Deutschlands und Russlands Sonderwege zur Demokratie

Moskau, 2. Mai 2018 (ADN). „Deutschland und Russland haben etwas gemein. In beiden Ländern entwickelten sich demokratische Strukturen anders als im Rest Europas.“ So beschreibt die aktuelle Ausgabe der „Moskauer Deutschen Zeitung“ (MDZ) die Situation auf dem alten Kontinent. Das besage die „Theorie des Sonderwegs. Anhand eines neuen Sachbuchs geben russische und westliche Forscher neue Impulse zu diesem Thema. Der erste Teil ist dem russischen Kontext des „Sonderwegs“ gewidmet, der zweite Teil konzentriert sich auf das heutige Verständnis des Begriffs in dem Land, in dem sein Ursprung liege, in Deutschland. Die Darlegungen seien für den russischen Leser von aktuellem Interesse, denn zwischen Russland und dem Westen herrscht wieder Eiszeit. Es sei daher nicht verwunderlich, dass es für die russische Bevölkerung immer schwieriger geworden ist, sich mit Europa zu identifizieren. Unter solchen Bedingungen gewinne die Idee des russischen Sonderweges, die schon im 19. Jahrhundert kursierte, erneut an Aktualität.

Die These vom deutschen „Sonderweg“ taucht  – so die Zeitung – als Reaktion auf die Napoleonischen Kriege auf. „Die Kleinstaaten waren weg, doch den Deutschen blieb das, was man nicht wegnehmen kann – Kultur und die Tradition der Universitäten. Später kamen zu den unverwechselbaren ‚Kennzeichen‘ als besondere die Tugenden des Kaiserreichs hinzu: Monarchie, Bürokratie und Militarismus. Das stand im Gegensatz zu den demokratischen Werten anderer europäischer Staaten. Gerade diese Ablehnung des westlichen Modells der politischen Entwicklung zusammen mit dem Wunsch, die verlorene Würde nach dem Ersten Weltkrieg wiederherzustellen, hat die Grundlage für das Aufkommen der nationalsozialistischen Ideologie in Deutschland geschaffen,“ schlussfolgern die Autoren dem Pressebeitrag zufolge. So habe  das Konzept des „Sonderwegs“ einen Beigeschmack bekommen und deshalb werde in Wissenschaftskreise jetzt der Begriff „Eigenweg“ verwendet, um das Selbstverständnis des Landes zu betonen und die nationalsozialistische Ideologie zu isolieren. ++ (de/mgn/02.05.18 – 122)

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Mächtige Informationsmaschinen in westlich-russischen Konflikt involviert

Moskau, 18. April 2018 (ADN). Zwischen Russland und dem Westen findet gerade eine Art Kalter Krieg statt, dessen Gründe selbst für Experten nur schwer auszumachen sind. Diese Einschätzung des wissenschaftlichen Leiters des Deutsch-Russischen Forums, Alexander Rahr publiziert am Mittwoch die „Moskauer Deutsche Zeitung“. Im Gegensatz zu den Konflikten des echten Kalten Krieges, als sich zwei verschiedene Ideologien gegenüberstanden, sei der aktuelle Konflikt einer ohne Eigenschaften. „Das ist eine neue Wendung in den zwischenstaatlichen Beziehungen, die es zu konzeptualisieren gilt. Allerdings ist das nicht so einfach, da mächtige Informationsmaschinen in diesen Kampf involviert sind, die man nur schwer aufhalten kann“, so Rahr. Beide Seiten schätzten sich gegenseitig nicht richtig ein. So behaupteten fast ausnahmslos alle westlichen Thinktanks, dass Russland ein schwacher Staat und dessen starke Armee nur ein Bluff ist. Ebenso, dass es komplett unter Oligarchen aufgeteilt sei und das Volk seinen Präsidenten nicht unterstütze. Aus diesem Grunde könne das Land nicht lange existieren und müsse sich auf die Seite des Westens schlagen. Andererseits glaube man in Russland blind, Europa spalte sich und die Menschen würden sich gegen die Amerikaner erheben. Dies führe dann zu einer Änderung des geopoltitischen Kurses der USA. Es herrsche ein geringes Verständnis davon, wie eng die transatlantischen Verbindungen zwischen den regierenden Eliten sind.

Deutschland ist nach Ansicht von Rahr nicht an einem Bruch mit Russland interessiert, weil die Menschen eine besondere Beziehung zu Russland hätten. „Zumindest die ältere Generation hat nicht vergessen, welches Leid die Wehrmacht über die Sowjetunion gebracht hat. Die mittlere Generation kann sich noch gut an die Jahre der Einheit erinnern, die von der Sowjetunion und allen voran Michail Gorbatschow befürwortet wurde.“ Die Deutschen seien – im Gegensatz zu vielen anderen Europäern – überzeugt, dass ein starkes Europa mit und nicht gegen Russland aufgebaut werden muss. ++ (ow/mgn/18.04.18 – 108)

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Schröder erhält dritten Führungsposten in russischer Energiewirtschaft

Moskau, 5.August 2017 (ADN). Die Aussicht, dass die Krim wieder ukrainisch wird oder in der Ostukraine Frieden einkehrt, weil Russland kein Gas mehr nach Europa pumpen kann, dürfte gegen Null gehen. Diese Vermutung äußert die jüngste Ausgabe der „Moskauer Deutschen Zeitung“. Und für die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf fehlen Beweise. Kritiker werfen den USA deshalb vor, mit neuen Sanktionen andere Ziele zu verfolgen, beispielsweise zugunsten der eigenen Energiewirtschaft.  

