Historischer Vertrag über das Kaspische Meer

Aktau, 14. August 2018 (ADN). In der kasachischen Hafenstadt Aktu wurde am Wochenende eine historische Einigung zwischen den fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres erzielt. Nach mehr als 20 Jahren unterschrieben die Staatsoberhäupter von Aserbaidshan, Russland, Kasachstan, Iran und Turkmenistan ein Vertragswerk über die staatliche Hohheitsaufteilung dieses weltgrößten Binnengewässers. Als Schlüsselproblem für die Vereinbarung war zu klären, ob dieses Riesengewässer als See oder als Meer einzustufen ist. Davon hängt entscheidend die Grenzziehung ab. Die Lösung wurde insofern gefunden, indem die Verhandlungsapartner eine Mischform zwischen Meer und See formuliert haben. Der Stautus war schwer zu ermitteln. Da das salzige Gewässer keine direkte Verbindung zu den Weltmeeren hat, ist es ein Binnengewässer und damit als See zu definieren. Andererseits ist das Kaspische Meer angesichts seiner Größe, Wasserzusammensetzung und Bodenbeschaffenheit nicht als See zu betrachten. Somit wurde mit der Mischform ein salomonisches Urteil getroffen. Von einer Einstufung als See hätte Teheran am meisten profitiert, Kasachstan von der Meereseigenschaft.     

Von der Grenzziehung hängt ganz erheblich ab, welches Land  und welche Sektoren nach den großen Natur- und Bodenschätzen des Kaspischen Meeres schürfen darf. An der Spitze stehen Öl, Gas und Fisch. Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew spricht von einer „Verfassung“ für die Anrainerstaaten. Als bedeutender Aspekt der Einigung, die allerdings noch eine Reihe von Nachverhandlungen erfordert, sind die Vereinbarungen über die Militärpräsenz. Der Vertrag sieht vor, dass keine Streitkräfte von Drittstaaten das Kaspische Meer frequentieren dürfen. ++ (vk/mgn/14.08.18 – 206)

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Wachsender Wettbewerb der Systeme

Zürich, 7. Januar 2018 (ADN). Der Wettbewerb der Systeme ist wieder da. Das stellt die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Wochenende fest. Die Konkurrenz zwischen national-konservativen, autoritär-religiösen oder dirigistischen Staatsstrukturen sei intensiver geworden. Die Welt zeige sich an der Schwelle des Jahres 2018 wachstumsfreudig, aber auch ganz schön kompliziert. In Iran forderten Demonstranten in urbanen Zentren mehr Entwicklung und Freiheit; vor allem Jüngeren gelte der Westen als Vorbild.

„Während viele Iranerinnen ihr Kopftuch endlich ganz abstreifen möchten, pochen Musliminnen in Europa auf ihr Recht, dieses überall zu tragen. Im autoritär-religiösen Saudiarabien versucht derweil der Kronprinz fast schon verzweifelt, seiner Bevölkerung die Freude an Arbeit und Leistung einzuimpfen und hinderliche religiöse Beschränkungen zu lockern. Im Westen wiederum regen sich Zweifel an der Zukunftsfähigkeit direkter Demokratien“, bemerkt die NZZ. Die an dirigistischen Plänen ausgerichtete Entwicklung in China wecke Bewunderung. In repräsentativen Demokratien, in denen das Volk bloß von Zeit zu Zeit neue Parlamentarier wählen darf, beschwörten von Russland über Italien bis in die USA prtotektionistisch-populistische Anführer die Rückbesinnung auf einen nationalistisch-konservativen eigenen Weg. ++ (we/mgn/07.01.18 – 007)

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Deutschland verhält sich zu Kurdistan prinzipienlos und inkonsequent

Frankfurt am Main, 13. August 2017 (ADN). Dass die europäischen Länder die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) immer noch als Terrororganisation sehen, hat ausschließlich politische Gründe, erklärte Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Führungskomitees der Koma Civaken Kurdistan (KCK), dem politischen Arm der PKK in einem Interview auf dem Nachrichtenportal http://www.tichyseinblick.de am Sonntag. Diese ungerechtfertigte Einordnung sei als erstes von Deutschland beschlossen worden. Im November 1993 sei dann das europaweite PKK-Verbot erfolgt. In demselben Jahr habe in Kurdistan ein heftiger und schmutziger Krieg stattgefunden. 17.000 Morde seien begangen und bis heute nicht aufgeklärt worden. Tausende Dörfer verbrannten, Tausende Menschen wurden gefoltert und eingekerkert.

