75 Prozent der syrischen Migranten erhalten Hartz-IV

Berlin, 6. Juli 2018 (ADN). Aus den deutschen Sozialsystemen vollzieht sich ein massiver Geldtransfer in die Herkunftsländer von Einwanderern. Allein im Jahr 2016 flossen mehr als 20 Milliarden US-Dollar – etwa sechs Milliarden Euro – mehr als im Jahr 2017 in diese Richtung. Darüber wird auf dem Nachrichtenportal vera-lengsfeld.de am Freitag ausführlich in einem Gastbeitrag berichtet. Die Dunkelziffer liege noch weit höher. Dass ein in Deutschland arbeitender Migrant einen Teil seines Einkommens an die Familie sendet, sei nicht zu kritisieren. Jeder könne mit seinem Lohn machen, was er will. Jedoch kämen große Teile der Rücküberweisungen nicht vom Gehalt der Migranten, sondern von den Sozialhilfen der Steuerzahler. Anerkannte Asylbewerber könnten sich nämlich in Deutschland nach einer relativ kurzen Wartefrist um Jobs bewerben. Finden sie keine Beschäftigung, haben sie wie jeder andere Anrecht auf Grundsicherung, also Hartz-IV. Das Gros der Flüchtlinge mehre also zunächst das Heer der Sozialhilfeempfänger. Beispielsweise sei unter den in Deutschland lebenden Syrern eine Hartz-IV-Quote von 75 Prozent zu verzeichnen. Ähnlich hoch, jedoch weniger dramatisch liege diese Quote bei Irakern und Eritreern.

Hatten im Jahr 2011 erst 19 Prozent der Hartz-IV-Empfänger eine ausländische Nationalität, so betrug die Quote 2016 bereits 27 Prozent. ++ (mi/mgn/06.07.18 – 168)

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Kaum bekannt: Hitler war Migrant und wurde nicht abgeschoben

Dresden, 15. Juni 2018 (ADN). „Es gibt viele Ursachen, die erklären, wieso Adolf Hitler vor einem Jahrhundert die Macht in Deutschland erobern konnte. Ein nicht allzu bekannter Grund ist: Er wurde nicht rechtzeitig abgeschoben. Darauf weist am Freitag der Schriftsteller Michael Bittner in der „Sä#chsischen Zeitung“ hin. Als krimineller Ausländer hätte er eigentlich nach Österreich zurückgeschickt werden müssen. In seiner Heimat wäre dann nur noch begrenzter Schaden durch Wirtshausgeschwätz entstanden.

Im Übrigen, so Bittner, hat sich Österreich geweigert, seinen Ausschusszurückzunehmen. Zudem hielten die rechten Feinmde der Republik schützend die ihre Hand über dem Nachwuchsdemagogen. Erst 1932 verschafften in Braunschweig mitregierende Nationalsozialisten Hitler durch einen Gaunerrstreich einen deutschen Pass. Dadurch wurde er wählbar. Auch deshalb sei die von einigen Linken vertretene Überzeugung, unter keinen Umständen dürfe ein Mensch abgeschoben, nicht haltbar. „Die Taten von Terroristen und Verbrechern, die sich als Flüchtlinge getarnt ins Land geschmuggelt haben, sind der Hauptgrund dafür,dass viele Menschen der Zuwanderung ablehnender als früher gegenüber stehen. ++ (mi/mgn/15.06.18 – 147)

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BAMF-Protokolle belegen: Schnelligkeit geht vor Gründlichkeit

Nürnberg/Berlin, 12, Juni 2018 (ADN). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) steht unter Hochdruck.  Permanente Politiker-Beteuerungen, dass Gründlichkeit Vorrang gegenüber Schnelligkeit bei den Asylprüfverfahren hat, sind hinweggefegt. Protokolle, die der Zeitung „Die Welt“ vorliegen, beweisen das Gegenteil – und zwar überzeugend. Am Dienstag veröffentlicht die Tageszeitung Passagen und Auszüge der Dokumente aus dem BAMF-Bauch. Sie belegen zudem, dass die Tempojagd nicht nur in der Außenstelle Bremen betrieben wurde, sondern auch in den anderen Niederlassungen des BAMF.

Welche verheerenden Auswirkungen das hat, verdeutlicht ein parallel abgedrucktes Interview mit der niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Flüchtlinge, Doris Schröder-Köpf. Entgegen der Argumentationskette der Regierungsparteien fordert die SPD-Politikerin einen Untersuchungsausschuss. Ganz offensichtlich knirsche es im Gebälk dieser Bundesbehörde gewaltig, seit sie diese Fülle der Fälle und Aufgaben zu bewältigen hat. Sogar kriminelle Energie sei nicht auszuschließen. Darüber hinaus werde seit einiger Zeit diskutiert, warum es so große Unterschiede bei den Anerkennungsquoten von Asylantragstellern aus bestimmten Herkunftsländern gibt. Beispielweise seien bei afghanischen Asylbewerbern jenachj BAMF-Außenstelle Anerkennungsquoten zwischen 28 und 54 Prozent auffällig. Im Übrigen nehme die Akzeptanz für Flüchtlinge nach jeder schweren Straftat ab. ++ (mi/mgn/12.06.18 – 144)

