68er Revolten auch in Belgrad und Mexiko-Stadt

Belgrad, 3. Juni2018 (ADN). 68er Revolten hat es nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland gegeben, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Beispielsweise in Mexiko-Stadt und in Belgrad. Darauf weist der Deutschlandfunk am Sonntag hin und erläutert in der Serie „Essay und Diskurs“ die Auseinandersetzungen im damaligen Jugoslawien näher.  In der jugoslawischen Hauptstadt Belgrad sei am 3. Juni 1968 die „Rote Universität Karl Marx“ ausgerufen worden. Es wurde ein authentischer Kommunismus gefordert. Selbst Staats- und Parteichef Josip Broz Tito habe im Streik an der Universität eine „vulkanische Explosion der Unzufriedenheit“ erkannt.

Im Jahr 1968 kulminierte ein globaler Bewegungszyklus. Gemeinsame Klammern waren die Proteste gegen den Vietnam-Krieg und der Anspruch auf gesamtgesellschaftliche Demokratisierung. ++ (re/mgn/03.06.18 – 135)

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Schlussakkord zur Definition der Völkerrechtskategorie „Angriffskrieg“

Köln, 3. Dezember 2017 (ADN). Zu Beginn dieser Woche werden Beratungen zwischen den Vertragsstaaten des Internationalen Gerichtshofs darüber eröffnet, ob Angriffskriege strafbar sein sollen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk erläuterte am Sonntag der Völkerrechtler Claus Kreß die historische Dimension der in New York stattfindenden Gespräche. Es gehe tatsächlich um eine Frage, über die die internationale Gemeinschaft jetzt ziemlich ein Jahrhundert genau nachgedacht hat. Die Engländer hätten nach dem Ersten Weltkrieg das Problem ins Spiel gebracht, dessen Geburtsstunde dann bei den Nürnberger Prozessen gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher schlug. „Und dann ist das ganze Projekt ins Stocken, und zwar in ein ganz langes Stocken, gekommen. Man konnte sich politisch im Kalten Krieg über diese Frage nicht einigen. Und selbst als es dann in den 1990er Jahren zu der großen Wiederbelebung der Idee des Völkerstrafrechts kam, blieb der Angiffskrieg – zunächst, weil er so sensibel war – außen vor. Neue Tatbestände – Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Bürgerkriegsverbrechen – standen ganz im Vordergrund“, so der Experte des Internationalen Rechts, der selbst an den Gesprächen in New York teilnimmt. Erst im ugandischen Kampala sei es 2010 gelungen, Angriffskrieg oder das Verbrechen der Aggression zu definieren. Es bedürfe jetzt in New York einer letzten Beschlussfassung darüber.  Sie sei völkerrechtlich problematisch.

Gründe dafür, warum Weltmächte wie USA, Russland und China bei diesen Verhandlungen nicht dabei sind, sieht Kreß in dem zentralen Streitpunkt der humanitären Intervention. Als Indiz dafür nannte er eine Anzeige gegen die seinerzeitige Schröder-Fischer-Regierung wegen des militärischen Eingreifens und der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Jugoslawien. Diese Strafanzeige wurde dann vom Generalbundesanwalt zurückgewiesen. ++ (vr/mgn/03.12.17 – 339)

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Nach 20 Jahren Kriegsende in Bosnien-Herzegowina noch 8.000 Menschen vermisst

Sarajevo/Srebrenica, 13. Oktober 2016 (ADN). In Bosnien Herzogewina werden mehr als zwei Jahrzehnte nach Kriegsende noch immer 8.000 Menschen vermisst. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Donnerstag. Die meisten der noch nicht Gefundenen seien Bosniaken, 20 Prozent Serben und 5 Prozent Kroaten. Insgesamt wurden in dem Bosnienkrieg 100.000 Menschen getötet.