„Wenn man die Kriege des 20. Jahrhunderts, die nationalen Befreiungsbewegungen genauer untersucht, wird man erkennen, dass die PKK grundsätzlich auf die Menschenrechte geachtet hat. Sie hat 1994 die Genfer Kriegskonvention unterzeichnet und versichert, sich daran zu halten“, sagte Bayik. Deutschland verhalte sich prinzipienlos und inkonsequent. Es habe auf türkische Forderungen hin Symbole derjenigen verboten, die in Rojava einen Freiheitskampf führen und in Syrien den IS bekämpfen. „Deutschland trägt eine Mitverantwortung an der Vernichtungspolitik des türkischen Staates in Bezug auf Kurden. Das muss man offen so benennen“, bekräftigt der Politiker, der seit der Verurteilung und Inhaftierung von Abdullah Öcalan im Jahr 1999 führender Kopf der PKK ist.

Weltweit leben 25 bis 30 Milionen Kurden. Die meisten davon in der Türkei, in Syrien, in Irak und Iran. Seit dem Ende des Osmanischen Reichs fordern sie ihre Eigenstaatlichkeit. 1920 sagten Frankreich und England den Kurden die Volksabstimmung über einen eigenen Staat zu. Die Zusage wurde 1923 einseitig einkassiert. Die türkische Politik, die die Kurden zwangsassimilieren will, führte zu Aufständen und Widerstand. Infolgedessen gründete Öcalan die PKK in den 70er Jahren. Viele Kurden emigrierten. Ein Million lebt im deutschsprachigen Europa.++ (tr/mgn/13.08.17 – 226)

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Kasachstan mausert sich zum Transit-Giganten

Almaty, 27. April 2017 (ADN). Um zu der zentralen Drehscheibe für Landtransporte zwischen Ostasien, Europa und dem Nahen Osten zu werden, muss Kasachstan seine Bahninfrastruktur weiter ausbauen und erneuern.  Das teilt die jüngste Ausgabe des Zweiwochenperidikums „Ostwirtschaftsreport“ mit.  Die GUS-Republik habe in den vergangenen Jahren bereits stark in diesen Bereich investiert. Mit der 2012 fertiggestellten, 293 Kilometer langen Strecke von Shetygen bei Almaty nach Chorgos sei eine neue Bahnverbindung nach China entstanden. Einen Zugang zum Persischen Golf eröffnete der Ende 2014 in Betrieb genommene Korridor von Usen über Turkmenistan in die iranische Stadt Gorgan. Es bleibe noch viel zu tun. Vom insgesamt 15.431 Kilometer langen Bahnnetz sind bislang nur 4.900 Kilometer zwei- oder mehrgleisig ausgebaut und 4.216 Kilometer elektrifiziert. Hinzu komme, dass nach Regierungsangaben 60 Prozent der Strecken verschlissen sind. 

Aktuelle Schwerpunkte für die Verbesserung der Transportinfrastruktur sind in dem Programm „Nuly Shol“ festgelegt. Die wichtigsten Projekte umfassen den zweigleisigen Ausbau der Strecke Almaty-Schu (110 Kilometer), den Bau eines neuen Bahnhofs in Astana und die Entwicklung der Infrastruktur in Dostyk und Chorgos an der Grenze nach China. Mit einem internationalen Handelszentrum und einer Sonderwirtschaftszone ist Chorgos heute schon ein wichtiger Knotenpunkt im Landtransport zwischen China und Europa. Weitere Schwerpunkte sind der Ausbau von Häfen am Kaspischen Meer und der Bau von Logistikzentren.

