Tod des „Mauerbrechers“

Madrid/Rom/Berlin, 15. Dezember 2021 (ADN). Im Alter von 92 Jahren ist der italienische Journalist Riccardo Ehrman in Madrid gestorben. Darüber informierte sein ehemaliger Arbeitgeber, die italienische Nachrichtenagentur ANSA, am Dienstagabend.

Ehrman, ihr seinerzeitiger Korrespondent in der DDR, hatte am 9. November 1989 auf der historischen Berliner Pressekonferenz die entscheidende Frage an das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski nach dem DDR-Reisegesetz gestellt. Die Antwort des Parteifunktionärs führte unmittelbar zum Massensturm auf die DDR-Grenze und die Öffnung der Mauer. Die Bevölkerung gab dem erfahrenen Nachrichtenredakteur deshalb den Spitznamen „Mauerbrecher“ und feierte ihn überschwänglich. ++ (na/mgn/15.12.21 – 338)

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Italien feiert Dante Alighieri

Rom, 25. März 2021 (ADN). Italien begeht am Donnerstag zum zweiten Mal den Dante-Tag. Landesweit gibt es rund 200 Initiativen, den Nationaldichter Dante Alighieri zu würdigen. Premiere des Dante-Tags war 2020.

Am 25. März soll Dante die Reise durch die Hölle in seinem Versepos „Göttliche Komödie“ angetreten haben. „La comedia divina“ ist die Wiege der italienischen Sprache, Dante Alighieri ihr Schöpfer. Ein Kernsatz des Werkes lautet: „Segue il tuo corso e lascia dir‘ la gente“ (Gehe Deinen Weg und lass die Leute reden !) Dieses Leitmotiv hatte der deutsche Philosoph und Politökonom Karl Marx seinem Hauptwerk „Das Kapital“ vorangestellt.

Der 1265 in Florenz geborene Dante gilt als „Vater der italienischen Sprache“ und ist vor 700 Jahren – am 14. September 1321 – in Ravenna gestorben. Er ist Italiens unumstrittener Nationaldichter. ++ (ku/mgn/25.03.21 – 080)

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Umetikettierte normale Grippewelle

Graz/Göttingen, 26. Januar 2021 (ADN). Der Verdacht, dass es sich bei der Corona-Pandemie um eine umetikettierte normale Grippewelle handelt, wächst. Das erklärt der Göttinger Rechtsanwalt und Mitinitiator der Stiftung „Corona-Ausschuss“ Reiner Fuellmich gegenüber der österreichisch-serbischen Publizistin Milena Preradovic am Dienstag. In Deutschland gebe es keine Übersterblichkeit, also nicht mehr Tote als sonst. Demgegenüber sei die Pandemie ausgerufen und die Politik – mitsamt der „Unwissenschaftler“ von der Leopoldina – unter Druck gesetzt worden. Die Urheberschaft dafür liege bei korrupten Konzernen, die mit massiven Lobbyangriffen auch in die Medien investierten. Dazu würden „Faktenchecker“ eingekauft. Die Pharmaindustrie kassiere. So werde Panik verbreitet und der Mittelstand zerstört, weil er den großen Plattformen im Wege steht.

Fuellmich infomierte über diverse Klagen, die bei Gerichten in Kanada, in den USA und in Israel seinerseits eingereicht wurden oder noch werden. Ähnliches unternähmen Rechtsanwälte in Frankreich und Italien. Im Mittelpunkt der angestrebten Verfahren und Entscheidungen stünde die tatsächliche Wirksamkeit der sogenannten PCR-Tests. Weltweit seien an diesem juristischen Klärungsprozess bis zu 80 Anwaltskollegen beteiligt. In Deutschland habe bereits das Amtsgericht Weimar eine richtungweisendes Urteil gefällt, das an Brillanz und Brisanz hervorsteche. Allerdings gehe die de facto in politischer Abhängigkeit befindliche Staatsanwaltschaft Erfurt dagegen vor. ++ (pa/mgn/26.01.21 – 026)

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Zehn deutsch-französische Kulturinstitute entstehen bis 2020

Paris/Berlin, 5. Juni 2019 (ADN). Deutschland und Frankreich wollen bis zum nächsten Jahr zehn neue deutsch-französische Kulturinstitute im Ausland einrichten. Vorbild ist das vom Goethe-Institut und dem Institut Francais in Ramallah (Westjordanland) gemeinsam betriebene Institut.

