Höchststand: 55 Millionen Binnenflüchtlinge weltweit

Oslo, 20. Mai 2021 (ADN). Die Zahl der Binnenflüchtlinge ist weltweit auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das berichten diverse Medien am Donnerstag aufgrund von Erhebungen des zum Norwegischen Flüchtlingsrat gehörenden „Beobachtungszentrums für interne Vertreibung“. Den Daten zufolge waren Ende des Jahres 2020 rund 55 Millionen Menschen innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht. 48 Millionen Menschen verließen ihre Wohnorte wegen Gewalt und Konflikten. Das waren zwei Millionen mehr als 2019. Sieben Millionen Menschen flohen vor Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und Dürren.

Der Norwegische Flüchtlingsrat (NRC) kooperiert eng mit den Vereinten Nationen. Das Gremium mit Alexandra Bilak an seiner Spitze versteht sein Mandat als einzigartig und international anerkannt. Mit seinen 20 Jahre währenden Erfahrungen überwacht und analysiert der NRC nach eigenem Bekunden „interne Verschiebungen, die häufig in hochsensiblen und erreichbaren Bereichen auftreten“.

Das Völkerrecht unterscheidet streng zwischen Binnenflüchtlingen einerseits und Flüchtlingen andererseits. Flüchtlinge fliehen vor Unterdrückung, Gewalt und Krieg aus ihrer Heimat in einen anderen Staat. ++ (mi/mgn/20.05.21 – 135)

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Weltflüchtlingstag

Genf, 20. Juni 2020 (200)

Moderner Kolonialismus höchst vital

Paris/Köln, 14. Juli 2019 (ADN). Während die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Paris die Ehrenparade der französischen Truppen – darunter der Garde der Fremdenlegion –  abnimmt, wird in Köln bei der ARD-Sendung „Presseclub“ über Ursache und Wirkung des Flüchtlingsstroms von Afrika nach Europa gestritten. Im Zentrum der Diskussion standen auch völkerrechtliche Aspekte dessen, was – je nach Sichtweise – Seenotrettung oder Schlepperunwesen genannt wird. Christoph von Marschall von der Zeitung „Der Tagesspiegel“ stellte dabei die berechtigte Frage, warum das deutsche Flüchtlingsschiff „Seawatch“ denn vorbehaltlos einen italienischen Hafen anlaufen wollte und damit Italiens Innenminister Salvini provozierte. In den 16 Tagen des Wartens vor Lampedusa hätte das Schiff mit den flüchtigen Afrikanern längst eine französische Hafenstadt, Tunesien oder sogar Bremerhaven in Deutschland erreicht. Aus völkerrechtlicher Sicht gehe es nämlich bei Seenotrettung in erster Linie nicht um den nächstgelegenen, sondern um den sichersten Landepunkt. Nach Ansicht seiner Kollegin Liane Bednarz wäre Korsika noch viel geeigneter gewesen. Statt zugespitzte Konflikte heraufzubeschwören, seien nämlich pragmatische Lösungen zu suchen und zu finden, meint von Marschall.

Noch viel dezidierter äußerte sich das Publikum in Kommentaren. Nach Ansicht von Erich Welser ist es infantil, Flüchtlinge nach Europa zu bringen und das von deutschen Politikern noch als Heldentat feiern zu lassen, ohne zu wissen, wie es danach weitergeht. Der Zusammenhang zwischen Flüchtlingsströmen und dem Agieren der Fremdenlegionäre in Afrika wird deutlich und ist nicht zu leugnen. Paraden beider Gruppierungen – welcher Art auch immer – verdeutlichen modernen europäischen Kolonialismus in höchster Vitalität und raffinierter Brutalität. ++ (ko/mgn/14.07.19 – 198)

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Konfrontation mit der Völkerfreundschaft – Westdeutsche Erfüllungsgehilfen der DDR-Verfassung

