Chile bis heute von Pinochets politischer und wirtschaftlicher Ordnung geprägt

Santiago de Chile, 1. Juni 2017 (ADN). Die diesjährigen Wahlen und die geplante neue Verfassung bieten Chile die Chance für einen Neuanfang. Das prognostiziert die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) in ihrer Donnerstag-Ausgabe dem lateinamerikanischen Land. Dabei benennt sie höchstersstaunliche Tatbestände, die durchschnittlich informierten Europäern eher unbekannt sind. Überraschend ist beispielsweise die Erkenntnis, dass Pinochets Erbe fortlebt. „Keinem anderen lateinamerikanischen Diktator der neueren Zeit ist es gelungen, ein derart langlebiges und wirtschaftlich erfolgreiches System zu schaffen. Obwohl General Pinochet nach einem verlorenen Plebiszit 1990 zurücktreten musste, bleiben auch mehr als ein Vierteljahrhundert danach wesentliche Elemente der von ihm geschaffenen wirtschaftlichen und politischen Ordnung in Kraft“, schreibt die NZZ. Obwohl die Verfassung Chiles in der Diktatur entstanden war, sei sie im demokratischen Chile nach 1990 nur äußerst zurückhaltend geändert worden. Das sogenannte binominale Wahlsystem für den Kongress habe dazu geführt, dass sich zwei stabile Koalitionen bildeten – Mitte-links und rechts. Dabei sei sie Regeln so defininiert, dass beide Blöcke jeweils ungefähr gleich viele Sitze erhielten.

Drei von vier Chilenen wollen heute, dass die Pinochet-Verfassung durch ein neues Grundgesetz ersetzt wird. Bei den Lokalwahlen im vergangenen Jahr sind nur noch 35 Prozent der Wähler zur Urne gegangen. Ein Grund der Unzufriedenheit sind die großen Unterschiede zwischen Arm und Reich. Chile weist das stärkste Einkommensgefälle aller OECD-Staaten auf.  ++ (la/mgn/01.06.17 – 153)

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Startschuss zu globaler Digitalisierung – Spagat zwischen freiem Informationsfluss und Grundrechtsschutz

Berlin/Paris, 12. Januar 2017 (ADN). Freier Informationsfluss und dennoch umfassender Grundrechtsschutz sind der hohe Anspruch, der die globale Digitalisierung dominieren soll. Diesen Spagat zu meistern, forderte Andrew W. Wyckoff, Direktor für Wissenschaft, Technologie und Innovation bei der OECD, am Ende einer internationalen Wirtschaftskonferenz am Donnerstagabend in Berlin. Das Treffen gilt als offizieller Startschuss zur digitalen Agenda der im Dezember vergangenen Jahres begonnenen deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017. Die OECD beabsichtigt im Verlaufe des Projekts, Politikverantwortliche und betroffene Akteure auf vielfältige Weise einzubinden. Das soll durch öffentliche Veranstaltungen, länderspezifische runde Tische, Diskussionen hochrangiger Minister und digitale Mittel bewerkstelligt werden. Die Zivilgesellschaft soll in diesen Prozess einbezogen werden. Das Vertrauen der Bürger und Konsumenten wurde als wertvollstes Kapital eingestuft.

Der US-Amerikaner Wyckhoff bescheinigte den Deutschen eine gute Vorgehensweise. „Das offene Brainstorming ist für uns etwas Neues und stellt neue Herausforderungen“. Nötig sei der Zugang zur Infrastruktur für weitere Teile der Welt. Das betreffe die Bandbreite und genügend IT-Adressen. Gegenwärtig haben 80 Prozent der Bürger im OECD-Raum einen Breitbandanschluss. Auf globaler Ebene hat sich der Anteil der Weltbevölkerung, der über einen Internetzugang verfügt, in 20 Jahren von vier auf 40 Prozent erhöht. Diese Zahlen gehen aus dem zur Konferenz vorgelegten aktuellen OECD-Report hervor, die der ehemalige kolumbianische Kommunikationsminister und Internationale Beobachter für digitale Transformation, Diego Molano, überschwenglich als die beste Studie auf diesem Gebiet lobte. In Konsequenz der Studie formulierte der deutsche Wirtschaftsstaatsekretär Matthias Machnig zehn zentrale Handlungsfelder über die G20-Präsidentschaft der Bundesrepublik hinaus. Allein Deutschland werde in den nächsten zehn Jahren auf diesem Sektor 100 Milliarden Euro ausgeben.

Andy Wyckhoff brachte seine große Besorgnis „wegen der kreativen Zerstörung der G20“ zum Ausdruck. Daten müssten über die Grenzen fließen sowie die Kompetenzen bei kleinen und mittleren Unternehmen gesteigert werden. Er bat um Ideen und Vorschläge. Politiker dürften nicht reaktiv, sondern müssten aktiv sein. ++ (wi/mgn/12.01.17 – 012)

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PISA schräger als der schiefe Turm von Pisa

Mainz, 8. März 2016 (ADN). Die seit 2000 laufende internationale Schüler- und Vergleichsuntersuchung (PISA) ist eine Beleidigung der Steuerzahler und reine Geldverschwendung. Dieses vernichtende Urteil fällte Cornelia Schwartz vom Philologenverband Rheinland-Pfalz am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Ergebnisse seien banal. Deutschland solle aus PISA aussteigen. Diese Schlußfolgerung zieht sie aus einer neuen OECD-Studie mit Daten der PISA-Tests von 2003 bis 2012. Nach den Worten von Schwartz sind Kosten in Höhe von 60 Millionen Euro für die vergangenen 15 Jahre aufgelaufen. Das gute Abschneiden Finnlands bei den Tests sei im Übrigen nicht auf integrative Methoden zurückzuführen, sondern auf traditionellen Fachunterricht mit gut ausgebildeten Pädagogen. Insofern erweisen sich die PISA-Studien als schräger als der schiefe Turm zu Pisa. ++ (pa/mgn/08.03.16 – 068)

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