DDR-Bürgerrechtler geraten ins Zwielicht – Zentrale Revolutionsthesen erschüttert

Leipzig, 3. Juni 2019 (ADN9. Eine der zentralen Figuren der Friedlichen DDR-Revolution von 1989 in Leipzig gerät durch tiefer gehende Recherchen des Stadtmagazins „Kreuzer“ nicht nur ins Zwielicht, sondern in erhebliche Erklärungsnot. In seiner jüngsten Monatsausgabe werden unter der Überschrift „Der Revolutionswächter“ diverse Zweifel an der Rolle des DDR-Bürgerrechtlers Tobias Hollitzer während der entscheidenden Tage der gesellschaftlichen Umwälzung geäußert und schwerwiegende Fragen aufgeworfen. Dazu zählt auch der Umstand, auf welche kritikwürdige Weise das Erbe der Friedlichen Revolution verwaltet, bearbeitet und gepflegt wird.  Die aufflammenden Diskussionen wiegen besonders schwer, als dass sie mitten in die Vorbereitungen zum 30. Jahrestag der sogenannten Friedlichen Revolution hineinplatzen. Es werden zentrale Thesen und Interpretationen der revolutionären Umwälzungen in der DDR erschüttert. ++ (fr/mgn/03.06.19 – 152)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)

Werbeanzeigen

Demokratische Traditionen nicht auf westdeutsche verkürzen

Bonn, 19. Mai 2019 (ADN). „Verfassungen sind ein Versprechen auf die Zukunft. Sie sind aber auch immer ein Erinnerungsbuch der Nation.“ Das erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag im Deutschlandfunk. Was das Grundgesetz so besonders macht, sei der ausdrückliche und absichtsvolle Bruch mit der nationalsozialistischen Herrschaft und mit allem preußischen Obrigkeitsdenken.

Steinmeier sagte weiter: „Wir dürfen das Grundgesetz und die demokratischen Traditionen nicht verkürzen auf westdeutsche Traditionen, sondern die friedliche Revolution der DDR, der Mut, den Menschen gehabt haben, gegen eine Diktatur auf die Straße zu gehen, verdient nicht nur Respekt, sondern auch Erinnerung. Dass es damals viele Diskussionen an den Runden Tischen gegeben hat, sogar hin bis zu Entwürfen, ersten Entwürfen für eine gesamtdeutsche Verfassung in dieser kurzen Phase zwischen 1989/90 ist richtig.“++ (de/mgn/19.05.19 – 137)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

3.200 von 4.600 sächsischen Anwaltskanzleien in Leipzig und Dresden konzentriert

Leipzig, 16. Mai 2018 (ADN). Möglichst vielen, wenn nicht allen Bürgern Zugang zum Recht zu verschaffen, ist die anspruchsvolle Hauptaufgabe der Rechtsanwälte in Deutschland. Das betonte die im März neugewählte Präsidentin des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Edith Kindermann, am Donnerstag zur Eröffnung des „Deutschen Anwaltstages 2019“ in Leipzig. Die Veranstaltung stehe in diesem Jahr unter dem Zeichen von drei für Juristen bedeutungsvollen Jubiläen: 30 Jahre Friedliche Revolution in der DDR, 70 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und 140 Jahre anwaltliches Berufs- und Vergütungsrecht (RVG) mit einem fairen System der Kostenerstattung. Das RVG und die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) regelten die anwaltliche Dienstleistung und Vergütung in Deutschland. Sie gehörten damit zu den Eckpfeilern des Rechtsstaates. Allerdings bedürften sie nun einer Reform und müssten an die Tariflohnentwicklung angepasst werden. Der zeitliche Rückstand betrage inzwischen sechs Jahre. „Ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat muss jeder und jedem Einzelnen die Mittel an die Hand geben, die notwendig sind, um seine beziehungsweise ihre Rechte wahrzunehmen“, betonte Kindermann. Die Politik müsse diese Rahmenbedingungen aufrechterhalten und dürfe den einzelnen Menschen bei der Durchsetzung seiner Rechte nicht allein lassen. Jeder müsse bei Bedarf einen Rechtsanwalt konsultieren können. In der Fläche sei das aber zunehmend schwierig. „Auf dem Land zeichnet sich bei Allgemeinanwälten ein ähnlicher Mangel ab wie bei Medizinern“, warnt Kindermann. Gerichtsstandorte würden geschlossen und die Anwälte zögen sich in die großen Städte zurück. Das Beispiel Sachsen spreche Bände. Dort geber es 4.600 Rechtsanwaltskanzleien. Davon befänden sich allein in Leipzig und Dresden 3.200. 

