Zittau, 29. September 2020 (ADN). Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist gescheitert. An die Stelle der Fürsten sind die Parteien getreten. Diese Auffassung vertritt der Zittauer Jurist Friedemann Willemer. Der ehemalige Hamburger Rechtsanwalt hat dazu ein Buch unter dem Titel „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie“.
Seine Einschätzung beruht auf dem umfassenden Studium maßgeblicher Vertreter der Aufklärung wie Jean Jaques Rousseau und Immanuel Kant. Der Philosoph Karl Jaspers habe in den 1960er Jahren nach der Untersuchung der Frage, wohin die Bundesrepublik Deutschland treibt, sogar festgestellt, dass die „Parteienenlandschaft zur Parteiendiktatur führt“. Die Parteien haben heute nach Meinung von Willemer die Staatsgewalt okkupiert, anstatt sie dem Volk gemäß Grundgesetz (GG) zu übergeben. Der dort verankerte Artikel 20, nach dem „alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht“, sei eine Täuschung. Außerdem hätten die Väter des Grundgesetzes in Artikel 146 fixiert, dass sich das deutsche Volk nach der Wiedervereinigung eine Verfassung geben soll. Dieses Thema werde bislang von allen Parteien erfolgreich verdrängt und ignoriert. Dieser inakzeptable Zustand dauere nunmehr 30 Jahre an. Das müsse geändert werden. ++ (de/mgn/29.09.20 – 300)
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