Gebirgsschlag und bebende Säulen des Rechtsstaates – „Zensur findet statt“

Völkershausen/Berlin, 13. März 2021 (ADN). Vor genau 32 Jahren erschütterte ein sogenannter Gebirgsschlag den Kalibergbau im Gebiet der innerdeutschen Grenze zwischen DDR und BRD. Das von Menschenhand verursachte tektonische Erdbeben maß 5,8 Punkte auf der Richterskala. Drei Jahrzehnte später wird der inzwischen vereinigte deutsche Staat in seinen Festen erschüttert. Um ihn zu retten, reicht der Brandenburger Richter Pieter Schleiter eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. Darin formuliert er: „Ich möchte einen kleinen Beitrag dazu leisten, die bebenden Säulen unseres Rechtsstaates und unserer freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung wieder etwas zu stabilisieren und die gesellschaftliche Spaltung zu reduzieren. Das Grundgesetz und die Grundrechte müssen sich gerade in Krisenzeiten bewähren. Die Debatte innerhalb des letzten Jahres hat mich daran zweifeln lassen, dass es den Regierungen und den meisten der großen Regierungen daran gelegen ist, ergebnisoffen nach Möglichkeiten der Krisenbewältigung zu suchen und sachlich miteinander zu diskutieren. Vielmehr habe ich den Eindruck gewonnen, dass es um die Bestätigung einer bereitsgefassten Meinung geht, welche sich stark an derjenigen ‚in Berlin‘ orientiert. Seit Jahren anerkannte hochrangige Wissenschaftler, die eine andere Auffassung vertreten, werden entgegen früherer Praxis nicht mehr in Gesprächsrunden eingeladen. Ihre Stellungnahmen werden kaum noch veröffentlicht. Teilweise werden sie diskreditiert als ‚Verschwörungstheoretiker‘ etikettiert, ohne sich ihre Argumente überhaupt erst anzuhören. YouToube als einflussreicher Monopolist löscht mittlerweile in großem Ausmaß Videos und Konten von Journalisten, Publizisten und Wissenschaftlern, welche eine andere Auffassung vertreten als diejenige der Weltgesundheitsorganisation. Zensur findet statt. Nicht durch den Staat unmittelbar, allerdings vor seinen Augen, ohne dass er einschreitet. Diese Verengung des Debattenraums kann fatal sein bei der Suche nach der besten Strategie zur Bewältigung der Krise.“

Damals – am 13. März 1989 – brachen urplötzlich binnen zwölf Sekunden 8.000 das Gebirge in 750 Meter Tiefe tragende Salzsäulen “ zusammen. Heute wird der Rechtsstaat geradezu stillschweigend demontiert und zum Einsturz gebracht. Im seinerzeit eröffneten „Unterirdischen Dialog“ sollte nun auch diese drohende Gefahr auf die Tagesordnung gesetzt werden. ++ (ge/mgn/13.03.21 – 068)

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Journalismus ohne aufklärende Funktion

Berlin, 3. Februar 2021 (ADN). „Der deutsche Journalismus hat seine aufklärende Funktion aufgegeben und stützt Verschwörungstheorien. Dies schlussfolgert der Publizist Gert Ewen Ungar am Mittwoch angesichts der weitgehend verzerrten medialen Berichterstattung über aktuelle Demonstrationen in diversen Staaten Europas. „Der Versuch, durch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine balancierte und ausgewogene Berichterstattung zu gewährleisten, ist ebenso gescheitert wie der Versuch, es den Markt regeln zu lassen. Die einstmalige Vielfalt der Presselandschaft in Deutschland ist durch einen Konzentrationsprozess auf einige wenige Medienkonzerne und damit auf wenige Chefredaktionen reduziert worden, die die Meinung vorgeben – alle bestens vernetzt und in den immer gleichen transatlantischen Organisationen aktiv. So wird das nichts mit der Umsetzung des Anspruchs, freien und unabhängigen Journalismus zu pflegen“, meint der Autor.