Den Festvortrag der Veranstaltung unter dem Motto „Rechtsstaat leben“ hielt der Leiter der Recherchekooperation NDR/WDR/SZ und ehemalige Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, Georg Mascolo. Er warnte anhand aktueller konkreter Beispiel vor einem Zerfall der Demokratie und der Pressefreiheit in den Ländern der Europäischen Union (EU). ++ (ju/mgn/16.05.19 – 134)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

DDR-Kommunalwahl – Heiße Phase der Friedlichen Revolution beginnt

Berlin, 7. Mai 2019 (ADN). Vor dreißig Jahren begann mit der DDR-Kommunalwahl die heiße Phase der Friedlichen Revolution. Am 7. Mai 1989 erschienen Tausende Bürger am Abend in den Wahllokalen, um bei der Stimmauszählung dabei zu sein und dieses Prozedere zu beobachten. Sie notierten die Zählergebnisse genau und trafen sich danach an Sammelpunkten, um ihre Erkenntnisse zu vergleichen.

In hunderten Wahllokalen Leipzigs beispielsweise hatten solche Kontrollen stattgefunden. Das Gemeinsame aller Zahlen war, dass die erreichten Prozente samt und sonders unter den üblicherweise verkündeten 99,xx Prozent lagen. An den bürgerschaftlichen Überprüfungen vor Ort hatten sich auch Vertreter der Blockparteien CDU und LDPD beteiligt. als der Wahlleiter am späten Abend wiedetum ein Ergebnis über 99 Prozent verkündete, brachte das das Fass zum Überlaufen und die Volksseele auf den Siedepunkt.  Noch in der Nacht bereitete die Opposition die Veröffentlichung der Zahlen vor, es wurde eine Wahlzeitung gedruckt und an die Westmedien gegeben. So gelangten die Angaben massenweise in die DDR-Haushalte. Die Anzeigen häuften sich derart, dass die Staatssicherheitsorgane die Staatsanwaltschaften anwiesen, deren Bearbeitung weitgehend zu verzögern. ++ (fr/mgn/07.05.19 – 125)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Bergmännischer Raubbau identisch mit Klimawandel – Erdbeben-Gedenkfeier in der Rhön

Völkershausen/Rhön,  16./17. März 2919 (ADN). Bei Gedenkveranstaltungen an das von Menschenhand in der Rhön durch die Kaliindustrie vor dreißig Jahren verursachte Erdbeben erinnerten sich die Einwohner der seinerzeit am stärksten betroffenen Gemeinde Völkerhausen der einzigartigen Katastrophe und deren dramatischer Folgen. Bei einem zentralen Gedenkgottesdienst forderte Ortsbürgermeister Stefan Schramm eindringlich, dass Bergbau nicht zu Raubbau führen dürfe. Vor dreißig Jahren seien bei dem Gebirgsschlag  binnen zwölf Sekunden 3.200 blankgeschälte Stützpfeiler unter Tage wie Streichhölzer zusammengeknickt und hätten ein Beben von 5,6 Punkten auf der Richter-Skala ausgelöst.  Ein solcher Raubbau an der Natur sei genauso bösartig wie der vom Menschen verursachte Klimawandel. Dieses historisch einschneidende Ereignis sei durchaus vergleichbar mit der im Herbst 1989 vonstatten gegangenen Friedlichen Revolution und dem am 11. September in New York gewaltsam zum Einsturz gebrachten Zwillings-Hochhäuser. ++ (nh/mgn/17.03.19 – 075)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

