Osteuropas demographische Auszehrung

Riga/Bukarest, 22. Dezember 2918 (ADN). Offiziell leben im Kosovo 1,8 Millionen Einwohner. Wieviele es tatsächlich noch sind, weiß niemand genau. Schätzungen laufen auf 1,3 Millionen Menschen hinaus. Der Aderlass ist regelrecht programmiert. Laut Deutschlandfunk vom Sonnabend ist der Schwund für das Armenhaus Europas nicht Überraschend. Er beschränkt sich auch nicht auf dieses Land der Region. Nicht allein der Balkan insgesamt leidet an Bevölkerungsverlust. Außer Tschechien ist das gesamte Osteuropa von spürbarer Emigration betroffen – egal ob es sich um ein EU-Mitgliedsland oder ein Nichtmitglied handelt. In Lettland zum Beispiel leben derzeit 27 Prozent weniger Menschen als im Jahr der Unabhängigkeit 1991. Die Migrationsforscherin Aija Lulle kommentiert das so: „Der Bevölkerungsrückgang wirkt sich auch materiell aus. Es sind weniger Leute auf der Straße, manche Häuser stehen leer. Einige allerdings sind wunderschön renoviert, mit dem Geld der Rücküberweisungen.“ Gemeint ist das Geld, das die Emigranten in die Heimat schicken.

Wie desaströs sich diese Entvölkerung auf die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben auswirkt, wird in Rumänien deutlich. In der dortigen Bauwirtschaft waren im Jahr 1990 rund 800.000 Arbeitskräfte beschäftigt. Jetzt – im Jahr 2018 – sind es unter 320.000 Beschäftigte. Ähnliche Abwanderungstendenzen sind im Gesundheitswesen in der Osthälfte Europas zu beobachten D. Ein besonders krasser Bevölkerungsverlust steht Prognosen zufolge Bulgarien bevor. Es soll bis zum ahr 2050 fast 25 Prozent seiner Einwohner verlieren. Die kaum erfreulichen Aussichten schüren die nationalen Ängste vor Zuwanderung. ++ (gi/mgn/22.12.18 – 335)

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UN-Migrationpakt doch verbindlich

Berlin/München, 17. Dezember 2018 (ADN). Zahllose deutsche Bundesbürger haben sich an ihre gewählten Bundestagsabgeordneten schriftlich gewandt, um ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes kundzutun. Die meisten von ihnen bekamen eine Standardantwort, in der auf die rechtlich nicht bindende Wirkung des Paktes hingewiesen wird. Bei der Standard-Antwort handelt es sich um eine Fehlinformation, teilt das Internet-Portal http://www.vera-lengsfeld.de am Montag mit. Seit der Annahme vor sieben Tagen in Marrakesch sei bekannt, dass das Abkommen doch juristische Bindungswirkungen entfaltet. Wie es dazu gekommen ist und was die angesprochenen Volksvertreter dazu sagen, würden die falsch informierten Wähler gern erfahren.  Die dazu von dem Leser Christian Sporer an seinen Münchner Bundestagsabgeordneten Michael Kuffer von der CSU gerichteten Fragen deuten sichtbar auf ein großes Täuschungsmanöver hin. Sporer weist im Übrigen seinen in München direkt gewählten Bundestagsabgeordneten auf die Realitätsferne des UN-Migrationspaktes hin. Eine Antwort ist bislang nicht bekannt. Auf der offziellen Homepage des Volksvertreters Kuffer, die unter dem Leitspruch „Politik braucht Typen“ steht, ist keinerlei Hinweis auf die brisante Anfrage zu finden.  ++ (un/mgn/17.12.18 – 330))

Germanien von Cäsar erfunden – Althistoriker bewirbt neuen Volksbegriff

Tübingen, 16. Dezember 2018 (ADN). Der Tübinger Althistoriker Mischa Meier wirbt für einen neuen Volksbegriff. Die Wissenschaft gehe schon länger nicht mehr davon aus, dass Völker unveränderliche Einheiten seien, sagt der Forscher am Sonntag im Deutschlandfunk. Völker hätten keine festen Grenzen mehr. Es seien Migrations- und Veränderungsprozesse in Permanenz zu verzeichnen. Zudem könne auch keine gemeinsame Kultur und kein „Volksgeist“ mehr vorausgesetzt werden. Das „Volk“ sei ab dem 19.Jahrhundert als eine Art Familie betrachtet worden, mit gemeinsamer Herkunft und enger Kohärenz, als eine Gruppe von Menschen, die sich gemeinsam in Bewegung setzen und gemeinsam irgendwo ankommen konnten. Das sei nicht mehr so und werde auch in der Forschung nicht mehr so gesehen. 