Ewen Ungar äußerte sich auch zu den Kundgebungen in Moskau und einem von Alexei Nawalny veranlassten Film über ein luxuriöses Bauensemble, das sich angeblich im Besitz von Präsident Wladimir Putin befindet. „Das Gebäude gehört nicht Putin, sondern ist ein entstehender Hotelkomplex des russischen Unternehmers Arkadi Rotenberg. Zwar kennen sich Rotenberg und Putin, allerdings ist es wesentlich einfacher eine wirtschaftliche Verbindung zwischen Merkel und Jan Marsalek, dem Gründer des windigen Pleitekonzerns Wirecard, nachzuweisen als zwischen Rotenberg und Putin.“ ++ (me/mgn/03.02.2021 – 034)

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Umetikettierte normale Grippewelle

Graz/Göttingen, 26. Januar 2021 (ADN). Der Verdacht, dass es sich bei der Corona-Pandemie um eine umetikettierte normale Grippewelle handelt, wächst. Das erklärt der Göttinger Rechtsanwalt und Mitinitiator der Stiftung „Corona-Ausschuss“ Reiner Fuellmich gegenüber der österreichisch-serbischen Publizistin Milena Preradovic am Dienstag. In Deutschland gebe es keine Übersterblichkeit, also nicht mehr Tote als sonst. Demgegenüber sei die Pandemie ausgerufen und die Politik – mitsamt der „Unwissenschaftler“ von der Leopoldina – unter Druck gesetzt worden. Die Urheberschaft dafür liege bei korrupten Konzernen, die mit massiven Lobbyangriffen auch in die Medien investierten. Dazu würden „Faktenchecker“ eingekauft. Die Pharmaindustrie kassiere. So werde Panik verbreitet und der Mittelstand zerstört, weil er den großen Plattformen im Wege steht.

Fuellmich infomierte über diverse Klagen, die bei Gerichten in Kanada, in den USA und in Israel seinerseits eingereicht wurden oder noch werden. Ähnliches unternähmen Rechtsanwälte in Frankreich und Italien. Im Mittelpunkt der angestrebten Verfahren und Entscheidungen stünde die tatsächliche Wirksamkeit der sogenannten PCR-Tests. Weltweit seien an diesem juristischen Klärungsprozess bis zu 80 Anwaltskollegen beteiligt. In Deutschland habe bereits das Amtsgericht Weimar eine richtungweisendes Urteil gefällt, das an Brillanz und Brisanz hervorsteche. Allerdings gehe die de facto in politischer Abhängigkeit befindliche Staatsanwaltschaft Erfurt dagegen vor. ++ (pa/mgn/26.01.21 – 026)

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Lokal-Presse stirbt aus – Norwegens Medienförderung empfohlen

New Haven, 22. Januar 2021 (ADN). „Lokale Berichterstattung ermöglicht Vertrauen in alle Medien“. Das sagt der Historiker Timothy Snyder am Freitag im Deutschlandfunk. Wenn sie ausstirbt und fehlt, verbreite und entfalte sich das Phänomen von Lügengespinsten und Verschwörungstheorien. Für denjenigen, der keine Berichterstatter mehr kennt, färbe sich der Begriff Medien in etwas Negatives, Entferntes und Abstraktes. Diese Gefahre bestehe nicht nur in den USA, sondern drohe inzwischen auch in Europa.

Nach Auffassung des Wissenschaftlers von der traditionsreichen Yale-Universität New Haven in Connecticut zeichnet sich Deutschlands Demokratie dadurch aus, dass es dort noch regionale Rundfunksender und Zeitungen gibt. Um einer zunehmenden Zentralisierung von Medien entgegenzuwirken, fordert Snyder direktes Finanzieren wie in Norwegen oder das Besteuern großer, in den „Sozialen“ Medien sich tummelnder Unternehmen wie Facebook, Twitter oder anderer. ++ (me/mgn/22.01.21 – 022)

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Assanges Dahinsiechen entlarvt westliche Demokratie

Berlin, 16. Januar 2021 (ADN). Der Fall Assange ist der größte Justizskandal der moderen Demokratie und der Sündenfall der westlichen Welt. Das schlussfolgert Milosz Matuschek in der Wochenendausgabe der „Berliner Zeitung“. Das Vorgehen mehrerer „Musterstaaten“ westlicher Demokratien gegen den Australier vollziehe sich nach dem Foltermotto von Mao Zedong „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“. Es funktioniere blendend. Betrachter sähen sich nach China, Iran oder Belarus versetzt.