Zur Suche nach den Vermissten wurde im Jahr 2000 ein Institut gegründet. Nach den Worten seines Leiters Amor Masovic gibt es noch mindestens 50 unentdeckte Massengräber. Vor allem im serbischen Teil des Landes werden noch viele solcher Grabstätten vermutet. Die Untersuchungen seien sehr aufwendig und erforderten viel dedektivische Kleinarbeit. Nach anfangs sehr fehlerhaften Suchmethoden ging man ab 2001 zu DNA-Tests über. Seitdem wurden 70.000 genetische Proben gesammelt. Mehr als 70 Prozent der Kriegstoten konnten bislang identifiziert werden. Verglichen mit anderen Konfliktregionen der Welt ist die Aufklärungsquote dennoch beachtlich. ++ (mi/mgn/13.10.16 – 279)

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Moskau verweigert sich amerikanischem Kommando – Deutschland bereits wieder geteilt

Zürich, 3. Februar 2016 (ADN). Moskau legt aus verständlichen Gründen Wert darauf, selbst über seine nationale Politik entscheiden zu können, und verweigert sich einem amerikanischen Kommando. Darauf verwies der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, in der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in einem Interview. Das sei der Kern der Auseinandersetzung. Die Ukraine-Krise habe deutlich gemacht, was die USA alles unternehmen, um bis auf Armeslänge mit ihrem Militärpotential an Moskau heranzukommen.

Zum Umgang der deutschen Medien mit der konkreten geopoloitischen Sitiation sagte Wimmer: „Wenn man es nüchtern sieht, ist Deutschland wieder einmal geteilt. Gegen den Mainstream gibt es jene, die sich bei alternativen Medien umsehen und ihre Meinung bilden, oder die im Mainstream kurz davor sind, ihre Abos zu kündigen. Es hat noch nie so viele Beschwerden gegen die Programme der Sender gegeben, die nur noch die Kriegstrommel schlagen. Nachdem wir von einem Krieg in den anderen getrieben worden sind, ist vielen Menschen im Lande sehr bewusst, dass es längst nicht mehr darum geht, die Zensur der Presse – siehe „Spiegel-Affäre“ – zu verhindern, sondern der Zensur durch die Presse das Handwerk zu legen.“ Als er sich gegen den Kriegskurs in Sachen Jugoslawien öffentlich aussprach, sei er Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewesen, die damals in Friedensfragen von zentraler Bedeutung gewesen ist. Dennoch habe man ihn nicht in irgendeine Gesprächsrunde auf zentraler nationaler Ebene in den Medien eingeladen. ++ (03.02.16 – 034)

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Die D-Mark ist unsterblich – 13 Milliarden kursieren noch

München, 6. Januar 2016 (ADN). Die D-Mark ist unsterblich. 13 Milliarden kursieren noch. Das teilt die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Doppelausgabe zum Epiphanias-Tag mit. Die Einzelhandelskette Kaufland spiele im Januar ein bisschen Bundesbank und akzeptiere die harte D-Mark als Zahlungsmittel. Beim Modehaus C & A sei das bereits seit dem Jahr 2002 möglich, nachdem der Euro eingeführt worden war. Das Textilhandelshaus habe in seinen 500 Filialen seit 2004 mehr als 50 Millionen D-Mark eingenommen. Monatlich betrügen die D-Mark-Einnahmen bis heute zwischen 50.000 und 100.000.

Die Deutsche Bundesbank weiß nicht, wo die 13 Milliarden D-Mark lagern, zirkulieren oder als Erinnerungsstücke der guten alten Zeit verehrt werden. Restbestände könnten sich in Ex-Jugoslawien oder anderen Ländern befinden, wo die bundesdeutsche Währung Zahlungsmittel war. Die bundesdeutsche Zentralbank zumindest nimmt – im Gegensatz zu anderen nationalen Notenbanken – weiterhin unbefristet D-Mark an und tauscht sie in allen ihren 43 Filialen gegen Euro. Ein Ende der scheinbar ewig währenden Gültigkeitsklausel zum Umtausch und zum Handel mit der harten D-Mark ist nicht absehbar.  ++ (mo/mgn/06.01.16 – 006)

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