Nach dieser Betrachtungsweise  zu urteilen sind die Germanen eine Erfindung des Römers Julius Cäsar. Er hat nach Auffassung von Meier wider besseres Wissen zwischen Kelten und Germanen unterschieden. Im 19. Jahrhundert sei diese Einteilung genutzt worden, um ein deutsches Nationalbewusstsein zu bilden. Auch die Völkerwanderung sei einseitig auf die Germanen zentriert worden, obwohl die Hunnen und die Araber sie maßgeblich mit ausgelöst hätten. ++ (vk/mgn/16.12.18 – 329)

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Sieben Prozent weniger Wachstum durch Westmigration von 20 Millionen Osteuropäern

Wien, 4. Dezember 2018 (ADN). Die Weltbank hat im Jahr 2012 festgestellt, dass 20 Millionen Osteuropäer ihre Heimat Richtung Westen verlassen haben. Sie hat später sogar festgestellt, dass dieser Aderlass an Massenmigranten ein Wachstumshindernis der osteuropäischen Länder in Höhe von ungefähr sieben Prozent des jeweiligen Bruttoinlandprodukts (BIP) im Durchschnitt bewirkt hat. Darüber informiert der österreichische Wirtschafts- und Sozialhistoriker Hannes Hofbauer in einem Interview mit der schweizerischen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“, das in deren jüngster Ausgabe veröffentlicht ist. Der Internationale Währungsfonds habe dann aber nicht daraus die Konsequenz gezogen, dass das ein Fehler sei, sondern den Osteuropäern empfohlen, Migranten aus noch weiter östlich liegenden und ärmeren Staaten wie Ukraine, Albanien oder Weißrussland aufzunehmen.

Hofbauer äußerte sich dezidiert zu der nicht unabsichtlichen Vermischung von Asyl und Migrationsdefinition. „Die Europäische Union hat spätestens mit diesem Zuzug, der durch die Merkel-Äusserung des Willkommensgrusses vielleicht nicht ausgelöst, aber doch iregendwie befeuert worden ist, die Asylschiene für Migranten geöffnet, obwohl von Anfang an klar war, dass die Genfer Konvention für Kriegsflüchtlinge nicht zuständig ist. Die Genfer Konvention soll rassisch, politisch oder religiös Verfolgte schützen, die aus Krisen- und Kriegsgebieten flüchten. Trotzdem hat die Europäische Union – und vor allem Deutschland – so getan, als ob diese Menschen asylberechtigt wären.“ Im Nachgang habe man erst gesehen, dass mittlerweile schon die Hälfte oder sogar mehr als die Hälfte der Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, ein abschlägigen Asylbescheid erhalten haben. In Österreich seien es sogar 70 Prozent.  ++ (mi/mgn/04.12.18 – 318)

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Immerwährende Adventsfeier „Macht hoch die Tor, die Tür macht weit“

Frankfurt am Main, 24. November 2018 (ADN). „Angela Merkel kreiert im Amt nicht Win-Win-, sondern Lose-Lose-Situations. Deshalb muss man sie jetzt auch zweimal loswerden.“ Diese Empfehlung gibt Wolfgang Herles am Sonnabend in einer Kolumne des Nachrichtenportals „tichyseinblick.de“. Merkel werde zudem schon vermisst, obwohl sie noch gar nicht weg ist. Die Hofpresse kriege sich angesichts der unglaublich souveränen rhetorischen Wucht ihrer jüngsten Bundestagsrede nicht ein. Das Finale im Amt treibe sie zu unerhört goldenen Worten. Als Beispiel dafür nannte Herles die Aussagen zum Verhältnis zwischen Nationalismus und Patriotismus.

Er ergänzt: „Erst seit sie selbst Flüchtlinge, Armuts- und Arbeitsmigranten in einen Topf wirft, plädiert sie für ein Einwanderungsgesetz, das zwei Fliegen mit einem Schlag trifft. Erstens soll es ihre immerwährende Adventsfeier (Macht hoch die Tür, die Tor macht weit) legitimieren und zweitens zugleich den Fachkräftemangel beseitigen.“ Für den Gegenwind habe sie selbst gesorgt.. Es sei dasselbe Misstrauen, das dem Einwanderungsgesetz wie auch dem UN-Flüchtlingspakt entgegenschlägt.  ++ (bt/mgn/24.11.18 – 308)

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Verweigerte Antworten zum UN-Migrationspakt

