Island zapft völlig neue, vulkanische Energiequelle an

Reykjavik, 22. August 2017 (ADN). In Island, nicht weit von der Hauptstadt Reykjavik entfernt, wird ein fünf Kilometer tiefes Loch in das Basaltgestein gebohrt. Nie zuvor  stießen Ingenieure so tief in die Erde in eine so heiße Region der Erdkruste vor. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) am Dienstag weiter berichtet, soll eine völlig neue Energiequelle angezapft werden. Das Iceland Deep Drilling Projekt (IDDP), das von mehreren Energieunternehmen sowie mit Forschungsgeldern der EU und der USA finanziert wird, soll in den Tiefen eines noch aktiven Vulkangebiets sogenanntes überkritisches Wasser zur Energiegewinnung nutzen. In diesem seltenen Aggregatzustand besitzt Wasser gleichzeitig die Eigenschaft einer Flüssigkeit und eines Gases. Es könnte bei Gelingen des Experiments zehnmal so viel Energie an die Oberfläche bringen als gewöhnliches Thermalwasser oder Dampf.

„Diese Aussicht rüttelt die gesamte Erdwärmebranche auf“, urteilt die SZ. Überall, wo vulkanische Energie im Untergrund schlummert, könne sich die Technik einsetzen lassen. Die Geothermie erbringe heute weltweit eine elektrische Leistung vergleichbar mit 13 Atomkraftwerken. Mit der neuen Technik lasse sich womöglich ein Vielfaches davon erreichen. Auch in Japan und Neuseeland gebe es bereits Pläne, überkritisches Wasser in Vulkangebieten anzuzapfen. Allerdings wollen die Ingenieure dort die Ergebnisse des Tests in Island abwarten. ++ (en/mgn/22.08.17 – 235)

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„Malta-Masche“ verbreitet bei Behörden Angst und Schrecken

Erfurt, 7. November 2016 (ADN). „Ich kenne mich persönlich nicht im maltesischen Recht aus; ich weiß auch nicht, ob ich im UCC-Schuldnerregister stehe“. Das bekannte der Vorsitzende des Thüringer Richterbundes, Holger Pröbstel, am Montagabend in der Fernsehsendung des Mitteldeutschen Rundfunks „Fakt ist …“ in Erfurt angesichts massiver Geldforderungen sogenannter „Reichsbürger“ an Verwaltungsmitarbeiter, Polizisten und andere in Landesadministrationen Beschäftigte. Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck sind bereits auf diese Weise ins Visier geraten. Mit der inzwischen als „Malta-Masche“ gekennzeichneten juristischen Konstruktion lassen immer häufiger rechtskundige deutsche Bürger Schuldtitel gegen Behördenmitarbeiter in einem internationalen Schuldenverzeichnis namens UCC eintragen und versuchen diese Forderungen mittels auf der Mittelmeerinsel beheimateten Inkasso-Büros einzutreiben. Die Betroffenen, denen offensichtlich die erforderlichen Rechtskenntnisse fehlen und die sich außerstande sehen, mit Hilfe teurer Rechtsanwälte die Ansprüche auf Malta abzuwehren, werden von Ängsten vor einem finanziellen Ruin getrieben.

Nach Meinung des Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, haben die Reichsbürger „alle einen gehörigen Dachschaden“.Der „Zirkus“ mit ihnen müsse aufhören. Sie seien Spinner und Verschwörungstheoretiker, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat ablehnen. Allerdings gelang es ihm und den anderen Diskussionsteilnehmern – darunter Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger – nicht, die von den auch als Querulanten Eingestuften schriftlich und verbal vorgebrachten generellen Einwände gegen das Gebilde Bundesrepublik Deutschland zu entkräften. Das gibt auch Trystan Stahl von der Universität Potsdam zu. Der Politikwissenschaftler gehört zu den wenigen, die sich mit solchen angeblich wirren Grundauffassungen beschäftigen. „Derer wird man argumentativ nicht Herr und sie haben alles dabei“. Gemeint sind juristisch ausgefeilte Schriftsätze mit detaillierten gesetzlichen Begründungen. Verwaltungamitarbeiter, Gerichtsvollzieher und auch Richter fühlen sich total überfordert und vermögen den Darstellungen der „Reichsbürger“ nicht zu folgen und nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. „Reichsbürger beschäftigen ganze Apparate“, wird festgestellt. Nach Meinung von Stahl gibt es immer mehr in dieser Art Aufmüpfige. In Thüringen sind 550 bekannt, von denen 50 vom Verfassungsschutz beobachtet werden. In Sachsen-Anhalt stehen von den 80 bekannten Fällen 20 unter Beobachtung. Von Sachsen wurden keine Zahlen genannt. Nach Angaben des Potsdamer Politikwissenschaftlers handelt es sich nicht um ein auf Deutschland beschränktes Phänomen.  So gebe es schon seit langem in den USA, Kanada, Großbritannien und Neuseeland „souveräne Bürger“. Sogar im Wohlstandsstaat Norwegen treffe man sie an.

