Clan-Kriminalität ist Doppelangriff auf Rechtsstaat

Essen/Düsseldorf, 3. Februar 2019 (ADN). Vor zwei Wochen erlebte Nordrhein-Westfalen (NRW) die größte Razzia in der Landesgeschichte. 1.300 Polizisten waren im Einsatz. Die Aktion richtete sich gegen Clan-Kriminalität, arabische Großfamilien und andere Parallelwelten. In dem Bundesland agieren rund 100 Clans. Sie verübten von 2016 bis 2018 knapp 15.000 Straftaten. Vor diesem Hintergrund hat das bundesweit erste wissenschaftliche Symposium zu diesem besonders in NRW und Berlin zunehmend relevanten Thema stattgefunden, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul am Sonntag im Deutschlandfunk. Die organisierte Kriminalität werde jetzt systematisch erforscht. Es handele sich dabei um abgeschottete Bereiche. Familien-Clans seien Gruppen, die keinen ranlassen, sich gegenseitig stabilisieren und schützen. Sie sicherten erstmal „ihren Lebensunterhalt durch eine soziale Grundsicherung ab und bessern ihn durch kriminelle Machenschaften schwer auf. Letztlich akzeptieren sie „keine andere staatliche Autorität“ und praktizieren ihre eigene Gerichtsbarkeit. „Das sind zwei frontale Angriffe auf unseren Rechtsstaat“, so Reul. Wenn man glaubt solche Kämpfe nicht gewinnen zu können, dann könne man – platt gesagt – im Bett liegenbleiben oder der „Staat kann sich auflösen“. NRW habe sich zu drei Schritten entschlossen. Der erste bestehe darin, Nadelstiche zu setzen und für permanente Unruhe in der Szene zu sorgen. Dafür sei im Übrigen nicht nur die Polizei zuständig. Beteiligen müssten sich auch Zoll, Finanzamt, Ordnungsämter, Gesundheitsämter und alle staatlichen Organisationen zusammen. Es gebe ähnliche Strukturelemente wie bei der Mafia in Italien. Einbegriffen sind Einflüsse auf Gesetzgebung, Politik, Verwaltungen und Polizei. ++ (rs/mgn/03.02.19 – 034)

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Hungerstreik katalanischer Politiker in spanischer Gefangenschaft

Madrid/Barcelona, 2.Dezember 2018 (ADN). Die in spanischer Haft befindlichen katalanischen Politiker sind in den Hungerstreik getreten. Die seit mehr als einem Jahr widerrechtlich Inhaftiereten haben zu Beginn dieses Monats mit dieser Protestaktion begonnen, teilte am Sonntag der deutsche Katalonien-Experte Prof. Axel Schönberger mit. Minister Jordi Turull und Jordi Sanchez wollen damit darauf aufmerksam machen, dass ihnen sowie anderen katalanischen politischen Gefangenen elementare Rechtsgarantien vorenthalten werden. Sie stünden  in Spanien und in der Europäischen Union zwar als zwingendes internationales Recht  und in der Europäischen Menschenrechtskonvention auf dem Papier, würden aber tatsächlich nicht garantiert.

Einmal mehr wird, so Schönberger, die Weltöffentlichkeit darauf aufmerksam, dass es in Spanien keinen funktionierenden Rechtsstaat gibt, wenn und solange es um die Katalonienfrage geht. Es sei eine Schande für Spanien und Europa, dass zwei ehrenwerte Personen und weitere prominente Katalanen , für die die Unschuldsvermutung gilt, unter an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen und unter Verweigerung ihrer Menschenrechte von der spanischen Justiz aus politischen GHründen inhaftiert sind und nunmehr mit einem Hungerstreik  darauf aufmerksam machen müssen, dass ihnen elementare Menschenrechte verweigert werden.

„Man mag sich mit Fug und Recht die Frage stellen, was das für ein Europa ist , das auf das himmelschreiende Unrecht in Spanien nicht angemessen und kraftvoll reagiert, sondern stattdessen die Rechts- und Verfassungsbrüche der spanischen Regierung und Justiz noch gutheißt,“ kritisiert der Wissenschaftler. Wenn das Gesicht, das die Europäische Union in der Katalonienkrise zeigt, ihr wahres cGesicht sein sollte, könne man Grobritannien nur beglückwünschen, rechtzeitig aus dieser Union der Hypokriten ausgeschieden zu sein. Offiziell bezeichne die EU die Menschenrechte als ihre Grundwerte, aber dennoch sehe sie tatenlos zu wie diese in Spanien vielfach und massiv mit Füßen getreten und missachtet werden. ++(es/mgn/02.12.18 – 316)

