Den „Osten“ gibt es nicht – Keine kosmopolitischere und deutschere Stadt als Weimar

Berlin, 11. Januar 2019 (ADN). In diesem Jahr überlagert die Gegenwart die Geschichte. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden neue Landtage gewählt, die Umfragen deuten auf politische Instabilität. Das stellt Claus-Christian Malzahn im Leitartikel der Zeitung „Die Welt“ am Freitag fest. Bevor Politethnologen und andere Experten nun mahnend die Zeigefinger heben und genervt nach Osten blicken, wäre kritische Selbstprüfung angebracht. Denn „den Osten“ gebe es gar nicht. Der „Osten“ sei heute vor allem eine westdeutsche Fiktion, deren gehässigste Annahme die von „Dunkeldeutschland“ ist. Er bestehe aus Bundesländern, Regionen, Städten und Dörfern, deren Anmutung und Bewohner sich außerordentlich voneinander unterscheiden. Das merke man nicht nur am Dialekt und am Mittagstisch. Niemand käme auf die Idee, die Eigenarten und die reale Existenz der Bewohner von Schleswig-Holstein mit denen von Bayern in einen Topf zu werfen.

Nach Meinung des Autors gibt es auf deutschem Boden keine kosmopolitischere und deutscheste Stadt als Weimar. wer als „Westdeutscher“ dort auf der Suche nach dem „typischen“ Osten ist, werde – wie in den meistewn Städten in Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder Meclenburg-Vorpommern – kaum fündig. In Weimar stoße er nicht auf östliche oder westliche, sondern vor allem auf deutsche Geschichte. Westdeutschen Germanisten sei die Stadt natürlich ein Begriff. Viele pensionierte Deutschlehrer seien nach der Wende an die Ilm gezogen, die Klassiker ließen grüßen. Die Ortsansässigen reagierten amüsiert nach dem in der kleinen Stadt inzwischen geflügelten Wort „Goethe sehen und sterben“. Man könne Goethe, Schiller, Wieland und Thüringer Bratwurst dort im Übrigen völlig ignorieren, ohne sich zu langweilen.  Weimar ist das Epizentrum der Bauhaus-Bewegung, die dort vor 100 Jahren ihren Anfang nahm und in die ganze Welt ausstrahlte. Im Mai jährt sich die Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung zum 100. Mal, ohne die das bundesdeutsche Grundgesetz undenkbar wäre. Und Weimar ist auch ohne das Konzentrationslager Buchenwald nicht denkbar. Himmel und Hölle der deutschen Geschichte liegen dort dicht beieinander. ++ (od/mgn/11.01.19 – 011)

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HSH Nordbank wird verkauft – Der nächste Finanz-Crash kommt

Hamburg/Kiel, 3. April 2018 (ADN). Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein – HSH Nordbank – wird veräußert. Alles an diesem Verkauf ist ein Skandal, schreibt Prof. Eberhard Hamer, in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ und gibt Einzelheiten dieses Musterfalls für hemmungsloses Spekulieren preis. „Käuferin ist die berüchtigte, global operierende Rüstungsfirma und der Verleiher von Söldnerarmeen Cerberus, die zum Beispiel in der Ukraine, im Orient und in Afrika mit amerikanischen Geld Krieg führen, weil die Kriege rechtswidrig und so brutal geführt werden, dass die Amerikaner sich wegen der Rechtsfolgen nicht trauen, diese mit eigenen Truppen zu führen.“ Die Erwerberin der HSH sei also moralisch so ziemlich das letzte, was an Investoren in der Welt auf dem Markt ist. Öffentliche Investoren dürften mit solchen Kriegs- und Kriminalorganisationen keine Geschäfte machen.

