„Manifesto di Ventotene“ als uralte Europa-Idee aus der Versenkung gehoben

Neapel, 22. August 2016 (ADN). Vielerorts reiben sich am Montag die Europäer die Augen. Erst die nach Neapel gereiste Troika Merkel-Holland-Renzi verdeutlicht mit dem Besuch des Grabes von Altiero Spinelli auf der Insel Ventotene, dass neben der seit Jahrzehnten zelebrierten europäischen Idee viele weitere Konzepte über die „Vereingten Staaten von Europa“ exisitierten und existieren. Stillschweigend geben die drei Politgrößen damit zu, dass das bisher nach Robert Schuman und Jean Monnet orientierte Konstrukt der Europäischen Union (EU) nicht mehr funktioniert. Das von den Gefangenen der Mussolini-Diktatur Altiero Spinelli, Ernesto Rossi und Eugenio Colorni zwischen 1941 und 1944 entworfene „Manifest von Ventotene“ sah Europa als Bundesstaat vor, in dem die Souveränitätsrechte der Nationen weitgehend verschwinden sollten. Im Manifest heißt es: „Die erste anzugehende Aufgabe, ohne deren Lösung jeglicher Fortschritt ein trügerischer Schimmer bleiben würde, ist die endgültige Beseitigung der Grenzen, die Europa in souveräne Staaten aufteilen.“ Daraus saugen die Resteuropäer ihren politischen Honig, der eigentlich von einem Erzfeind stammt. Spinelli und seine Kombattanten sind nämlich Kommunisten reinsten Wassers gewesen. Wahrscheinlich ist deshalb dieses Manifest so lange unbekannt geblieben und wird nun als Notbibel vor dem leise gewordenen EU-Fanfarenzug vorneweg getragen. Sich nach dem Gang zum Friedhof auf dem italienischen Flugzeugträger „Giuseppe Garibaldi“ zum Essen zu treffen, ist für das Publikum zusätzlich irritierend. Das würde auch für Spinelli gelten – einen fantischen Kriegsgegner und föderalistisch gesonnenen Friedensboten.

Das italienische Fernsehprogramm RAI1 zeigt am Montagabend den Film „Un mondo nuovo“. Es wäre zu empfehlen, ihn in allen EU-Mitgliedsstaaten vorzuführen, damit die europäischen Bürger sich ein eigenes Bild von dem neuentdeckten Schöpfer der europäischen Einheit machen können. Dass dem im Alter von 17 Jahren in die Kommunistische Partei eingetretenen Spinelli die heutige EU nicht gefallen würde, weil sich alles nur um’s Geld dreht, ist schon eine erste Erkenntnis. ++ (eu/mgn/22.08.16 – 227)

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24-Stunden-ARD-ZDF-Nachrichtenkanal als Gegengewicht zu Russia Today gefordert

Köln, 23. Juli 2016 (ADN). Der ehemalige Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Ulrich Deppendorf fordert, ein Gegengewicht zum Nachrichtenkanal Russia Today zu schaffen. Das bekräftigte er in einem Gespräch mit dem Journalisten Daniel Bouhs, der am Sonnabend im Deutschlandfunk seine Gedanken über die Einrichtung eines vollwertigen Nachrichtenkanals der ARD und des ZDF äußerte. Die Berichterstattung am Vortag zu dem Attentat in München habe gezeigt, dass es ein wachsendes Bedürfnis für einen solchen Sender gibt. Temporär seien die beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dieser medialen Nachfrage infolge des brutalen Ereignisses in der bayrischen Landeshauptstadt auch tatsächlich gefolgt. Allerdings sei darauf zu verweisen, dass für einen solchen 24-Stunden-Nachrichtenkanal die personelle Substanz – beispielsweise genügend qualifizierte Reporter – fehlt. Das habe auch der Erste Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke, bestätigt. Sein Redaktionsteam hatte sich entschlossen, am Freitag von 20 Uhr bis 0.30 Uhr am Sonnabend mit „tagesschau“ und „tagesthemen“ auf Dauersendung zu gehen, um fortlaufend über die Entwicklung in München zu berichten. Nach Gniffkes Auffassung ist Live-Berichterstattung nichts Neues und Recherche unter Live-Bedingungen gebe es schon lange. 

