Alfred de Zayas: Staatsterror gegen freien Journalisten

Genf, 25. Mai 2019 (ADN). „Wenn mutige Menschen wie Assange und Snowden verfolgt und hinter Gitter gebracht werden, verlieren wir unser Recht auf Information und nähern uns einer Orwellschen Dystopie“. Das sagte der renommierte Völkerrechtler und in zahlreichen UNO-Missionen tätige, amerikanische Jurist Alfred de Zayas gegenüber der Schweizer Wochenzeitung „Zeitfragen“ in einem Interview , das in der jüngsten Ausgabe des Mediums veröffentlicht ist. Es gehe um eine Hetzjagd gegen einen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten. Es sei Staatsterror gegen freie Journalisten.

„Die Opfer sind wir alle, denn Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte stipuliert das Recht auf Information, die uns jetzt vorenthalten wird.“,  stellt de Zayas fest. Das Kapitel Schweden sei besonders peinlich, denn der Rechtsstaat muss für die Unabhängigkeit seiner Gerichte sorgen. Als die „Fälle“ gegen Assange von der zuständigen Staatsanwältin Eva Finne im Jahr 2010 geschlosen wurden, sei aus Washington enormer Druck ausgeübt worden.  Eine neue Staatsanwältin namens Marianne Ny habe die „Untersuchung „erneut eröffnet, obwohl es dafür keine faktische Veranlassung gab – nur politische Einmischung. Es sei auch darauf hinzuweisen, dass die UNO-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen im Dezember 2015 die anormale Situation Assanges in der ecuadorianischen Botschaft in London als unvereinbar mit dem UNO-Pakt über bürgerliche und politische Rechte bezeichnet hat. ++ (me/mgn/25.05.19 – 143)

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Wiederbelebungsversuch für Aramäisch

Wien/Tel-Aviv, 7. April 2018 (ADN). Ein israelischer Enthusiast des Aramäischen will die fast ausgestorbenen Sprache wiederbeleben. Wie die Wiener Zeitung „Der Standard“ diese Woche berichtet, unternimmt der Bewohner eines galiläischen Dorfes Schadi Challul den Versuch die Sprache Jesu Christi zu retten. Seine Muttersprache ist Arabisch. Er begann vor zehn Jahren Aramäisch zu lernen, weil er maronitischer Christ ist und somit Aramäer. das ist sein Argument, um sich der fast toten Sprache zu verschreiben. Man solle stolz sein, Nachfahre jener Christen zu sein, die Jesus gefolgt sind. Challul setzte durch, dass in der Volksschule im Dorf wieder Aramäisch angeboten wird. Als nächstes beabsichtigt er, ein Dorf in Galiläa zu errichten, in dem nur Aramäisch gesprochen wird.

Aramäisch ist eine semitische Sprache und entwickelte sich gegen Ende des Neubabylonischen Reiches. es wurde in der Gegend bis zum Jahr 200 n. Ch. gesprochen. Mit der islamischen Expansion bereitete sich Arabisch in der Region aus und verdrängte die anderen Sprachen. Dennoch ist Aramäisch, das zu den ältesten noch gesprochenen Sprachen gehört,  nicht ganz ausgestorben. In einigen kleinen abgelegenen christlichen und jüdischen Dörfern ist es noch in Gebrauch. In Syrien soll es noch drei Ortschaften geben, die Aramäisch sprechen. In Schweden lebt die größte Gemeinde Europas, in der Aramäisch gesprochen wird. Weltweit praktizieren einige Hunderttausend das Aramäische. ++ (li//mgn/07.04.18 – 097)

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Fortgesetzter skurriler Streit um Namenspatron der Greifswalder Universität

Greifswald, 23. Oktober 2017 (ADN). „Die Diskussion wurde von der Ostseezeitung trotz ausdrücklichen Verbots einer Live-Berichterstattung aus einer hochschulöffentlichen Sitzung live öffentlich begleitet. Daraufhin wurde zunächst der anwesende Redakteur der Zeitung und , da weiterhin berichtet wurde, später auch die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen“. So heißt es in einer Medieninformation der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald vom Sonntag über eine Veranstaltung in der Universität. Diskussionsgegenstand war erneut der Schriftsteller Ernst-Moritz Arndt als Namenspatron der Universität der Ostseestadt, dem rassistische und antisemitische Äußerungen nachgesagt werden. Nach Ansicht der führenden Hochschulgremien steht das im Gegensatz zum im Jahr 2012 beschlossenen Leitbild der Universität, das ein Bekenntnis zu internationaler und weltoffener Lehre und Forschung darstellt. Allerdings sprechen die jüngsten Tatsachen und der Umgang mit den Medien eine andere Sprache, indem ein gravierender Unterschied zwischen allgemeiner Öffentlichkeit, Hochschulöffentlichkeit und Weltoffenheit konstruiert wird.