Berlin, 11. juli 2019 (ADN). Die Deutschen werden mit der Völkerfreundschaft kontfrontiert – auf Gedeih und Verderb. Das geht deutlich aus einer Untersuchung des Wissenschaftszentrums Berlin von 83 deutschen Städten hervor. Damit wird ungewollt die DDR-Verfassung vom 6. April 1968 ins Werk gesetzt, Darin heißt es, das Volk sei gewillt, „seine Geschicke frei zu bestimmen und den Weg der Völkerfreundschaft zu gehen“. Um dem Nachdruck zu verleihen und dem Volkswillen nachzuhelfen, eignet sich die Integration von Migranten vorzüglich. Der von höchster politischer Stelle veranlasste und vor vier Jahren gestartete Testlauf hat bislang sehr unterschiedliche Ergebnisse. Die „Verbrüderung“ der prekär Lebenden und Einkommensschwachen funktioniert besser als die der wohlhabenderen Schichten der Bevölkerung. Der Soziologe Marcel Helbig, der das Verteilen von Einwohnern ohne deutschen Pass  zwischen 2014 und 2917 beobachtete und analysierte, stellt fest, dass die meisten Flüchtlinge in die ärmsten Stadtviertel ziehen. In solchen Quartieren beziehen 60 Prozent der Einwohnerschaft Sozialleistungen. In diesen Lagen der Stadt Cottbus stieg der Anteil der Ausländer um 5,42 Prozent. An Standorten, wo nur ein Fünftel Leistungsempfänger leben, wuchs der Ausländeranteil nur um 0,46 Prozent. Ähnliche Relationen zeigen sich auch in zahlreichen anderen ostdeutschen Städten.

Eine ausgeglichenere und ausgewogenere Verteilung von Flüchtlingen gelang in Westdeutschland. In den dortigen besseren Vierteln fanden mehr Flüchtlinge Unterschlupf und Wohnung. Dafür stehen Beispiele wie München und Bonn. Dass gerade dort tief im Westen die in der DDR proklamierte Völkerfreundschaft besser funktioniert als im Osten, bleibt zunächst ein Rätsel. Schließlich ist der Begriff, der dem Sowjetführer Josef Stalin zugeschrieben wird, weder im Grundgesetz enthalten noch der Mehrzahl der Altbundesbürger geläufig. Westdeutsche entpuppen sich als Erfüllungsgehilfen der DDR-Verfassung. ++ (ju/mgn/11.07.19 – 195)

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50 Städte und Gemeinden erklärten sich zu „Sicheren Häfen“ für Flüchtlinge

Berlin, 1. Mai 2019 (ADN). Scharfe Kritik äußerte Alexander Wallasch auf dem Nachrichtenportal http://www.tichyseinblick.de am Mittwoch an einem Vorstoß der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg. Sie hatte vor wenigen Tagen im Deutschen Bundestag gefordert, die „regionale und kommunale Flüchtlingsaufnahme zu stärken“. Die Bundesregierung müsse sich dafür einsetzen, dass Kommunen und Regionen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten direkt aus einem EU-weiten kommunalen Integrationsfonds unterstützt werden können. „Mittlerweile haben sich fast 50 Städte und Gemeinden in Deutschland zu ‚Sicheren Häfen‘ erklärt. Sie wollen ihr kommunales Selbstbestimmungsrecht im Sinne des Flüchtlingsschutzes nutzen und erklären sich dazu bereit, aus Seenot gerettete Menschen aufzunehmen.“, heißt es in den Antrag. Derzeit hindere jedoch § 23 Aufenthaltsgesetz die Länder an einer eigenständigen Durchführung humanitärer Aufnahmeprogramme, da dafür das Einvernehmen des  Bundesinnenerministers erforderlich ist.

Nach Auffassung von Wallasch geht es darum, diese dann staatlich finanzierte städtische Zuwanderungsroute von Nordafrika nach Erlangen, Regensburg oder Braunschweig auszubauen. Gegenwärtig stehe nur noch Bundesinnenminister Horst Seehofer im Wege. Es sei zu bezweifeln, dass dieser dem Druck standhält. An Angela Merkel werde dieser Antrag wohl nicht scheitern. Sie dürfte sich strategisch dem Wollen ihrer Bundesgenossen beugen. ++ (mi/mgn/01.05.19 – 119)

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Germanien von Cäsar erfunden – Althistoriker bewirbt neuen Volksbegriff

Tübingen, 16. Dezember 2018 (ADN). Der Tübinger Althistoriker Mischa Meier wirbt für einen neuen Volksbegriff. Die Wissenschaft gehe schon länger nicht mehr davon aus, dass Völker unveränderliche Einheiten seien, sagt der Forscher am Sonntag im Deutschlandfunk. Völker hätten keine festen Grenzen mehr. Es seien Migrations- und Veränderungsprozesse in Permanenz zu verzeichnen. Zudem könne auch keine gemeinsame Kultur und kein „Volksgeist“ mehr vorausgesetzt werden. Das „Volk“ sei ab dem 19.Jahrhundert als eine Art Familie betrachtet worden, mit gemeinsamer Herkunft und enger Kohärenz, als eine Gruppe von Menschen, die sich gemeinsam in Bewegung setzen und gemeinsam irgendwo ankommen konnten. Das sei nicht mehr so und werde auch in der Forschung nicht mehr so gesehen. 

