Gesine Schwan besorgt über Demokratie in Visegrad-Staaten

Berlin, 1. April 2020 (ADN). Die Präsidenten von Polen und Ungarn, Kaczynski und Orban, wollen ihre Macht sichern. Das stellt die SPD-Prominente Gesine Schwan in einem Deutschlandfunk-Interview am Mittwoch fest. Dabei werde der polnische Präsident von Ideologie getrieben und Orban von Machttaktik. Beide seien keine überzeugten Demokraten, die Alternativen bejahen und akzeptieren. Der Widerstand in der polnischen Gesellschaft gegen solche Methoden sei allerdings größer als in der ungarischen. Beachtlich sei, dass es gegen eine derartige Entdemokratisierung eine Allianz der Hauptstädte in den Visegrag-Staaten gibt.

In diesem Zusammenhang rät Schwan dazu, die Präsidentschaftswahlen in Polen am 10. Mai dieses Jahres zu verschieben. Nur so würden Gegenbewerber des PiS-Kandidaten Andrei Duda eine faire und gleichberechtigte Chance im Rennen um die Amtsinhaberschaft an der Staatsspitze haben.  ++ (vs/mgn/01.04.20 – 089)

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SPD-Grundwertekommission äußert sich zu Macron-Reformplänen

Berlin, 19. Mai 2018 (ADN). Es ist beschämend, dass sich Deutschland und eben auch die Sozialdemokratische Partei (SPD) bislang nicht zu den Reformplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert haben. Das kritisierte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, am Sonnabend in einem Deutschlandfunk-Interview. Um einen dementsprechenden Impuls auszulösen, habe das Parteigremium ein 15seitiges Papier vorgelegt, in dem die Vorstöße des Staatsoberhaupts Frankreichs weitgehend unterstützt werden. Allerdings kämen bestimmte Bereiche in Macrons Programm – wie beispielsweise das Soziale – zu kurz. ++ (fr/mgn/19.05.18 – 139)

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