Damit wird ein skurriler Streit fortgesetzt, dessen Ursprung im Jahr der Namensgebung 1933 gelegt wurde. Im Jahr 1945 hatte die Universität fast stillschweigend auf den Namen verzichtet. Jedoch stellte sie 1954  im zuständigen DDR-Staatseketariat für Hochschulwesen eine diesbezügliche Anfrage. Sie bekam die offenbar verblüffende Antwort, dass amtlicherseits zu keinem Zeitpunkt die Namensgebung aufgehoben worden ist. Somit führte die Greifswalder Hochschule wieder den Namen des Dichters, Professors und Teilnehmer der Befreiungskriege gegen Napoleon. Die seltsame Debatte flammte erst im Jahr 2010 wieder auf. Es folgten Urabstimmungen der Studenten und des Akademischen Senats. Beide Entscheide endeten pro Beibehaltung des Namens. Das Blatt wendete sich im Januar dieses Jahres, als der Akademische Senat für die Ablegung des Namens Ernst-Moritz Arndt plädierte und einen entsprechenden Antrag beim Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern stellte. Dieses wiederum lehnte das Ansinnen mit der Begründung ab, dass das Verfahren Rechtsfehler aufgewiesen habe.

Die Ernst-Moritz-Arndt Universität ist die viertälteste Universität auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland und die zweitälteste im gesamten Ostseeraum. Zur Zeit der schwedischen Herrschaft von 1648 bis 1815 in Pommern war sie die älteste Universität Schwedens. ++ (wt/mgn/23.10.17 – 296)

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Schnelles Internet in Schweden Teil der Daseinsvorsorge – Deutschland auf vorletztem Platz

Berlin, 29. September 2017 (ADN). „Das Hauptproblem ist eine völlig verfehlte Breitbandstrategie, die diesen Namen eigentlich gar nicht verdient“. Das sagte die Netzaktivistin und Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg am Freitag im Deutschlandfunk. Deutschland werde auf diesem Feld seiner Führungsrolle in Europa nicht gerecht. In Sachen Glasfaser-Infrastruktur – der DNA einer digitalen Gesellschaft – liege Deutschland auf dem vorletzten Platz. Bessere Bildung und e-government gehe nicht ohne eine schnelle Internetverbindung.

Domscheit-Berg kritisierte die Bundesregierung, die in gewissen Interessenkonflikten stehe. Sie sei größter Einzelaktionär bei der Deutschen Telekom  und begünstige dieses Unternehmen in 80 Prozent der Fälle bei den Subventionen für Investitionen in Ländern und Kommunen. Dabei habe man versucht, aud den Kupferleitungen der Telekom noch das letzte rauszuholen. „Das ist nicht die Geschwindigkeit, die wir brauchen, und es ist die falsche Infrastruktur“, so die neue Abgeordnete. Die EU habe im Übrigen Deutschland wegen der Investitionsstrategie mehrfach gerügt und auf Vorbilder verwiesen. Zum Beispiel Schweden, wo es ein besonders schnelles und preisgünstiges Internet gibt. Dort haben zwei Drittel aller Kommunen ihr eigenes Glasfasernetz. Da behandele man das als Teil der Daseinsvorsorge, die in kommunale Hand gehört. Stadtwerke sind in Schweden nicht nur für Abwasserleitungen zuständig, sondern auch für Glasfaserleitungen. Bei diesem Geschäftsmodell nehmen die Kommunen sogar etwas ein.

Domscheit-Berg kritisierte in Sachen Datenschutz scharf, dass deutsche Kommunen Meldedaten von Bürgern an Unternehmen verkaufen und dafür Geld bekommen. Sie wisse nicht, wwarum diese Praxis überhaupt erlaubt ist. ++ (di/mgn/29.09.17 – 273)

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Juristisches Ränkespiel um Assange geht weiter

London/Stockholm, 19. Mai 2017 (ADN). Obwohl die schwedische Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Aktivisten Julian Assange eingestellt hat, geht das juristische Ränkespiel um den australischen Enthüller weiter. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet am Freitag aus London über eine Lagebeurteilung von Seiten Assanges Anwalt. Der „Sieg“ ändere wenig an der Situation.

Laut FAZ deutet alles darauf hin, dass der Gründer der Enthüllungsplattform auch das fünfte Jahr seines selbstgewählten Zwangsaufenthalts komplett in der Botschaft Ecuadors in Großbritannien zubringen muss. Das ergibt sich aus einer Mitteilung der britischen Polizei, die trotz der Neuigkeit aus der schwedischen Hauptstadt an ihrem Haftbefehl gegen Assange festhält.