Das Bemühen der beiden bundesdeutschen Fernsehsender um minutiöse und präzise Berichterstattung steht allerdings in krassem Gegensatz zu der Geheimniskrämerei innerhalb ihrer eigenen Medienapparate. Seit Monaten rumort es dort. Die Forderungen nach Transparenz über die Höhe der Honorare für diverse Moderatoren werden immer lauter. Sie offenzulegen, weigern sich die Sender-Verantwortlichen jedoch bisher strikt. Dennoch ist der Bedarf an solchen Informationen mindestens ebenso groß wie nach einem 24-Stunden-Nachrichtenkanal, nachdem für die 2013 eingeführte Rundfunkgebühr unverhältnismäßig scharfe Zwangsbeitreibungsmethoden praktiziert werden. ++ (me/mgn/23.07.16 – 198)

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Medialer Machtwechsel in Argentinien – Redaktion „Tiempo Argentino“ überfallen und verwüstet

Buenos Aires, 15. Juli 2016 (ADN). Die Redaktionsräume der unabhängigen Zeitung „Tiempo Argentino“ sind von einer privaten Sicherheitsfirma überfallen und verwüstet worden. Journalisten wurden massiv bedrängt. Die Polizei griff nicht dagegen ein. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Freitag weiter aus Buenos Aires berichtet, erfolgten die Übergriffe auf das Gebäude, in dem sich auch der alternative Sender Radio America befindet, mitten in der Nacht. Laut Tiempo handelt es sich bei den Angreifern um eine Eingreiftruppe des Geschäftsmanns Mario Martinez Rojas, in der auch Straftäter vermutet werden.

Nach dem Wahlsieg des derzeitigen Präsidenten Mauricio Macri im November 2015 sollte die Zeitung mit 1.000 Mitarbeitern dichtgemacht werden. Die Angestellten entschlossen sich daraufhin , das unabhängige Blatt selbst zu übernehmen und als neugegründete Kooperative weiterzuführen. Gegenüber amerika21.de erklärte Tomas Eliaschev von der Mediengewerkschaft in Buenos Aires (SiPreBA): „Wir betrachten die Erfahrung von Tiempo mit größtem Enthusiasmus. Es ist eine Demonstration dessen, dass wir Arbeiter unser eigenes Medium auf die Beine stellen, unsere Beschäftigung und die Meinungsfreiheit verteidigen können.“ Tiempo werde zum konkreten Beispiel des Kampfes gegen die Arbeitslosigkeit und die Zensur. Inzwischen hat Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner der Redaktion des Blattes einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Sie machte ihre Sympathie darüber deutlich, dass die Journalisten unbeeindruckt ihre Arbeit fortsetzen. 

Erst vor einem Monat hatte die argentinische Regierung den multinationalen lateinamerikanischen Sender TeleSur aus dem öffentlich-rechtlichen Angebot gestrichen. Betroffen sind auch das russische Fernsehprogramm von Russia Today und die Anfang der 60er Jahre von Ernesto Che Guevara gegründete Nachrichtenagentur Prensa Latina. Von den Schließungen profitiert das mediale Megakonsortium Grupo Clarin das zu den Hauptunterstützern der Macri-Regierung gehört. In Buenos Aires sind allein in den vergangenen sechs Monaten mehr als 1.000 Arbeitsplätze in der Medien-Branche verloren gegangen. ++ (me/mgn/15.07.16 – 190)

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GEZ-Rebellin aus der Rhön bringt MDR ins Straucheln

