Pluralistisches und dezentralisiertes Russland im Aufwind – seit 2014 Gouverneurswahlen in 58 von 83 Regionen

Moskau/Berlin, 1. Dezember 2016 (ADN). „Das Zentrum profitiert also davon, dass die regionale Politik etwas pluralistischer wird“. Das schlussfolgert eine gerade veröffentlichte Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) über das häufig als „Riese auf tönernen Füßen“ stehende Russland, die von Alexander Libman vorgelegt wurde. Der seit wenigen Wochen am Institut für sozialwissenschaftliche Osteuropa-Studien der Ludwig-Maximilians-Universität München tätige Professor hatte in der Untersuchung die russischen Regionen dahingehend analysiert, ob sie für die Zentrale in Moskau eine sichere Basis oder eine Quelle der Instabilität für den Kreml sind. Das Moskauer Schaltzentrum behalte letztlich die Kontrolle und die „nicht-systemische“ Opposition bleibe nach wie vor ausgeschlossen.

In den Jahren der ökonomischen Krise 2014/15 wurde in 51 von insgesamt 83 Regionen – also in fast drei Vierteln – gewählt. Dabei handelte es sich in rund 60 Prozent der Fälle um vorgezogene Wahlen, die normalerweise mehrere Jahre später hätten stattfinden sollen. In der übergroßen Mehrzahl blieben die jeweiligen Amtsinhaber an der Macht. Lediglich in Irkutsk gewann ein neuer Gouverneur. Sergej Lewtschenko von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) werde, so die SWP-Studie, von Moskau erkennbar toleriert, obwohl sich die Bürgermeister von Städten der Region im August 2016 mit scharfer Kritik gegen ihn gewandt hatten. Im Jahr 2016 fanden nur sieben Gouverneurswahlen statt. Das habe daran gelegen, dass in diesem Jahr gleichzeitig die Wahl zur Staatsduma vonstatten ging und eine Überlastung der Wähler vermieden werden sollte. Die Studie lässt insgesamt deutlich erkennen, dass der zentralgelenkte „Koloss Russland“ näher betrachtet durchaus sehr differenzierte und regionalspezifische Facetten aufweist. Allerdings werden diese Merkmale außerhalb Russlands nicht oder kaum zur Kenntnis genommen. ++ (re/mgn/01.12.16 – 328)

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Visegrad-Allianz wird angesichts Massenflucht brüchig

Berlin/Visegrad, 12. Oktober 2015 (ADN). Die Visegrad-Staaten werden einer Vergemeinschaftung der Flüchtlingspolitik in Form eines automatisierten Quotenregimes sowie einer vorrangig humanitär inspirierten Aufnahmepolitik auf lange Zeit abweisend gegenüberstehen. Das stellt Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in der aktuellen Oktober-Ausgabe der Publikation „Aktuell“ des Instituts fest. Allerdings zeige das bisherige Verhalten der Bündnisgruppe Polen-Ungarn-Tschechien-Slowakei in der Flüchtlingskrise, dass die vier Staaten keineswegs einen Block bilden. Als sich die EU-Innenminister darauf einigten, 120.000 Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten zu verteilen, sei die Einheit der Visegrad-Gruppe in einer Schlüsselposition auseinandergebrochen. Das habe Polen zu verantworten, das diesen Beschluss im Gegensatz zu den drei anderen Ländern billigte. ++ (df/mgn/12.10.15 – 275)

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