Der Autor schreibt: „Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, spricht von einer ‚gangsterhaften Verschwörung‘ von vier Staaten (Schweden, Großbritannien, Ecuador und die USA) gegen einen Einzelnen. Eigentlich der Stoff, aus dem spannende Reportagen gemacht sind. Doch die Journalistenkollegen von heute finden es offenbar skandalöser, wenn eine Meeresschildkröte einen Plastikstrohhalm verschluckt. Das langsame Dahinsiechen eines Kollegen im Gefängnis dagegen ist kaum eine Story wert.“ Assange sei in den USA aufgrund eines Gesetzes von 1907 angeklagt, das bei konsequenter Anwendung den invesdigativen Journalismus zur Straftat erklärt. Es gehe also um sehr viel. Jede Demokratie sei nur so gut, wie der Kenntnisstand der Bevölkerung über die Wirklichkeit ist. Voltaire habe gesagt, „dass fast alles, was uns zu einer Überzeugung führt, auf Hörensagen beruht. Historische Wahrheit ist nur eine Wahrscheinlichkeit. Gab es einen Zeugen ? Oder zehn ? oder 10.000 ? Dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass etwas stimmt. Aber zur Gewissheit wird die Wahrscheinlichkeit so noch lange nicht. ++ (me/mgn/16.01.21 – 016)

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Massiv einseitig westdeutsche Berichterstattung

Köln/Dresden, 8. Dezember 2020 (ADN). Die mediale Berichterstattung über den 50. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau hat sich erneut als äußerst einseitig erwiesen. Sie wird ausschließlich durch die westdeutsche Brille gesehen und verbreitet. Das kritisiert der ehemalige Dresdener DDR-Bürgerrechtler Frank Richter am Dienstag im Deutschlandfunk. Es sei in fast allen medialen Sparten – auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – völlig unerwähnt geblieben, dass bereits zwanzig Jahre zuvor – also am 6. Juli 1950 – zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen das „Görlitzer Abkommen“ geschlossen wurde. Es war ebenfalls ein Versöhnungspakt und sanktionierte die Oder-Neiße-Grenze als Deutschlands östliche Friedensgrenze. Es wurde vom ersten Außenminister der DDR, Georg Dertinger (CDU), unterzeichnet. Er ist in den alten Bundesländern so gut wie völlig unbekannt.

Besonders pikant ist, dass sich die verzerrte Informationsgabe der westdeutsch beherrschten Presse, Fernseh- und Rundfunksender genau einen Tag nach Präsentation des „Abschlussberichts der Regierungskommission 30 Jahre Deutsche Einheit“ nochmals offenbart. Darin wird eine seit drei Jahrzehnten bestehende totale gesellschaftliche Unwucht zulasten der ostdeutschen Bürgerschaft nicht nur bemängelt, sondern teilweise angeprangert. ++ (pl/mgn/08.12.20 – 367)

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Zukunftszentrum für europäische Transformation in Ex-DDR vorgeschlagen

Berlin, 7. Dezember 2020 (ADN). In Ostdeutschland soll ein „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ entstehen. Um seinen Standort zu suchen und zu finden, ist ein Städtewettbewerb vorgesehen. Das ist eine von 50 Handlungsempfehlungen, die von der Regierungskommission „30 Jahre Deutsche Einheit“ am Montag in Berlin der Öffentlichkeit präsentiert wurden.

Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck, der das Gremium leitet, erläuterte die Vorschläge. Er schilderte Hintergründe für die enormen Herausforderungen der ehemaligen DDR-Bürger in der Umbruchphase von der sozialistischen Planwirtschaft zum marktwirtschaftlichen System. 80 Prozent der Menschen mussten einen neuen Beruf erlernen und der Wechsel zwischen drei Währungen war in kürzester Zeit zu bewältigen. Zu alldem gab es keinerlei Plan, um den bevorstehenden Widrigkeiten zu begegnen. In Ostdeutschland musste in völlig ungeordneten Verhältnissen und in nur fünf Jahren das absolviert werden, wofür Nordrhein-Westfalen einen sorgfältig durchdachten Plan des Strukturwandels über 50 Jahre hinweg eingeräumt worden ist. Letztlich sei zu konstatieren, dass die Ostdeutschen in den vergangenen drei Jahrzehnten ein völlig neues Selbstbewusstsein gewonnen haben und sich zu 80 Prozent mit ihrer Region identifizieren. In fast allen Gesellschaftsbereichen Deutschlands mangele es jedoch gravierend an proportionaler Repräsentation der Ostdeutschen insbesondere in den Führungsetagen. Das betreffe vorrangig die Medienlandschaft. In manchen Sektoren liege die Repäsentanz Ostdeutscher bei Null – so in den Eliten des Militärs und in der Justiz. Er halte es für kaum fassbar, dass erst nach 30 Jahren eine ostdeutsche Juristin in das Bundesverfassungsgericht vorgerückt ist.++ (hi/mgn/07.12.20 – 366)