Bad Salzungen/Chemnitz, 9. April 2016 (ADN). Die Justizvollzugsanstalten (JVA) Sachsens veranstalteten am Sonnabend landesweit einen „Tag der offenen Tür“. Die ohnehin bemerkenswerte Exzentrik eines solchen Ereignisses hätte in diesem Jahr beinahe eine zusätzlich besondere Note und Brisanz in Chemnitz erhalten. Ausgerechnet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hatte die spezielle Würze und Explosivität, die sich im Laufe der vergangenen Wochen aufgestaut hatte, dafür geliefert. Nun hat die Anstalt kurz vor Ultimo die Reißleine gezogen und die spannungsladene Situation plötzlich entschärft. Die in der JVA Chemnitz einsitzende 46jährige Sieglinde Baumert aus dem Rhönstädtchen Geisa war überraschend nach mehr als 60tägigem Gefängnisaufenthalt entlassen worden, den der MDR in Auftrag gegeben hatte und den Haftbefehl nun aufheben ließ. Die Frau hatte nämlich die GEZ-Geführen der öffentlich-rechtlichen Anstalten mit der einleuchtenden Begründung nicht bezahlt, sie besitze weder Radio- noch Fernsehgerät und nehme die Leistungen der Anstalten gar nicht in Anspruch. Deswegen verweigerte sie die Zahlung, auch unter extremen Repressalien einschließlich den von Gerichtsvollzieher und Polizei ausgeübten Zwangsmaßnahmen. Sie änderte ihre Haltung nicht, kam Anfang Februar dieses Jahres hinter Gitter und wurde nun letztlich aufgrund des öffentlichen Drucks freigelassen. Am „Tag der offenen Tür“ sollte nämlich vor der JVA Chemnitz eine Demonstration für Baumerts Freiheit stattfinden. Darüber hätte der MDR als eigentlicher Verursacher des ungewöhnlichen Vorgangs eventuell berichten müssen – eine an Peinlichkeit, Rechtswidrigkeit und Verlogenheit kaum zu überbietende Angelegenheit.

Dem ist der Sender jetzt zuvorgekommen, hat den Anlass der Protestaktion ins Leere laufen lassen und steckt nun dennoch in einem ungeheuren Dilemma und Zwiespalt. Die Konfliktlage ist nämlich kein Einzelfall, sondern eine Massenerscheinung. Die Schar der Rebellion gegen Zwangsgebühren für öffentliches Fernsehen und Rundfunk hat inzwischen eine Größenordnung von Millionen angenommen. Rund 70 Prozent der Deutschen lehnt diese Zwangsgebühren der öffentlich-rechtlichen Anastalten ab. Das Riesenproblem lässt sich nicht mehr unter den Teppich kehren. Nicht nur wegen der stark beeinträchtigten Entscheidungs- und Informationsfreiheit der Bürger sowie anderen Grundelementen der oft beschworenen „Wertegemeinschaft“, sondern auch aus ganz profanen Kostengründen. Denn allein der Haftkostenzuschuss aus der Staatskasse pro Tag beträgt 140 Euro. Sieglinde Baumert war in den Knast gekommen, weil sie die von ihr geforderte Gebührensumme von rund 190 Euro nicht entrichtete. Spätesten nach zwei Hafttagen war also die betriebswirtschaftliche Verhältnismäßigkeit und die Kostenwelle über die Bundesrepublik Deutschland hinweggeschwappt.

Hinzu kommt: das Prozedere dürfte einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere Völkerrechtsprinzipien darstellen, deren Einhaltung von bundesdeutschen Regierungsvertretern fast pflichtgemäß und lautstark von China, Pakistan und auf anderen Plätzen der internationalen Diplomatie eingefordert werden. ++ (ju/mgn/09.04.16 – 100)

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Monetäre Atombombe von Internationalem Journalisten-Netzwerk identifiziert

München/Hamburg/Köln, 3. April 2016 (ADN). Ein gigantisches Datenleck hat einem Journalisten-Netzwerk aus aller Welt zur Aufdeckung eines Mammut-Skandals verholfen. Wie das Dreigestirn Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und Süddeutsche Zeitung (SZ), das zu dem Netzwerk gehört, am Sonntagabend meldet, sind in den global betriebenen funktionierenden Steuerbetrug unter dem Stichwort „Panama Papers“ Politiker aller Ebenen und Kriminelle aus vielen Ländern der Erde verwickelt. Dabei ist der mittelamerikanische Staat Panama mit zahllosen Briefkastenfirmen Zentrum der montären Atombombe, die Steuerhinterziehung in kaum fassbarem Ausmaß skizziert. Bereits im Jahr 2011 hatte das österreichische Portal Die Presse.com mitgeteilt, dass Schätzungen zufolge 26 Billionen Euro in in Steueroasen gebunkert sind. An der Spitze stehend wurden die Schweiz, die Cayman Inseln und Luxemburg genannt. In dieser Liste standen Deutschland auf Platz neun und Panama auf Platz 14. 