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Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle: Kommunikation der Justiz generell überdenkenswert

Leipzig, 26. September 2018 (ADN). „Jede Investition in den Rechtsstaat ist auch eine Investition in die Demokratie“. Diese Feststellung traf der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Andreas Voßkuhle, am Mittwoch in seiner Festrede zur Eröffnung des 72. Deutschen Juristentages (djt) in Leipzig. Der allen sehr vertraute, jedoch nicht selbstverständliche Rechtsstaat verwirkliche sich nicht in einem Moment, sondern sei ein langwieriges Prozedere. Im Übrigen tue es not, dem sinkenden Vertrauen der Bürger in die Justiz wirksam entgegenzuwirken. Rechtsskepsis erfordere mehr Öffentlichkeitsarbeit. Dass gerichtliche Entscheidungen an sich überhaupt erläutern muss, sei eine besorgniserregender Trend. Mehr und bessere Hinwendung zum Publikum hänge vom Engagement einzelner Richter und Staatsanwälte ab. Die Kommunikation der Justiz müsse gerell überdacht werden. Dass Kollisionen mit der verordneten Zurückhaltung zu vermeiden sind, mache die Sache kompliziert. „Wir brauchen dringend eine Revitalisierung des rechtsstaatlichen Diskurses“, betonte der Verfassungsgerichtshof-Präsident. Dass es daran fehlt, liege in dem Mangel an Richtern und anderem juristischem Service-Personal begründet. Er müsse behoben werden. Das erfordere auch eine angemessene Besoldung. 

Vor der Festansprache des BVG-Präsidenten forderte Königin Silvia von Schweden eine kinderfreundliche Justiz. Jährlich seien 2,5 Millionen Kinder in Gerichtsverfahren involviert – meist als Opfer und Zeugen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley wies auf den Pakt für den Rechtsstaat zwischen Bund und Ländern hin. Defizite, die er in einzelnen Bereichen hat, müssten abgebaut werden. ++ (ju/mgn/26.09.18 – 249)

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Chemnitz wird benutzt – Bekanntes Muster politisch gewollten Staatsversagens

Frankfurt am Main, 1. September 2018 (ADN). „Chemnitz wird benutzt. Von beiden Seiten. Auch von der Bundeskanzlerin, die von ‚Zusammenrottungen‘ spricht, wo es um das demokratische Recht der Demonstration für dieses oder gegen jenes geht. Es mag einem nicht passen, aber es steht im Grundgesetz und gehört zu unseren nicht verhandelbaren Grundsätzen.“ So bewertet Roland Tichy am Wochenende auf seinem Portal tichyseinblick.de die Ereignisse in der westsächsischen Industriestadt. Es dränge sich der Verdacht auf, dass jeder Protest niedergeschrieben und niedergesendet werden soll. Hier würden zunächst die Bürger einer Stadt verleumdet, dann ein ganzes Bundesland, nur um legitimen Protest gegen die Einwanderungspolitik zu denunzieren. Folgenfrei blieben dagegen Mordaufrufe und Anleitung zum Mord, wie ihn linke Medien verbreiten.  Es sei eine Tatsache, dass Chemnitz zu einer verbalen Gewaltorgie, zu einer Verrohung der Sprache und der Aufrufe benutzt werde. Daran beteilige sich auch die Bundesjustizministerin und Berlins Staatssekretärin Sawsan Chebli. Das dürfe so nicht weitergehen.

„Es ist das bekannte Muster des politischen Staatsversagens“, fährt Tichy fort. Deutschland habe Gewalttäter angelockt, nähre sie, gebe ihnen Unterkunft und jede Form der Unterstützung. Die Antwort sei Gewalt. Man könne es auch dramatischer formulieren: Für die Hätschelkinder der Einwanderungspolitik wird der Rechtsstaat als Schutzschild eingesetzt. Wer darüber berichtet, wie jener Justizbeamte, der den Haftbefehl veröffentlicht hat, wird dagegen mit der Härte des Gesetzes verfolgt. Und Bürger, die gegen Messerstechereien protestieren, werden mit kleinen Minderheiten von Radikalinskis in einen Topf geworfen, um alle als Nazis denunzieren zu können. Jede Form von Kritik soll zum Schweigen gebracht werden. ++ (ch/mgn/01.09.18 – 224)

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Siedepunkt konstitutioneller Zwangsbeglückung bald erreicht