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Klage gegen Drosten, Wieler und diverse Politiker wegen „inszenierter Pandemie“

Göttingen/Fulda/Berlin, 24. November 2020 (ADN). „Wir verklagen diejenigen, die behaupten, der PCR-Test erkenne Infektionen. Das sind vor allem der Virologe Prof. Dr. Christian Drosten und Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts. Im Visier der Klagen stehen auch die Politiker, die sich auf Drostens und Wielers Rat verlassen haben. Vor Gericht werden wir fragen, warum die Politik nicht auf andere Experten gehört hat – etwa den Nobelpreisträger und Stanford-Professor John Ioannidis: Ihm zufolge ist das Virus viel weniger gefährlich, als es Drosten und das RKI behaupten. Er hat errechnet, dass 0,14 Prozent der Corona-Kranken sterben. Damit ist das Corona-Virus nicht gefährlicher als eine Grippe.“ Das erklärte der Göttinger Rechtsanwalt Reiner Fuellmich am Dienstag in einem Interview mit der „Fuldaer Zeitung“. Er vertritt den Kläger, Dr. Wolfgang Wodarg, der sich in den verschiedensten Funktionen in den vergangenen Jahren auf diesem medizinischen Sektor als Experte ausgewiesen hat.

Die 54 Seiten umfassende Klageschrift, die am Vortag beim Landgericht Berlin eingereicht wurde, enthält eine sehr deutliche Einschätzung des international anerkannten kanadischen Mediziners Prof. Roger Hodgkinson. Er sagte vor wenigen Tagen gegenüber einem Parlamentsausschuss in Ottawa: „Es gibt eine völlig unbegründete öffentliche Hysterie, die von den Medien und Politikern angetrieben wird. Das ist der größte Schwindel, der je an einer ahnungslosen Öffentlichkeit begangen wurde. Es gibt absolut nichts, was getan werden kann, um diesen Virus einzudämmen. Dies ist nicht mehr als eine schlechte Grippesaison. Es ist Politik, die Medizin spielt, und das ist ein sehr gefährliches Spiel.“ Es handele sich um eine „inszenierte Pandemie“.

Weiterhin ist der Klage das Urteil eines portugiesischen Berufungsgerichts beigefügt. Das Gericht in Lissabon stufte die staatlichen Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona am 11. November 2020 als Freiheitsberaubung ein.++ (co/mgn/24.11.20 – 354)

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Prächtig funktionierende journalistische Selbstzensur

Hamburg, 18. November 2020 (ADN). „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“. Inwieweit dieser Grundsatz aus Artikel 5 des Grundgesetzes für die deutschen Leitmedien noch von Belang ist, erörtern die ehemaligen Tagesschau-Redakteure bzw. NDR-Mitarbeiter, Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam am Mittwoch in einem Meinungsbeitrag. Sie fragen, wozu es noch das Zensurverbot im Grundgesetz eigentlich noch braucht, „da doch die qualitätsjournalistische Selbstzensur so prächtig funktioniert“. Ein simpler Zahlenvergleich mache das effiziente Zusamenspiel von Politik und Medien sichtbar. Im Verlauf der COVID-19-Pandemie sterben in der Volksrepublik China 4.748 Menschen am oder mit dem SARS-CoV-2-Virus (Stichtag 9. November 2020). Im gleichen schieden in Deutschland 11.352 COVID-19-Patienten aus dem Leben. Das geht aus Daten der Weltgesundheitsorganisatio (WHO) hervor. Pro eine Million Einwohner heißt das: 33 tote Chinesen, 136 tote Deutsche. Die deutsche Quote an Opfern dieser Pandemie ist 41-mal höher als die chinesische jemals war. „Aber unsere politische Elite und ihre Empörungsjournalisten werden nicht müde, unisono die Wahrung der Menschenrechte in der Volksrepublik China einzufordern. Als ob das Recht auf Leben und Schutz der Gesundheit nicht das wichtigste aller Menschenrechte wäre,“ so die beiden Medien-Experten. Zur Abrundung nennen sie noch einen Vergleich: Am 9. November 2020 wurden in Deutschland 13.300 Neuinfektionen gemeldet, in der Volksrepublik 47. ++ (me/mgn/18.11.20 – 350)

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