Nach dieser Betrachtungsweise  zu urteilen sind die Germanen eine Erfindung des Römers Julius Cäsar. Er hat nach Auffassung von Meier wider besseres Wissen zwischen Kelten und Germanen unterschieden. Im 19. Jahrhundert sei diese Einteilung genutzt worden, um ein deutsches Nationalbewusstsein zu bilden. Auch die Völkerwanderung sei einseitig auf die Germanen zentriert worden, obwohl die Hunnen und die Araber sie maßgeblich mit ausgelöst hätten. ++ (vk/mgn/16.12.18 – 329)

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750.000 Sachsen kehrten Heimat den Rücken

Markleeberg, 3. Dezember 2018 (ADN). Seit der deutschen Vereinigung vor 28 Jahren haben rund 750.000 Sachsen ihre Heimatregion verlassen. In der Regel suchten sie Arbeit und fanden sie meist in Westdeutschland. Auf diesen riesigen menschlichen Aderlass, der zudem auch einen enormen Verlust an qualifizierten Arbeitskräften darstellte, wies die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping am Montagabend in Markleeberg bei der Vorstellung ihres neuen Buches mit dem Titel „Integriert doch erst mal uns“ hin. Sie sprach desweiteren über zahlreiche Benachteilungen der Ostdeutschen, die bis heute bestehen und für die bislang keine Lösungswege eingeschlagen wurden. Dazu zählen die Gruppen der Bergarbeiter, der Eisenbahner und der in DDR geschiedenen Ehefrauen. Sie hätten zu Zeiten de geteilten Deutschland hart gearbeitet und müssten dennoch empfindliche Einbußen bei den Rentenzahlungen hinnehmen. Ihnen droht massive Altersarmut. Ein angemessener Ausgleich gegenüber den Westdeutschen könne nicht auf juristischem Wege, sondern allein durch politische Entscheidungen herbeigeführt werden.

Köpping schlägt eine Aufarbeitskommission vor, die sich mit diesen und weiteren Problemkomplexen des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland befassen soll. Ein wichtiges unaufgelöstes Kapitel sei die bislang überhaupt nicht angetastete Blackbox der Treuhand-Tätigkeit. Diese Anstalt habe im Schnelldurchlauf von drei Jahren rund 8.000 volkseigene Betriebe privatisiert oder liquidiert. Allein den Begriff „Treuhand“ kennen nur drei Prozent der Westdeutschen. Im Osten löst er allgemein tiefe Bitterkeit aus. Derzeit gebe es nur vier universitäre Kräfte, die sich mit den insgesamt 43 Kilometer langen Akten-Reihen der Treuhand-Hinterlassenschaften beschäftigen. Sie bräuchten 230 Arbeitsjahre, um den Dokumentenberg abzuarbeiten. ++ (wv/mgn/03.12.18 – 317)

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Immerwährende Adventsfeier „Macht hoch die Tor, die Tür macht weit“

Frankfurt am Main, 24. November 2018 (ADN). „Angela Merkel kreiert im Amt nicht Win-Win-, sondern Lose-Lose-Situations. Deshalb muss man sie jetzt auch zweimal loswerden.“ Diese Empfehlung gibt Wolfgang Herles am Sonnabend in einer Kolumne des Nachrichtenportals „tichyseinblick.de“. Merkel werde zudem schon vermisst, obwohl sie noch gar nicht weg ist. Die Hofpresse kriege sich angesichts der unglaublich souveränen rhetorischen Wucht ihrer jüngsten Bundestagsrede nicht ein. Das Finale im Amt treibe sie zu unerhört goldenen Worten. Als Beispiel dafür nannte Herles die Aussagen zum Verhältnis zwischen Nationalismus und Patriotismus.

Er ergänzt: „Erst seit sie selbst Flüchtlinge, Armuts- und Arbeitsmigranten in einen Topf wirft, plädiert sie für ein Einwanderungsgesetz, das zwei Fliegen mit einem Schlag trifft. Erstens soll es ihre immerwährende Adventsfeier (Macht hoch die Tür, die Tor macht weit) legitimieren und zweitens zugleich den Fachkräftemangel beseitigen.“ Für den Gegenwind habe sie selbst gesorgt.. Es sei dasselbe Misstrauen, das dem Einwanderungsgesetz wie auch dem UN-Flüchtlingspakt entgegenschlägt.  ++ (bt/mgn/24.11.18 – 308)

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Verdacht auf Ausbruch kollektiven Rinderwahns – Migrantenarmee von einer Million junger Männer

