Gedächtnisstütze für Geschichtsvergessene: Mega-Dokumentation über jeden der 20.000 Lebenstage Adolf Hitlers

Coburg, 13. April 2016 (ADN). Unter dem Titel „Hitler – das Itinerar“ kommt in diesem Monat nach in den vergangenen Jahrzehnten erschienenen 80 Biographien Adolf Hitlers eine weitere auf den Buchmarkt. Allerdings ist es eine der ganz besonderen Art und ein Solitär, das so manchen Historiker, aber noch mehr Kommunen in Bedrängnis bringen und das Fürchten lehren kann. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch. Das voluminöse, rund 2.500 Seiten und vier Bände umfassende Werk des Verfassers Harald Sandner sei „sicher kein Lesebuch zum Schmökern geworden, aber wichtige wie entlarvende Gedankenstütze für Gemeinden, Autoren und Historiker. Mit Akribie, Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen hat Sandner alle nur denkbaren Archive, Depots und Handlungsorte im In- und Ausland aufgesucht, um innerhalb von 20 Jahren jeden der 20.000 Lebenstage des Diktators von der Geburt bis zur Vernichtung seiner Leiche nachzuzeichnen und zu dokumentieren. Den Hauptteil der Sisyphus-Arbeit bestritt er an Wochenenden und in der Urlaubszeit.

Der Buchtitel stützt sich auf das Mittelalter. „Itinerar“ ist eine Dokumentation einzelner Orte, in denen sich die deutschen Könige auf ihrem Zug durch das Reich aufhielten. „Für das Mittelalter sind solche Aufzeichnungen wichtig, um zu erfahren, ob etwa ein Dokument echt ist“, so Sandner. Er ist eigentlich von Beruf Informatiker und hat sich zu der Mega-Recherche entschlossen, weil ihn die offiziellen und inoffiziellen Behauptungen in seiner Heimatstadt Coburg immer mehr nervten, Hitler habe sich nur dreimal vor Ort in der nordbayrischen Stadt aufgehalten. Dem ist er gründlich nachgegangen. Das Ergebnis allein für Coburg war niederschmetternd. Sandner beschreibt es in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) im November vergangewnen Jahres so: „Alles, was mit Coburg zu tun hatte, war für Hitler Chefsache. Hier war er schon 1922 mit SA-Männern durch die Stadt paradiert. Hier errang die Partei später erstmals in einer Wahl die absolute Mehrheit der Mandate. Das war 1929, also vier Jahre vor der sogenannten Machtergreifung. Der ‚Marsch auf Coburg‘ von 1922 wurde zum nationalsozialistischen Mythos. Je nach Zählart war Hitler mindestens 14-mal in Coburg. Zählt man die Durchfahrten mit, waren es sogar 40-mal.“ Auch über Berlin gebe es die Legende, Hitler sei dort nur selten und widerwillig gewesen. In Wahrheit war er dort häufiger als auf dem Obersalzberg. Ähnliches gilt für das Berliner Nobel-Hotel „Adlon“.  ++ (ge/mgn/13.04.16 – 103)

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Bisher 300 deutsche Kommunen im Widerstand gegen TTIP

Frankfurt am Main, 12. März 2016 (ADN). Das Thema Freihandelsverträge ist bei den Kommunen angekommen. Inzwischen haben sich rund 300 Städte, Gemeinden und Landkreise dem von der Organisation „Attac“ im Juli 2014 veröffentlichten Aufruf unter dem Motto „10.000 Kommunen TTIP-frei !“ angeschlossen und entsprechende Beschlüsse verabschiedet. Dem Attac-Projekt, das zum kommunalpolitischen Widerstand gegen die Gefahren von TTIP, CETA und TiSA ermuntert, liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Abkommen das Instrument der kommunalen Selbstbestimmung bedrohen. 

Jedoch sind einer juristischen Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom März 2015 zufolge Debatten und Beschlüsse von Gemeinde- und Kreisräten zu TTIP & Co. rechtswidrig. Demgegenüber hält Attac diese Rechtsauslegung für falsch und verweist auf eine gegenteilige Stellungnahme des Landkreistages.

Zu den 300 widerständigen Kommunen gehören zwölf Landeshauptstädte und die Millionen-Metropole Köln. Bundesweit befinden sich die meisten „Protestnester“ in Bayern und Baden-Württemberg. In den neuen Bundesländern gibt es nur knapp zwei Dutzend solcher Widerstandsbeschlüsse in den Kommunalvertretungen.

Auch das Ausland hat Notiz genommen und formiert ähnliche Protestbewegungen, beispielsweise in Belgien, Spanien, Großbritannien, Frankreich und Österreich. ++ (ha/mgn/12.03.16 – 072)

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Kritik an komplexem Finanzwirrwarr zwischen Bund, Ländern und Kommunen – 38.000-Euro-Klassenfahrt nach USA

Berlin, 17. November 2015 (ADN). Das Geld der Steuerzahler zerrinnt in den Mühlen der Staatsbürokratie. Auf diese nun auch vom Bundesrechnungshof gerügten Miss-Stände verweist am Dienstag der Bund der Steuerzahler (BdSt) in Berlin per Pressemitteilung. Die äußerst kritischen Äußerungen von BdSt-Präsident Reiner Holznagel zu sogenannten Misch- und Kofinanzierungen: „Bei diesem komplexen Finanzwirrwarr zwischen Bund, Ländern und Kommunen blickt kaum jemand durch. Die Politik schert sich nicht darum, dass das Grundgesetz den einzelnen Staatsebenen klare Kompetenzen und Verantwortungen zuweist. Wenn es um’s Geld geht, ignoriert jede Ebene ihre Gesamtverantwortung für die Staatsfinanzen und schaut nur auf ihren eigenen Vorteil.“. Holznagel verweist auf den Bau von Bundesfernstraßen, bei dem Bund, Länder und Gemeinden geteilte Aufgaben und Ausgaben übernehmen. Einer aktuellen BdSt-Recherche gebe es systemische Fehlanreize und dadurch stetige Kostenexplosionen. „Allein zwischen 2009 und 2014 wurden knapp 90 Prozent aller Neubauprojekte bei Bundesautobahnen und -fernstraßen am Ende teurer“, heißt es in der Pressemitteilung. 3,5 Milliarden Euro umfasse der Mehrbetrag.