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Spurensuche in Josefa Schmids Heimat

Hamburg/Bremen, 24. Mai 2018 (ADN). Das Hamburger Nachrichtenmagazin „Stern“ unternimmt am Donnerstag eine Spurensuch zu Pfingsten in der bayrischen Heimat von Josefa Schmid. Die ehrgeizige Verwaltungsbeamtin hat den jüngsten Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ins Rollen gebracht, indem sie himmelschreiende Miss-Stände in der Bremer Außenstelle der Bundesbehörde aufdeckte.  ++ (ba/mgn/24.05.18 – 145)

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Berlins eklatanter Statistik-Schnitzer: um 261.000 Ausländer verzählt – Ausländeranteil 25 Prozent

Berlin, 27. April 2018 (ADN). Zwischen den Jahren 2016 und 2017 stieg nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Zahl der gemeldeten Ausländer in Berlin um 261.000 auf insgesamt 888.000. Das ist ein Zuwachs von 40 Prozent, berichtet die „Berliner Morgenpost“ (BM) am Freitag. Das komme daher, dass Berlin im Wesentlichen Menschen nachgemeldet hat, die teilweise schon seit Jahren in der deutschen Hauptstadt leben. In anderen Bundesländern hat die Zahl der Ausländer nur um sechs oder sieben Prozent zugenommen. In der Datenbank der Berliner Ausländerbehörde hat eine Arbeitsgruppe eine erhebliche Zahl von Fehlern, festgestellt, beschrieben und analysiert, geht aus einem Schreiben des der Ausländerbehörde  übergeordneten Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor. Die Berliner Senatsinnenverwaltung erklärt die Versäumnisse der Berliner Ausländerbehörde gegenüber den bundesweiten Registern mit Überlastung und Personalmangel. 

Nach Auffassung des Berliner integrationsbeauftragten Andreas Germershausen liegt trotz letzter bestehender Unklarheiten die Zahl der Ausländer in der Stadt höher. Allein aufgrund der neusten Korrekturen schnellt der Ausländeranteil in der Hauptstadt auf 25 Prozent. Bisher hatte man ihn auf 20 Prozent geschätzt. ++ (st/mgn/27.04.18 – 117)

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Musterbeispiel alltäglicher Schizophrenie in deutschen Amtsstuben

Berlin, 23. April 2018 (ADN). Von der alltäglichen Schizophrenie in Deutschland berichtet ein Gastautor am Montag auf dem Nachrichtenportal vera-lengsfeld.de aus einem deutschen Einwohnermeldeamt. Er wollte dort seine neuen Personaldokumte – Reisepass und Personalausweis – abholen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gültigkeit der alten Dokumente längst abgelaufen war. Daraufhin wurde er von der Beamtin mit einem drohenden Bußgeld konfrontiert. Er machte die Verwaltungsangestellte eindringlich auf die seit mehr als sieben Jahren bestehende Situation mit Flüchtlingen und Asylantragstellern aufmerksam, die ohne jeden Identitätsnachweis nach Deutschland kommen und um Aufnahme in Verbindung mit dem Ausstellen von Personalunterlagen bitten. Sie bräuchten allesamt keine Bußgelder zu bezahlen. Das gelte offensichtlich nur für die deutschen Steuerzahler, die den Aufenthalt der Migranten zwangsläufig finanzieren müssen. Die Angestellte des Einwohnermeldeamtes wehrte sich gegen die Vorwürfe mit dem Hinweis, sie handele lediglich nach Gesetz und Vorschrift. Sie werde den Vorgang mit ihrem Vorgesetzten besprechen. Der Ausgang der Angelegenheit ist offen und dürfte grundsätzlich Aufschluss über das weitere Vorgehen der bundesdeutschen Bürokratie hinsichtlich der ungleichen Behandlungsweise gegenüber Einheimischen und Migranten geben. ++ (is/mgn/23.04.18 – 113)

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937 Tafeln bundesweit – Kampf um Lebensmittel wird härter

Berlin, 21. Februar 2018 (ADN). Vor 25 Jahren ist die erste Tafel in Deutschland für Obdachlose gegründet worden. Daran erinnert die „Berliner Zeitung“ am Mittwoch. Bundesweit gebe es inzwischen 937 solcher Lebensmittel-Hilfseinrichtungen. Der Kampf um Lebensmittel werde zunehmend härter. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nutzen die Angebote regelmäßig. Darunter seien Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Senioren, Arbeitslose, Studenten und Flüchtlinge.

Grund zum Feiern gibt es nach Meinung des Soziologen Stefan Selke dennoch nicht. Die Existenz eines solchen Almosensystems in einem reichen Land sei ein politischer Skandal. Es handele sich dabei um den Pannendienst einer sozial erschöpften Gesellschaft, die immer mehr ihrer Mitglieder als Überflüssige abspeist. ++ (ln/mgn/21.02.18 – 052)

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