Diese kulturelle Kooperation ist nach Meinung der Institutsleiterin im Westjordanland Mona Kriegler weltweit einmalig. Das soll sich nun ändern. An vier Standorten soll nun Ähnliches installiert werden. In Rio de Janeiro (Brasilien), Palermo (Italien), Bischkek (Kirgistan) und Erbil (Irak) werden das Goethe-Institut und das Institut Francais in einer vollintegrierten Struktur. „Die Teams sollen eng zusammenarbeiten und zivilgesellschaftliche Projekte ausführen. In einem nächsten Schritt sollen weitere semi-integrierte deutsch-französische Kulturstützpunkte entstehen“, schreibt „Der Tagesspiegel“. ++ (ku/mgn/05.06.19 – 154)

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Deutsche unzufrieden mit Funktionieren der Demokratie

Washington, 30. April 2019 (ADN). Immer mehr Menschen in Deutschland sind mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden. Das geht aus einer internationalen Studie des Washingtoner pew-Forschungsinstituts hervor, die am Dienstag bekannt gemacht wurde. Demnach sagten im vergangenen Jahr 43 Prozent der Befragten in Deutschland, sie seien nicht damit zufrieden, wie Demokratie funktioniere. Das sei ein Anstieg um 17 Prozent im Vergleich zum Jahr 2017. Unter den Befürwortern der Alternative für Deutschland (AfD) liegt die Zahl noch deutlich höher. allerdings äußerte sich mit 56 Prozent immer noch eine klare Mehrheit glücklich über den Stand der Demokratie in der Bundesrepublik. Ähnlich zufrieden zeigten sich die Menschen in Polen und in den Niederlanden. Dagegen ließen die Befragten in Griechenland, Spanien, Italien und in den USA deutliche Kritik an den demokratischen Verhältnissen erkennen.

Eine adäquate Untersuchung des pew-Instituts im vergangenen Jahr unter 38 Ländern hatte erbracht, dass beispielsweise 70 Prozent der Bevölkerung von Vietnam eine Militärregierung bevorzugen. Zudem soll nach den Wünschen von 67 Prozent der Vietnamesen die Regierung möglichst aus Experten und nicht aus vom Volk gewählten Politikern bestehen. ++ (mf/mgn/30.04.19 – 118)

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Clan-Kriminalität ist Doppelangriff auf Rechtsstaat

Essen/Düsseldorf, 3. Februar 2019 (ADN). Vor zwei Wochen erlebte Nordrhein-Westfalen (NRW) die größte Razzia in der Landesgeschichte. 1.300 Polizisten waren im Einsatz. Die Aktion richtete sich gegen Clan-Kriminalität, arabische Großfamilien und andere Parallelwelten. In dem Bundesland agieren rund 100 Clans. Sie verübten von 2016 bis 2018 knapp 15.000 Straftaten. Vor diesem Hintergrund hat das bundesweit erste wissenschaftliche Symposium zu diesem besonders in NRW und Berlin zunehmend relevanten Thema stattgefunden, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul am Sonntag im Deutschlandfunk. Die organisierte Kriminalität werde jetzt systematisch erforscht. Es handele sich dabei um abgeschottete Bereiche. Familien-Clans seien Gruppen, die keinen ranlassen, sich gegenseitig stabilisieren und schützen. Sie sicherten erstmal „ihren Lebensunterhalt durch eine soziale Grundsicherung ab und bessern ihn durch kriminelle Machenschaften schwer auf. Letztlich akzeptieren sie „keine andere staatliche Autorität“ und praktizieren ihre eigene Gerichtsbarkeit. „Das sind zwei frontale Angriffe auf unseren Rechtsstaat“, so Reul. Wenn man glaubt solche Kämpfe nicht gewinnen zu können, dann könne man – platt gesagt – im Bett liegenbleiben oder der „Staat kann sich auflösen“. NRW habe sich zu drei Schritten entschlossen. Der erste bestehe darin, Nadelstiche zu setzen und für permanente Unruhe in der Szene zu sorgen. Dafür sei im Übrigen nicht nur die Polizei zuständig. Beteiligen müssten sich auch Zoll, Finanzamt, Ordnungsämter, Gesundheitsämter und alle staatlichen Organisationen zusammen. Es gebe ähnliche Strukturelemente wie bei der Mafia in Italien. Einbegriffen sind Einflüsse auf Gesetzgebung, Politik, Verwaltungen und Polizei. ++ (rs/mgn/03.02.19 – 034)

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Europaweiter Asyltourismus ist zu unterbinden

Frankfurt am Main, 17. Juni 2018 (ADN). „Angela Merkel hält nicht viel von ihren Wählern – sie hält sie für dumm, sogar für sehr dumm. Anders sind die Widersprüche nicht zu erklären, die in der vergangenen Woche aufgetaucht sind.“ Das stellt Roland Tichy am Sonntag auf seinem Nachrichtenportal tichyseinblick.de fest. Letztlich gehe es gar nicht um das Schließen von Grenzen oder Abschottung. Es gehe darum, jenen, die schon in Italien oder Frankreich einen Asylantrag gestellt haben, die Einreise nach Deutschland zu verweigern. Es gehe nur um die Unterbindung europaweiten Asyltourismus in ein Gastland, das dem Bewerber am besten gefällt. Als eklatantes Beispiel nennt der Autor den jungen Mann aus Togo, der in Ellwangen abgeschoben werden sollte  und dagegen Widerstand organisiert hatte. Er hatte bereits ein italienischen Asylantrag und Papiere. 

