KoKo und KoKo – Kooperations-Koalition und Kommerzielle Koordinierung

Leipzig/Berlin, 13. Dezember 2017 (ADN). Lügen haben kurze Beine. Geschichtsvergessenheit noch kürzere. Sonst wäre keiner in der SPD auf die Idee gekommen, das angepeilte Konstrukt einer Bundesregierung Kooperations-Koalition zu nennen und sich für die Abkürzung KoKo zu entscheiden. Nicht vor Gram darüber würde sich der einstige Chef der Kommerziellen Koordinierung (KoKo), der DDR-Staatssekretär Alexander Schalck-Golodkowski, im Grab herumdrehen, sondern vor heller Begeisterung. Sollte diese christlich-sozialdemokratische KoKo tatsächlich zustandekommen, hätte sie sich ständig zu rechtfertigen und befände sich in steter Erklärungsnot. Zu erläutern wäre der Unterschied zur sozialistischen KoKo, die unter höchster Geheimhaltung agierte und zu den Gliederungen des DDR-Staatssicherheitsapparates gehörte. Noch peinlicher wäre, wenn sich bei näherem Hinsehen gar nicht so viele und so tiefe Differenzen ausmachen ließen.

Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) bezeichnet die KoKo am Mittwoch als eine große Koalition mit Fremdgeh-Klausel. „Demokratietheoretisch mag der Zwang begrüßenswert sein, sich im Parlament ständig neue Mehrheiten organisieren zu müssen.  Und zweifelsohne würde eine KoKo die Bedeutung des Bundestages stärken. Aber Deutschland ist kein Politikseminar.  Um handlungsfähig zu sein, braucht eine Regierung stabile Mehrheiten“, schlussfolgert die SZ. Die KoKo sei also Kokolores und funktioniere bestenfalls für eine Übergangszeit. Der Zug in Richtung Neuwahlen nimmt also immer mehr Fahrt auf.  ++ (ko/mgn/13.12.17 – 358)

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