Berlin, 17. September 2018 (ADN). Die Kolonnen der Flüchtlinge werden immer größer. Sie bestehen mehrheitlich nicht aus syrischen Frauen und Kindern, wie im Fernsehen mehrheitlich gezeigt, sondern aus jungen Männern aller Herren Länder, die aus  den politisch und wirtschaftlich verrotteten Regionen dieser Welt nach Deutschland  emigrieren wollen. Nach vorsichtigen Schätzungen dürften das in diesem Jahr deutlich mehr sein, als die Bundeswehr zur Hochzeit des Kalten Krieges Soldaten hatte: eine halbe Million. So zitiert Stefan Aust, Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“,  am Montag aus einem Beitrag seines Blattes vom Oktober 2015. Er konstatiert nun für die Jahre 2015/16 eine Zahl von 1,199 Millionen Asylbewerbern. Den Angaben der Bundesanstalt für Migration und Flüchtliche (BAMF) waren darunter 65 Prozent junge Männer im Alter von unter 30 Jahren, also rund 800.000. Aust deutet den Sprengstoff dieser statistischen Zahlen in ihrer Konsequenz an: „Das ist deutlich mehr als die Zahl der Soldaten unter Waffen von Bundeswehr und DDR-Volksarmee zusammen – 1988 etwa 650.000.“ Inzwischen sei die Zahl der Schutzsuchenden laut BAMF insgesamt auf 200.000 im Jahr zurückgegangen. Das entspreche in etwa der Einwohnerzahl der Stadt Mainz. Die Migrantenzahl liege jährlich bei mehr als einen halben Million unter Berücksichtigung des Familiennachzugs, der EU-Zuwanderung und der Arbeitsmigration aus Nicht-EU-Ländern.

Dieser Realität fügt der Welt-Herausgeber noch weitere Wahrheiten des Rechtsstaates hinzu und stellt die rhethorische Frage, ob ein Gesetz und sein massenhafter Missbrauch noch seinen humanitären Zweck erfüllt. Es sei eine Einladung nach Absurdistan. Der Verdacht dränge sich auf, dass in diesem Land der kollektive, parteiübergreifende, galoppierende Rinderwahn ausgebrochen ist. ++ (mi/mgn/17.08.18 – 240)

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Vor 20 Jahren Einigung Schweizer Banken mit Jüdischem Weltkongress zu „nachrichtenlosen“ Konten

Bern, 12. August 2018 (ADN). Vor 20 Jahren einigten sich die Schweizer Banken mit dem Jüdischen Weltkongress (WJC) über den Umgang mit sogenannten nachrichtenlosen Konten, die Naziopfern gehörten. Die Grundsatzvereinbarung schloss neben den potentiellen Erben toter Kontobesitzer vier weitere Opfergruppen und deren Erben ein. Dazu gehörten Zwangsarbeiter, Beraubte und von den Deutschen verfolgte Flüchtlinge.

Vorangegangen war die Untersuchung einer vom ehemaligen USA-Zentralbankchef Paul A. Volcker geleitete Kommission. Sie war zu dem Ergebnis gekommen, dass sich auf den nachrichtenlosen Konten vermutlich früherer jüdischer Eigentümer zwischen 643 Millionen und 1,36 Milliarden US-Dollar befanden. Letztlich wurden mit der Vereinbarung von 1998 1,25 Milliarden US-Dollar zugesagt. Über deren Verteilung auf die fünf Gruppen entschied später im Jahr 2000 eine neue Kommission. Demzufolge entfielen auf Inhaber und Erben inaktiver Konten insgesamt 800 Millionen US-Dollar.

Damit wurde allerdings nur ein Teil der durch den Zweiten Weltkrieg und den Raubzug der deutschen Nationalsozialisten verursachten Vermögensverschiebungen und -schäden geregelt. Zahlreiche andere derartige Vermögenskonflikte schwelen seit Jahrzehnten unter der Oberfläche und sind ungeklärt. Ab und zu brechen sie auf und versetzen die Öffentlichkeit in Erstaunen darüber, dass sie überhaupt existieren. So geschehen im Verlaufe der Finanzkrise um Griechenland vor wenigen Jahren. Damals machten die Griechen eine handfeste Rechnung gegenüber der Bundesrepublik Deutschland auf über unausgeglichene Vermögensverluste während der Besetzung des Balkanlandes durch die Wehrmacht. Die öffentliche Diskussion des peinlichen Themas fand – zumindest in deutschen Medien – ein schnelles Ende.  ++ (fi/mgn/12.08.18 – 204)

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