Marx‘ Wiederauferstehung von den Toten im ICE-Tempo

Berlin, 2. März 2017 (ADN). Kaum ist vor einem Viertel Jahrhundert das Zeitalter des dogmatischen Marxismus von der Bildfläche verschwunden, setzt eine Wiederauferstehung des Vordenkers Karl Marx von den Toten im ICE-Tempo ein. Sie scheint in engem Zusammenhang mit der wachsenden Ratlosigkeit angesichts des kaum noch erklärbar wuchernden Kapitalismus zu stehen. Um das erstaunliche Phänomen zu interpretieren, zitiert am Donnerstag die renommierte Journalistin und Wirtschaftskennerin Ulrike Herrmann in einem Beitrag für Deutschlandradio Kultur aus dem Kommunistischen Manifest von 1848: „Die fortwährende Umwälzung der Produktion, die ununterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände, die ewige Unsicherheit und Bewegung zeichnet die Bourgeoisieepoche vor allen anderen aus. Alles Ständische und Stehende verdampft, alles Heilige wird entweiht.“ Marx fasziniere deshalb, weil er die Wucht des Kapitalismus in eingängige Worte fassen konnte. Er sei der erste Theoretiker gewesen, der die Dynamik des Kapitalismus richtig beschrieben hat. In dem Verdrängungswettbewerb überlebten nur jene, die am billigsten produzieren. Das seien meist Großkonzerne.

Marx‘ Analyse gilt nach den Worten von Herrmann bis heute. Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen: Großkonzerne machen zwar nur ein Prozent der deutschen Firmen aus, aber im Jahr 2012 generierten sie 68 Prozent des gesamten Umsatzes. Gleichzeitig sind 81 Prozent aller Firmen Kleinstbetriebe, die gemeinsam nur auf sechs Prozent des Umsatzes kommen. „Doch obwohl Marx diese Erkenntnis schon vor 150 Jahren formulierte, ist sie im ökonomischen Mainstream immer noch nicht angekommen,“ wundert sich die Autorin. Stattdessen träumten die meisten Volkswirte von einer „Marktwirtschaft“, die durch „perfekten Wettbewerb“ gekennzeichnet ist. ++ (wp/mgn/02.03.17 – 057)

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Volksabstimmung über TTIP in Italien gefordert – Referenden in 14 EU-Staaten möglich

Bozen, 12. November 2015 (ADN). Der Landtag der autonomen Provinz Südtirol beantragt bei der italienischen Nationalversammlung und der Regierung eine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA. Darüber berichtet die Online-Ausgabe der „Neuen Südtiroler Tageszeitung“ am Donnerstag. Dazu werden einige maßgebliche Abgeordnete zitiert. Nach den Worten von Dieter Steger (SVP) ist der freie Handel das eine, etwas anderes stelle die Diktatur von Großkonzernen dar. Nach Auffassung von Alessandro Urzi würde das europäische Wirtschaftsgefüge einschneidend verändert. Nach Meinung von Paul Köllensperger von der Fünf-Sterne-Bewegung würde sich Europa mit dem TTIP-Abkommen den USA unterwerfen und sein Rechtssystem in Frage stellen.  Laut einer Studie der Universität Köln sei ein Referendum in 14 EU-Staaten möglich, aber nicht in Italien, wo über EU-Verträge nicht abgestimmt werden dürfe. „Das Volk hat damit in Italien keine Möglichkeit auf die Zustimmung zu TTIP und CETA Einfluss zu nehmen“, heißt es in der Untersuchung der Völkerrechtlerin Dr. Anna Eschbach.

Im Nachrichtenportal http://www.unsertirol24.com äußerte der Generalsekretär der Freiheitlichen Partei Südtirol, Simon Auer, dass das TTIP Großkonzerne über die Interessen des Staates und der Bevölkerung stelle. Den Konzernen werde die Möglichkeit der Klage gegenüber den Staaten eingeräumt. „Nicht nur das Rechtsmonopol der Staaten wird ausgehebelt, sondern die demokratischen Grundverständnisse, auf dem das gesellschaftliche Leben fußt. Es geht nicht primär darum, Handelshemmnisse abzubauen oder Zölle zu senken, vielmehr steht die Regulierung der Gesetze durch Lobbyisten im Vordergrund. Einer Bevormundung durch die USA würde nichts mehr im Wege stehen,“ so Auer.  ++ (hl/mgn/12.11.15 – 307)

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