Von 2015 bis 2016 hat sich die Zahl der auf Strecke China-Europa-China transportierten Standardcontainer von 47.300 auf 104.500 mehr als verdoppelt. Für das laufende Jahr rechnet die kasachische Bahngesellschaft mit einem weiteren Anstieg auf 230.000 Einheiten. Größter Pluspunkt der Landtransporte gegenüber dem kostengünstigeren Seeweg ist der Zeitgewinn. Kooperationen zwischen Transportunternehmen in Russland, Weißrussland, Iran, Georgien und Aserbaidshan wurden begründet, um die anspruchsvollen Ziele zu erfüllen. Die staatliche Eisenbahngesellschaft Kasachstans hat seit 2010 etwa 27.000 neue Waggons gekauft und mehr als 6000 Güterwagen repariert. Es wurden Fabriken zur Produktion von Passagierwaggons sowie von Elektro- und Diesellokomotiven gebaut und in Betrieb gesetzt.  ++ (vk/mgn/27.04.17 – 118)

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Moskau: Dritter Weltkrieg bereits ausgebrochen

Beirut, 7. Oktober 2016 (ADN). „Moskau hat nie an die Aufrichtigkeit Washingtons geglaubt. Trotzdem hat es seit dem Juni 2012 ohne Ende Abkommen aneinander gereiht, die nie gehalten wurden. Es betrachtet die Vereinigten Staaten nicht als Herr der Welt, sondern als ein Imperium im Niedergang. Im Bewusstsein der enormen militärischen Kräfte des Pentagon, vor allem der nuklearen, will es Washington freundlich zum Friedhof geleiten und verhindern, dass es aufmuckt und einen Weltkrieg auslöst.“ Mit diesen Sätzen leitet der französische Intellektuelle Thierry Meyssan den jüngsten Beitrag auf seinem Nachrichtenportal voltairenet.org ein. Washington habe jetzt nur noch zwei Optionen: entweder sich aus dem syrischen Konflikt zurückzuziehen oder weltweit in einen Frontalkrieg gegen Russland einzutreten. Russland seinerseits sei weit davon entfernt, die Kraftprobe zu fürchten, habe seine Forderungen in Syrien beibehalten und sich den Sommer über im Geheimen militärisch im Jemen entfaltet. Vor wenigen Tagen habe es eine Boden-Meer-Rakete auf die HSV-2 Swift abgeschossen. Damit wurde dieser Wellen durchschneidende Katamaran der Emirati-Streitkräfte zerstört.  Die gleichzeitig an die NATO und die Öldiktaturen am Golf gerichtete Botschaft laute: Der allgemeine Krieg ist möglich und Moskau wird ihm nicht ausweichen.

„Davon ausgehend, dass sich die Streitsache nicht auf Syrien beschränkt, sondern die Probleme sich seit Jahren summieren, ist Moskau der Auffassung, dass der dritte Weltkrieg bereits ausgebrochen ist, selbt wenn er sich nur auf einem begrenzten Territorium in Syrien abspielt“, lautet Meyssans schwerwiegende Schlussfolgerung. Er nennt dazu in einer kurzen Übersicht  unumstößliche Fakten. „Seit fünf Jahren unterstützen 129 Staaten und 16 internationale Organisationen die Vereinigten Staaten gegen Syrien, Algerien, den Iran, Russland, China und Nordkorea. Wladimir Putin setzt das russisch-US-amerikanische Abkommen über die Begrenzung des waffenfähigen Plutoniums aus, eine Entscheidung, die sich aus der nuklearen Abschreckung ergibt. Mit der Vorlage eines Gesetzesvorhabens an die Duma setzt er fest, den Vertrag über das Plutonium erst wieder aufzunehmen, wenn Washington seine Versprechungen hält: Rückzug der Streitkräfte, die von der NATO in ehemaligen sowjetischen Staaten aufgestellt wurden, Aufhebung der antirussischen Sanktionen, die sich seit dem Magnitski-Gesetz anhäufen – alles Forderungen, die uns um 15 Jahre zurückversetzen.“ Washington habe geglaubt, dass es den russischen Einflussraum begrenzen und Versprechungen machen könnte, ohne sie zu halten und Entschuldigungen auszusprechen. „Das war vor dem Zusammenbruch der UdSSR wahr. Heute ist es das nicht mehr,“ schließt der Franzose. ++ (ge/mgn/07.10.16 – 273)

