Goldener Plan für den Sport angekündigt

Berlin, 18. Februar 2020 (ADN). Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte am Dienstag einen neuen „Goldenen Plan“ für den Sport an. Den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) habe er bereits über seine Absicht informiert. Es gehe um die Baufinanzierung von Sportstätten an der breiten Basis und flächendeckend. Es sei ein untragbarer Zustand, wenn beispielsweise immer mehr Schwimmbäder in den Kommunen schließen und die nachwachsende Generation nicht mehr schwimmen lernt.

Seehofer präsentierte sein Vorhaben, das einen Zeitraum von zehn Jahren umfassen soll, anlässlich der Eröffnung der Berliner Baumesse „bautec“. Er klärte nochmals über Inhalte seiner ministeriellen Tätigkeit bezüglich des Stichworts „Heimat“ auf. Es gehe dabei keinesfalls um „Dirndl und Lederhose“, sondern um die verstärkte Bindung der Menschen an ihre Wohn- und Lebensorte. Entwicklung dürfe es nicht nur in Metropolen geben, sondern auch dezentral. Kleine Stadt- und Dorfzentren müssten revitalisiert werden. Die Bauwirtschaft sei dabei eine Schlüsselbranche. Der Bundesinnenminister schloss seine Ansprache zum Auftakt der „bautec“ mit einem nach seiner Ansicht äußerst erfreulichen Hinweis. Deutschland habe jetzt eine Einwohnerzahl von 83 Millionen erreicht. Bisherige Prognosen hätten ein Schrumpfen der Bevölkerung in Deutschland in Richtung von 70 Millionen vorausgesagt. ++ (sp/mgn/18.02.20 – 049)

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Heimat immer facettenreicher

Berlin, 23. März 2019 (ADN). Der Heimatbegriff gerät weiter in die deutungshoheitliche Mangel und wird immer facettenreicher. Einen neuen Versuch unternimmt der Publizist Michael Jürgs in der Zeitung „Der Tagesspiegel“ am Sonnabend.  Im Mittelpunkt seiner Betrachtungen steht die „Heimat Europa“. Darin wird den Ostdeutschen ein eigener Abschnitt gewidmet: Dort heißt es: „Parallel zur Globalisierung wuchs, vergleichbar mit kommunizierenden Röhren, die Sehnsucht nach Heimat.  Vor allem in den neuen Bundesländern. Dort war Vollbeschäftigung, auch wenn es, mangels tatsächlicher Arbeit, nur eine scheinbare gewesen ist, die eigentliche Identität. Wahre Heimat blühte nur in stasifreien Nischen der Datschen unter dem Motto: Freitag ab eins macht jeder seins. Die anbrechende Massenarbeitslosigkeit löschte diese Identität stiftende gemeinsame Heimat. Die Folge war gefühlte Heimatlosigkeit. Schuldige wurden gesucht.“ ++ (id/mgn/23.03.19 – 081)

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Heimat als Kristallisationspunkt von Identitätsprozessen

Berlin, 19. November 2018 (ADN). „Offenbar bildet Heimat einen Kristallisationspunkt von Identitätsprozessen, die angesichts von Modernisierung, Krisen und Globalisierung eine stabile Verortung des Individuums anboten und bis heute anbieten.“ So beschreibt Jens Jäger, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Köln, in der Zeitung „Der Tagesspiegel“ am Montag einen gegenwärtig wieder virulent werdenden und immer häufiger erkennbaren Trend, der eigentlich uralt ist. Das Wort „Heimat“ finde sich in je unterschiedlicher Schreibweise bereits in mittel-, alt- und mittelniederdeutschen Sprachquellen. Der ursprüngliche Bedeutungsgehalt lasse sich in etwa mit „Stammsitz“ eingrenzen. Die politische Aufladung des Heimatbegriffs sei in der Hochliteratur erst ab dem 18. Jahrhundert nachweisen. Seit der Aufklärung habe man im deutschen Sprachraum über „Heimat“ und deren Bedeutung für Individuen und Gruppen reflektiert. ++ (pl/mgn/19.11.18 – 303)

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Verfassungsgerichtspräsident: Gerichtsurteile sind ausnahmslos zu akzeptieren und umzusetzen

Karlsruhe, 25. Juli 2018 (ADN). Selbst guten Juristen fällt es in der Migrationsfrage nicht leicht zu erkennen, wie groß die Handlungsspielräume jeweils sind. Gleichzeitig ist die Hoffnung, komplizierten Herausforderungen mit einfachen Regeln begegnen zu können, naiv. Das erklärte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Andreas Voßkuhle, in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Das bestehende Regelungssystem sei ja nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis langer politischer Prozesse. Dennoch müsse man bemüht sein, die Rechtslage klarer zu gestalten.

