Konfrontation mit der Völkerfreundschaft – Westdeutsche Erfüllungsgehilfen der DDR-Verfassung

Berlin, 11. juli 2019 (ADN). Die Deutschen werden mit der Völkerfreundschaft kontfrontiert – auf Gedeih und Verderb. Das geht deutlich aus einer Untersuchung des Wissenschaftszentrums Berlin von 83 deutschen Städten hervor. Damit wird ungewollt die DDR-Verfassung vom 6. April 1968 ins Werk gesetzt, Darin heißt es, das Volk sei gewillt, „seine Geschicke frei zu bestimmen und den Weg der Völkerfreundschaft zu gehen“. Um dem Nachdruck zu verleihen und dem Volkswillen nachzuhelfen, eignet sich die Integration von Migranten vorzüglich. Der von höchster politischer Stelle veranlasste und vor vier Jahren gestartete Testlauf hat bislang sehr unterschiedliche Ergebnisse. Die „Verbrüderung“ der prekär Lebenden und Einkommensschwachen funktioniert besser als die der wohlhabenderen Schichten der Bevölkerung. Der Soziologe Marcel Helbig, der das Verteilen von Einwohnern ohne deutschen Pass  zwischen 2014 und 2917 beobachtete und analysierte, stellt fest, dass die meisten Flüchtlinge in die ärmsten Stadtviertel ziehen. In solchen Quartieren beziehen 60 Prozent der Einwohnerschaft Sozialleistungen. In diesen Lagen der Stadt Cottbus stieg der Anteil der Ausländer um 5,42 Prozent. An Standorten, wo nur ein Fünftel Leistungsempfänger leben, wuchs der Ausländeranteil nur um 0,46 Prozent. Ähnliche Relationen zeigen sich auch in zahlreichen anderen ostdeutschen Städten.

Eine ausgeglichenere und ausgewogenere Verteilung von Flüchtlingen gelang in Westdeutschland. In den dortigen besseren Vierteln fanden mehr Flüchtlinge Unterschlupf und Wohnung. Dafür stehen Beispiele wie München und Bonn. Dass gerade dort tief im Westen die in der DDR proklamierte Völkerfreundschaft besser funktioniert als im Osten, bleibt zunächst ein Rätsel. Schließlich ist der Begriff, der dem Sowjetführer Josef Stalin zugeschrieben wird, weder im Grundgesetz enthalten noch der Mehrzahl der Altbundesbürger geläufig. Westdeutsche entpuppen sich als Erfüllungsgehilfen der DDR-Verfassung. ++ (ju/mgn/11.07.19 – 195)

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Finnisches Experiment zum Grundeinkommen am seidenen Faden

Frankfurt am Main/Helsinki, 22. April 2018 (ADN). Das in Finnland zu Beginn des vergangenen Jahres angelaufene Experiment mit einem bedingungslosen Grundeinkommen hängt am seidenen Faden. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung „(FAZ) am Wochenende berichtet, hat das für den Test zuständige Forschungsinstitut der finnischen Sozialversicherung über nachlassendes Interesse seitens der beteiligten Partner unterrichtet. Nach den Worten des Institutsleiters, Olli Kangas, hätten längst weitere 10.000 Probanden für das Sozialexperiment rekrutiert werden müssen. Das hätte beschlossen und in die Tat umgesetzt werden müssen, wurde aber versäumt. Bislang bekamen 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose statt der üblichen Sozialleistungen 560 Euro im Monat und durften ohne Auflagen dazuverdienen.

Anhänger des Grundeinkommens hatten an diesem Modellversuch von Anfang die ihrer Ansicht nach zu geringe Auszahlungssumme kritisiert. Sie plädierten für ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.000 Euro pro Monat. Das Experiment wird nunmehr noch bis Ende dieses Jahres fortgesetzt und endet dann offenbar. ++ (so/mgn/22.04.18 – 112)

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Niederländisches Bekenntnis zum Plattenbau – Europas Mittelschicht geboren im grauen Beton anonymer Gebäude

Den Haag, 31. Januar 2018 (ADN). „Überall in Europa werden große Wohnsiedlungen mit immer größerer Entschlossenheit abgerissen, wodurch eine ganze Periode unserer modernen Geschichte. der Vergessenheit anheimfällt. Nicht einmal zwanzig Jahre zählt das neue Jahrhundert und es ist, als hätte es das zwanzigste Jahrhundert nie gegeben.“ Mit solch beißender Kritik gegenüber der gegenwärtigen Baupolitik auf dem gesamten Kontinent äußert sich der niederländische Architekt Reinier de Graaf am Mittwoch in einem Beitrag der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Anders als man jetzt denken könnte, sei er nicht in einem ehemals kommunistischen Land aufgewachsen, sondern in den Niederlanden. In Westeuropa seien, nicht weniger als im Osten, als Teil der Wiederaufbauprogramme nach dem Krieg riesige Wohnsiedlungen entstanden. Dieser billige, massenhaft produzierte öffentliche Wohnraum habe in den Sechziger- und Siebzigerjahren wesentlich dazu beigetragen, Europas Wohnungsknappheit zu beheben. Zudem hätten es die geringen Mietpreise gestattet, einer ganzen Generation von Arbeiterkindern die erste Sprosse der sozialen Leiter zu erklimmen.

Nach den Worten des renommierten Architekten ist es rückblickend nicht weit her geholt, in Westeuropa mit Arbeiterbewegungen, Mindestlohn und Sozialfürsorge eine Art Präventivschlag  gegen die Alternative des Kommunismus zu interpretieren; letzlich zu verhindern, dass er zur Alternative wurde. Mit der Auflösung des kommunistischen Blocks sei die Bedrohung weitgehend verschwunden un die ökonomischen Trends der meisten europäischen Länder nacvh 1991 sprächen eine deutliche Sprache: Kürzungen der Sozialleistungen, Erosion der Rente, Einschnitte bei den öffentzlichen Dienstleistungen und weiterer anderer Abbau der Wohlfahrt. Reinier de Graf schlussfolgert: Mögen Gebäude auch geschichtliche Ereignisse definieren – meistens jedoch wird die Geschichte durch die Erzählung ihres Verschwindens definiert. ++ (bu/mgn/31.01.18 – 031)

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