An der Enttarnung unter der Regie der internationalen investigativen Journalistenvereinigung ICIJ sind mehr als 400 Journalisten von 100 weltweit tätigen Medien beteiligt. Der größte Teil dieses Arbeitszirkels waren Fernseh- und Hörfunkmitarbeiter sowie Online-Journalisten. Ein solches Riesenteam zu managen, ist nach den Worten von ICIJ-Direktor Gerard Ryle äußerst schwierig. ++ (fi/mgn/03.04.16 – 094)

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Lachmanns Fall bestätigt Vorwürfe des käuflichen Journalismus

Berlin, 15. Februar 2016 (ADN). Der am Wochenende bekannt gewordene Rausschmiss von Günther Lachmann aus der Redaktion der Tageszeitung „Die Welt“ wird medial am Montag nur knapp vermeldet, spärlich oder gar nicht kommentiert. Offensichtlich ist die von „Welt“-Chefredakteur Stefan Aust ausgelöste fristlose Kündigung noch zu frisch, um sich als Seinesgleichen der Berufsgruppe aus den eigenen Reihen zu positionieren. Eine von wenigen Ausnahmen ist „Der Tagesspiegel“. Vielleicht gehen etablierte Presseunternehmen und ungezählte Journalisten – insbesondere die als sogenannte Edelfedern durch die irdischen Medien-Gefilde pilgern – in sich und entdecken insgeheim ähnliche institutionelle oder persönliche Verstrickungen in solchen Netzwerken, in denen sich der „Teilzeit-Pressestrategie-Berater“ Lachmann nun verfangen hat. Bei genügend Transparenz, Unabhängigkeit und Ehrlichkeit könnte sich wieder mal ein bislang unentdeckter Eisberg erheben, auf dessen Spitze derzeit Günther Lachmann sitzt. Aber auch diese Illusion und Hoffnung auf  radikale Aufklärung dürfte schnell zerschmelzen.    

Die Hintergründe des Falls Lachmann zur Käuflichkeit von Journalisten geben denen Anlass sich bestärkt zu fühlen, die der „Lügenpresse“ kein Vertrauen mehr entgegenbringen, sich von ihr ab- und den tausenden nicht prominenten Informationsalternativen im Internet zugewandt haben.  Lachmanns Fall bestätigt einen Großteil an Vorwürfen und Voruteilen gegenüber der klassischen Medienlandschaft und ihrer Korrrumpierbarkeit in schillernder Weise. Das Kungeln mit Parteien und mächtigen Interessengruppen ist Gang und Gäbe. Beweise gibt es genügend. Allerdings wird ihnen nicht nachgegangen. Dass es sich auch nicht um Ausnahmen und die berühmten Einzelfälle handelt, belegt der Masseneinkauf von Redakteuren in Zeitungen, Rundfunk und Fersehen der DDR unmittelbar nach deren Ende. Die Zeitungsverlage waren die begehrteste und heiß umkämpfte Ware der Treuhandanstalt. Sie wurden als allererste verhökert.

Wildes Sträuben und orientierungslose Ursachenforschung in dieser äußerst brisanten Angelegenheit – wie die gerade vom ehemaligen „Sturmgeschütz der Pressefreiheit“ betriebene lassen wenig Aussicht auf Besserung erkennen. „Der Spiegel“ reflektiert allerdings zu Recht die Weisheit des österreichischen Fernsehmoderators Armin Wolf. Nach dessen Meinung kennen Journalisten den Alltag vieler Milieus kaum noch und nehmen soziale Konflikte am unteren Rand der Gesellschaft nicht mehr direkt wahr. Der Ratlosigkeit des hierarchie- und machtgelenkten Journalismus ob des Realtätsverlustes und des abhanden gekommenen Bezugs zur Masse der Bevölkerung widmet das Hamburger Nachrichtenmagazin den Schwerpunktbeitrag seiner jüngsten Ausgabe. Wege aus der medialen Krise werden nur punktuell angedeutet. Das Vertrauen der Leser, Hörer und Zuschauer zurückzugewinnen, ist eben kein betriebswirtschaftlicher, von Markt-Effizienz bestimmter Vorgang und schon gar kein im Zeitraffertempo zu bewältigender Akt. Unabhängig erlangte Informationen sind ein ganz besonderer Stoff und keine übliche Markenware. Es liegt ein langes und tiefes Jammertal vor den öffentlichkeitsarbeitern, die eng mit dem politischen und kommerziellen Estabkishment in den gesellschaftlichen Führungsetagen verzahnt sind. Es zu durchschreiten, wird tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen. Die Gewinnaussichten für  Bürgersinn, Zivilcourage und Selbstbewusstsein dagegen wachsen. ++ (me/mgn/15.02.16 – 046)