Berlin/München, 18. August 2018 (ADN). Der Streit um die Kompetenzen im System der bundesdeutschen Gewaltenteilung hat gegenwärtig Hochkonjunktur. Entfacht hat ihn der Fall Sami A. und das für den Normal-Bürger nicht durchschaubare Zuständigkeitswirrwarr zwischen staatlichen Verwaltungen und der Justiz. So deutlich wie die Präsidentin des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts hat schon lange niemand aus höheren Justizkreisen laut über im Rechtsstaat begangenen Verfehlungen nachgedacht. Und das 70 Jahre nachdem am Herrenchiemsee im kleinen Kreis von 33 juristischen Sachverständigen und im Auftrag der westlichen alliierten Siegermächte an einem Grundgesetz zu basteln begonnen wurde. Über damals als vorläufig auf den Weg gebrachte Grundgesetz wurde zu keinem Zeitpunkt bis heute demokratisch vom Volk abgestimmt. Wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Deutschen dazu nicht für würdig und befähigt befunden. Nun sind sieben Jahrzehnte vergangen und dennoch sind die Deutschen immer noch nicht reif genug. Das Provisorium Grundgesetz gilt trotzdem weiter. Die beste Gelegenheit eine vom Volk direkt verabschiedete Verfassung in Kraft setzen zu lassen, wurde 1990 nicht nur versäumt, sondern systematisch verhindert. Grund ist der kometenhaft schnelle Beitritt der DDR zur BRD. Obwohl das Grundgesetz ausdrücklich für den Fall einer deutschen Wiedervereinigung das Erarbeiten und Verabschieden einer neuen gesamtdeutschen Verfassung vorsah, wurde das sabotiert. Mangel an Zeit war das Hauptargument. Das Zeitfenster der Geschichte sei angeblich zu klein gewesen, um eine lange und aufwendige Verfassungsdiskussion vom Zaune zu brechen. So werden die Bürger auf die bewährte ganz spezielle Art weiter unmündig gehalten. Die substantiellen Schwächen dieses Systems werden relativiert und beschönigt.

In einem Kommentar fügt dem am Sonnabend der Chefredakteur der Zeitung „Die Welt“, Ulf Poschardt, eine neue Nuance hinzu. Seine Beschwichtigungsformel bezogen auf die gegenwärtig lautstärkste Diskussion in Sachen Migration lautet: „Die maue Akzeptanz der Flüchtlingspolitik korrespondiert mit dem Mangel an Zutrauen in das Funktionieren des Rechtsstaates – Geschichten von Intensivstraftätern, die nie einfahren, Verbrechen von längst Abzuschiebenden, die grotesken Pannen bei Anis Amri. Im Rechtsstaatlichen aber begegnet dem Bürger ein universalistischer Kosmos“. Ihm gelte es unbedingt zu folgen, nicht nur wenn es genehm ist. Er rät zum Nachschärfen des Rechtsstaates, wo er nicht richtig funktioniert – auch bei der organisierten Kriminalität.  In der Regel gelte, dass die Gesetze gut sind, aber kompromisslos angewandt werden müssten. Poschardts Empfehlungen bringen die Volksseele entweder zum Resignieren oder zum Kochen. Der Siedepunkt dieser Art konstitutioneller Zwangsbeglückung in der Bevölkerung ist bald erreicht. ++ ju/mgn/18.08.18 – 210)

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Verfassungsgerichtspräsident: Gerichtsurteile sind ausnahmslos zu akzeptieren und umzusetzen

Karlsruhe, 25. Juli 2018 (ADN). Selbst guten Juristen fällt es in der Migrationsfrage nicht leicht zu erkennen, wie groß die Handlungsspielräume jeweils sind. Gleichzeitig ist die Hoffnung, komplizierten Herausforderungen mit einfachen Regeln begegnen zu können, naiv. Das erklärte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Andreas Voßkuhle, in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Das bestehende Regelungssystem sei ja nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis langer politischer Prozesse. Dennoch müsse man bemüht sein, die Rechtslage klarer zu gestalten.

Zu dem merkwürdigen Verhalten der zuständigen staatlichen Behörden im Zusammenhang mit der Abschiebung von Sami A. stellte Voßkuhle klar: „Gerichtliche Entscheidungen, seien sie von erstinstanzlichen Gerichten oder vom Bundesverfassungsgericht, sind von anderen Hoheitsträgern zu akzeptieren und umzusetzen. Andernfalls ist das ein Verstoß gegen das rechtsstaatliche Versprechen, dass wir uns gegenseitig in der Bundesrepublik gegeben haben. Ein Verstoß, der nicht zu tolerieren ist.“ Die Sorge der Menschen, dass der Staat ihre Rechte nicht ausreichend schützt, müsse ernst genommen werden. Denn dieser Staat habe ihnen ein Sicherheitsversprechen gegeben, das er einhalten muss.

