500.000 Alt-Buchen in Thüringen eingegangen – 700 Millionen Euro aus Wandertourismus

Sondershausen/Artern, 10. Oktober 2019 (ADN). In Thüringen sind in diesem Dürrejahr rund eine halbe Million alte Buchen vertrocknet und eingegangen. Das teilte ThüringenForst-Vorstand, Volker Gebhardt, am Mittwoch dem Landeswirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit. Der Landespolitiker hatte sich ein Bild von der Situation vor Ort in den Wäldern rund um den Kyffhäuser gemacht.  Von den außergewöhnlich hohen Verlusten ist der Kyffhäuserkreis im nördlichen Thüringen am stärksten betroffen. Zwanzig Prozent – also etwa 100.000 ausgewachsene Buchen – sind dort der Dürre zum Opfer gefallen, sagt Marko Auer vom Forstamt Sondershausen.

Während des Waldspaziergangs sicherte Tiefensee den Thüringer Forstleuten, die insgesamt 550.000 Hektar Wald betreuen, erneut finanzielle Mittel für den Ausbau von Wanderwegen zu. Es sollen jährlich zwei Millionen Euro dafür fließen. Im Jahr 2018 wurde diese Förderung erstmals zugesagt und zur Verfügung gestellt. Sie sollen die touristische Infrastruktur verbessern. Der ehemalige Bundesbauminister und Ex-Oberbürgermeister von Leipzig erklärte, Thüringen zum beliebtesten Wanderland Thüringens machen zu wollen. In einer Pressemitteilung seiner Behörde wird darüber informiert, dass es seit Mitte vergangenen Jahres eine Wanderwegekonzeption für das Bundesland gibt. Das Wegenetz umfasse 17.000 Kilometer Wanderwege. Um sie zu pflegen fehlten den Kommunen die finanziellen und personellen Mittel. Deswegen sei diese Aufgabe dem Landesbetrieb ThüringenForst übertragen worden. In diesem Jahr stünden etwa 100 Pflegemaßnahmem auf dem Programm. Dazu zählten das Freischneiden von Wegen und Aussichtspunkten, Mäharbeiten, das Instandsetzen von Schutzhütten und Bänken. „Mit mehr als 700 Millionen Euro entfällt fast ein Viertel des touristischen Gesamtumsatzes in Thüringen auf den Wandertourismus“, erklärte Tiefensee. ++ (nc/mgn/10.10.19 – 286)

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Ostdeutschlands Schienennetz zu 40 Prozent stillgelegt

Berlin, 9. Juni 2019 (ADN). Ostdeutschlands Eisenbahnnetz wurde in den vergangenen zwanzig Jahren zu 40 Prozent stillgelegt. Die systematische Liquidation dieser Infrastruktur ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Insgesamt seien in diesem Zeitraum in Deutschland 6.500 Kilometer Gleisstrecke stillgelegt worden. Davon entfielen auf Ostdeutschland 2.623 Kilometer. ++ (wi/mgn/09.06.19 – 158)

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Trend zur Rekommunalisierung – Antikes Rom privatisierte bereits öffentliche Güter