Ein Vertreter der gescholtenen Gruppierung, die immer öfter als „Bewegung“ tituliert wird, war bei der Debatte nicht präsent. Eventuell hätte auf diese Weise, Licht in das Dunkel des Phänomens gebracht werden können. Infolgedessen gab es kaum  eine kontroverse Debatte. Es entstanden mehr Fragen als eingängige Antworten gegeben werden konnten. Zu den zahlreich vorhandenen übereinstimmenden Standpunkten zählte, dass „Reichsbürger“ unzuverlässig sind und nicht in Besitz von Waffen kommen dürfen. ++ (ge/mgn/07.11.16 – 304)

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Offenbarungsmarathon in Sicht – Rücktrittsforderung an Islands Ministerpräsident

Hamburg, 4. April 2016 (ADN). Die 11, 5 Millionen von dem internationalen Recherche-Netzwerk ICIJ durch ein riesiges Datenleck gefundenen Dokumente versprechen einen wahren Offenbarungsmarathon über die nächsten Wochen und Monate hinweg. Besondere Brisanz bergen die zu erwartetenden Enthüllungen über Spitzenpolitiker und Prominente anderer Couleur, sagte der an der Aufdeckung der „Panama Papers“ beteiligte Benedikt Strunz vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Montag.  Das betreffe insbesondere den Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, den gerade ins Amt gewählten argentinischen Staatspräsidenten, Maurizio Macri, und den Ministerpräsidenten Islands Sigmundur Davio Gunnlaugson. Letzterer hatte aufgrund diesbezüglicher Fragen ein Interview einfach abgebrochen und damit die schweren Vorwürfe halbwegs bestätigt. Für Montag sind bereits Sondersitzungen zur Klärung der Verwicklungen in Reikjavik anberaumt. Es sind Demonstrationen angekündigt und eine Petition wurde in Gang gesetzt, mit der inzwischen mehr als 15.000 Isländer den Rücktritt ihres Regierungschefs fordern. Nach den Worten von Strunz sind neben der Nennung konkreter Personen auch diverse Unternehmen in den Verdachtsfokus von Steuerbetrug und Geldwäsche geraten. In Deutschland betreffe dies neben den Banken auch den Siemens-Konzern. Ermittlungen gebe es inzwischen in Australien und Neuseeland. Dennoch sei zu bedenken, dass Steueroasen und Briefkastenfirmen per se nicht illegal sind. „Wenn ich eine Briefkastenfirma als Deutscher besitze, mache ich mich nicht sofort strafbar, ich kann die für legale Zwecke benutzen, beispielweise wenn ich in Steueroasen legalen Geschäften nachgehe, wenn ich da einen Geschäftszweig aufbauen möchte etwa.“

Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold nannte das aktuelle Enthüllungsereignis ein „Meisterstück des investigativen Journalismus“. Georg Mascolo, Leiter der Recherchekooperation zwischen NDR, MDR und Süddeutscher Zeitung, hatte am späten Sonntagabend in einer ARD-Sendung bestätigt, dass mehr als 400 Journalisten aus rund hundert Medien „Über ein Jahr lang die Klappe halten mussten“, bevor am Sonntag um 20 Uhr vereinbarungsgemäß der Startschuss zu den umfangreichen Publikationen in der Nachrichtensendung „Tagesschau“ fiel. ++ (br/mgn/04.04.16 – 095)

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Ostermarsch-Auftakt gegen Krieg und Rüstung – Steuerverweigerung aus Gewissensgründen

Gronau/Chemnitz/München, 25. März 2016 (ADN). Die Ostermarschbewegung tritt am Karfreitag wie alljährlich in ihre heiße Phase. Die ersten von insgesamt bis Ostermontag geplanten rund 60 Veranstaltungen wurden beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und Sachsen absolviert. Es wird bundesweit mit rund 10.000 Teilnehmern gerechnet.