Die FAZ gibt Aussagen der Staatsanwältin Marianne Ny auf einer Pressekonferenz am selben Tag in Stockholm wieder. Die Juristin sagte: „Um den Fall fortzuführen, müsste Julian Assange formell über die Vorwürfe gegen ihn unterrichtet werden. Wir können nicht erwarten, von Ecuador in dieser Sache unterstützt zu werden. deswegen ist die Ermittlung eingestellt worden. das Verfahren könne allerding später wieder aufgenommen werden.

Nach einer Einschätzung von UNO-Gremien handelt es sich bei dem bizarren Freiheitsentzug gegen Assange um „willkürliche Haft“. ++ (tr/mgn/19.05.17 – 140)

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Schweden richtet Agentur gegen Rassismus ein

Stockholm, 27. März 2016 (ADN). Eine neue schwedische Agentur gegen Rassentrennung soll entstehen. Das meldet der TV-Nachrichtenkanal Russia Today (RT) am Montag aus Stockholm. Nach den Worten des Ministerpräsidenten sei damit beabsichtigt, ein Ende von Schießereien, Autobränden und Drogenhandel zu erreichen. Als Vorbild diene Asien, speziell Singapour. Als besonders empfindlich gelten in dem skandinavischen Land die sozialen Brennpunkte in Großstädten.

Behördenchef soll der derzeitige Leiter der schwedischen Mieterunion werden. Er habe einer Pressemitteilung des schwedischen Ministers für politische Koordination das nötige Wissen über Kommunen und politik, verstehe die Beziehung zwischen national und regional. Das Programm, das bis 2025 läuft, hat als Schwerpunkte die Bereiche Kriminalität, Langzeitarbeitslosigkeit, Schulen, soziale Sicherheit und Wohnraumbewirtschaftung. ++ (so/mgn/27.03.17 – 086)

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Waffenhandels-Datei um Lateinamerika und Karibik erweitert – SIPRI registriert Explosion erzwungener Migration

Solna, 24. Januar 2017 (ADN). Das Stockholm Internationales Friedensforschungsinstitut (SIPRI) erweitert seine Waffenhandels-Vertragsdatenbank um Lateinamerika und die Karibik. Wie das Institut im schwedischen Solna weiter mitteilt, enthält das Register nunmehr neben den bisherigen Informationen zusätzliche Erkenntnisse über mehr als 350 seit dem Jahr 2012 diesbezüglich entfaltete Aktivitäten mit Staaten in der Subsahara-Region Afrikas, in Lateinamerika und in der Karibik. Dieses Wissen ist auf einer Website zu finden, die seit 2015 existiert. Sie wurde mit Mitteln des britischen Außenministeriums entwickelt und aufgebaut. Die Erweiterung der Datenbank erfolgte zudem in Kooperation mit dem Regionalzentrum für Frieden, Abrüstung und Entwicklung  in Lateinamerika und der Karibik der Vereinten Nationen (UNLIREC).

SIPRI ist ein unabhängiges, internationales Institut, das sich mit der Erforschung von Konflikten, mit Rüstung sowie deren Kontrolle und Verminderung befasst. Es wurde 1966 gegründet und stellt seitdem Daten, Analysen und Empfehlungen zur Verfügung, die auf offen zugänglichen Quellen beruhen. Der Finanzhaushalt von SIPRI wird zu rund 50 Prozent von der schwedischen Regierung bestritten. Die andere Hälfte der Geldmittel stammt aus Spenden von Organisationen und Privatpersonen.

Das Institut ist auch mit anderen Frieden wahrenden oder bedrohenden Problemkreisen beschäftigt. Dazu gehören Migration und Vertreibung. So traf Kate Sullivan, SIPRI-Programmkoordinatorin für das Sicherheits- und Entwicklungsprogramm, jüngst in einem Beitrag bemerkenswerte Feststellungen zur Migration. Sie habe sich im Laufe der Jahrhunderte in der einen oder anderen Form fortgesetzt: von nomadischen Jägern, über Industriearbeiter, Händler, Seeleute, Kolonisten bis hin zu Minderheiten. „Mit 144 Millionen war die absolute Zahl der internationalen Migration im Jahr 2015 größer als je zuvor. Während die Rate der internationalen Migration als Funktion der weltweiten Bevölkerungszunahme bei etwa drei Prozent seit Jahrzehnten stabil geblieben ist, ist der Anteil der erzwungenen Migration explodiert. In den letzten 19 Jahren hat die Bevölkerung der gewaltsam Vertriebenen einen Anstieg von 75 Prozent gesehen.“ Allein 2015 seien global 65,3 Millionen Menschen mit Gewalt vertrieben worden. Darunter hätten sich 21,3 Millionen Flüchtlinge und 40,8 Millionen Menschen, die intern durch Konflikte und Gewalt vertrieben wurden, befunden. ++ (fr/mgn/24.01.17 – 024)

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