Mobil oder immobil ? – Vage Signale zu neuer Rüstungsspirale

Berlin, 10. Mai 2017 (ADN). Die Klärung der Frage, ob Russlands neuer Marschflugkörper SSC-8 auf einer mobilen oder immobilen Abschussrampe getestet worden ist, entscheidet gleichzeitig über das Ja oder Nein eines Verstoßes gegen den INF-Vertrag. So spitz formuliert es Oliver Meier in der jüngsten Ausgabe von „SWP-Aktuell“ der Stiftung Wissenschaft und Politik. Der Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen verbiete landgestützte Mittelstreckensysteme, aber erlaube see- und luftgestützte Raketen und Marschflugkörper. Eine Erprobung an Land sei nur zulässig, wenn sie von fest stationierten Abschussvorrichtungen erfolgt. US-amerikanische Zeitungen wie die „New York Times“ und „die „Washington Post“ hätten Informationen verbreitet, wonach neue russische Raketensysteme in den vergangenen Monaten „herumbewegt“ wurden. In einer Anhörung im März dieses Jahres habe der stellvertretende US-Generalstabschef, General Paul Selva, vor dem US-Kongress von einem Verstoß gegen den Geist und Zweck des INF-Vertrages gesprochen. Sollten die Vorwürfe des Vertragsbruchs nicht aus der Welt geschafft werden, drohe ein neuer Rüstungswettlauf in Europa.

In der NATO und in Europa sind die Reaktionen verhalten. „Möglicherweise halten sich die Europäer zurück, weil sie die US-Vorwürfe nicht überprüfen können oder befürchten, durch eine klare Verurteilung Russlands eine diplomatische Lösung zu verkomplizieren“, so Meier. Zu empfehlen sei, russischen Versuchen entgegenzuwirken, die Allianz zu spalten. Meier erläuterte drei mögliche Reaktionen. Er rechne mit einer neuen Nachrüstungsdebatte innerhalb der NATO. Das eindeutige Ziel bestehe darin, ein neues nukleares Wettrüsten in Europazu vermeiden. Das sei einfacher mit als ohne INF-Vertrag zu bewerkstelligen. ++ (mi/mgn/10.05.17 – 131)

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Nur 23 von 59 US-Marschflugkörpern in Syrien eingeschlagen – Brüssel in US-Geopolitik nicht existent

Berlin, 14. April 2017 (ADN). Amerikanische Marschflugkörper konnten ungehindert den durch die neue russische Flugabwehrwaffe kontrollierten Bereich durchfliegen. Darauf macht der freie Autor und Friedensaktivist Wolfgang Effenberger im Zusammenhang mit den bislang rätselhaft erscheinenden plötzlich US-Luftangriff auf Syrien im Portal AnderweltOnline.com aufmerksam. er zitiert den ehemaligen NATO-Oberbefehlshaber und US-General Philip Breedlove. Dessen Meinung zufolge hätte es die neue Waffe Russland erlaubt, die Vereinigten Staaten in konventioneller Kriegführung zu übertreffen. Sie hätte das Leitsystem dieser Raketen stören können, tat es aber nicht. Entweder weil das Pentagon inzwischen eine technische Antwort gefunden hat oder, weil sie durch Russland abgeschaltet wurde. Damit bestätige der US-General den Intimkenner für globale Auseinandersetzungen, Thierry Meyssan.

So wurde keine einzige Anti-Raketen-Rakete abgeschossen, weder durch die russische noch die syrische Armee. Trotzdem schlugen nur 23 der 59 Marschflugkörper in die angegriffene Basis ein. Dort erreichten sie einen fast leeren Militärstützpunkt und zerstörten – nach Meyssan längst zerstörte Flugzeuge und Hangars. Mit Meyssan dürfte vermutet werden, dass Trump mit diesem Angriff seine Opposition befriedigte, um sich Handlungsspielraum zu verschaffen. Es sei bekannt, dass Russland und Syrien vorher über den Angriff informiert wurden.

„Der chinesische Staatschef Xi Jinping war sozusagen live dabei, als Trump den Einsatz auslöste. Ankara war ebenfalls eingeweiht – nur Berlin wusste nichts und Brüssel gibt es auf der geopolitischen Landkarte des amerikanischen Präsidenten gar nicht“, so Effenberger. Putin werde so die Legitimation gegeben, den syrischen Luftraum zu schließen. Die Aktivitäten Großbritanniens, Frankreichs, der Türkei und Deutschlands dürften beendet sein. ++ (gl/mgn/14.04.17 -104)

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