Der Kaufpreis beträgt eine Milliarde Euro. Allerdings müssen die beiden Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein jeweils noch sieben Milliarden Euro Schulden übernehmen. Den deutschen Steuerzahler lässt man auf diese Weise für die Unfähigkeit öffentlicher Amateurbanker und von der Anglo-Finanz eingesetzter Spekulanten büßen. Statt dass deswegen ein Aufschrei der Entrüstung durch Deutschlands Medien geht, wird das Ergebnis von der „deutschen Regierungspropaganda“ auch noch gefeiert. „Alle Täter dieses Finanzskandals haben sich persönlich saniert, einer der Verantwortlichen, der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, hat sich damit sogar erfolgreich für das Bundesfinanzministerium beworben“, bemerkt Hamer voller Verachtung. Damit werde das Modell geliefert, nach dem unvermeidlich der nächste große Crash der Finanzblase kommt. Längst nicht mehr haltbare Kredit- und Schuldtürme haben sich weltweit angehäuft. Das Derivatevolumen beträgt 600 Billionen Dollar, die Schulden 200 Billionen Dollar und das Weltbruttoinlandsprodukt nur 80 Billionen Dollar. Das Schlachtfeld des Zusammenbruchs werden die vom Finanzsyndikat gesteuerten Finanzpolitiker wie Jean-Claude Juncker, Mario Draghi und deren Mittäter mit den den Steuerzahlern gesicherten Pensionen verlassen. ++ (fi/mgn/03.04.18 – 093)

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Ex-DDR-Bürger bis Ende ihres Lebens Deutsche zweiter Klasse

Berlin, 26. Dezember 2017 (ADN). Über Zugangsberechtigung und Diskriminierungserfahrung muss dringend gesprochen werden. Das erklärt der Intendant der Berliner Festspiele, Thomas Oberender, am Dienstag im Deutschlandfunk. DDR-Bürger hätten 1989 die Mauer zum Einsturz gebracht. Oberender bringt sein Unbehagen über den Umgang mit der Vergangenheit der DDR-Bürger zum Ausdruck.

Der Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche Dresden, Frank Richter, spricht über Marginalisierungserfahrungen, die viele Menschen gemacht haben. Diese Art, Geschichte zu betrachten, führe zu ihrem Verschwinden, statt zu ihrem Erinnern. Über Identität zu reden, heiße immer, über die Geschichte und die Herkunft zu reden. Nur so könne die Herkunft eines Menschen begriffen werden. Es handele sich um ganz andere Geschichten als die der Menschen im Westen. „Es sind die Geschichten der Kränkungen und der Demütigungen, die mit dem Gefühl zusammenhängen, wir werden wohl bis zum Ende unseres Lebens Deutsche zweiter Klasse sein.“ Dieses Gefühl könnten Soziologen durch Statistiken untermauern. Bundesminister und Abteilungsleiter in Bundesministerien seien fast ausschließlich westdeutsch sozialisiert.  Ähnlich sehe es in den Ländern der ehemaligen DDR aus. Auch heute noch sei dort ein großer Teil der Funktionseliten in Politik, Verwaltung und Wirtschaft westdeutsch sozialisiert.

Richter verdeutlicht seine Ansicht überzeugend anhand eines Beispiels: „Was wäre in Bayern los, wenn 80 Prozent der Funktionseliten aus Menschen bestünden, die aus Schleswig-Holstein eingewandert sind. Alles tolle S chleswig-Holsteiner, trotzdem würden die Bayern so ein Grundgefühl nicht loswerden, dass diese Ordnung nicht ganz die eigene ist, weil diese Funktionsträger dieser Ordnung von woanders herkommen oder mehrheitlich kommen.“ Er plädiere dafür, diese Überschichtung der ostdeutschen Gesellschaft als Sachverhalt möglichst nüchtern zur Kenntnis zu nehmen und ein Personalisieren und Moralisieren zu vermeiden. Die Ankunft vieler Flüchtlinge im Jahr 2015 habe bei manchen Ostdeutschen den Eindruck erweckt, jetzt in die Zange genommen zu werden und vom eigenen bleibe nichts mehr übrig. ++ (od/mgn/26.12.17 – 371)

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Spendable Schwaben und sparsame Sachsen – Erste Online-Offline-Vergleichsstudie zum Weihnachtsgeschäft

Hamburg, 21. Januar 2016 (ADN). Spendable Schwaben und sparsame Sachsen konstatiert die erste Online-Offline-Studie zum Weihnachtsgeschäft 2015. Der betrachtete Zeitraum reichte vom 1. November bis zum 31. Dezember 2015. Wie die mit der Studie befassten Firmen PAYONE und B+S Card Service am Donnerstag in Hamburg per Pressemitteilung informieren, haben die Kunden in Baden-Württemberg und im Süden von Rheinland-Pfalz durchschnittlich 107, 60 Euro online pro Einkauf ausgegeben. Auch im stationären Einzelhandel seien sie Spitzenreiter. Dort habe der durchschnittliche Einkaufswert bei 74,58 Euro gelegen. Auch in Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg seien sowohl online als auch offline pralle Warenkörbe registriert worden.