Leipzig, 30. Januar 2019 (ADN). Zur Orientierung auf das Gemeinwohl und die öffentliche Daseinsvorsorge gab der Sozialwissenschaftler Prof. Tim Engartner vom Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Universität Frankfurt am Main am Mittwochabend in Leipzig einen tiefen analytischen Einblick in die derzeitige Situation Deutschlands. Neben überwiegend Besorgnis erregenden Entwicklungen wie der vom herrschenden Neoliberalismus verfolgten Privatisierung öffentlicher Güter skizzierte er  auch einige Lichtblicke. Dazu gehöre der zunehmende Trend zur Rekommunalisierung von städtischer Infrastruktur und Wohnungsbeständen. Schon die alten Römer hätten Gemeingüter mit Raffinesse in private Hände überführt. Besonders gewieft sei dabei Marcus Licinius Crassus (115 v. Ch. – 53 v.Ch.) vorgegangen. Er hatte eine Privatfeuerwehr aus Sklaven zusammengestellt, die aber nur unter bestimmten Konditionen einen Einsatzbefehl erhielt. Gelöscht wurde nur, wenn die brennenden Häuser für wenig Geld blitzschnell an Crassus verkauft wurden. So mehrte er seinen Reichtum. In der modernen Welt habe dieses Phänomen immer mehr gesellschaftliche Sektoren erfasst: Gesundheitswesen, Verkehr und Telekommunikation. Sogar der Bildungssektor sei vereinnahmt worden, sorge für zweierlei Art der Wissensvermittlung und spalte die Gesellschaft. Nach der Parole „Bildung muss sich rechnen“ würden Lehranstalten immer mehr von Privatinteresse überwuchert. Allein an seiner Alma Mater – der Goethe-Universität Frankfurt am Main – gebe es inzwischen 57 Stiftungsprofessuren. 28 von 30 DAX-Unternehmen seien in verschiedenster Art an deutschen Schulen aktiv. In Deutschland werde jede zweite Woche eine neue Privatschule eröffnet. Das führe dazu, dass die ökonomische Bildung der politischen Wissensvermittlung immer mehr den Rang abläuft. Engartner, der auch Direktoriumsmitglied der Akademie für Bildungsplanung und Lehrerbildung (ABL) ist, wies darauf hin, dass es in Deutschland inzwischen 120 private Hochschulen gibt. ++ (gw/mgn/30.01.19 – 030)

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Krieg nach innen und nach außen

Berlin, 15. Januar 2019 (ADN). „Es ist ungeheuerlich, was alles passiert: nach außen die Aufrüstung, die Inszenierung der Kriege, und nach innen die Attacken im sozialen Bereich, bei Renten und Löhnen, aber auch die Verschärfung von Polizei- oder Psychiatriegesetzen oder die Zumutungen in der Krankenversorgung“. Diese Generalkritik äußerte Klaus-Jürgen Bruder vom Wissenschaftsbereich Psychologie der Freien Universität (FU) Berlin in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Zeitung „junge Welt“ (jW). Gleichzeitig verhielten sich Intellektuelle jeder Profession – seien es Juristen, Psychologen, Mediziner und auch im Medienbereich – so, als sei nichts. In diesem Sinne seien sie Stützen dieser Gesellschaft. Ein Symptom der Unzufriedenheit mit diesem Zustand stelle das Auftreten der „Aufstehen“-Bewegung dar. Mit der Politik des militärischen Engagements, die als Verteidigung umdefiniert wird, werde die Verantwortungslosigkeit Verantwortung genannt. Darauf ziele die Aufrüstung der Bundeswehr, die grundgesetzwidrigen Rüstungsexporte und auch die Propagierung einer EU-Armee. Mit einer solchen Verkehrung der Verantwortungslosigkeit werde die überrumpelte Bevölkerung zum Tölpel gemacht. Die Kehrseite des Krieges nach innen bilde eine lange Liste: von den Hartz IV-Gestzen, dem Sozialabbau, über die Zerstörung der Infrastruktur durch Privatisierungen von Eisenbahn, Krankenhäusern, Bildungseinrichtungen, Wohnungsgesellschaften, bis hin zur Massenarbeitslosigkeit. All diese Machenschaften seien begleitet von ideologischer Weichspülung – einer psychologischen Kriegführung.

