Spaniens franquistische juristische Wurzeln

Bremen, 28. Dezember 2018 (ADN). „Spanien ist anders“. In diese Kurzformel kleidet Prof. Axel Schönberger am Freitag seine scharfe Kritik an der Politik Spaniens und der Europäischen Union (EU). Deswegen hätten führende Vertreter der EU erst kürzlich einen Splitter im Auge der polnischen Justiz gefunden, den Doppelbalken in dem der spanischen Richter jedoch geflissentlich übersehen. In jedem anderen europäischen Staat müssten Manuel Marchena und andere Richter, die über die zu Unrecht inhaftierten und widerrechtlich abgesetzten katalanischen Politiker zu Gericht zu sitzen beliebten, wegen Befangenheit von einem solchen Verfahren zurücktreten. In anderen europäischen Staaten gäbe es derartige Verfahren erst gar nicht. Aber Spanien sei eben anders. Es sei weder ein Rechtsstaat noch eine wahrhafte Demokratie, sondern ein nach wie vor im Franquismus wurzelnder Staat, der sich lediglich einen pseudodemokratischen Anstrich zu geben versucht. ++ (sp/mgn/28.12.18 – 341)

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