Historischer Vertrag über das Kaspische Meer

Aktau, 14. August 2018 (ADN). In der kasachischen Hafenstadt Aktu wurde am Wochenende eine historische Einigung zwischen den fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres erzielt. Nach mehr als 20 Jahren unterschrieben die Staatsoberhäupter von Aserbaidshan, Russland, Kasachstan, Iran und Turkmenistan ein Vertragswerk über die staatliche Hohheitsaufteilung dieses weltgrößten Binnengewässers. Als Schlüsselproblem für die Vereinbarung war zu klären, ob dieses Riesengewässer als See oder als Meer einzustufen ist. Davon hängt entscheidend die Grenzziehung ab. Die Lösung wurde insofern gefunden, indem die Verhandlungsapartner eine Mischform zwischen Meer und See formuliert haben. Der Stautus war schwer zu ermitteln. Da das salzige Gewässer keine direkte Verbindung zu den Weltmeeren hat, ist es ein Binnengewässer und damit als See zu definieren. Andererseits ist das Kaspische Meer angesichts seiner Größe, Wasserzusammensetzung und Bodenbeschaffenheit nicht als See zu betrachten. Somit wurde mit der Mischform ein salomonisches Urteil getroffen. Von einer Einstufung als See hätte Teheran am meisten profitiert, Kasachstan von der Meereseigenschaft.     

Von der Grenzziehung hängt ganz erheblich ab, welches Land  und welche Sektoren nach den großen Natur- und Bodenschätzen des Kaspischen Meeres schürfen darf. An der Spitze stehen Öl, Gas und Fisch. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew spricht von einer „Verfassung“ für die Anrainerstaaten. Als bedeutender Aspekt der Einigung, die allerdings noch eine Reihe von Nachverhandlungen erfordert, sind die Vereinbarungen über die Militärpräsenz. Der Vertrag sieht vor, dass keine Streitkräfte von Drittstaaten das Kaspische Meer frequentieren dürfen. ++ (vk/mgn/14.08.18 – 206)

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Die Stadt Erfurt findet reihenweise rätselhafte Pass-Falsifikate aus Vietnam

Erfurt, 3. November 2017 (ADN). Die Stadt Erfurt zieht angeblich gefälschte vietnamesische Pässe ein. Über Hintergründe berichtet die Zeitung „neues deutschland“ (nd) am Freitag. Nach den Worten des Stadtsprechers Henry Köhlert betrifft das nicht nur Identitätsdokumente aus Vietnam. Wir haben in Pässen zahlreicher Staaten Fälschungsmerkmale gefunden.“ Beispielhaft nannte er Aserbaidschan und Kasachstan. Die Kommune sei verpflichtet, alle neuen Pässe mit einem Gerät auf Echtheit zu prüfen. Piepe der Apparat, gebe es keine Wahl. Das Landeskriminalamt (LKA) müsse prüfen, ob die Pässe echt sind. Das Problem bestehe seit September und der Echtheitstest beim LKA dauere Monate. Da über die Vorfälle keine Statistik geführt werde, sei auch nicht bekannt, wie oft das vorkommt. Genauso wenig sei klar, ob es sich tatsächlich um Fälschungen oder um Fehlalarm handelt.  

Seltsamerweise tauchen die Falsifikate nirgendwo anders in Deutschland auf, sondern nur in der Landeshauptstadt Thüringens. Die LKAs in Berlin und Niedersachsen kennen das Problem nicht. Im Falle von Vietnam vermuten Diplomaten bereits politische Ursachen. Vietnams Generalkonsul in Frankfurt am Main, Nguyen Hong Linh, erklärt in einer Videobotschaft an seine Landsleute: „Unsere Pässe sind alle echt“. Doch Erfurt ziehe vietnamesische Pässe ein, seit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im September die strategische Partnerschaft zwischen beiden Staaten ausgesetzt hat. Seitdem haben sich nach den Worten des Generalkonsuls die deutsch-vietnamesischen Beziehungen verschlechtert. Er vermutet, dass Erfurt sich daran stört, dass das Frankfurter Generalkonsulat die Pässe ausstellt und nicht die Botschaft in Berlin. Das dementiert Erfurts Stadtsprecher heftig. Allerdings räumt er technische Mängel ein. Das von der Bundesdruckerei bereitgestellte Prüfgerät, mit dem Pässe aus mehr als 160 Staaten getestet werden, habe auch schon echte und unverfälschte Reisedokumente irrtümlich als auffällig ausgewiesen. Ursache dessen könne sein, dass der ausstellende Staat, Druck- oder Sicherheitsmerkmale geändert hat. Solche Modifikationen müsse der jeweilige Staat der Bundesdruckerei melden. ++ (dp/mgn/04.11.17 – 307)

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Knapp mehr als drei Millionen postsowjetische Migranten in Deutschland

Berlin, 16. März 2017 (ADN). „Fremd in der Heimat ?“ ist das Leitthema der aktuellen März-Ausgabe der Monatszeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“. So schreibt Prof. Jannis Panagiotidis, der an der Universität Osnabrück zur Migration und Integration der Russlanddeutschen forscht, über die Perspektiven der postsowjetischen Migranten auf eine heterogene „Diaspora“. Der Großteil der postsowjetischen Migranten habe die ehemalige UdSSR nicht als „Russen“ verlassen, sondern als Angehörige kulturell russifizierter ethnischer Minderheiten. 

Einen Migrationshintergrund der ehemaligen Sowjetunion haben in Deutschland nach dem Mikrozensus von 2015 etwas mehr als drei Millionen Einwohner. Davon sprechen schätzungsweise noch etwa zwei Millionen aktiv die russische Sprache. Zum Bildungsniveau dieser Bevölkerungsgruppe stellt der Historiker Panagiotidis fest: „Während die postsowjetischen Migranten insgesamt ein besseres formales Bildungsnivaeu mitbringen als die ‚einheimische‘ Bevölkerung, fällt auf, dass die Zuwanderer aus Kasachstan“ deutlich seltener Abitur oder Fachabitur haben als die beiden Vergleichgruppen, dafür um so häufiger das Äquvalent von Real- oder Hauptschulabschluss. Dass die Gesamtgruppe der postsowjetischen Migranten hier trotzdem so gut abschneidet, dürfte vor allem dem hohen Bildungsniveau der jüdischen Kontingentflüchtlinge geschuldet sein.“++ (vk/mgn/16.03.17 – 071)

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