100. Jubiläum der Münchner Räterepublik

München/Würzburg, 7. April 2019 (ADN). Die Geburtsstunde der „Räterepublik Baiern“ schlug vor 100 Jahren. Das Ereignis war Folge der Novemberrevolution und des von Kurt Eisner fünf Monate zuvor ausgerufenen Freistaates Bayern. Nunmehr wurde ein Zentralrat der bayrischen Republik unter Ernst Niekisch und dem Revolutionären Arbeiterrat in München gebildet. Führungsfiguren waren Ernst Toller, Erich Mühsam und Gustav Landauer.

Dieser ersten Phase der Räterepublik folgte knapp eine Woche später ein Putschversuch, der von Rotgardisten niedergeschlagen wurde. Der Zentralrat wurde liquidiert und an seine Stelle trat ein Vollzugsrat unter Landauer, Toller und den Gebrüdern Eugen und Max Levine.  Knapp vier Wochen nach ihrer Ausrufung scheiterte die Münchner Räterepublik. Noch weit früher ereilte dieses Schicksal den fränkischen Räterepublik-Ableger in Würzburg, der vom Tischler Anton Waibel inszeniert worden ist. ++ /hi/mg/07.04.19 – 095)

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Katalonienexperte bewertet Puigdemonts Absetzung als Putsch

Berlin, 23. Dezember 2017 (ADN). Artikel 67 Absatz 7 des katalonischen Autonomiestatuts, das organischer Teil des spanischen Rechts ist, regelt die Umstände, unter denen ein Präsident der katalonischen Regierung sein Amt vorzeitig verlieren kann. Darauf weist am Sonnabend der Katalonien-Experte Prof. Axel Schönberger hin. Wie in Spanien bereits von einer Vielzahl von Juristen festgestellt worden sei, kommt weder der Madrider Zentralregierung noch deren Präsidenten, noch dem spanischen Senat das Recht zu, einen gewählten Präsidenten der Generalität de Catalunya abzusetzen oder sogar dessen Befugnisse an sich zu reißen. Auch der Artikel 155 der spanischen Verfassung biete dafür keine Grundlage. Es könne deshalb keine Rede davon sein, dass Mariano Rajoy Carles Puigdemont als Präsidenten der Generalität de Catalunya „abgesetzt“ hätte. Er habe ihn durch einen Staatsstreich von oben entmachtet. Dieses Delikt werde nach dem spanischen Strafgesetzbuch als „Rebellion“ bezeichnet und mit einer Gefängnisstrafe bis zu 25 Jahre geahndet. ++ (kt/mgn/23.12.17 – 368)

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Deutschlands Staatsbürger und Staatsgebiet sind schutzlos -„putschartige“ Aufhebung der staatlichen Ordnung

Zürich, 27. Juli 2016 (ADN). „Die oberste Pflicht unserer eigenen Regierung besteht darin, die deutschen Staatsbürger und das deutsche Staatsgebiet zu schützen. In und an dieser Aufgabe ist die Bundesregierung gescheitert.“ Das stellt der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ fest. Der Schutz der deutschen Staatsbürger und des deutschen Staatsgebietes werde nicht dadurch sichergestellt, indem sich die Bundesregierung obskurer Beratergruppen bei der Aushöhlung der verfassungs- und europarechtlichen Grundordnung bedient. Der 4./5. September 2015 und die fortdauernde „putsch-artige“ Aufhebung der staatlichen Ordnung im Hinblick auf den Schutz der Grenzen durch die Bundeskanzlerin habe das in tragischer Weise deutlich gemacht.  ++ ( vk/mgn/27.07.16 – 202)

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„Großmütter von der Plaza de Mayo“ fanden bislang 120 geraubte Enkel

Buenos Aires, 15. Juni 2016 (ADN). Die „Großmütter von der Plaza de Mayo“ haben seit Bestehen ihrer vor 40 Jahren gegründeten Menschenrechtsorganisation knapp 120 ihrer vermissten und geraubten Enkelkinder gefunden. Wie der Deutschlandfunk am Mittwoch in einem längeren Bericht weiter mitteilt, hat die Einrichtung einer Gen-Datenbank bei der Ermittlung der nahen Verwandten wichtige Weichen gestellt. So brachte ein Gentest auch für diePräsidentin der Vereinigun g, Estela de Carlotto, vor fast zwei Jahren die Gewissheit über das Wiederauftauchen ihres 35 Jahre zuvor geborenen Enkels. Der Sender zitiert die hochengaierte Frau: „Meine Tochter war schwanger, als sie entführt wurde. Ihren Mann haben sie gleich umgebracht. Sie selbst blieb am Leben, bis ihr Kind auf die Welt kam. Mutter und Kind blieben nur ein paar Stunden zusammen. Zwei Monate nach der Geburt wurde dann auch Laura umgebracht. Wir hatten immerhin das Privileg, in Anführungszeichen, dass sie uns ihren Leichnam übergaben. Denn viele andere wurden bis heute nicht gefunden. So konnten wir trauern und sie begraben. Noch an ihrem grab habe ich Laura versprochen, Gerechtigkeit für sie und ihre Freunde zu fordern. Und ihr Kind zu suchen.“ Es gelang letztlich nach langwierigen und komplizierten Recherchen. Guido de Carlotto oder Ignacio Hurban, wie der 38jährige sich selber nach wie vor auch nach Klärung seiner wirklichen Identität nennt, war 400 Kilometer entfernt in Olavarria bei einfachen Bauern aufgewachsen. Nach seiner Geburt war er ihnen einfach zugewiesen worden, um ihn aufzuziehen. Er ist der 114. Enkel, den die „Großmütter von der Plaza de Mayo“ ausfindig machen konnten. Seither sind fünf weitere hinzugekommen. Schätzungen zufolge sind rund 500 Kinder auf solche Weise während der Zeit der Militärdiktatur verschwunden.

„Die Großmütter von der Plaza de Mayo“ wurden gegründet als Reaktion auf den Staatsstreich vom 24. März 1976 in Argentinien. Eine Diktatur aus Zivilisten und Militärs hatte die verfassungsmäßige Regierung abgesetzt und die Macht übernommen. Erklärtes Ziel war, dass der Reichtum des Landes an sie überschrieben werden sollte. Dazu planten sie Tausende Menschen zu entführen und zu ermorden. Dabei verschwanden Kleinkinder und Säuglinge in einer einzigartigen Operation.  Zwischen 1976 und 1983 ließen die Militärs und ihre Komplizen im ganzen Land bis zu 30.000 Menschen einfach verschwinden. ++ (ge/mgn/15.06.16 – 160)

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