50.000 irreguläre Grenzübertritte nach Europa im Januar dieses Jahres

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Brüssel, 4. Februar 2016 (ADN). Bis zu 3.000 Migranten kommen jeden Tag in Griechenland an. Es hat im Januar 2016 schon mehr als 50.000 irreguläre Grenzübertritte gegeben. Diese Zahlen nannte der Direktor der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Die Zahlen seien zwar niedriger als vor ein paar Monaten, aber der Grund sei wahrscheinlich nur das schlechte Wetter. Angesichts dessen, dass es Winter ist, seien die Zahlen immer noch hoch.

Griechenland bildet nach den Worten von Leggeri den Schwerpunkt der Fluchtbewegungen gen Europa. 2015 habe es fünf Mal mehr irreguläre Grenzübertritte gegeben als 2014. In Italien habe sich die Situation verbessert. Letztes Jahr seien mit 150.000 irregulären Grenzübertritten von Lybien nach Italien weniger derartige Fluchten registriert worden als im Jahr 2014. Die Zahl der Rückführungen bezifferte der Frontex-Direktor auf 3.565 irreguläre Migranten, die im Jahr 2015 mit 66 Flügen aus dem Bereich der Europäischen Union (EU) gebracht worden sind. 2014 wurden 2.279 Migranten mit 45 Flügen zurückgebracht. Das Problem besteht nach Auffassung von Leggeri darin, dass es an Urkunden fehlt, um die Nationaltät der Migranten festzustellen. Das verhindere eine Rückführung.

Die FAZ verweist in derselben Ausgabe in einem weiteren Beitrag auf mehr als 10.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die in Europa vermisst werden. Davon befinden sich weiteren Angaben von Europol zufolge 5.000 junge Leute in Italien und 1.000 in Schweden. Aus Informationen des Bundeskriminalamts (BKA) geht hervor, dass in Deutschland 4.749 Minderjährige als vermisst gemeldet wurden. Davon seien 431 im Lebensalter unter zwölf Jahren.

Nach Informationen des Kinderhilfswerks Unicef lebten Ende Januar 2016 mehr als 60.000 unbegleitete Minderjährige in Deutschland – mehr als in jedem anderen europäischen Land. Davon kamen zwischen 35.000 und 40.000 allein im vergangenen Jahr. Zu ihrer Betreuung ist der Aufwand der Städte und Gemeinden ungleich höher, weil der Kinder- und Jugendschutz sehr viel höhere Anforderungen stellt.   ++ (mi/mgn/04.02.16 – 035)

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Autonome Kurdenregion Rojava experimentiert mit Demokratie ohne Staat und politischer Selbstverwaltung

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Den Haag, 27. Januar 2016 (ADN). „Wir arbeiten an einem Treffen ‚Stateless Democracy“ in den Niederlanden, bei dem es darum geht, den Status der Demokratie so zu definieren, dass er nicht mehr demografisch limitiert ist“. Das erklärte der niederländische Künstler Jonas Staal in einem am Mittwoch in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) veröffentlichten Interview. Eingeladen seien Gruppen der linken, in Griechenland regierenden Partei Syriza bis zu autononomen Gruppen, die versuchen, die Stadt wie einen Staat zu regieren. Die Philosophie von Autonomie versus Staatlichkeit werde jetzt häufiger in der Praxis umgesetzt. „Schon weil sich Strukturen wie die Europäische Union nicht mehr weiter reformieren lassen, selbst wenn sie das wollten“, erklärt Staal.

Der Niederländer hat in der autonomen Kurdenregion Rojava, die im Jahr 2014 in kurdischen Gebieten im Norden Syriens eine eigene Verwaltung etablierte, ein Parlamentsgebäude errichtet und zugleich ein Gipfeltreffen organisiert. Auf diesem „New World Summit“ diskutierten internationale Delegierte das Konzept einer autonomen Region als Modell. Sechs Teams thematisierten an zwei Tagen die Arbeitsbereiche Konföderalismus, Frauenbewegung, Selbstverteidigung oder Säkularisierung. Für jeden der Bereiche waren jeweils ein Sprecher aus der Regierung der autonomen Regierung von Rojava und ein Vertreter aus einer anderen Region zusammengespannt. Dazu gehörten Repräsentanten des National Democratic Movement auf den Philippinen, Entsandte des Amazigh-Weltkongresses aus Lybien und Katalanen von der Candidatura  d’Unitat Popular oder der Scottish National Party. 

Bereits im Jahr 2012 hatte beim ersten dieser Gipfel während der Berlin Biennale die Kurdin Fadil Yildirim von der türkischen Frauenbewegung vom Ideal der politischen Selbstverwaltung berichtet. „Alles was später in Rojava umgesetzt wurde, war damals also als Idee schon entwickelt, wie beispielsweise die Ablehnung des Staates, die auch von Öcalan schon formuliert wurde“, erläuterte Staal. Es gehe dabei um ein permanent tagendes Parlament, das sich von der Idee des Staates ablöst. Vorher habe es solche Versammlungen immer im Theater und an Kunstorten gegeben. Aber der Summit sei so angelegt, dass er auch in der Welt der Politik funktioniert.  ++ (de/mgn/27.01.16 – 027)

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Gründung eines internationalen Forschungsinstituts zum interkulturellen Dialog

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Rhodos, 20. Oktober 2015 (ADN). Das World Public Forum „Dialog der Zivilisationen“ (WPF DoC) beschloss auf seiner alljährlich auf der griechischen Insel Rhodos stattfindenden Jahresversammlung die Gründung eines neuen weltweiten Think tanks. Darüber informierte der WPF DoC-Mitgründer, Wladimir Jakunin, nach der dreizehnten Konferenz im Oktober dieses Jahres. Der Fokus dieses neuen Forschungsinstituts liege auf der Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur sowie der Konfliktprävention. Darüber berichtet die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Nach den Worten von Jakunin werden die Menschen in einer vom Konsumismus getriebenen Welt dazu erzogen, sich nur um die Befriedigung individueller Bedürfnisse zu kümmern. Dies gehe auf Kosten der individuellen Werte, welche die verschiedenen Kulturen ausmachen. „Wenn wir nicht versuchen, das unter Kontrolle zu bringen, werden wir die Prinzipien und moralischen Massstäbe der Gesellschaft verlieren“, so der ehemalige Chef der Russischen Eisenbahn. Das neue Institut solle eine Denkfabrik von Weltklasse sein und praktische Empfehlungen für die Politik geben. Eine Welt, die nur von einem einzigen Staat dominiert wird, funktioniere nicht. Die jüngsten Konflikte in Afghanistan, Irak, Lybien und Syrien hätten das Scheitern der westlichen Interventionspolitik gezeigt.

Am diesjährigen „Rhodos Forum“ nahmen mehr als 350 Delegierte aus über 50 Ländern teil. Zu den teilnehmenden Politikern, Wissenschaftlern und Präsidenten zivilgesellschaftlicher Organisationen zählten der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Klaus, die Menschenrechtsaktivistin Cynthia Mc Kinney aus den USA und der vormalige bundesdeutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg. ++ (fr/mgn/20.10.15 – 284)

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