Zu dem merkwürdigen Verhalten der zuständigen staatlichen Behörden im Zusammenhang mit der Abschiebung von Sami A. stellte Voßkuhle klar: „Gerichtliche Entscheidungen, seien sie von erstinstanzlichen Gerichten oder vom Bundesverfassungsgericht, sind von anderen Hoheitsträgern zu akzeptieren und umzusetzen. Andernfalls ist das ein Verstoß gegen das rechtsstaatliche Versprechen, dass wir uns gegenseitig in der Bundesrepublik gegeben haben. Ein Verstoß, der nicht zu tolerieren ist.“ Die Sorge der Menschen, dass der Staat ihre Rechte nicht ausreichend schützt, müsse ernst genommen werden. Denn dieser Staat habe ihnen ein Sicherheitsversprechen gegeben, das er einhalten muss.

Nach Auffassung des Verfassungsgerichtspräsidenten muss man sich Gedanken darüber machen, wie diese „kalte“ globalisierte Welt etwas „wärmer“ und vielleicht gerechter gemacht werden kann. Oder: Wie Globalisierung und Heimat besser in Einklang zu bringen ist. ++ (ju/mgn/25.07.18 – 187)

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Petition sorbischer Kultur-Rebellen an Europäisches Parlament übergeben

Cottbus/Straßburg, 16. Februar 2018 (ADN). Die Initiative zum Erhalt des Sorbisch-Unterrichts in der brandenburgischen Niederlausitz mit ihrer Inspiratorin Kathleen Komolka an der Spitze übergab am Freitag im Europäischen Parlament eine Petition, die von 34.000 Unterstützern unterzeichnet worden ist. Darin geht es um das regelmäßige Unterrichten an den Schulen in sorbischer Sprache auf dem Gebiet des Bundeslandes Brandenburg. Derzeit wird noch an 23 Schulen in der Niederlausitz Sorbischunterricht angeboten. Das gerät nunmehr in Gefahr, weil das Landesbildungsministerium Mindestschranken festlegen will. Zunächst sollte in einer entsprechenden Verordnung fixiert werden, dass der Unterricht dieser slawischen Sprache erst ab einer Schülerzahl von zwölf gewährleistet wird. Auf lautstarke Proteste hin hatte dann der seinerzeit zuständige Landesminister Günter Baaske Zugeständnisse gemacht und wollte diese Schranke auf fünf Schüler herabsetzen. Seine Amtsnachfolgerin Britta Ernst tendiert nun wiederum zu der ursprünglichen weit höheren Marke. Das alles spielt sich ab vor dem Hintergrund, dass die Verfassung des Landes Brandenburg den Sorben eine umfassende Sicherung und Förderung ihrer Kultur und Identität gewährleistet.

Die sorbische Minderheit, die neben Brandenburg auch in Teilen Sachsens ansässig ist, befürchtet aufgrund vergangener und aktueller Ereignisse den allmählichen und lautlosen Niedergang und Tod ihrer Traditionen und kulturellen Gepflogenheiten einschließlich der Muttersprache. Der Grundstein für diese diskriminierende Behandlung hatte bereits in grundlegende Vertragsdokumente der deutschen Wiedervereinigung gefunden. So mussten sich die Sorben anstatt eines angemessenen Eintrags im Grundgesetz mit einer Denkschrift zum Einigungsvertrag zufrieden geben. In einer Protokollnotiz zum Einigungsvertrag heißt es lediglich, dass das Sorbentum und die sorbische Kultur frei sind.