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„Dialog der Zivilisationen“ von Wien nach Berlin umgezogen – Verdacht russischer Propaganda

Berlin, 5. Juli 2016 (ADN).  Kaum am vergangenen Wochenende in Berlin installiert werden über dem  „Dialog der Kulturen“ kübelweise Verdächtigungen, Mutmaßungen und Vorurteile ausgeschüttet. In einer Sonderbeilage der Zeitung „Der Tagesspiegel“ vom Dienstag wird über Hintergründe berichtet. Im Vordergrund stehen Befürchtungen, dass Russland mit dieser nun von Wien nach Berlin umgesetzten und dort amtlich registrierten Organisation den Westen kommunikativ stärker und offensiver unter Druck setzen will. Diese Annahme nähre sich aus dem Tatbestand, dass an der Spitze des offiziell sich als „Dialog der Zivilisationen“ (DOC) nennenden Instituts der ehemalige Chef der russischen Staatsbahnen Wladimir Jakunin steht.  Der Ex-Wirtschaftsführer und Philanthrop habe vor zwei Jahren erklärt, dass es einen Informationskrieg gegen Russland gibt. Er ist allerdings nur einer von drei Mitgründern des 2002 in der österreichischen Hauptstadt aus der Taufe gehobenen  „Öffentlichen Weltforums Dialog der Zivilisationen“. An seiner Seite stehen der indische Unternehmer und Visionär Jagdish Kapur sowie der amerikanische Geschäftsmann mit griechischen Wurzeln Nicholas F. S. Papanicolaou. Dieses Trio hatte eine im Jahr 2001 von Irans Staatspräsident Mohammed Chatami angestoßene Initiative unter dem Titel „Allgemeine Erklärung der UNESCO zur kulturellen Vielfalt“ aufgegriffen und ihr eine erste organisatorische Gestalt mit Sitz in Wien verliehen. Nun ist die internationale Einrichtung nach Berlin verlegt worden und damit in eine neue Wirkungsphase getreten. Damit hat sie offensichtlich erheblichen medialen Staub aufgewirbelt  und westliche Skeptiker zum Vibrieren gebracht. Etwas beschwichtigend,jedoch sanft diffamierend greift der Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“ ein, der vom „Tagesspiegel“ mit dem Satz zitiert wird „Vom Denken kann hier keine Rede sein. Es wäre irreführend, es als wissenschaftliches Institut ernst zu nehmen“. Es sehe derzeit danach aus, als würde das in Wien ansässige „Weltforum Dialog der Zivilisationen“ einfach seine Arbeit weitgehend nach Berlin verlagert.

Der einseitig, aber vehement geäußerte Verdacht einer reinen Propagandaoffensive erscheint schon deshalb fragwürdig, da namhafte Personen beteiligt sind. Dazu gehören der ehemalige Ministerpräsident von Brandenburg Matthias Platzeck, der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat und der tschechische Ex-Präsident Vaclav Klaus. Einer unausgewogenen Zielstellung widerspricht auch die offizielle Internet-Seite des institutionellen Neuankömmlings von Berlin. Dort heißt es einerseits, dass das Forschungsinstitut „Dialog of Civilisations“ ein Thinktank ist, der sich mit den Herausforderungen der internationalen Gemeinschaft befasst und Empfehlungen ausspricht. Anderseits biete das DOC-Forschungsinstitut eine unabhängige Plattform, auf der Menschen aus aller Welt miteinander in Dialog treten und zusammenarbeiten können, um treffende Analysen und geeignete Lösungen für nationale und internationale Strategieplaner und Institutionen zu entwickeln. Ein respektvoller und fairer Dialog seien Grundlage und Vision. ++ (di/mgn/05.07.16 – 180)