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Fritz Weppers Interview-Flucht – Beim „Staatsfernsehen“ steigen Nervosität und Fieberkurve

Berlin/Aachen, 19. Januar 2016 (ADN). Die Fieberkurve und der Rechtfertigungsdruck bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihren Hauptdarstellern angesichts ihres Sendeprofils steigen weiter. Jüngste Beispiele liefern der Schauspieler einer ARD-Dauerserie, Fritz Wepper, sowie die WDR-Redakteurin Claudia Zimmermann. Das peinlichere beider Symptome für diesen Trend bot der Unterhaltungskünstler Fritz Wepper, der anlässlich des Beginns der 15. Staffel des televisionären Dauerbrenners „Um Himmels Willen“ plötzlich aus einem von der Zeitung „neues deutschland“ (nd) am Dienstag veröffentlichten Interview einfach davonlief.  Seine unerwartete Flucht war gleich der ersten eher harmlosen Frage geschuldet. Sie lautete: „Wie fühlt man sich, wenn man für Hauptrollen in einer Serie in der heilen Welt vom Kloster Kaltenbach, in der jedes Problem im Seifenfinale weggelächelt wird, entweder geliebt oder gehasst wird ?“ Darauf reagierte der Befragte mit der Behauptung, dass die betreffende Welt gar nicht so heil sei. Deshalb müsse er dem Interviewer unterstellen, zu wenig gesehen zu haben. „Also Sie scheinen mir der erste zu sein, der sie hasst,“ so Wepper. Nachdem der Journalist seinerseits die Bemerkung nachschiebt, dass die Werke von Dokumentarfilmern durch Unterhaltungssendungen in die Nachtsendezeiten verdrängt werden, entgegnete Wepper, man habe die Chance, die Serie anzusehen oder es zu lassen. „Deshalb ist mir das, was Sie sagen, zu provokativ und nimmt mir die Lust zu antworten“, sprach’s und verließ den Ort des Dialogs. Die Zeitung verweist auf die  Verflachung der Leitmedien angesichts des 183. Mals von „Um Himmels Willen“ und schließt mit „Ende außer Sicht. Gute Nacht.“

Das zweite von Claudia Zimmermann ausgelöste Ereignis bestätigt die weiter bestehende, sogar wachsende Einflussnahme von Bundesregierung und Parteien auf die Berichterstattung der Sender. In einem niederländischen Radiosender hatte sie offen eingeräumt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten im positiven Sinne über die Flüchtlingskrise berichten. Später korrigierte sie ihre Aussagen und bewertete sie als Versprecher, der der Live-Schaltung der Diskussion anzulasten sei. Die Reporterin bestätigte damit vehemente Kritiker, die ARD und ZDF bereits seit langem und unumwunden als Statsfernsehen identifizieren und bezeichnen. Zu ihnen zählt Berthold Seliger, der in einer demaskierenden aktuellen Abhandlung unter dem Titel „I Have A Stream – Für die Abschaffung des gebührenfinanzierten Staatsfernsehens“ das manipulative und sogar verfassungswidrige Grundgerüst des bundesdeutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks geißelt. Er schreibt – in Verbindung mit dem Verhalten des Interview-Flüchtlings Wepper – treffend: „Wenn dieses Staatsfernsehen ständig seichte Serien, banale Fernsehfilme und Shows der sogenannten ‚leichten Unterhaltung‘ produziert und anbietet, verfolgt dies einen klaren Zweck: Dieses Fernsehen will zerstreuen, statt zum Nachdenken anzuregen. Kein Wunder angesichts des krisenhaften Zustands des Kapitalismus, wie wir ihn seit einigen Jahren erleben, von den verschiedenen globalen Bankenkrisen bis hin zur so noch nie dagewesenen Ungleichverteilung der Vermögen und Gehälter.“ Das Staatsfernsehen sei aber nicht nur der Verdummungsapparat, der zerstreut und ablenkt, sondern auch eine Ideologiemaschine, die unaufhörlich Begehrlichkeiten nach den Fetischen des Marktes, des Wachstums und des Konsumismus produziert. ++ (me/mgn/19.01.16 – 019)

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