Wettbewerb zum Verbraten der kommunalen Selbstverwaltung

Meiningen/Jena, 11. März 2017 (ADN). Eingliederungsvereinbarungen gibt es ab sofort nicht nur nur für Langzeitarbeitslose, sondern auch für Kommunen. Die Thüringer Gebietsreform macht es möglich. Große, starke Gemeinden treten mit kleinen, schwachen in einen Unterordnungsdialog, um am Ende eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen. Erfolgreich tut das gerade die Stadt Jena mit dem bislang souveränen, nahe gelegenen Schöngleina, berichtet die „Ostthüringer Zeitung“ am Sonnabend. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter und Ortsbürgermeister Holger Mix hätten „auf einem Treffen, an dem auch Gemeinderäte sowie Mitarbeiter der Stadt Jena teilnahmen, erste konkrete Gespräche über die Details einer Eingliederung von Schöngleina nach Jena geführt.“ Mix halte es für realistisch, dass im Oktober ein unterschriftsreifer Eingliederungsvertrag auf dem Tisch liegt.

Die südthüringische Stadt Meiningen tut dies nach allen Seiten. Wie Bürgermeister Fabian Giesder in einem Interviw mit dem „Meininger Tageblatt“ am Wochenende zugibt, geschieht das sogar heimlich. Es gebe eine ganze Reihe von Kontakten. Er habe „schon viele Abende in Gemeinderatssitzungen und Einwohnerversammlungen verbracht und dabei sehr positive Gespräche geführt.“. Er prognostiziert einen regelrechten Wettbewerb um  wechselseitiges Aufgeben und Verspielen der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn die ersten Eingemeindungsverträge verhandelt sind – auch wir sind auf einem guten Weg -, wird sich der Prozess beschleunigen“, sagt Giesder. ++ (gf/mgn/11.03.17 – 066)

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