Berlin, 12. November 2018 (ADN). Der UN-Migrationspakt beweist erneut, mit welchen arglistigen Methoden Bürger und demokratische Insitutionen von den Mächtigen hinters Licht geführt werden. Die Zeitung „Der Tagesspiegel“ beschreibt es am Montag anhand seiner jüngsten Kommunikation mit den Regierungsstellen. Es sei darauf zu schließen, dass  die Bundesregierung die von ihr eingegangenen Kompromisse beim umstrittenen UN-Migrationspakt nicht offenlegen. Auch zu ihren ursprünglichen Verhandlungspositionen habe sie Auskünfte verweigert. Das Auswärtige Amt habe zum Zustandekommen der im finalen Entwurf  des Abkommens enthaltenen Aussagen lediglich mitgeteilt: „Zahlreiche Elemente, die im deutschen Interesse sind, konnten dabei umgesetzt werden, dafür gab es an anderer Stelle Zugeständnisse.“ Um welche Elemente und um welche Zugeständnisse es sich konkret handelt, soll jedoch nicht öffentlich werden. Nähere Informationen dazu gegenüber Medienvertretern gebe es ausschließlich vertraulich und nur „im Hintergrund“. Gründe seien nicht genannt worden. 

Aufgrund dessen sieht sich „Der Tagesspiegel“ zu einer öffenentlichen Berichterstattung außerstande und macht darauf aufmerksam, dass das Außenministerium bei Antworten auf Presse-Anfragen regelmäßig auf diese Praxis verweist. Die Anfrage der Zeitung  hat sich auf eine Formulierung in der abschließenden Textfassung bezogen, in der es heißt: „Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt.“ In der Ursprungsfassung war das in abgeschwächter Form abgefasst worden, indem nur der Konjunktiv – „darstellen kann“ – verwendet wurde. Der „Global Compact for Migration“ soll bei einer Konferenz am 10. und 11. Dezember in Marokko offiziell angenommen werden. Kritiker warnen davor, dass damit ein „Menschenrecht auf Migration“ festgeschrieben wird.   ++ (mi/mgn/12.11.18 – 296)

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Europa an der Schwelle zu neuer Terrorwelle

Köln, 19. Oktober 2018 (ADN). Die Kölner Geiselnahme zeigt, was in Deutschland falsch läuft. So lautet die Einschätzung von Max Otte in einem Beitrag seines Magazins „Politik Spezial“. Nach Ende des Dramas im Hauptbahnhof der Domstadt habe die Polizei in der Apotheke einen Aufenthaltstitel der Stadt Köln gefunden, der auf einen polizeibekannten 55jährigen Syrer ausgestellt war. Der Inhaber des Dokuments sei seit 2016 aufgrund verschiedener Delikte wie Diebstahl und Bedrohung bekannt. Sympathisant der Terrorgruppe IS zu sein, wird ihm nachgesagt. In ganz Deutschland, nicht nur in Köln, spürten die Menschen, dass Gewalt und Verbrechen zunehmen. Dabei hätte dieses Problem frühzeitig begrenzt werden können.

Die politische Lage erinnere ihn und viele andere altgediente CDUler an die frühen 90er Jahre, so Otte. „1993 reagierte die CDU mit Unterstützung der SPD mit einer Änderung des Grundgesetzes, die das Grundrecht auf Asyl radikal einschränkte. Durch die neue Drittstaatenregelung wurden Asylverfahren in Deutschland nahezu aussichtslos, sodass die Zahl der ankommenden Geflüchteten rapide sank. Auch 2015 forderten namhafte CDU-Politiker, eine erneute Beschneidung des Asylrechts. Die Kanzlerin allerdings lehnte eine weitere Einschränkung kategorisch ab“, stellt Otte fest. Unter den Flüchtenden seien nicht nur harmlose Schutzsuchende. Die Bedrohung durch islamistische Anschläge habe zugenommen. Es gebe heute mehr dschihadistische Gruppen als je zuvor. Europa stehe am Beginn einer neuen Welle des Terrorismus. Die heutige Generation der Auslandskämpfer des IS rekrutiere sich aus einer salafistischen Gegenkultur, die über Jahre hinweg angewachsen ist und sich deutlich radikalisiert hat. Unter den Unterstützern in Europa seien die einsamen Wölfe besonders gefährlich. Sie verübten Terroranschläge im Alleingang oder in kleinen Gruppen. Diese Entwicklung sei besorgniserregend, weil relativ isolierte Einzeltäter viel schwieriger zu fassen sind. Viele Menschen verschlössen noch die Augen vor dieser Gefahr. Nach ihrer Meinung ist Einwanderung die Lösung für das demographische Problem Deutschlands. Sie glaubten, wenn die Deutschen immer weniger Kinder bekommen, könnten Zuwanderer die Rettung für den Sozialstaat bedeuten. „Doch das funktioniert nicht“, zeigt sich Otte überzeugt. ++ (mi/mgn/19.10.18 – 272)

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