Sachsens Gefängnisse platzen aus allen Nähten – Binnen 18 Monaten 400 Insassen mehr

Dresden/Leipzig, 6. Juni 2017 (ADN). Neun von zehn Gefängnissen in Sachsen sind überbelegt. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) am Dienstag weiter berichtet, droht deswegen der Kollaps. Die Hälfte der zehn Justizvollzuganstalten (JVA) seien mit mehr als 100 Prozent ihrer Kapazität überbesetzt. Negativspitzenreiter sei Chemnitz, dessen Gefängnisauslastung bei unglaublichen 117 Prozent liegt. Die Quote betrage im Durchschnitt satte 97 Prozent. Experten hielten 90 Prozent bereits für ein Symptom akuter Überlastung. Das bedeute nicht nur für das Justizpersonal ein enormes Risiko, sondern auch für die Häftlinge selbst. Nach Angaben des Dresdner Justizministeriums ist im Zuge der Asylkrise insbesondere die Zahl von ausländischen Gefängnisinsassen gestiegen. Sie wuchs seit Anfang 2016 von rund 550 auf jetzt 950. Um das zu ändern, sollen nach den Worten von Landesjustizminister Sebastian Gemkow Haftstrafen ausländischer Gefangener verstärkt in deren Heimatländern vollstreckt werden. Dem Bericht der Zeitung zufolge gab es keine Anmerkungen zu den ohnehin problematischen sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen. Sie werden verhängt, wenn bestimmte Straf- und Zwangsgelder meist für Bagatelldelikte nicht bezahlt werden. Ihr Umfang ist nur zu schätzen, da dazu keine genauen Statistiken existieren. Damit befasste Rechtsanwälte nennen Sätze um die zehn Prozent an der gesamten Gefangenenzahl. Über diese Häftlingsgruppe wird von offizieller Seite gerne der Mantel des Schweigens gebreitet, weil derartige Verhaftungen im Grunde genommen einer Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gleichkommen. Würden diese schon als betriebswirtschaftlich unsinnig einzustufenden Haftaufenthalte abgeschafft, würde nicht nur Sachsens Dilemma wenigstens entschärft. Das gilt auch für viele andere Bundesländer.

Die einzige Anstalt Sachsens, die nicht über der magischen Belegungsgrenze fällt, ist Regis-Breitingen. Dort sind von 297 Plätzen  nur 202 von Gefangenen besetzt. In allen anderen „Knästen“ des Landes Sachsen gilt die Situation als nicht akzeptabel. Insgesamt gibt es in dem Bundesland 3.510 Gefangenenplätze, wovon 3.404 belegt sind. Um die Lage zu entspannen, wird an das Aufstellen von Doppelstockbetten in Einzelzellen gedacht. ++ (ju/mgn/06.06.17 – 158)

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Mysterien des Schildbürgers Gemkow

Dresden, 9. Dezember 2016 (ADN). Unter dem Motto „Was nun, Herr Gemkow ?“ stellte am Freitag Sachsen Justizminister Sebastian Gemkow auf die Fragen der „Sächsischen Zeitung“ (SZ) seinerseits einen langen Katalog von Unterfragen auf zum  Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Al Bakr im Gefängnis von Leipzig vor rund zwei Monaten. Allerdings sind sie sämtlichst bis heute unbeantwortet geblieben. Das Fazit des Ministers lautete bereits zu Gesprächsbeginn: „Ich erwarte wertvolle Ergebnisse und Antworten auf die Frage, was wir hätten anders oder besser machen können.“ Nicht einmal personelle Konsequenzen habe es an irgendeiner Stelle gegeben. „Nein, alle Mitarbeiter, die mit dem Fall befasst waren, sind ganz normal im Dienst.“

Bereits vor etwa acht Monaten hatte sich der gebürtige Leipziger Jurist bei einem Interview mit dem ZDF hinreichend blamiert indem er unübertroffen hartes Sitzfleisch im Amtssessel und unendliches Beharrungsvermögen trotz offenkundiger Verantwortungs- und Tatenlosigkeit bewies. Erklärungsversuche für solche äußerst ernst zu nehmenden Schildbürgerstreiche können nun wohl nur noch an einem ihrer vermeintlichen Ursprungsorte in Schildau in Nordsachsen unternommen werden. In dem rund 50 Kilometer von Leipzig entfernt gelegenen Ort soll vor vielen Jahren ein fensterloses Rathaus gebaut worden sein. Um den wesentlichen Mangel zu beheben, haben die Schildbürger mit Schaufeln und Eimern nachträglich das Tageslicht von außen ins Gebäudeinnere zu befördern versucht. Desgleichen tut offensichtlich Gemkow. Es wäre ihm zugunsten von Transparenz zu einer Untersuchung zu raten, ob seine Vorfahren eventuell einst aus Schildau nach Leipzig übersiedelten und ihren Unfug auf die Großstadt und ganz Sachsen ausbreiteten. Inzwischen fragt sich schon die halbe Welt, welche Regionen inzwischen von den Gemkow’schen Mysterien infiziert worden sind. ++ (ju/mgn/09.12.16 – 336)

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