Russland verteidigt UN-System – Lawrow als Friedensstifter

Moskau/Berlin, 16. Januar 2018 (ADN). „Moskau bringt derzeit etwas ein, das Washington vermissen lässt: eine klar an nationalen Interessen ausgerichtete Strategie, Berechenbarkeit und Konsequenz.“ Diese Schlussfolgerung zieht am Dienstag die Zeitung „Der Tagesspiegel“ nach der traditionellen Pressekonferenz des russischen Außenministeriums. Russland trete in Lybien, Afghanistan und auf der koreanischen Halbinsel als Friedensstifter auf. Das Land präsentiere sich als Verteidiger des UN-Systems und als Verfechter einer „multipolaren Weltordnung“.  Ressortchef Sergej Lawrow habe das mehrfach hervorgehoben. Bei aufstrebenden Mächten wie China und Indien treffe das auf offene Ohren.

Mit eigenen Regionalorganisationen wie der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und den BRICS will Russland Gegenpole zum Westen schaffen. Lawrow bezeichnete den Bedeutungsverlust des Westens schmerzhaft, aber unaufhaltsam.  ++ (ap/mgn/16.01.18 – 016)

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Moskau bietet sich für Libyen-Friedensgespräche an

Moskau, 16. August 2017 (ADN). Über ein Treffen zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit dem Kommandeur der Nationalen Libyschen Armee (NLA), Chalifa Haftar, berichtet das „Handelsblatt“ am Mittwoch. Der General, der in den 70er und 80er Jahren Offiziersweiterbildungslehrgänge in der damaligen Sowjetunion absolvierte, beklagte das bestehende Waffenembargo, währenddessen die Terroristen unbegrenzte Hilfe an Geld und Rüstungsgütern erhielten. Anschließend sprach der libysche Gast mit Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu. 

Die Zeitung spricht von möglichen Abmachungen zwischen beiden Seiten. Es werde zwar keinen Truppeneinsatz wie in Syrien geben, Waffenlieferungen hingegen seien möglich. Nach Auffassung des „Zentrums für den weltweiten Waffenhandel“, Igor Korotschenko, sollten solche Lieferungen jedoch nicht gratis sein, sondern bezahlt werden. Durch den Sturz von Muammar al-Gaddafis waren Russland Rüstungsverträge im Wert von vier Milliarden Dollar verloren gegangen. Haftar hat dem Bericht zufolge angedeutet, einen Teil der Verträge wieder in Kraft zu setzen. Eine Bezahlung über Öl ließe sich regeln, da die Förderung im Juni wieder auf eine Million Barrel täglich gestiegen ist. Nach Korotschenkos Ansicht sind für die NLA Hubschrauber und Heeresausrüstung interessant. Militärhilfe ist für Russland allerdings ein weniger wichtiger Punkt der Libyen-Politik. „Moskau bietet sich auch als Verhandlungsort für Friedensgespräche an“, stellt „Handelsblatt“ fest. Im September werde Haftars Gegenspieler, der Ministerpräsident der Einheitsregierung Fayiz  as-Sarradsch, in Moskau erwartet, sei vom Leiter der russischen Kontaktgruppe für Libyen, Lew Dengow, zu erfahren gewesen. Nach dessen Worten wird Russland alles für eine Aussöhnung und eine  effektive Zusammenarbeit der Streitparteien tun.   

Haftars Truppen haben im Juli das zuvor von den Islamisten okkupierte Bengasi erobert und kontrollieren damit mehr als die Hälfte Libyens.  ++ (fl/mgn/16.08.17 – 229)

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100 deutsch-russische Städtepartnerschaften – Verdopplung denkbar

Krasnodar, 21. Juli 2017 (ADN). Bisher gibt es nach Angaben des Deutsch-Russischen Forums 100 deutsch-russische Städtepartnerschaften. Bis zur nächsten Städtepartnerschaftskonferenz in Mytitschi im Jahr 2019 könnten es doppelt so viele sein. Darüber informiert die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Häufig seien es einzelne Bürger, die den Stein ins Rollen bringen. Mit der vor wenigen Tagen in Krasnodar veranstalteten 14. Städtepartnerkonferenz wurde das deutsch-russische Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften ausgerufen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte eindringlich aufgerufen, eine gegenseitige Entfremdung von Russen und Deutschen nicht zuzulassen. Sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel machte den Vorschlag, in St. Petersburg deutsch-russisches Institut für Friedens- und Völkerverständigung zu eröffnen. In einem vom Ex-Oberbürgermeister von Köln, Jürgen Roters, zu der Konferenz verfassten Text, deklarierte er Städtepartnerschaften als Bürgerinitiativen des Friedens. Sie hätten die Möglichkeit und Chance, in der politischen Auseinandersetzung ihre Stimme zu erheben. Städtepartnerschaften solten sich auch legitimiert fühlen, gegen die militärische Aufrüstung an den Ostgrenzen der Europäischen Union Stellung zu beziehen. Städtepartner seien Friedensbotschafter.

In diesem Jahr begehen die Städte Hamburg und St. Petersburg das 60jährige Bestehen ihrer Parterschaft. Sie ist die älteste deutsch-russische Städtepartnerschaft. Mitten im Kalten Krieg des Jahres 1957 und der noch frischen Erinnerungen an die deutsche Blockade Leningradsseetzten die beiden Metropolen ein mutiges Zeichen. Die Initiative war vom Stadtsowjet des damaligen Leningrad ausgegangen, der eine Delegation der Hansestadt an die Newa einlud. „Hamburg und vor allem das Auswärtige Amt reagierten zunächst mit Skepsis. Gesellschaftliche Kontakte mit Russland sollten damals kurzgehalten werden, und Besuche in der Region waren fast komplett verboten. Hamburg setzte sich über das Verbot hinweg und schickte trotzdem eine Delegation,“ schreibt „Zeit-Fragen“. Die ersten Schüleraustausche nach Russland habe es erst ab 1977 gegeben. Eine erste russische Schülergruppe sei erstmals 1987 nach Leningrad gereist.  ++ (ru/mgn/21.07.17 – 203)

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