Inzwischen ist es so: wer einmal in Deutschland ist, wird de facto nie mehr abgewiesen, sondern kann sich ein Daueraufenthaltsrecht buchstäblich ersitzen. Rund 400.000 Asylverfahren blockieren derzeit die deutschen Verwaltungsgerichte. Bereits heute leben rund 500.000 Ausreisepflichtige sowie mehere hundertausend Illegale in Deutschland. Offensichtlich ist das Land jenseits seiner verwaltungstechnischen Möglichkeiten. Merkels Berufung auf Europa ist nur eine Ausrede für jahrelanges Nichts-Tun, so Tichy. ++ (pl/mgn/17.06.18 – 149)

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Uruguay mit Fünf-Jahresbilanz legaler Cannabishandel – Staatlicher Gramm-Preis 1,40 US-Dollar

Berlin, 9. Juni 2018 (ADN). Rund 200 Firmen waren auf der Hanfmesse Deutschland in Berlin am Wochenende vertreten. Dem überwiegend unter 30jährigen Ausstellungspublikum wurde neben den neuesten Entwicklungen an den Messeständen auch ein anregendes Kultur- und Konferenzprogramm geboten. Besonders umfangreich waren die Präsentationen der Sektoren Medizin, Kosmetik und Gartenbau.

Beim Informationsaustausch wurde beispielsweise Bilanz der vor fünf Jahren erfolgten Legalisierung von Cannabis in Uruguay gezogen. Der damalige Präsident Jose Mujica hatte die Dringlichkeit des landesweiten legalen Cannabishandels mit drei Motiven begründet. Mit erzieherischen und präventiven Begleitmaßnahmen lasse sich die allgemeine gesundheitliche Situation der Bevölkerung verbessern. Zudem sei der Widerspruch auflösbar, dass der Besitz einer geringen Menge Cannabislegal ist, die Beschaffung jedoch als Straftat gilt. Das dritte und zweifellos wichtigste Argument ist lokal bezogen: Mit der Schaffung von Legalität werde der Einfluss der Drogenmafia und die damit verbotenen Gewalttaten verringert. Der offizielle Vertrieb in Apotheken begann erst im Juli 2017. Dort gibt es nur Sorten von schwacher und mittlerer Potenz mit einem THC-Gehalt unter zehn Prozent. Sie sind bei zahlreichen Symptomen medizinisch anwendbar. Dabei ist der Preis mehr als wettbewerbsfähig. Ein Gramm staatliches Cannabis kostet gegenwärtig 1,40 US-Dollar. ++ (ca/mgn/09.06.18 – 141)

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Götz Aly: Verdienste der 68er Bewegung deutlich kleiner als gedacht

Köln/Berlin, 13. Mai 2018 (ADN). Die Verdienste der 68er Bewegung sind deutlich kleiner als es sich viele 68er einbilden. Das sagte der Politikwissenschaftler und Historiker Götz Aly am Sonntag im Deutschlandfunk. „Wir haben nichts getan für die Aufklärung der NS-Verbrechen“, so Aly, der selbst an den Auseinandersetzungen teilgenommen hatte. Wer das behaupte, lügt. Aus Sicht eines Historikers meint er, dass die 68er Erhebung weder überflüssig noch notwendig waren. Allerdings sei sie viel härter verlaufen als in Frankreich, wo es nach zwei Jahren wieder verschwunden war und die Leute in das französische Bürgertum eintauchten. In Frankreich habe es nur eine kurze romanische Revolte gegeben. in Deutschland und den Staaten, die den Zweiten Weltkrieg vom Zaune gebrochen  hatten – wie Italien und Japan – , habe das viel länger gedauert. „Wir haben versucht das ‚auszuschwitzen'“. Das sei kein Verdienst und keine Heldentat, sondern ein unangenehmer Prozess. ++ (hi/mgn/13.05.18 – 133)

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Wiederentdeckter Faschismus italienischer Prägung

Berlin, 16. Oktober 2017 (ADN). „Vor dem Hintergrund der weltanschaulichen Disposition der Neuen Rechten, ihren Kontakten und historischen Vorbildern ist festzustellen, dass sie das Erbe des Faschismus zumindest in großen Teilen angetreten hat. Das schlussfolgert der Historiker und Publizist Volker Weiß in der am Montag erschienenen Ausgabe der Printserie „Aus Politik und Zeitgeschichte“. Das faschistische Element komme dabei meist habituell und ästhetisch zum Vorschein, manifestiere sich aber, sobald der einhegende gestzliche Rahmen wegfällt. Eine wichtige Quelle seien die vielfältigen historischen Bezüge auf die Konservative Revolution, die sich für die italienische Variante des Faschismus begeisterte. In diesem Sinne könne vor allem der harte Kern um das Institut für Staatspolitik (IfS) durchaus in der Tradition des Faschismus gesehen werden. ++ (id/mgn/16.10.17 – 289)

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