Ganz anders stellt sich die Situation auf dem Terrain der ehemaligen DDR dar. Dazu heißt es in der Presseinformation: „Im Osten Deutschlands fallen die Warenkorbwerte durchschnittlich am geringsten aus. In Sachsen und Teilen Sachsen Anhalts und Thüringens gaben die Deutschen im Weihnachtsgeschäft pro Einkauf durchschnittlich 88,37 Euro online und 47,34 Euro im stationären Einzelhandel aus.“ Die Erhebung zeige zudem, dass die Schlusslichter in diesem Vergleich Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind. Das gesamtdeutsche Mittel gebe wieder, dass der durchschnittliche Einkaufswert im Weihnachtsgeschäft im Online-Handel mit 95,96 Euro wesentlich höher liegt als der des stationären Handels mit 59,65 Euro.  ++ (hl/mgn/21.01.16 – 021)

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Deutschlands Zivilisten bewaffnen sich – Pfefferspray-Absatz um 600 Prozent gestiegen

Nauen/Leipzig, 19. Dezember 2015 (ADN). Angst vor Einbruch, Terror und Flüchtlingen sind die Hauptmotive der Deutschen aufzurüsten. Das stellt Jan Sternberg am Wochenende in der „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) in einem ganzseitigen Bericht aus dem brandenburgischen Nauen fest. Nach Aussage des Stadtjägermeisters von Nauen, Arne Pagel, der seit zehn Jahren Waffen verkauft, haben die Leute ein erhöhtes Schutzbedürfnis. Nach Schreckschusspistolen habe bis vor kurzem kaum jemand gefragt. Jetzt bekomme er jede Woche mehrere Anfragen.  Ein anderer Händler aus Schleswig-Holstein beziffert den täglichen Verkauf von Pfefferspray auf auf sieben bis acht Dosen. Früher sei es eine pro Monat gewesen. Beim Frankfurter Hersteller dieses Abwehrmittels DEF-TEC ist der Absatz um 600 Prozent gestiegen. 

Zitiert wird desweiteren Ingo Meinhard vom Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenhändler (VDB): „Der Absatz ist dieses Jahr extrem gut“. Der Trend erfasse das ganze Land. Im Nationalen Waffenregister sind inzwischen 275.500 sogenannte kleine Waffenscheine gespeichert – sechs Prozent mehr als im Jahr 2014. Sie berechtigen zum Führen von Gas- und Schreckschusspistolen. Allerdings sage dies nichts über die Zahl der frei gekauften Waffen aus, denn nur ein Bruchteil ihrer Besitzer  habe den Waffenschein beantragt.

In einem beigefügten Interview lässt der stellvertretende Vorsitzende der Polieigewerkschaft (GdP), Jörg Radek, wissen, dass die Angst vor Einbrechern an erster Stelle steht. „Wir als Polizei schaffen es aufgrund von Personalmangel nicht, die hohe Zahl von Wohnungseinbrüchen aufzuklären. Die Menschen fühlen sich daher unsicher und wollen sich für solche Situationen wappnen.“ Dieses Eingeständnis bestätigt das Zerbröckeln des sogenannten staatlichen Gewaltmonopols. Deutschlands Zivilisten greifen aus nachvollziehbaren Gründen zur Selbsthilfe und bewaffnen sich. ++ (19.12.15 – 344)

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Konkurrenz für das Bruttoinlandsprodukt

Heidelberg/Dessau, 26. November 2015 (ADN). Das Bruttosozialprodukt (BSP) oder Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat Konkurrenz als oberster Gradmesser des wirtschaftlichen und sozialen Zustands bekommen. Es handelt sich um den Nationalen Wohlfahrtsindex. Einer seiner Schöpfer, der Wirtschaftswissenschaftler Hans Diefenbacher, erläutert in einem Interview mit der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „der Freitag“ die Alternative zum allmächtigen Bruttoinlandsprodukt, die er zunächst als Ergänzung nicht als Ersatz betrachtet. Bei der Betrachtung beider Kennziffern entstehe eine andere Sichtweise auf Wachstum und Wohlfahrt. Der Nationale Wohlfahrtsindex, der auf den Konsumausgaben beruht und mit der Einkommensverteilung gewichtet, beziehe beispielsweise wohfahrtsstiftende Faktoren wie Hausarbeit und ehrenamtliche Tätigkeit mit ein. Und dann gebe es eine lange Liste von Positionen, die nicht oder mit falschen Bezügen im BIP enthalten sind. Dazu zählen Kosten für den Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen, Luftverunreinigungen durch Schadstoffe, Unfälle und Kriminalität. 

