Merkels Einstellung nicht mit Grundgesetz kompatibel – Machtübernahme durch islamische Unterwanderung

Frankfurt am Main, 2. August 2016 (ADN). Der Islam ist längst auch in Deutschland zu einer sogar tödlichen Gefahr geworden. Das stellt der ehemalige Wirtschaftsredakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), Klaus Peter Krause am Dienstag in einem Beitrag des Nachrichtenportals „eigentümlich frei“ fest. Es werde Zeit, dass sich Deutschland zur Wehr setzt. Islamische Unterwanderung durch offene Grenzen für Muslime laufe auf eine Machtübernahme hinaus. Das sei kein purer Zufall, sondern geschehe nicht ohne politische, auch geopolitische Hintergedanken. „Man kann das einen verborgenen Krieg nennen,“ so Krause. Wenn Merkel nicht von dem vor knapp einem Jahr geäußerten und vor vier Tagen wiederholten Satz „Wir schaffen das“ nicht abrücke, werde dem Aufnahme- der Ausnahmezustand folgen.

Das verbale Echo auf die brisante Lage bei den deutschen Bürgern überlässt der Autor des Beitrags dem inzwischen prominenten und promovierten Diplomchemiker Hans Penner, der die aufkommende Gefahr in fünf Punkten auflistet. Einer der gravierenden Tatbestände sei, dass die wichtigste und einflussreichste islamische Organisation OIC die UN-Charta der Menschenrechte, also die Grundlage des freiheitlichen Rechtsstaates, bekämpft. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekunde mit ihrer Aussage auf der jüngsten Pressekonferenz eine politische Einstellung, die nicht mit dem Grundgesetz kompatibel ist.  ++ (pl/mgn/02.08.16 – 207)

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„Nee“ der Niederländer befeuert Anti-EU-Lawine – Euro-Referendum nun möglich

Den Haag, 7. April 2016 (ADN). Das „Nee“ der Niederländer bei dem unverbindlichen Volksentscheid über das Abkommen der Europäischen Union (EU) mit der Ukraine befeuert die EU-kritische Front auf dem Kontinent. Die niederländische Regierung steckt in einem doppelten Dilemma. Das Land hat noch bis Jahresmitte die EU-Präsidentschaft inne und gerät schon allein dadurch in erhebliche Erklärungsnot.Der seit Bekanntgabe des Ergebnisses regelrecht Spießruten laufende Ministerpräsident Mark Rutters lie wissen, dass nun das Abkommen der EU mit der Ukraine nicht so ohne weiteres ratifizierte werden kann.

Nach der am Abend um 21 Uhr beendeten Wahl ergaben sich erstaunliche Resultate. 64 Prozent der Wähler stimmten mit Nein, 36 Prozent mit Ja. Die Stimmbeteiligung lag bei 32 Prozent, womit die nötige Schwelle von 30 Prozent überschritten worden ist. Eu-kritsche Bürgerinitiativen wie das „Forum für Demokratie“ hatten das Referendum angestoßen. Dessen Vorsitzender Thierry Baudet kündigte nun auch solche Abstimmungen über den Euro und die offenen Grenzen an. So wird nun auch der breiten Öffentlichkeit immer klarer, dass Skepsis und Ablehnung gegenüber den EU-Autokraten nicht allein von sogenannten rechten politischen Gruppierungen ausgeht. Es wird erwartet, dass der bevorstehende Volksentscheid über Verbleib oder Austritt Großbritanniens in der EU im Juni zusätzliche Impulse durch das niederländische Referendum erhält.   ++ (eu/mgn/07.04.16 – 098)

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