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Russland treibt Agrar-Autarkie voran – Bau von 1.500 Hektar Gemüse-Gewächshäusern geplant

14. Juni 2016 (ADN). Die russische Regierung will bis zum Jahr 2020 auf einer Fläche von 1.500 Hektar Gewächshäuser für Wintergemüse errichten. Wie der Wirtschaftsinformationsdienst „Ostwirtschaftsreport“ am Dienstag weiter berichtet, ergeben sich daraus für Ausrüster und Zulieferer von Saatgut auch dann noch riesige Geschäftschancen, wenn das Planziel verfehlt wird und nur 1.000 oder 1.200 Hektar Treibhausfläche entstehen.

Das Medium nennt zahlreiche konkrete Vorhaben. So kündigte der Vorsitzende der Geschäftsführung der Paurus Agro Gruppe, Andrei Murawjow,  den Bau eines 50 Hektar großen Treibhauskomplexes in der Region Krasnojarsk an.  Die Holding-Firma Owoschtscheni will in der Region Stawropol auf 75 Hektar einen Gewächshauskomplex bauen. Der erste Abschnitt für 23.500 Tonnen Gemüse soll bereits  2017 in Betrieb gehen. Weitere umfangreiche Vorhaben sind in der Republik Komi, in der Republik Adygeja und in der Region Nowosibirsk vorgesehen. 

Seit dem Beginn  des Lebensmittelembargos gegen westliche Länder steigt in Russland die lokale Produktion von Gemüse in Gewächshäusern.  Allein im vergangenen Jahr stieg die Ernte um 16 Prozent auf 720.000 Tonnen. Nach Angaben der Geschäftsführerin des Unternehmens Technologii Rosta, Tamara Reschetnikowa, hat Russland im Jahr 2015 rund 950.000 Tonnen Gemüse importiert. Das war ein Viertel weniger  als 2013. Damals belief sich der Import noch auf 1,25 Millionen Tonnen. Weitere zusätzliche Mengen an Tomaten, Gurken und anderem Gemüse werden aus dem Iran erwartet. Russlands Energieminister Alexander Nowak hatte im März einen grünen Korridor für Obst und Gemüse aus Persien angekündigt. ++ (ln/mgn/14.06.16 – 159)

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Gründungskonferenz des Europäischen Zentrums für Pressefreiheit

Leipzig, 9. Oktober 2015 (ADN). Nach 53tägiger erzwungener Nachrichtenblockade, deren Ursache bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ungeklärt bleibt, ist die Nachrichtenagentur ADN wieder auf Sendung. Die erste Meldung nach wochenlanger Sperre wurde am Freitag zu der Stunde publiziert, in der zahlreiche Besucher der Leipziger Nikolaikirche die Rede zur Demokratie anlässlich des 26. Jahrestages der Friedlichen Revolution hörten. 

Am selben Tag endete die Gründungskonferenz des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF), an der Journalisten aus ganz Europa teilgenommen hatten. Die im Juni dieses Jahres aus der Taufe gehobene und als Genossenschaft organisierte Institution soll der verstärkten Kooperation investigativ tätiger Pressevertreter auf dem Kontinent Europa dienen.

Während der zweitägigen Veranstaltung wurde der Leipziger Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien an den türkischen Publizisten Nedim Sener und den iranischen Filmemacher Jafar Panahi. Der persische Regisseur konnte aufgrund eines Hausarrests und Jahrzehnte währenden Berufsverbots die Ehrung nicht persönlich entgegennehmen. Stellvertretetend tat dies sein Bruder, der die Dankesrede des Preisträgers verlas. ++ (me/mgn/09.10.15 – 272)

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