Im westfälischen Gronau demonstrierten rund 200 Ostermarschierer gegen die ortsansässige Urananreicherungsanlage sowie gegen die Brennelemente-Fabrik in Lingen. Beide Kernenergie-Industriekomplexe sind vom Atomausstieg der Bundesregierung ausgeschlossen. In Chemnitz protestierten rund 250 Menschen gegen Waffenexporte. Gefordert wurde ein Umdenken in der Außenpolitik. Sie müsse den Frieden ins Zentrum ihrer Bemühungen rücken, anstatt militärische Konflikte mit vom Zaune zu brechen. 

Die deutsche Friedensbewegung hatte auf ihrer 13. Strategiekonferenz vor wenigen Wochen in Leipzig ein Konzept für die diesjährigen Aktionen ausgearbeitet. Zu den zahlreichen Mitwirkenden gehört das Netzwerk Friedenssteuer, das Mitte dieses Monats in Erfurt seine Jahrestagung veranstaltet hatte. Es tritt unter dem Motto „Kein Geld für Krieg“ für eine gesetzliche Regelung ein, nach der niemand gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, durch Steuern und Abgaben zur Finanzierung von Militär und Rüstung beizutragen. Stattdessen sei die Verwendung dieser Zahlungen für zivile Zwecke zu grantieren. Das Bündnis, das im Jahr 1993 den Aachener Friedenspreis erhielt, hat den Entwurf eines Zivilsteuergesetzes formuliert, für das unter Bundestagsabgeordneten und in den Kirchen geworben wird.  Zudem wurde die Herausgabe einer Briefmarke im Wert von 70 Cent initiiert, die jedoch für 85 Cent verkauft wird. Die 15 Cent Mehreinnahme dienen dem Anliegen des Netzwerks.  Mit Musterbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht haben die engagierten Bürger sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) berufen, damit die Steuern gestundet und nur zivilen Zwecken vorbehalten werden. Gertrud Nehls aus Hagen stellt damit den Zusammenhang zum in früheren Jahren bestehenden Recht auf Verweigerung des Kriegsdienstes her. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Beschwerde der Friedenssteueraktivisten nicht angenommen. Diese wiederum verlangen nun in einem offenen Brief an die höchsten Richter der Bundesrepublik Deutschland, diesen Beschluss zu revidieren.

Das Netzwerk macht sich die Aussage von Reverend Paul Oestreicher zu eigen, dass die „moderne Form der Kriegsdienstverweigerung die Militärsteuerverweigerung ist“. Der im thüringischen Meiningen während der Nazizeit als Sohn eines jüdischen Kinderarztes Geborene musste damals Deutschland verlassen, fand Unterschlupf in Neuseeland und lebt heute in Großbritannien. Auf den britischen Inseln entstand in den 50er Jahren die Ostermarschbewegung, gelangte dann nach Kontinentaleuropa und fand in den Protesten gegen den NATO-Doppelbeschluss mit Hundertaudenden Teilnehmern in den 80er Jahren einen ihrer Höhepunkte. ++ (fr/mgn/25.03.16 – 085)

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Streit um das Pestizid Glyphosat erreicht neuen Siedepunkt

Brüssel, 2. Dezember 2015 (ADN). Rund 100 Forscher äußern in einem offenen Brief an den für Gesundheit und Ernährung zuständigen EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis schwere Kritik an der Risikoanalyse des Wirkstoffs Glyphosat. Das in der Landwirtschaft massenweise eingesetzte Pestizid war von der EU-Behörde Efsa und des Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) als ungefährlich eingestuft worden. Die Autoren des Protesschreibens dagegen halten Glyphosat für „wahrscheinlich krebserregend“. Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören Prof. Xaver Baur von der Berliner Charite, Prof. Bruce C. Baguley von der Universität Auckland (Neuseeland) und die Toxikologin Hillary M. Carpenter aus Minnesota (USA).

Mit den auf diese Weise öffentlich gemachten Auffassungsunterschieden erreicht der Streit um das Pestizid einen neuen Siedepunkt. Dem BfR wird Intransparenz seiner Analyse vorgeworfen. Nach Meinung des Epidemologen Hajo Zeeb vom Leibniz-Institut Bremen erweckt die Behörde den Eindruck, grundsätzlich mehr zu wissen als alle anderen. Es handelt sich also auch um eine Auseinandersetzung zwischen Wissenschaftlern und Verwaltungen über die Deutungshohheit. Die Administration wird verdächtigt, Wirtschaftsinteressen nachzugeben. ++ (ge/mgn/02.12.15 – 327)

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