Als „kleines“, jedoch besonders einprägsames Beispiel für solche Bürokratiemonster erläuterte Holznagel die 38.000-Euro-Fahrt einer Berliner Schulklasse in die USA. Bewilligt vom Jobcenter mussten die Reisekosten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets letztlich vom Bund bezahlt werden. ++ (fi/mgn/17.11.15 – 312)

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Norddeutschlands Kommunalpolitik von Korruptionsgeruch umwabert

Hamburg, 21. Oktober 2015 (ADN). Landräte und Bürgermeister nehmen zwischen 20.000 und 30.000 Euro im Jahr durch Nebenverdienste ein. Die Mehrzahl von ihnen verweigern aber eine vollständige Offenlegung. Auf einen entsprechenden Fernsehbericht vom Dienstagabend der Redaktion Panorama 3 des Norddeutschen Rundfunks (NDR) verweist Helmut Brocke von Transparency International. Die Redakteure hatten 85 Landräte, Bürgermeister von Städten mit mehr als 60.000 Einwohnern und Bezirksamtsleiter in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern angeschrieben. 32 von ihnen haben keine oder keine vollständigen Angaben zu ihren Nebeneinkünften gemacht, teilt Panorama 3 mit.

Helmut Brocke kritisiert diese Geheimniskrämerei. „Das wichtigste Mittel, um Korruption zu bekämpfen, um Interessenkollision zu vermeiden, ist Transparenz. Die Öffentlichkeit muss erfahren, welche Nebentätigkeiten man ausübt und wie viel Einnahmen daraus generiert werden“, sagte er dem NDR. Viele Landräte sähen das augenscheinlich anders. Verwiesen wird zum Beispiel auf den Landrat des Ammerlandes, Jörg Bensberg,, der seine „Privatsphäre“ schützen will. Landrat Bernhard Bramlage aus Leer beharrt auf seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Von den Amtsträgern, die geantwortet haben, erwies sich der Pinneberger Landrat, Oliver Stolz, als Spitzenverdiener mit Nebeneinkünften und Geldern aus öffentlichen Ehrenämtern von 28.430 Euro. Ihm folgt Lüneburgs Oberbürgermeister, Ulrich Mägde, der – ohne Berücksichtigung von Sitzungsgeldern – auf 28.170 Euro kommt. An dritter Stelle steht der Landrat von Rendsburg-Eckernförde, Rolf-Oliver Schwemer, mit 27.534 Euro. Nach Angaben von Panorama 3 haben insgesamt 15 Landräte und Oberbürgermeister im Norden Nebenverdienste von jeweils mehr als 20.000 Euro. Das beziehe sich allerdings nur auf diejenigen, die vollständig geantwortet haben. Meist halten die betroffenen Kommunalpolitiker die Nebeneinkünfte wegen des besonderen Aufwandes und der hohen Verantwortung der Tätigkeiten für gerechtfertigt. Solche Einnahmen seien privat und würden versteuert.

Häufigster Ursprung der Zahlungen sind Nebentätigkeiten bei regionalen Sparkassen, in der Regel für Sitze in den Verwaltungsräten. Die Zuwendungen basieren auf den Sparkassengesetzen der Länder und werden für „öffentliche Ehrenämter“ zuerkannt. Nach dieser Definition müssen die Gelder nicht an den Kreis oder die Stadt abgeführt werden. Welche Nebentätigkeit abführungspflichtig ist und welche nicht, wird im Einzelfall vor Ort geregelt. Beispielsweise konnte Braunschweigs Oberbürgermeister, Ulrich Markurth, aufgrund einer Sondervorschrift im Jahr 2014 alle Nebenverdienste in Höhe von 27.446 Euro behalten. 

Das Grundeinkommen für Landräte beträgt zwischen 90.000 und 110.000 Euro jährlich. ++ (ko/mgn/21.10.15 – 285)

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Unübersehbares Zahlenchaos -1,5 Millionen Flüchtlinge in Deutschland zu erwarten

Berlin, 16. Oktober 2015 (ADN).   „Geht der Trend von im Schnitt 10.000 ankommenden Flüchtlingen pro Tag weiter, werden es bis Jahresende 1, 5 Millionen sein.“ Wie am Freitag der „Berliner Kurier“ aufgrund vertraulicher Papiere aus dem Stab KFA (Koordinierung der Flüchtlings- und Asylbewerberaufnahme) des deutschen Bundesinnenministers Thomas de Maiziere exklusiv weiter mitteilt, sind bislang seit Jahresbeginn rund 800.000 Flüchtlinge eingereist. Damit sei bereits jetzt die von der Bundesregierung für  das Jahr 2015 prognostizierte Zahl erreicht. 

Die derzeit in und zwischen den Innenbehörden des Bundes und der Länder zirkulierenden Flüchtlingszahlen lassen dem Bericht zufolge darauf schließen, dass über den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland keine Übersicht mehr besteht. Das unübersehbare Zahlenchaos manifestiert sich in stark voneinander differierenden und äußerst widersprüchlichen statistischen Zahlenangaben aus den Behörden in Bund, Ländern und Kommunen. ++ (df/mgn/16.10.15 – 280)

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