Inwischen haben die sorbischen Kultur-Rebellen weitere vielseitige Unterstützung erhalten, beispielsweise von dem sogenanten Sorbenrat. Er ist in der Landeshauptstadt Potsdam dem Parlament beigeordnet. Zudem fordert die Stadt Cottbus, den Zugang eines jeden Schülers zum Sorbisch/Wendisch-Unterricht zu sichern. Kommentare aus der Bevölkerung sind etwas drastischer formuliert. Nach Auffassung von Heidrun Fischer kann es nicht sein, „dass man in den Schulen Türkisch-Unterricht einrichtet, während man Sprachen wie Sorbisch/Wendisch dem Untergang weiht“. Karl Mühlbauer fragt noch etwas zugespitzter, für was das in der Groko vorgesehene Heimatministerium unter Leitung von Horst Seehofer zuständig sein soll. „Für die schon länger Dagewesenen oder für die Invasoren ?“ ++ (li/mgn/16.02.18 – 047)

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Deutschland verschweigt Bevölkerungsexport – „Weimar am Pazifik“ versammelte deutsche Intellektuelle

Zürich/Stanford, 12. Juli 2016 (ADN). Deutschland redet in schrillen Tönen über die Immigration, aber über die massenweise Ausfuhr seiner Bevölkerung schweigt es beflissen und dauerhaft. Darüber räsoniert Adrian Daub, Professor am Departement of German Studies der Stanford University, in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Dienstag. Deutschland fürchte sich vor Überfremdung, exportiere aber seit Jahrhunderten Menschen en masse. Zuzug werde fast zwanghaft zum Thema gemacht, Wegzug habituell unterschlagen. „Im Jahr 2009 zogen 733.000 Menschen aus Deutschland fort (davon 156.000 deutsche Staatsbürger), die Zahl der Zuwanderer belief sich auf 721.000 (114.000 deutsche Staatsbürger). Eine dieser Zahlen verunsichert die Politik, treibt die Bürger auf die Strasse und bezahlt Thilo Sarrazins Miete. Die andere fehlt im öffentlichen Diskus“,, schreibt der NZZ-Gastkommentator.  

Anhand von drei historischen Beispielen verdeutlicht Daub das bemerkenswerte Phänomen. Die politische Vereinigung Deutschlands im 19. Jahrhundert habe ihr transantlantisches Pendant  in der „Ethnogenese“ der Deutsch-Amerikaner, die im Mittleren Westen, in Kalifornien und in Teilen von Texas den bei weitem größten Bevölkerungsanteil stellten – sehr zum Argwohn der angelsächsischen Bevölkerung. „Waren die Deutschen in den USA die Mexikaner des 19. Jahrhunderts, so sind sie in der Schweiz die Chinesen des 21. Jahrhunderts..“ Die Zahl der deutschen Staatsbürger habe sich in der Alpenrepublik von 1995 bis 2015 mehr als verdreifacht.

Als drittes Beispiel beschreibt Daub Pacific Palisades, das „Weimar am Pazifik“. Es zeige wie Emigration die Geschicke der verlassenen Heimat beeinflusst. Die an der kalifornischen Küste versammelte Intelligenz – Thomas Mann, Theodor Adorno, Arnold Schönberg, Bertolt Brecht – fungierte nach dem Krieg nicht nur als Gewissen der zwei deutschen Nachfolgestaaten, sondern avancierte auch zum Persilschein der Weimarer Republik. Als die Exilanten nach Deuschland zurückkehrten, stellten sie einen kosmopolitischen Gegenentwurf  zum Nachkriegsmuff dar. ++ (mi/mgn/12.07.16 – 187)

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38, 2 Millionen Binnenflüchtlinge – Frieden ist einzige Lösung

Bonn, 14. Oktober 2015 (ADN). Frieden ist die einzige Lösung für das Flüchtlingsproblem. Das stellt die Organisation Care Deutschland-luxemburg angesichts der gegenwärtigen Massenflucht von Menschen Richtung Europa fest. Ein Rückbesinnen auf grundlegende Ideen wie Anerkennung der Menschenrechte, Freiheit und Solidarität seien dafür elementar.

Care stellt fest, dass weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Terror, Hunger oder Armut sind. Binnenvertriebene machten dabei mit 38,2 Millionen Menschen den größten Anteil aus. Sie sind innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht.

Auf die Idee, dass es auch innerhalb von Deutschland Binnenflüchtlinge geben könnte, kommt nur selten jemand. Aus der Nähe betrachtet gehören Obdachlose, Zwangsgeräumte und auch Hartz-IV-Empfänger zu dieser Gruppe der Drangsalierten. Offizelle Statistiken blenden diese Tatbestände aus. Deshalb gibt es die Kategorie „Deutsche Binnenvertriebene“ nicht. Sie werden auch gar nicht erfasst, obwohl wache Augen sie allerorten wahrnehmen. ++ (mr/mgn/14.10.15 – 278)

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