Gleichzeitig erweckten Intellektuelle den Eindruck, „Gewissen der Nation“ zu sein. Sie führten sich als Kritiker vom Dienst auf, indem sie Regierungen anderer Staaten aufs Korn nehmen – bevorzugt solche, die sich nicht der „westlichen Wertegemeinschaft“ unterordneten. Dazu zählen Russland, China und Kuba. Dabei urteilten sie schamlos assymetrisch, „wenn sie plötzlich den Balken, den sie im eigenen Auge ungerührt mit sich herumtragen, im Auge der anderen zu sehen vermuten.“.    ++ (mi/mgn/15.01.19 – 015)

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Jemens Wiederaufbau durch „Operation Felix“

Aden, 2. August 2018 (ADN). Über den Wiederaufbau des kriegszerstörten Jemen in einer „Operation Felix“ berichtet Hussein Askary in der jüngsten Ausgabe des Periodikums „Neue Solidarität“. Ein wirtschaftlicher Ausgangspunkt für eine dauerhafte Lösung sei die infrastrukturell günstige Lage des Landes. Das gehe aus einer Machbarkeitsstudie der von China initiierten Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) hervor. Dieses Institut habe bereits erste Arbeiten an einem omanischen Eisenbahnnetz finanziert, das sich von der Straße von Hormus zur jemenitischen Grenze erstreckt sowie von neuen Häfen und Industrieparks an der Küste des Arabischen Meeres. Vorbildhaft für ein solches Vorhaben sei die derzeit im Bau befindliche äthiopische Bahnstrecke Mekele-Weldiaya-Awash. Es gebe frappierende Ähnlichkeiten. Das betreffe physische Parallelen, Finanzierungsmodelle und denkbare Beteiligungen. 

Voraussetzung ist allerdings ein dauerhafter Frieden. Askary beschrieb den Grundsatz des Vorgehens folgendermaßen: „Wir wollen den Jemen nicht so wieder aufbauen, wie er vor dem Krieg war.“. Damals sei er das ärmste Land der Region gewesen. Der Jemen solle für die Zukunft transformiert werden. ++ (jm/mgn/02.08.18 – 194)

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Kleingärtner als Bollwerk in Bürgerentscheid – Kein Anzeichen von Rekolonialisierung

Leipzig, 27. Januar 2018 (ADN). Die rund 100.000 Leipziger Kleingärtner erwiesen sich als ein entscheidendes demokratisches Bollwerk in dem Bürgerentscheid um die Privatisierung der örtlichen Stadtwerke. Das wurde rückblickend auf einer Veranstaltung am Sonnabend in Leipzig anlässlich des zehnten Jahrestages der Abstimmung durch die Stadtbevölkerung mitgeteilt, bei der über einen Verkauf des kommunalen Energieversorgungsunternehmens an den international tätigen Konzern Gaz de France votiert wurde. Dank einer breiten Mobilmachung der Einwohner und der Zivilgesellschaft sei die Privatisierung abgelehnt worden. Die Stadtwerke Leipzig seien auf diese Weise im Eigentum der Kommune geblieben und hätten seitdem eine erfreuliche Entwicklung genommen. Nach den Worten des Geschäftsführers der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV), Volkmar Müller, hat der Energieversorger ein solches Potential entfaltet, dass er sogar den defizitären Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) noch mit jährlich 45 Millionen Euro unter die Arme greifen kann. Zudem sei das Engagement der Stadtwerke Leipzig beim Betreiben eines Fernwärmenetzes in der polnischen Stadt Gdansk inzwischen äußerst einträglich. Es werde sowohl auf Seiten der Leipziger als auch der polnischen Partner als sehr nützlich akzeptiert. Immerhin habe dieses gemeinsame Vorhaben dafür gesorgt, zahlreiche Wohngebiete in der Hafenstadt an das Fernwärmenetz anzuschließen. Zwischenzeitliche Befürchtungen, die deutsche Beteiligung am Wärmeversorgungsnetz in der Ostseestadt könnten in den negativen Ruf einer „Rekolonialisierung“ geraten, hätten sich nicht bewahrheitet. Müller schloss aus, dass sich die Stadtwerke mit wenig vermittelbaren Projekten im Ausland beschäftigt. Allerdings hält er es beispielsweise für möglich, an ökologischen Windenergie-Parks in Mecklenburg-Vorpommern zu partizipieren. Zur Energiewende, zur verkündeten Dekarbonisierung und zur Leipziger Abhängigkeit vom Kohlekraftwerk Lippendorf erklärte der Manager, dass dieses Kohlekraftwerk nach seiner Ansicht das modernste in Deutschland ist und deshalb wohl als allerletztes abgeschaltet wird.

