Kubaner wünschen wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus

Havanna, 24. Februar 2019 (ADN). Die Menschen wollen einen effizienten, wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus. Sie wollen umfassende und kostenfreie Bildung von der Grundschule bis zur Universität, wie wir sie haben. Das erklärte Kubas ehemaliger Kulturminister Abel Prieto am Wochenende in der Zeitung „junge Welt“. Diese Erungenschaften des kubanischen Volkes, von denen andere Länder nur träumten, sollen nicht verloren gehen. Das sei ein Ergebnis der über Monate hinweg in der Bevölkerung abgehaltenen Diskussion zu der neuen Verfassung, über die am Sonntag ein Referendum stattgefunden hat. ++ (cb/mgn/24.02.19 – 056)

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EU-Vorhaben als Schönwetter-Projekte disqualifiziert

Frankfurt am Main, 10. März 2017 (ADN). „Nach dem Untergang des Sozialismus in Mittel- und Osteuropa standen in der EU drei Projekte an: die Währungsunion, der Schengen-Raum und die Osterweiterung. Alle drei Projekte begannen als Erfolgsgeschichte und schienen ihren Kritikern Unrecht zu geben“. So beschreibt der Politökonom Thomas Apolte von der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster in einem Beitrag der Freitagausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Vor allem die beiden ersten Projekte hätten sich jedoch im Nachhinein als Schönwetterprojekte erwiesen. Dem Sturm hielten sie nur noch durch den Übergang zur Handsteuerung auf Sicht stand. Am Steuer sitzen die beiden Zuchtmeister der EU. Aber auch sie können die strukturellen Probleme des Schengen-Raums sowie der Staats- und Bankenverschuldung nicht lösen, denn ihre Handsteuerung ändert nichts daran, dass alle drei Projekte in den Rahmen verunglückter Spielregeln gebaut wurden. Daher bleibe ihnen nur, den Deckel auf dem Topf zu halten , slange es nur geht. ++ (st/mgn/10.03.17 –  065)

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NATO-Rüstungsausgaben im Vergleich zu Russland dreizehn Mal höher

Leipzig, 16. Februar 2017 (ADN). Die Erwartungen an Russland gehen im Westen fehl. Es wird unterstellt, dass Russland, nicht demokratisch, pluralistisch, rechtsstaatlich und pressefreiheitlich werden kann. Das erklärte Jelena G. Hoffmann am Donnerstagabend in Leipzig auf dem zweiten Plenum der Bürgerinitiative „Gute Nachbarschaft mit Russland“. Die gebürtige Moskauerin und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete aus Chemnitz wies andererseits darauf hin, dass die Russen enttäuscht sind über die westliche Haltung gegenüber ihrem Land. Russlands Bild werde entstellt, sogar seine Auflösung werde betrieben. Hoffmann, der während der Kindheit und Jugendzeit in der Sowjetunion der Stolz auf den unmittelbaren Übergang der Gesellschaft vom Feudalismus zum Sozialismus beigebracht wurde, forderte auch Verständnis für die russischen Verhältnisse ein. „Man kann nicht von heute auf morgen den Schalter auf westliche Demokratie umlegen.“

In einem Tagespapier weist die Bürgerinitiative auf die gefährliche militärische Situation hin. NATO-Manöver auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft entlang der russischen Westgrenzen, schafften eine Atmosphäre der Angst und Bedrohung auf beiden Seiten. Begründet würden diese Aktionen durch angeblich bevorstehende Angriffe Russlands auf eines der östlichen NATO-Länder oder die Ukraine und die damit verbundene Bündnispflicht jedes einzelnen Mitgliedes. Völlig ausgeblendet werde dabei das wahre Kräfteverhältnis zwischen NATO und Russland. Ein Angriff Russlands sei absolut auszuschließen. „So umfassen die derzeitigen Rüstungsausgaben der Nato ca. das 13-fache Russlands und werden noch steigen, wenn ihre Mitglieder die geforderten 2 % des BIP erreicht haben werden“, heißt es in dem Schriftstück. ++ (bi/mgn/16.02.17 – 045)

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Marx’sche Retourkutsche aus China im Anmarsch

Trier, 17. Oktober 2016 (ADN). Eine wahrhaft besorgniserregende Retourkutsche des längst toten Karl Marx rollt auf dessen Geburtsstadt Trier aus dem chinesischen Riesenreich zu. Die dankbaren Kommunisten der Volksrepublik wollen nämlich der Stadt an der Mosel ein überdimensioniertes Denkmal des Erfinders der marxistischen Weltanschaung zu dessen 200. Geburtstag im Jahr 2018 schenken. Für die 6,3-Meter-Statue des Philosophen ist nun ein geigneter und würdiger Standort zu suchen und zu finden.

Die glorreiche und aus chinesischer Sicht veständliche Idee stößt allerdings auf ein äußerst negatives Echo im Trierer Stadtrat. Einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ am Montag zufolge soll der SPD-Oberbürgermeister sogar über die Ablehnung des großzügigen Präsents „aus Rot-China“ nachdenken. Befürchtet wird „eine verherrlichende Statue im Stil des realistischen Sozialismus“. Das könnte Ängste bei den Bürgern von Trier auslösen. Allerdings reicht das Konfliktpotential weit darüber hinaus. Diplomatische Verwicklungen und wirtschaftliche Komplikationen im Verhältnis zu China dürften für den Fall entstehen, dass das Geschenk ausgeschlagen wird oder an einem wenig repräsentativen Platz aufgestellt wird. Das könnte nicht nur Trier, sondern die gesamte Bundesrepublik Deutscland erschüttern. Schließlich gehört China zu den größten Wirtschaftspartnern der deutschen Industrie und mit der Regierung in Peking wäre im Falle eines rüden Abwinkens gegenüber der großzügigen Gabe nicht zu spaßen. Außerdem käme die Bundesregierung angesichts ihrer permanenten Proklamation der allgemeinen Kunstfreiheit in Argumentationsnot, wenn der chinesischen Kunst ausgerechnet Deutschland Fesseln angelegt werden.  ++ (id/mgn/17.10.16 – 283)

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