Angesichts dieser Situation erhält der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder einen dritten Führungsposten in der russischen Energiewirtschaft. Wie „Der Tagesspiegel“ unter Berufung auf die Moskauer Wirtschaftszeitung RBC am Sonnabend berichtet, wird Schröder Ende September Vorstandsmitglied des Ölkonzerns Rosneft. Auf einer außerordentlichen Aktionärsversammlung soll er am 29.September als unabhängiger , also nicht von den Gesellschaftern benannter Vorstand berufen werden. Das Blatt verweise gleichzeitig auf die enge Freundschaft des Altkanzlers mit Präsident Wladimir Putin. Der russische Staat hält die Mehrheit an Rosneft mit 50 Prozent plus einer Aktie. Die Gewinne des Konzerns seien nach Unternehmensangaben im ersten Halbjahr 2017 um 20 Prozent eingebrochen, nachdem sie sich bereits im Jahr 2016 halbiert hatten.

Schröder hat bereits Spitzenposten bei zwei russischen Pipeline-Konsortien inne. Seit zehn Jahren ist er Vorsitzender des Gesellschafterausschusses von Nord Stream, das die Erdgasleitung durch die Ostsee betreibt und vom russischen Gasunternehmen  Gazprom kontrolliert wird. Davor war der Ex-Kanzler im Aufsichtsrat des Ölkonzerns BP-TNK, der 2013 für 55 Milliarden Dollar an Rosneft gegangen war. ++ (en/mgn/05.08.17 – 218)

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„Antifaschistischer Schutzwall“ lässt grüßen – Ukraine baut Mauer zu Russland

Kiew/Moskau, 27. Mai 2017 (ADN). „Die Ukraine baut eine Mauer zu Russland, sie heißt sogar so“. Darüber berichtet die „Moskauer Deutsche Zeitung“ (MDZ) in ihrer neuesten Ausgabe aus der russischen Hauptstadt. Alternativ habe man das Bauwerk in der typischen Sprachfolklore der letzten Jahre auf den Namen „Europäischer Wall“ getauft. Der „Antifaschistische Schutzwall“ lasse grüßen.

Gleichzeitig würden viele andere Mauern errichtet, was ungefähr so europäisch sei, wie die Deutsche Demokratische Republik demokratisch war. Seit 2015 sei der Luftverkehr zwischen beiden Ländern gegroundet, nachdem Russland auf eine entsprechende ukrainische Initiative in analoger Weise reagierte. Der Kiewer Infrastrukturminister Wladimir Ormeljan habe dieser Tage geäußert, damals hätte man am besten auch gleich die Zugverbindungen kappen sollen. Zudem habe sich der Vize-Wirtschaftsminister der Ukraine Maxim Nefedow wieder einmal für einen radikalen Schnitt ausgesprochen: „Umso weniger uns mit dem Osten verbindet, desto schneller integrieren wir uns in den Westen.“ Bereits in den vergangenen Jahren waren Verbote für den Buch-, Film- und Fernsehmarkt erlassen worden. Sogar das Tragen des Georgsbands sei unter Strafe gestellt.

Bemerkenswerterweise hatte die MDZ zwei Tage zuvor über eine Studie von Genforschern berichtet. Sie hätten herausgefunden, dass die Russen „aus europäischem Holz geschnitzt sind“. 89,5 Prozent der DNA der untersuchten Personen seien auf europäische Wurzeln zurückzuführen. ++ (sc/mgn/27.05.17 – 148)

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Russlands Wirtschaftsgerichte gründlicher und schneller als in anderen Ländern

Moskau, 15. November 2016 (ADN). „In den letzten Jahren werden über 90 Prozent unserer Fälle mit Beteiligung ausländischer Unternehmen erfolgreich vor russischen Wirtschaftsgerichten verteidigt“. Das erklärte Falk Tischendorf, Leiter der Moskauer Repräsentanz der Kanzlei Beiten Burkhard, auf einer Pressekonferenz der Außenhandelskammer zum Geschäftsklima in Russland. Darüber berichtet die „Moskauer Deutsche Zeitung“ (MDZ) in ihrer jüngsten Ausgabe. Die für manchen kritischen Beobachter der russischen Justiz überraschende Feststellung wird von der auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Anwältin Oxana Peters bestätigt. Sie hatte dazu eine ausführliche Analyse vorgenommen. Gescheiterte Klagen seien in den seltensten Fällen auf die russische Gerichtsbarkeit zurückzuführen gewesen, sondern viel eher auf die Streitparteien selbst. Die meisten juristischen Konflikte in der Geschäftswelt beträfen nicht bezahlte Schulden, Zinsen und Insolvenzverluste.

Damit wird vielseitigen und hartnäckigen Mythen über Korruption, Bürokratie und formales Herangehen rund um Russlands Rechtsstaat weitgehend widersprochen, so die MDZ. Nach den Worten von Peters zählt in Russland das geschriebene Wort ganz klar vor dem gesprochenen. Die Wirtschaftsgerichte würden nur ausnahmsweise selbst Beweise sammeln, sondern griffen vowiegend auf das ihnen vorgelegte Material zurück. Sie seien gesetzlich dazu verpflichtet, ökonomische Streitfälle gründlich und zugleich in kurzer Frist zu prüfen. Während die Fallbehandlung der ersten Instanz im Durchschnitt zwischen drei und fünf Monaten dauert, wächst sie mit der zweiten und dritten Instanz auf acht bis maximal knapp über ein Jahr. Für die schriftliche Begründung einer Entscheidung sieht das Gesetz fünf Tage vor. „Damit arbeiten russische Wirtschaftsgerichte teilweise in weit kürzeren Fristen als Gerichte in anderen Ländern“, so Peters. Zudem gebe es nicht mehr administrativen und politischen Druck auf Richter als anderswo in Europa, in den USA oder in Großbritannien. ++ (wi/mgn/15.11.16 – 312)

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