Zur künftigen Daseinsvorsorge angesichts der sichtbar wachsenden Stadtbevölkerung und deren Finanzierung durch die LVV prognostizierte Müller einen Investitionsbedarf in der städtischen Infrastruktur bis zum Jahr 2030 auf drei Milliarden Euro. Ausgehend von dem derzeit bestehenden Schuldenstand von rund 600 Millionen Euro nebst einer Verzinsung von mehr als zwei Prozent sei mit einem Ansteigen der Verschuldung in den Jahren 2027/28 auf etwa 1,3 Milliarden Euro zu rechnen. Angesichts des Finanzskandals bei den Leipziger Wasserwerken und der anfänglichen Forderungen der UBS-Bank in Höhe von 500 Millionen Euro sei er optimistisch hinsichtlich noch bestehender Restrisiken. Es sei letztlich ein Glücksfall, dass die juristische Beabeitung nun in London erledigt wird. Vor der deutschen Gerichtsbarkeit wäre die Stadt Leipzig in eine miserable Situation gekommen. ++ (da/mgn/27.01.18 – 027)

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China stampft aus dem Nichts neue Metropole aus dem Boden

Peking, 12. Mai 2017 (ADN). „China will aus dem Nichts eine neue Großstadt errichten, die Peking entlastet. Das politische Prestigeprojekt hat durchaus auch wirtschaftspolitischen Charme.“ Das schreibt die in Frankfurt am Main herausgegebene „Börsen-Zeitung“ am Freitag. Der Standort für das gigantische Projekt ist das völlig unbekannte Gebiet namens Xiongan in der Provinz Hebei. Es gehe um einen neuen urbanen Wachstumspol, der die von Smog- und Verkehrsinfrastruktur- und Wohnraumproblemen gepeinigte, rund 200 Kilometer entfernt gelegene Kapitale Peking entlasten soll. Zudem wolle man in Verbindung mit der industriellen Hochburg und Hafenstadt Tianjin einen integrierten Wirtschaftsraum entstehen lassen. Er soll als frischer Technologie- und Innovationsstandort landesweit der Wirtschaft neue Impulse verleihen. 

Mit dem Plan folgt China einer wahr gewordenen Vision seines seinerzeit starken Mannes Deng Xiaoping, der das kleine Fischerdörfchen Shenzhen zur Sonderwirtschaftszone erklärte, die dann zu einer der größten und wirtschaftsstärksten Metropolen und einem Epizentrum der Internetszene, der Start-up-Kultur und Chinas New Economy wurde. 

Inzwischen haben bereits ein Dutzend großer Staatsbetriebe angekündigt, tatkräftig nicht nur am Aufbau von Hebei-Xiongan mitzuwirken, sondern sich auch an der Entlastung der Hauptstadt Peking zu beteiligen. Gleiches gilt für zahlreiche Forschungszentren und Universitäten. Echte Alternativen sind geplant. „Mit der Vision einer neuen Großstadt, die mit streng ökologisch orientierten urbanen Planungsmethoden zu einer vorbildlichen Green City heranwachsen soll, trifft man in China in jedem Fall einen Nerv“, schätzt die „Börsen-Zeitung“ ein. Der Erfolg von Chinas bisherigen Sonderwirtschaftszonen spreche gegen Skeptizismus. Wer im Schanghai der neunziger Jahre gesehen habe, wie aus Sumpfgebieten und Ackerland östlich des Huangpu-Flusses in Null Komma nichts eine gigantische Hochhauskulisse mit Chinas wichtigstem Finanz- und Handelszentrum Schanghai-Pudong entstanden ist, werde sicherlich keine Wetten gegen Xiongan abschließen wollen. ++ (ha/mgn/12.05.17 – 133)

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