Nach Auffassung des Verfassungsgerichtspräsidenten muss man sich Gedanken darüber machen, wie diese „kalte“ globalisierte Welt etwas „wärmer“ und vielleicht gerechter gemacht werden kann. Oder: Wie Globalisierung und Heimat besser in Einklang zu bringen ist. ++ (ju/mgn/25.07.18 – 187)

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Neues Hambacher Fest: „Dieser Tag wird Deutschland verändern“ – Erinnerung an Friedensvertrag von Bautzen

Neustadt an der Weinstraße, 5. Mai 2018 (ADN). Vor einem Jahrtausend Im Jahr 1018 wurde zwischen dem späteren Kaiser Heinrich II. und dem polnischen Herzog Boleslaw Chrobry der „Friede von Bautzen“ geschlossen. Damit wurde ein 15jähriger kriegerisch ausgetragener Territorialstreit in der heutigen Oberlausitz für viele Jahre beigelegt. An das Ereignis, das heute in polnischen Schulen Pflichtwissen und in Deutschland völlig vergessen ist, erinnerte am Sonnabend der Ex-Staatssekretär und ehemalige Vizechef der deutschen Delegation in der Parlamentarischen OSZE-Versammlung, Willy Wimmer, in seiner Rede auf dem Neuen Hambacher Fest 2018. Er forderte in diesem Zusammenhang, die Fähigkeit zum Frieden in der Mitte Europas – insbesondere mit den osteuropäischen Staaten aufrechtzuerhalten und fragte: „Was treibt  Deutschland, den Russen und den ehemaligen Völkern der Sowjetunion, den Respekt zu versagen?“ Außerdem sei es einer Nation unwürdig, anderen mit dem Finanzknüppel zu drohen wenn diese – wie beispielsweise Ungarn und Polen – souveräne staatliche Entscheidungen treffen.

Wimmer ermunterte dazu, sich intensiver mit den Hintergründen und Anfängen des Ersten Weltkriegs zu beschäftigen. Es seien derzeit verdächtige Parallelen zu entdecken, wenn man sich die aktuelle Politik Frankreichs, Großbritanniens und der USA näher betrachtet. Emmanuel Macron habe bei seinem kürzlichen Besuch in Washington die alte Erste-Weltkrieg-Geschichte wieder aufgemacht. Mit der deutschen Bundesregierung ging der Staatssekretär a.D. hart ins Gericht. „Der Schlag ins Gesicht aller gesetzestreuen Bürger heißt Angela Merkel.“ Die Vorgänge in Ellwangen zeigten, dass „wir unsere Grenzen nicht schützen dürfen und uns mit derartigen Verhältnissen herumschlagen müssen. Wir wollen mit dieser Bundeskanzlerin nicht Abschied vom Rechtsstaat nehmen. Im deutschen Freiheitsschloss uns so artikulieren zu können, haben wir Professor Max Otte zu verdanken“, so Wimmer. Dieser Tag werde Deutschland verändern, daran komme keiner mehr vorbei. Unter dem starken Beifall der rund 1.200 Teilnehmer aus allen Teilen der Bundesrepublik Deutschland äußerte er die Überzeugung, dass die versammelten Menschen diesen geschichtsträchtigen Platz mit gestärktem nationalen Bewusstsein verlassen und dieses tapfer vertreten. Neben Wimmer gehörten zu den Festrednern Thilo Sarrazin, Vera Lengsfeld, Jörg Meuthen, Imad Karim, Joachim Starbatty und Markus Krall.

Der Kölner Finanzexperte Otte hatte das Treffen unter großem Aufwand auf der Burg bei Neustadt an der Weinstraße initiiert, organisiert und finanziert, um an den Geist des historischen Hambacher Festes im Jahr 1832 anzuknüpfen. Damals hatten sich dort bis zu 30.000 deutsche, polnische und französische Bürger und Patrioten zusammengefunden, um in Deutschland und Europa einen grundlegenden demokratischen Wandel anzustoßen und zu konzipieren. Historiker nennen diese Geschichtsphase Vormärz, weil sie den Revolutionen von 1848/49 vorausging. Weitere Höhepunkte dieser Epoche waren das Wartburgfest 1817 der deutschen Studenten bei Eisenach und der  Wachensturm in Frankfurt am Mai von 1833. ++ (pl/mgn/05.05.18 – 125)

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