„Unvollendete“ Verfassung der Friedlichen Revolution

Berlin, 25. Februar 2019 (ADN). Im Zusammenhang mit Plänen des Intendanten der Berliner Festspiele Thomas Oberender, den „Palast der Republik“ der DDR symbolisch wieder zu errichten, äußerte die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld am Montag scharfe Kritik. Es handele sich um Geschichtsklitterung und sei grotesk, wenn der „Palazzo Protzo“ nunmehr dreißig Jahre nach dem Mauerfall als Ort „visionärer sozialer Ideen in die Zukunft“ getragen werden soll. Das Vorhaben des Festivals ist es, die Idee des Palastes durch mehrfache Transformation vom Erinnerungsort über ein Arbeitsforum bis hin zu einem  Raum für Kunst zu wandeln. Am Ende des dreitägigen Veränderungsprozesses soll der damals entstandene Verfassunsentwurf ins Spiel gebracht werden.

Lengsfeld wies darauf hin, dass sie „eben an diesem Verfassungsentwurf mitgegeschrieben hat und deshalb wisse, dass es keinerlei Zusammenhang mit dem Palast der Republik gebe. Die Verfassungskommission des Runden Tisches tagte von Anfang bis Ende in Pankow. Sie finde unter den Akteuren der Berliner Festspiele niemanden, der damals an der Verfassung mitgearbeitet hätte. „Dabei wäre eine Diskussion, was die Verfassser von damals bewegte, warum sie, wie auch der Versuch, nach der Vereinigung einen Verfassungskonvent einzuberufen, gescheitert sind, tatsächlich spannend,“ so Lengsfeld.  Die Verfassung der Friedlichen Revolution ist bis heute eine „Unvollendete“. ++ (pd/mgn/25.02.19 – 057)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Kuratorium „Friedliche Revolution 1989“ konstituiert

Leipzig, 18. Januar1019 (ADN). Ein „Kuratorium Friedliche Revolution 1989“ konstituierte sich am Freitagabend in Leipzig. Es wird die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution in der DDR inhaltlich vorbereiten und koordinieren. Im Zentrum steht dabei der 9. Oktober, an dem das Lichtfest völlig neu gestaltet werden soll. Das Gremium ist installiert worden, weil es in der Leipziger Bevölkerung großen Unmut und schwerwiegende Kritik am Ablauf des traditionellen Lichtfestes im vergangenen Jahr gegeben hatte.

Nachdem Oberbürgermeister Burkhard Jung den Mitgliedern des Kuratoriums die Ernennungsurkunden überreicht hatte, entspannen sich erste Diskussionen über inhaltliche und organisatorische Fragen. Unerwartet lange dauerte die Debatte, ob und unter welchen Konditionen die Öffentlichkeit an den Beratungen partizipieren darf. Die Teilnahme von Vertretern der Printmedien schien dabei weniger problematisch zu sein als die Präsenz von Fernsehen und Rundfunk, die bei diesen Sitzungen Ton- und Bildaufnahmen machen könnten. Stadtrat Christian Kriegel entschärfte die Meinungsverschiedenheiten, indem er darauf hinwies, dass die Presse- und Meinungsfreiheit eine der Hauptforderungen der Leipziger Demonstranten im Jahr 1989 gewsesen war. Da sei es absurd, dann den Medien bei der Vorbereitung auf das 30jährige Gedenken an dieses revolutionäre und international historische Ereignis die Anwesenheit zu versagen. Jung informierte darüber, dass zu den Feierlichkeiten Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer eingeladen worden sind. Vom Bund gebe es die Zusage einer finanziellen Unterstützung in Höhe von einer Million Euro. ++ (fr/mgn/18.01.19 – 018)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.47