Inzwischen wird der mit Unterstützung des Umweltbundesamtes (UBA) Dessau entwickelte Nationale Wohlfahrtsindex bereits für Deutschland sowie Bayern, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Hamburg berechnet. Er ist im Internet unter fest-nwi.de abrufbar. Nach Aussage von Diefenbacher, der den Arbeitsbereich Frieden und Nachhaltige Entwicklung des von der evangelischen Kirche getragenen Instituts für interdisziplinäre Forschung in Heidelberg leitet, wird es bald auch im Ausland Vergleichsrechnungen geben. In irland gebe es eine Gruppe, die das im nächsten Jahr versucht. In Belgien verfolge man einen ähnlichen Ansatz. ++ (kl/mgn/26.11.15 – 321)

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Norddeutschlands Kommunalpolitik von Korruptionsgeruch umwabert

Hamburg, 21. Oktober 2015 (ADN). Landräte und Bürgermeister nehmen zwischen 20.000 und 30.000 Euro im Jahr durch Nebenverdienste ein. Die Mehrzahl von ihnen verweigern aber eine vollständige Offenlegung. Auf einen entsprechenden Fernsehbericht vom Dienstagabend der Redaktion Panorama 3 des Norddeutschen Rundfunks (NDR) verweist Helmut Brocke von Transparency International. Die Redakteure hatten 85 Landräte, Bürgermeister von Städten mit mehr als 60.000 Einwohnern und Bezirksamtsleiter in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern angeschrieben. 32 von ihnen haben keine oder keine vollständigen Angaben zu ihren Nebeneinkünften gemacht, teilt Panorama 3 mit.

Helmut Brocke kritisiert diese Geheimniskrämerei. „Das wichtigste Mittel, um Korruption zu bekämpfen, um Interessenkollision zu vermeiden, ist Transparenz. Die Öffentlichkeit muss erfahren, welche Nebentätigkeiten man ausübt und wie viel Einnahmen daraus generiert werden“, sagte er dem NDR. Viele Landräte sähen das augenscheinlich anders. Verwiesen wird zum Beispiel auf den Landrat des Ammerlandes, Jörg Bensberg,, der seine „Privatsphäre“ schützen will. Landrat Bernhard Bramlage aus Leer beharrt auf seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Von den Amtsträgern, die geantwortet haben, erwies sich der Pinneberger Landrat, Oliver Stolz, als Spitzenverdiener mit Nebeneinkünften und Geldern aus öffentlichen Ehrenämtern von 28.430 Euro. Ihm folgt Lüneburgs Oberbürgermeister, Ulrich Mägde, der – ohne Berücksichtigung von Sitzungsgeldern – auf 28.170 Euro kommt. An dritter Stelle steht der Landrat von Rendsburg-Eckernförde, Rolf-Oliver Schwemer, mit 27.534 Euro. Nach Angaben von Panorama 3 haben insgesamt 15 Landräte und Oberbürgermeister im Norden Nebenverdienste von jeweils mehr als 20.000 Euro. Das beziehe sich allerdings nur auf diejenigen, die vollständig geantwortet haben. Meist halten die betroffenen Kommunalpolitiker die Nebeneinkünfte wegen des besonderen Aufwandes und der hohen Verantwortung der Tätigkeiten für gerechtfertigt. Solche Einnahmen seien privat und würden versteuert.

Häufigster Ursprung der Zahlungen sind Nebentätigkeiten bei regionalen Sparkassen, in der Regel für Sitze in den Verwaltungsräten. Die Zuwendungen basieren auf den Sparkassengesetzen der Länder und werden für „öffentliche Ehrenämter“ zuerkannt. Nach dieser Definition müssen die Gelder nicht an den Kreis oder die Stadt abgeführt werden. Welche Nebentätigkeit abführungspflichtig ist und welche nicht, wird im Einzelfall vor Ort geregelt. Beispielsweise konnte Braunschweigs Oberbürgermeister, Ulrich Markurth, aufgrund einer Sondervorschrift im Jahr 2014 alle Nebenverdienste in Höhe von 27.446 Euro behalten. 

Das Grundeinkommen für Landräte beträgt zwischen 90.000 und 110.000 Euro jährlich. ++ (ko/mgn/21.10.15 – 285)

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